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Leuchtmittelsteuer Die ist eine von 1909 bis 1993 in Deutschland erhobene Abgabe auf den Verkauf von Glühlampen umgangss

Leuchtmittelsteuer

Die Leuchtmittelsteuer ist eine von 1909 bis 1993 in Deutschland erhobene Abgabe auf den Verkauf von Glühlampen (umgangssprachlich „Glühbirnensteuer“). Die Ursprünge dieser Steuer finden sich im Mittelalter bei der Besteuerung von Kerzenwachs.

Einführung Bearbeiten

1909 wurde durch den Reichstag die Besteuerung von Glühkörpern und Glühlampen beschlossen, was die weitere Entwicklung dieses Gesetzes einleitete.

Leuchtmittelsteuergesetz Bearbeiten

vom 15. Juli 1909 in der Fassung der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 22. Juni 1909. (RGBl. S. 880.)

§ 1.

Die nachbenannten Beleuchtungsmittel: elektrische Glühlampen und Brenner für solche, Glühkörper für Gas-, Spiritus-, Petroleum- und ähnliche Glühlampen, Brennstifte für elektrische Bogenlampen, Quecksilberdampflampen und ihnen ähnliche elektrische Lampen unterliegen, soweit sie zum Verbrauch im Inlande bestimmt sind, einer in die Reichskasse fließenden Steuer.

§ 2.

Höhe der Steuer.

Die Steuer beträgt:

A. Für elektrische Glühlampen und Brenner zu solchen

  a) Kohlefadenlampen b) Metallfadenlampen,
Nernstlampenbrenner
und andere Glühlampen
  für das Stück
1. bis zu 15 Watt 05 Pfennig 10 Pfennig
2. von über 015 bis 025 Watt 10 Pfennig 20 Pfennig
3. von über 025 bis 060 Watt 20 Pfennig 40 Pfennig
4. von über 060 bis 100 Watt 30 Pfennig 60 Pfennig
5. von über 100 bis 200 Watt 50 Pfennig 01 Mark
6. für solche von höherem Verbrauche zu a) je 25 Pfennig, zu b) je 40 Pfennig mehr für jedes weitere angefangene 100 Watt.

B. Für Glühkörper zu Gasglühlicht- und ähnlichen Lampen: 10 Pfennig für das Stück.

C. Für Brennstifte zu elektrischen Bogenlampen:

D. Für Brenner zu Quecksilberdampf- und ähnlichen Lampen bis zu 100 Watt: 1 Mark für das Stück, für solche von höherem Verbrauche je 1 Mark mehr für jedes weitere angefangene Hundert Watt.

Abschaffung der Steuer Bearbeiten

1990 betrug ihr Steueraufkommen 160 Millionen DM (entspricht gegenwärtig 152 Millionen €).

Abgeschafft wurde die Steuer zum 1. Januar 1993 im Zuge der Harmonisierung des Europäischen Steuerrechtes zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen. Wegen des geringen Steueraufkommens hat die Bundesrepublik Deutschland von der Ermächtigung des Artikels 1 Abs. 2 der europäischen Verbrauchsteuersystemrichtlinie (Richtlinie 92/12/EWG) keinen Gebrauch gemacht.

Weblinks Bearbeiten

Wikisource: Leuchtmittelsteuergesetz – Quellen und Volltexte

Verweise Bearbeiten

  1. Aus: Das Journal für Gasbeleuchtung und verwandte Beleuchtungsarten sowie für Wasserversorgung. LII. Jahrgang, Nr. 33, vom 14. August 1909
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Veröffentlichungsdatum:
Die Leuchtmittelsteuer ist eine von 1909 bis 1993 in Deutschland erhobene Abgabe auf den Verkauf von Gluhlampen umgangssprachlich Gluhbirnensteuer Die Ursprunge dieser Steuer finden sich im Mittelalter bei der Besteuerung von Kerzenwachs Inhaltsverzeichnis 1 Einfuhrung 1 1 Leuchtmittelsteuergesetz 2 Abschaffung der Steuer 3 Weblinks 4 VerweiseEinfuhrung Bearbeiten1909 wurde durch den Reichstag die Besteuerung von Gluhkorpern und Gluhlampen beschlossen was die weitere Entwicklung dieses Gesetzes einleitete Leuchtmittelsteuergesetz Bearbeiten vom 15 Juli 1909 in der Fassung der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 22 Juni 1909 RGBl S 880 1 1 Die nachbenannten Beleuchtungsmittel elektrische Gluhlampen und Brenner fur solche Gluhkorper fur Gas Spiritus Petroleum und ahnliche Gluhlampen Brennstifte fur elektrische Bogenlampen Quecksilberdampflampen und ihnen ahnliche elektrische Lampen unterliegen soweit sie zum Verbrauch im Inlande bestimmt sind einer in die Reichskasse fliessenden Steuer 2 Hohe der Steuer Die Steuer betragt A Fur elektrische Gluhlampen und Brenner zu solchen a Kohlefadenlampen b Metallfadenlampen Nernstlampenbrennerund andere Gluhlampen fur das Stuck1 bis zu 15 Watt 0 5 Pfennig 10 Pfennig2 von uber 0 15 bis 0 25 Watt 10 Pfennig 20 Pfennig3 von uber 0 25 bis 0 60 Watt 20 Pfennig 40 Pfennig4 von uber 0 60 bis 100 Watt 30 Pfennig 60 Pfennig5 von uber 100 bis 200 Watt 50 Pfennig 0 1 Mark6 fur solche von hoherem Verbrauche zu a je 25 Pfennig zu b je 40 Pfennig mehr fur jedes weitere angefangene 100 Watt B Fur Gluhkorper zu Gasgluhlicht und ahnlichen Lampen 10 Pfennig fur das Stuck C Fur Brennstifte zu elektrischen Bogenlampen 1 Aus Reinkohle 60 Pfennig fur das Kilogramm 2 aus Kohle mit Leuchtzusatzen und fur alle ubrigen Brennstifte 1 Mark fur das Kilogramm D Fur Brenner zu Quecksilberdampf und ahnlichen Lampen bis zu 100 Watt 1 Mark fur das Stuck fur solche von hoherem Verbrauche je 1 Mark mehr fur jedes weitere angefangene Hundert Watt Abschaffung der Steuer Bearbeiten1990 betrug ihr Steueraufkommen 160 Millionen DM entspricht gegenwartig 152 Millionen Abgeschafft wurde die Steuer zum 1 Januar 1993 im Zuge der Harmonisierung des Europaischen Steuerrechtes zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen Wegen des geringen Steueraufkommens hat die Bundesrepublik Deutschland von der Ermachtigung des Artikels 1 Abs 2 der europaischen Verbrauchsteuersystemrichtlinie Richtlinie 92 12 EWG keinen Gebrauch gemacht Weblinks Bearbeiten nbsp Wikisource Leuchtmittelsteuergesetz Quellen und VolltexteVerweise Bearbeiten Aus Das Journal fur Gasbeleuchtung und verwandte Beleuchtungsarten sowie fur Wasserversorgung LII Jahrgang Nr 33 vom 14 August 1909Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Leuchtmittelsteuer amp oldid 224299160