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Der deutsche Erblastentilgungsfonds fuhrte 1995 als Sondervermogen des Bundes die Schulden der Treuhandanstalt und des Kreditabwicklungsfonds sowie Teile der alten Schulden der kommunalen Wohnungswirtschaft zusammen siehe auch Kosten der deutschen Einheit Er wurde zum 31 Dezember 2015 aufgelost Inhaltsverzeichnis 1 Einrichtung 2 Tilgung und Weiterfuhrung 3 Siehe auch 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseEinrichtung BearbeitenDer Fonds wurde zum 1 Januar 1995 mit einem Anfangsschuldenstand von 336 Milliarden DM umgerechnet 171 79 Mrd Euro errichtet und durch den Bund verzinst und getilgt Die Einrichtung erfolgte im Rahmen des Solidarpaktes 1 Tilgung und Weiterfuhrung BearbeitenUberschusse der Bundesbank die oberhalb von 3 5 Mrd Euro liegen flossen laut 6 des Gesetzes uber die Errichtung eines Erblastentilgungsfonds ELFG direkt in den Fonds Durch die UMTS Erlose wurden 50 8 Milliarden Euro getilgt Mit der Charakterisierung Erblast sollte unter anderem zum Ausdruck gebracht werden dass hier eine besondere Last abgetragen werden muss die nicht durch die Politik der Bundesregierung verursacht wurde sondern durch vierzigjahrige Tatigkeit der DDR 2 Durch die Tilgung alter Fondsanteile bei gleichzeitigem Ersatz durch neue Schuldpapiere hatte der Erblastentilgungsfonds diesen Anspruch verloren der Name blieb aber trotzdem erhalten 3 Daher stimmte es im buchhalterischen Sinne als Bundeskanzlerin Merkel 2009 behauptete der Erblastentilgungsfonds sei getilgt wahrend im finanzpolitischen Sinne noch 100 Milliarden abzubezahlen waren Zum Jahresende 2010 betrugen die Verbindlichkeiten des Sondervermogens noch 52 6 Mio Euro Dem standen Forderungen von 35 6 Mio Euro gegenuber 4 Zum 31 Dezember 2015 wurde das Sondervermogen Erblastentilgungsfonds aufgelost Der Bund trat in die Rechte und Pflichten des Fonds ein 5 Die Umfinanzierung wurde durch das bereits am 1 Juli 1999 in Kraft getretene Schuldeneingliederungsgesetz ermoglicht das auch die beiden Nebentopfe Bundeseisenbahnvermogen und den Steinkohlefonds betrifft Siehe auch BearbeitenBundeshaushaltsplan Staatsverschuldung DeutschlandsWeblinks BearbeitenText des Erblastentilgungsfonds Gesetzes Lorenz Maroldt Schulden ohne Suhne Wie sich westdeutsche Banken auf unsere Kosten an fiktiven DDR Krediten bereicherten in Tagesspiegel 1 Juli 2005 Spiegel Online Geldregen fur Peer Steinbruck Erstmals seit Jahren kann der Finanzminister fast den kompletten Milliarden Gewinn der Bundesbank fur den Haushalt einkassieren Denn der Abbau der DDR Restschulden ist nach einem Zeitungsbericht nahezu abgeschlossen FAZ Grafik Getilgt auf Kosten der BundesschuldEinzelnachweise Bearbeiten Gesetz uber die Errichtung eines Erblastentilgungsfonds vom 22 Dezember 2014 Memento vom 24 September 2015 im Internet Archive Hartmut Tofaute Sonderfonds als Instrumente zur Finanzierung der Kosten der deutschen Einigung PDF 148 kB Friederich Ebert Stiftung 1993 Manfred Schafers FAZ de Schuldenfalle Erblastenfonds Wenig getilgt viele neue Kredite Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2011 PDF 3 6 MB Gesetz zur Anderung von Gesetzen uber Sondervermogen des Bundes vom 22 Dezember 2014 BGBl I S 2431 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Erblastentilgungsfonds amp oldid 230509146