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Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft Die untersuchte vom 5 Mai 2010 bis 5 April 2013 die Auswirkungen d

Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft untersuchte vom 5. Mai 2010 bis 5. April 2013 die Auswirkungen des Internets auf Politik und Gesellschaft und erarbeitete Empfehlungen für das Parlament (siehe Schlussbericht). Der 17. Deutsche Bundestag hatte die Einsetzung der Kommission am 4. März 2010 einstimmig beschlossen.

Aufteilung in Projektgruppen Bearbeiten

Die Kommission bildete 12 Projektgruppen zu verschiedenen Themen:

  • Bildung und Forschung
  • Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
  • Demokratie und Staat
  • Internationales und Internet Governance
  • Interoperabilität, Standards, Freie Software
  • Kultur, Medien, Öffentlichkeit
  • Medienkompetenz
  • Netzneutralität
  • Urheberrecht
  • Verbraucherschutz
  • Wirtschaft, Arbeit, Green IT
  • Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz

Mitglieder Bearbeiten

Die Kommission bestand bei ihrer Konstituierung aus 17 Mitgliedern des Bundestags und 17 Sachverständigen sowie einer Beteiligungsplattform als „18. Sachverständigen“. Vorsitzender der Kommission war der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer, Stellvertreter der SPD-Abgeordnete Gerold Reichenbach. Für die Abgeordneten wurden von den Fraktionen noch 17 Stellvertreter nominiert, die Sachverständigen haben keine Stellvertreter.

Mitglieder des Bundestags Bearbeiten

Sachverständige Bearbeiten

Die von den Fraktionen benannten Experten:

  • Peter-J. Bisa, TACTUM GmbH
  • Wolfgang Coy, Humboldt-Universität zu Berlin
  • Lars Hinrichs, Cinco Capital GmbH
  • Thomas Hoeren, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht
  • Marie-Thérèse Huppertz, Vice President Government Relations SAP AG
  • Peter Kruse, nextpractice GmbH
  • Rainer Kuhlen, Universität Konstanz, Informatik & Informationswissenschaft
  • Jörg Müller-Lietzkow, Universität Paderborn, Institut für Medienwissenschaft
  • Michael Schwemmle, Input Consulting GmbH

Für die CDU/CSU

Für die FDP

Für die SPD

Für Die Grünen

Für Die Linke

18. Sachverständige: Unter enquetebeteiligung.de kann der „18. Sachverständige“, also die Internetnutzer, seine eigenen Ideen einbringen.

Tätigkeit der Projektgruppen Bearbeiten

Die Kommission nahm am 5. Mai 2010 ihre Arbeit auf. Anders als bei vorhergehenden Enquete-Kommissionen waren alle Sitzungen öffentlich und wurden als Live-Stream gesendet. Auch aus den Projektgruppen wurde auf der Internetseite berichtet. Die interessierte Öffentlichkeit wurde über eine Beteiligungsplattform in die Arbeit mit einbezogen. Außerdem gab es einen Blog.

Zu folgenden Themen hatte die Kommission bis Dezember 2012 Bestandsaufnahmen und Handlungsempfehlungen vorgelegt:

  • Medienkompetenz
  • Urheberrecht
  • Netzneutralität
  • Datenschutz, Persönlichkeitsrecht
  • Bildung und Forschung
  • Wirtschaft, Arbeit, Green IT
  • Demokratie und Staat

Beteiligungsplattform Bearbeiten

Im Februar 2011 ging die Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission auf der Webseite www.enquetebeteiligung.de online. Diese wurde vom Verein Liquid Democracy e.V. auf der Basis der Software Adhocracy entwickelt und zeitweilig auch finanziert. Bürger konnten an den Arbeitspapieren mitschreiben und auch eigene Handlungsempfehlungen einbringen. Am Ende entschied die Kommission, ob die Anregungen im Bericht erschienen. Bisher sind zu allen abgeschlossenen Themen Texte und Ideen aus der Beteiligungsplattform im Bericht veröffentlicht worden.

Schlussbericht Bearbeiten

Nach drei Jahren Beratung legte die Kommission einen umfassenden Abschlussbericht vor. Demnach sollten insbesondere mehr Schüler mit Laptops ausgerüstet werden, dem Prinzip der Netzneutralität gemäß Internetinhalte gleichberechtigt behandelt werden und das Recht auf eine Privatkopie eines urheberrechtlich geschützten Werken neu gestaltet werden. In einigen Punkten scheiterten jedoch gemeinsame Empfehlungen an Parteigrenzen, so dass sich dort entsprechende „Sondervoten“ finden, bei denen die Opposition ihren Standpunkt darlegt. Parteiübergreifend wurde jedoch die Berufung eines eigenen Staatsministers für Digitales befürwortet.

Literatur Bearbeiten

  • Einsetzungsantrag vom 3. März 2010, BT-Drs. 17/950
  • Schlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, April 2013, BT-Drs. 17/12550

Zwischenberichte Bearbeiten

  1. Zwischenbericht der Enquete-Kommission, April 2011, BT-Drs. 17/5625
  2. Medienkompetenz, Oktober 2011, BT-Drs. 17/7286
  3. Urheberrecht, November 2011, BT-Drs. 17/7899
  4. Netzneutralität, Februar 2012, BT-Drs. 17/8536
  5. Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, März 2012, BT-Drs. 17/8999
  6. Bildung und Forschung, Januar 2013, BT-Drs. 17/12029
  7. Demokratie und Staat, März 2013, BT-Drs. 17/12290
  8. Internationales und Internet Governance, März 2013, BT-Drs. 17/12480
  9. Interoperabilität, Standards, Freie Software, März 2013, BT-Drs. 17/12495
  10. Wirtschaft, Arbeit, Green IT, März 2013, BT-Drs. 17/12505
  11. Verbraucherschutz, März 2013, BT-Drs. 17/12540
  12. Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, März 2013, BT-Drs. 17/12541
  13. Kultur, Medien, Öffentlichkeit, März 2013, BT-Drs. 17/12542

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Enquete-Kommission Internet hat sich konstituiert. In: Homepage des Deutschen Bundestages , 5. Mai 2010
  2. Projektgruppen Enquete-Kommission
  3. https://enquetebeteiligung.de/
  4. Webseite der Internet-Enquête
  5. Markus Beckedahl: Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission. In: netzpolitik.org. 1. Juli 2010, abgerufen am 4. August 2023 (deutsch).
  6. Internet-Enquete nimmt Digitalisierung in den Blick. In: bundestag.de. 5. Juli 2010, abgerufen am 4. August 2023.
  7. Adhocracy-Versuch. Bundestag bittet zur Bürger-Beteiligung. In: Spiegel Online – Netzwelt, 25. Januar 2011
  8. http://www.bundestag.de/internetenquete/Sitzungen_Uebersicht/index.jsp
  9. (Memento vom 1. März 2019 im Internet Archive)
  10. (Memento vom 23. Februar 2013 im Internet Archive)
  11. Bestandsaufnahmen und Handlungsempfehlungen
  12. Adhocracy-Versuch. Bundestag bittet zur Bürger-Beteiligung. In: Spiegel Online – Netzwelt, 25. Januar 2011
  13. Abgeordnete fordern Netzbeauftragte in Bundestag und Regierung. In: Der Tagesspiegel. 18. April 2013, abgerufen am 11. Oktober 2021.
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Veröffentlichungsdatum:
Die Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft untersuchte vom 5 Mai 2010 bis 5 April 2013 die Auswirkungen des Internets auf Politik und Gesellschaft und erarbeitete Empfehlungen fur das Parlament siehe Schlussbericht Der 17 Deutsche Bundestag hatte die Einsetzung der Kommission am 4 Marz 2010 einstimmig beschlossen 1 Inhaltsverzeichnis 1 Aufteilung in Projektgruppen 2 Mitglieder 2 1 Mitglieder des Bundestags 2 2 Sachverstandige 3 Tatigkeit der Projektgruppen 4 Beteiligungsplattform 5 Schlussbericht 6 Literatur 6 1 Zwischenberichte 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseAufteilung in Projektgruppen BearbeitenDie Kommission bildete 12 Projektgruppen zu verschiedenen Themen 2 Bildung und Forschung Datenschutz Personlichkeitsrechte Demokratie und Staat Internationales und Internet Governance Interoperabilitat Standards Freie Software Kultur Medien Offentlichkeit Medienkompetenz Netzneutralitat Urheberrecht Verbraucherschutz Wirtschaft Arbeit Green IT Zugang Struktur und Sicherheit im NetzMitglieder BearbeitenDie Kommission bestand bei ihrer Konstituierung aus 17 Mitgliedern des Bundestags und 17 Sachverstandigen sowie einer Beteiligungsplattform als 18 Sachverstandigen 3 Vorsitzender der Kommission war der CDU Bundestagsabgeordnete Axel E Fischer Stellvertreter der SPD Abgeordnete Gerold Reichenbach 4 Fur die Abgeordneten wurden von den Fraktionen noch 17 Stellvertreter nominiert die Sachverstandigen haben keine Stellvertreter Mitglieder des Bundestags Bearbeiten CDU CSU Axel E Fischer Reinhard Brandl Ansgar Heveling Thomas Jarzombek Jens Koeppen Peter Tauber FDP Manuel Hoferlin Sebastian Blumenthal Jimmy Schulz SPD Johannes Kahrs Lars Klingbeil Aydan Ozoguz Gerold Reichenbach Bundnis 90 Die Grunen Konstantin von Notz Tabea Rossner Die Linke Petra Sitte Halina WawzyniakSachverstandige Bearbeiten Die von den Fraktionen benannten Experten 5 6 Peter J Bisa TACTUM GmbH Wolfgang Coy Humboldt Universitat zu Berlin Lars Hinrichs Cinco Capital GmbH Thomas Hoeren Westfalische Wilhelms Universitat Munster Institut fur Informations Telekommunikations und Medienrecht Marie Therese Huppertz Vice President Government Relations SAP AG Peter Kruse nextpractice GmbH Rainer Kuhlen Universitat Konstanz Informatik amp Informationswissenschaft Jorg Muller Lietzkow Universitat Paderborn Institut fur Medienwissenschaft Michael Schwemmle Input Consulting GmbHFur die CDU CSU Dieter Gorny Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie Harald Lemke ehem Staatssekretar im hessischen Innenministerium Wolf Dieter Ring ehem Prasident der Bayerischen Landeszentrale fur neue Medien Bernhard Rohleder Hauptgeschaftsfuhrer des Bitkom Nicole Simon Autorin Podcasterin Social Media Beraterin Christof Weinhardt Professor am Karlsruher Institut fur Technologie Fur die FDP Hubertus Gersdorf Professor an der Universitat Rostock Dozent an der Hamburg Media School der Universitat Bonn und der Bucerius Law School Wolf Osthaus Head of Corporate amp Regulatory Affairs bei United Internet padeluun FoeBuD digitalcourage Fur die SPD Alvar Freude Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur Lothar Schroder Mitglied des ver di Bundesvorstandes und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Telekom Wolfgang Schulz Jurist Lehrbeauftragter an der Universitat Hamburg Mitglied des Landesjustizprufungsamtes Hamburg Cornelia Tausch Leiterin des Fachbereichs Wirtschaft und Internationales beim Verbraucherzentrale Bundesverband Fur Die Grunen Markus Beckedahl Grunder von Netzpolitik org Jeanette Hofmann Stellvertretende Vorsitzende der Heinrich Boll Stiftung Fur Die Linke Constanze Kurz Sprecherin vom Chaos Computer Club Annette Muhlberg Leiterin des Referates eGovernment Neue Medien Verwaltungsmodernisierung beim ver di Bundesvorstand 18 Sachverstandige Unter enquetebeteiligung de kann der 18 Sachverstandige also die Internetnutzer seine eigenen Ideen einbringen 7 Tatigkeit der Projektgruppen BearbeitenDie Kommission nahm am 5 Mai 2010 ihre Arbeit auf Anders als bei vorhergehenden Enquete Kommissionen waren alle Sitzungen offentlich und wurden als Live Stream gesendet 8 Auch aus den Projektgruppen wurde auf der Internetseite berichtet Die interessierte Offentlichkeit wurde uber eine Beteiligungsplattform 9 in die Arbeit mit einbezogen Ausserdem gab es einen Blog 10 Zu folgenden Themen hatte die Kommission bis Dezember 2012 Bestandsaufnahmen und Handlungsempfehlungen vorgelegt 11 Medienkompetenz Urheberrecht Netzneutralitat Datenschutz Personlichkeitsrecht Bildung und Forschung Wirtschaft Arbeit Green IT Demokratie und StaatBeteiligungsplattform BearbeitenIm Februar 2011 12 ging die Beteiligungsplattform der Enquete Kommission auf der Webseite www enquetebeteiligung de online Diese wurde vom Verein Liquid Democracy e V auf der Basis der Software Adhocracy entwickelt und zeitweilig auch finanziert Burger konnten an den Arbeitspapieren mitschreiben und auch eigene Handlungsempfehlungen einbringen Am Ende entschied die Kommission ob die Anregungen im Bericht erschienen Bisher sind zu allen abgeschlossenen Themen Texte und Ideen aus der Beteiligungsplattform im Bericht veroffentlicht worden Schlussbericht BearbeitenNach drei Jahren Beratung legte die Kommission einen umfassenden Abschlussbericht vor Demnach sollten insbesondere mehr Schuler mit Laptops ausgerustet werden dem Prinzip der Netzneutralitat gemass Internetinhalte gleichberechtigt behandelt werden und das Recht auf eine Privatkopie eines urheberrechtlich geschutzten Werken neu gestaltet werden In einigen Punkten scheiterten jedoch gemeinsame Empfehlungen an Parteigrenzen so dass sich dort entsprechende Sondervoten finden bei denen die Opposition ihren Standpunkt darlegt Parteiubergreifend wurde jedoch die Berufung eines eigenen Staatsministers fur Digitales befurwortet 13 Literatur BearbeitenEinsetzungsantrag vom 3 Marz 2010 BT Drs 17 950 Schlussbericht der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft April 2013 BT Drs 17 12550Zwischenberichte Bearbeiten Zwischenbericht der Enquete Kommission April 2011 BT Drs 17 5625 Medienkompetenz Oktober 2011 BT Drs 17 7286 Urheberrecht November 2011 BT Drs 17 7899 Netzneutralitat Februar 2012 BT Drs 17 8536 Datenschutz Personlichkeitsrechte Marz 2012 BT Drs 17 8999 Bildung und Forschung Januar 2013 BT Drs 17 12029 Demokratie und Staat Marz 2013 BT Drs 17 12290 Internationales und Internet Governance Marz 2013 BT Drs 17 12480 Interoperabilitat Standards Freie Software Marz 2013 BT Drs 17 12495 Wirtschaft Arbeit Green IT Marz 2013 BT Drs 17 12505 Verbraucherschutz Marz 2013 BT Drs 17 12540 Zugang Struktur und Sicherheit im Netz Marz 2013 BT Drs 17 12541 Kultur Medien Offentlichkeit Marz 2013 BT Drs 17 12542Weblinks BearbeitenArchivierte Website der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft Beteiligungsplattform fur interessierte Burger Schlussbericht der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft Einzelnachweise Bearbeiten Enquete Kommission Internet hat sich 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2021 Normdaten Korperschaft GND 16328341 2 lobid OGND AKS VIAF 213870301 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft amp oldid 237427936