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Ius Archivi Das lat Recht des Archivs bestätigt die Beweiskraft archivalischer Urkunden die auf der Rechtsvermutung der

Ius Archivi

Das Ius Archivi (lat. Recht des Archivs) bestätigt die Beweiskraft archivalischer Urkunden, die auf der Rechtsvermutung der Echtheit beruhen.

Authentizität herkömmlicher Archivalien Bearbeiten

Das Ius Archivi geht von der Rolle des Archivs als „trusted custodian“ (engl. gesicherter Wächter, Verwalter, Bewahrer) aus. Im 17. Jahrhundert erfuhr es eine monographische Behandlung. Die beweisrechtliche Wirkung des Ius Archivi im passiven Sinn wurde u. a. mit folgenden drei Sätzen beschrieben:

„(„1. Die Schriftstücke, die aus einem öffentlichen Archiv vorgelegt worden sind, verdienen auch dann, wenn sie nicht öffentlich sind, regelmäßig unbeschädigte Glaubwürdigkeit […].“

„2. Die Wirkung des Archivs erstreckt sich auch auf Gebiete außerhalb des Territoriums; ein Schriftstück, das aus einem Archiv vorgelegt worden ist, entfaltet seine beweisrechtliche Wirkung zugunsten des Vorlegenden nicht nur gegen Untertanen, sondern auch gegen Dritte […].“

„3. Die Schriftstücke, die aus einem Archiv vorgelegt worden sind, bedürfen keines anderen extrinsischen Beweises oder einer Anerkennung des Siegels […].“)“

– Ahasver Fritsch: Tractatus de jure archivi et cancelariae, 1664

Es wird davon ausgegangen, dass die in einem öffentlichen Archiv aufbewahrten schriftlichen, bildlichen und gegenständlichen Urkunden oder Zeugnisse die Sicherheit gewähren, dass sie seit der Hinterlegung nicht manipuliert oder gefälscht worden sind.

Der Anspruch auf Echtheit von Dokumenten wurde auch zusätzlich durch das Anbringen vermeintlich unverfälschbarer Signaturen und Siegel bekräftigt.

Die Beweiskraft von Archivalien, also das generelle Ius Archivi, gilt seit Anfang des 20. Jahrhunderts aber nicht mehr automatisch für alle gerichtlichen Prozesse.

Authentizität elektronischer Dokumente Bearbeiten

Grundsätze Bearbeiten

Auch im digitalen Zeitalter ist die Authentizität elektronischer Archivalien zu gewährleisten. Ein Definitionsversuch lautete 2002: „Eine Aufzeichnung ist authentisch, wenn sie das ist, was sie vorgibt zu sein, und wenn sie frei von Verfälschung oder unerlaubter Veränderung ist.“

Eine Möglichkeit besteht in der Verwendung digitaler Signaturen oder anderer elektronischer Signaturen. Ist die digitale Signatur des Autors vom Empfänger oder Leser mit Erfolg verifiziert worden, so darf das elektronische Dokument als authentisch betrachtet werden. Um sie aber auch archivieren zu können, müssen originale Daten und Dateien in das Format konvertiert werden, in dem das jeweilige Archiv elektronische Daten speichert und signiert. Durch die Konversion verändern sich die binären Strukturen und die elektronische Signatur des Originals ist nicht mehr verifizierbar.

Umsetzung in Deutschland Bearbeiten

Das deutsche Signaturgesetz (SigG) unterscheidet drei Stufen:

Im Registerrecht beruht der Glaube an die Rechtmäßigkeit hinterlegter elektronischer Grundbücher und anderer Register auf der digitalen Signierung der Eintragungen. In gerichtlichen Prozessen dürfen elektronische Beweismittel im Sinne des § 126a BGB nur mit einer Qualifizierten Elektronischen Signatur vorgelegt werden.

Elektronische Archivalien bedürfen zur Bestätigung ihrer Echtheit und Beweiskraft (Ius Archivi) einer den Ansprüchen, die an das Dokument gemäß seinem Verwendungszweck zu stellen sind, genügenden elektronischen Signatur.

2003 sah ein Referentenentwurf im Bundesjustizministerium die Ergänzung des § 371a der ZPO u. a. vor:

„[...](4) Auf öffentliche elektronische Dokumente, die bis zur Konvertierung in ein anderes technisches Format und zur Übermittlung an ein öffentliches Archiv mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen waren, finden die Vorschriften über die Beweiskraft öffentlicher Urkunden dann entsprechende Anwendung, wenn 1. unmittelbar vor der Konvertierung und der Übermittlung eine Prüfung nach dem Signaturgesetz erfolgt ist, 2. die Ergebnisse der Prüfung und die Dokumentation der Konvertierung durch einen Beglaubigungsvermerk beglaubigt worden sind und 3. das öffentliche Archiv für die Übermittlung und die Speicherung Verfahren gewählt hat, die als geeignet anzusehen sind, um elektronische Dokumente vor Verfälschung zu bewahren. Sind die in Satz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt, gilt § 437 entsprechend.[...]“

– Stefanie Fischer-Dieskau bzw. Wolfram Viefhues: in „Multimedia und Recht“ bzw. „Computer und Recht“, 2003

Die Absätze 1 und 3 des Vorschlags entsprechen den Absätzen 1 und 2 des § 371a ZPO-E. Nach dem Referentenentwurf wird der bisherige § 292a ZPO aufgehoben. An dessen Stelle tritt § 371a Abs. 1 Satz 2 ZPO-E. Mit den Absätzen 2 und 4 des Vorschlags würde das ius archivi im passiven Sinne in die Zivilprozessordnung übernommen.

Der § 371a ZPO wurde nicht in diesem Sinne geändert (Stand Februar 2019).

Literatur Bearbeiten

  • Ernst Pitz: Beiträge zur Geschichte des lus Archivi. In: Der Archivar 16 (1963) Sp. 90–95, 281f.
  • Friedrich Merzbacher: Ius Archivi. Zum geschichtlichen Archivrecht [Ius Archivi: About the Historical Right of Archive], Archivalische Zeitschrift 75: 135–47 (1979).

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Meyers Konversations-Lexikon, Vierte Auflage, Neunter Band, Verlag des Bibliographischen Instituts, Leipzig 1887, S. 335
  2. Ahasver Fritsch: Tractatus de jure archivi et cancellariae, Jena 1664, Udo Schäfer: Authentizität: Elektronische Signaturen oder Ius Archivi?, Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek 2004, S. 28 (ISBN 3-937816-09-7 und ISSN 0436-6638) auf Hamburg University Press, abgerufen 9. März 2019
  3. Meyers Großes Konversations-Lexikon, Sechste Auflage, Erster Band, Bibliographisches Institut, Leipzig und Wien 1905, S. 730
  4. ↑ Udo Schäfer: Authentizität: Elektronische Signaturen oder Ius Archivi?, Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek 2004, S. 14–31 (ISBN 3-937816-09-7 und ISSN 0436-6638) auf Hamburg University Press, abgerufen 7. März 2019
  5. https://www.bmj.de/. Abruf: 14. April 2004. – Vgl. Stefanie Fischer-Dieskau: Der Referentenentwurf zum Justizkommunikationsgesetz aus Sicht des Signaturrechts. In: MultiMedia und Recht 6 (2003) S. 701–705. – Wolfram Viefhues: Referentenentwurf des Justizkommunikationsgesetzes (JKomG). Auf dem Wege zur elektronischen Gerichtsakte. In: Computer und Recht 19 (2003) S. 541–548. in: Udo Schäfer: Authentizität: Elektronische Signaturen oder Ius Archivi?, Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek 2004, S. 29-31 (ISBN 3-937816-09-7 und ISSN 0436-6638) auf , abgerufen 9. März 2019
  6. Gesetzestext, abgerufen 10. März 2019
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Veröffentlichungsdatum:
Das Ius Archivi lat Recht des Archivs bestatigt die Beweiskraft archivalischer Urkunden die auf der Rechtsvermutung der Echtheit beruhen 1 Inhaltsverzeichnis 1 Authentizitat herkommlicher Archivalien 2 Authentizitat elektronischer Dokumente 2 1 Grundsatze 2 2 Umsetzung in Deutschland 3 Literatur 4 EinzelnachweiseAuthentizitat herkommlicher Archivalien BearbeitenDas Ius Archivi geht von der Rolle des Archivs als trusted custodian engl gesicherter Wachter Verwalter Bewahrer aus Im 17 Jahrhundert erfuhr es eine monographische Behandlung Die beweisrechtliche Wirkung des Ius Archivi im passiven Sinn wurde u a mit folgenden drei Satzen beschrieben 1 Die Schriftstucke die aus einem offentlichen Archiv vorgelegt worden sind verdienen auch dann wenn sie nicht offentlich sind regelmassig unbeschadigte Glaubwurdigkeit 2 Die Wirkung des Archivs erstreckt sich auch auf Gebiete ausserhalb des Territoriums ein Schriftstuck das aus einem Archiv vorgelegt worden ist entfaltet seine beweisrechtliche Wirkung zugunsten des Vorlegenden nicht nur gegen Untertanen sondern auch gegen Dritte 3 Die Schriftstucke die aus einem Archiv vorgelegt worden sind bedurfen keines anderen extrinsischen Beweises oder einer Anerkennung des Siegels Ahasver Fritsch Tractatus de jure archivi et cancelariae 1664 2 Es wird davon ausgegangen dass die in einem offentlichen Archiv aufbewahrten schriftlichen bildlichen und gegenstandlichen Urkunden oder Zeugnisse die Sicherheit gewahren dass sie seit der Hinterlegung nicht manipuliert oder gefalscht worden sind Der Anspruch auf Echtheit von Dokumenten wurde auch zusatzlich durch das Anbringen vermeintlich unverfalschbarer Signaturen und Siegel bekraftigt Die Beweiskraft von Archivalien also das generelle Ius Archivi gilt seit Anfang des 20 Jahrhunderts aber nicht mehr automatisch fur alle gerichtlichen Prozesse 3 Authentizitat elektronischer Dokumente BearbeitenGrundsatze Bearbeiten Auch im digitalen Zeitalter ist die Authentizitat elektronischer Archivalien zu gewahrleisten Ein Definitionsversuch lautete 2002 Eine Aufzeichnung ist authentisch wenn sie das ist was sie vorgibt zu sein und wenn sie frei von Verfalschung oder unerlaubter Veranderung ist 4 Eine Moglichkeit besteht in der Verwendung digitaler Signaturen oder anderer elektronischer Signaturen Ist die digitale Signatur des Autors vom Empfanger oder Leser mit Erfolg verifiziert worden so darf das elektronische Dokument als authentisch betrachtet werden Um sie aber auch archivieren zu konnen mussen originale Daten und Dateien in das Format konvertiert werden in dem das jeweilige Archiv elektronische Daten speichert und signiert Durch die Konversion verandern sich die binaren Strukturen und die elektronische Signatur des Originals ist nicht mehr verifizierbar Umsetzung in Deutschland Bearbeiten Das deutsche Signaturgesetz SigG unterscheidet drei Stufen 2 Nr 1 Elektronische Signatur 2 Nr 2 Fortgeschrittene elektronische Signatur 2 Nr 3 Qualifizierte elektronische SignaturIm Registerrecht beruht der Glaube an die Rechtmassigkeit hinterlegter elektronischer Grundbucher und anderer Register auf der digitalen Signierung der Eintragungen In gerichtlichen Prozessen durfen elektronische Beweismittel im Sinne des 126a BGB nur mit einer Qualifizierten Elektronischen Signatur vorgelegt werden 4 Elektronische Archivalien bedurfen zur Bestatigung ihrer Echtheit und Beweiskraft Ius Archivi einer den Anspruchen die an das Dokument gemass seinem Verwendungszweck zu stellen sind genugenden elektronischen Signatur 2003 sah ein Referentenentwurf im Bundesjustizministerium die Erganzung des 371a der ZPO u a vor 4 Auf offentliche elektronische Dokumente die bis zur Konvertierung in ein anderes technisches Format und zur Ubermittlung an ein offentliches Archiv mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen waren finden die Vorschriften uber die Beweiskraft offentlicher Urkunden dann entsprechende Anwendung wenn 1 unmittelbar vor der Konvertierung und der Ubermittlung eine Prufung nach dem Signaturgesetz erfolgt ist 2 die Ergebnisse der Prufung und die Dokumentation der Konvertierung durch einen Beglaubigungsvermerk beglaubigt worden sind und 3 das offentliche Archiv fur die Ubermittlung und die Speicherung Verfahren gewahlt hat die als geeignet anzusehen sind um elektronische Dokumente vor Verfalschung zu bewahren Sind die in Satz 1 genannten Voraussetzungen erfullt gilt 437 entsprechend Stefanie Fischer Dieskau bzw Wolfram Viefhues in Multimedia und Recht bzw Computer und Recht 2003 5 Die Absatze 1 und 3 des Vorschlags entsprechen den Absatzen 1 und 2 des 371a ZPO E Nach dem Referentenentwurf wird der bisherige 292a ZPO aufgehoben An dessen Stelle tritt 371a Abs 1 Satz 2 ZPO E Mit den Absatzen 2 und 4 des Vorschlags wurde das ius archivi im passiven Sinne in die Zivilprozessordnung ubernommen 4 Der 371a ZPO wurde nicht in diesem Sinne geandert Stand Februar 2019 6 Literatur BearbeitenErnst Pitz Beitrage zur Geschichte des lus Archivi In Der Archivar 16 1963 Sp 90 95 281f Friedrich Merzbacher Ius Archivi Zum geschichtlichen Archivrecht Ius Archivi About the Historical Right of Archive Archivalische Zeitschrift 75 135 47 1979 Einzelnachweise Bearbeiten Meyers Konversations Lexikon Vierte Auflage Neunter Band Verlag des Bibliographischen Instituts Leipzig 1887 S 335 Ahasver Fritsch Tractatus de jure archivi et cancellariae Jena 1664 Udo Schafer Authentizitat Elektronische Signaturen oder Ius Archivi Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek 2004 S 28 ISBN 3 937816 09 7 und ISSN 0436 6638 auf Hamburg University Press abgerufen 9 Marz 2019 Meyers Grosses Konversations Lexikon Sechste Auflage Erster Band Bibliographisches Institut Leipzig und Wien 1905 S 730 a b c Udo Schafer Authentizitat Elektronische Signaturen oder Ius Archivi Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek 2004 S 14 31 ISBN 3 937816 09 7 und ISSN 0436 6638 auf Hamburg University Press abgerufen 7 Marz 2019 https www bmj de Abruf 14 April 2004 Vgl Stefanie Fischer Dieskau Der Referentenentwurf zum Justizkommunikationsgesetz aus Sicht des Signaturrechts In MultiMedia und Recht 6 2003 S 701 705 Wolfram Viefhues Referentenentwurf des Justizkommunikationsgesetzes JKomG Auf dem Wege zur elektronischen Gerichtsakte In Computer und Recht 19 2003 S 541 548 in Udo Schafer Authentizitat Elektronische Signaturen oder Ius Archivi Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek 2004 S 29 31 ISBN 3 937816 09 7 und ISSN 0436 6638 auf Hamburg University Press abgerufen 9 Marz 2019 Gesetzestext abgerufen 10 Marz 2019 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Ius Archivi amp oldid 228902838