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Das Energieleitungsausbaugesetz EnLAG ist ein deutsches Bundesgesetz das seit 2009 den beschleunigten Ausbau von 22 ursprunglich 24 380 kV Drehstrom Hochstspannungs Freileitungen im Ubertragungsnetz regelt Im Rahmen von sechs ursprunglich vier Pilotvorhaben ist der abschnittsweise Einsatz von Erdkabeln moglich Der EnLAG Bedarfsplan eine Liste konkreter Leitungsbauvorhaben ist als Anlage Bestandteil dieses Gesetzes BasisdatenTitel Gesetz zum Ausbau von EnergieleitungenKurztitel EnergieleitungsausbaugesetzAbkurzung EnLAGArt BundesgesetzGeltungsbereich Bundesrepublik DeutschlandErlassen aufgrund von Art 74 Abs 1 Nr 11 GGRechtsmaterie Wirtschaftsverwaltungsrecht EnergierechtFundstellennachweis 752 7Erlassen am 21 August 2009 BGBl I S 2870 Inkrafttreten am 26 August 2009Letzte Anderung durch Art 3 G vom 2 Juni 2021 BGBl I S 1295 1296 Inkrafttreten derletzten Anderung 9 Juni 2021 Art 5 G vom 2 Juni 2021 GESTA J033Weblink Text des GesetzesBitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten Eine mit dem EnLAG vergleichbare Funktion hat das 2013 verabschiedete Bundesbedarfsplangesetz das weitere Leitungsbauvorhaben umfasst Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund und Ziele 2 Leitungsbauvorhaben des EnLAG Bedarfsplans 3 Berichte und Monitoring 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseHintergrund und Ziele BearbeitenDas Energieleitungsausbaugesetz wurde am 7 Mai 2009 vom Bundestag und am 12 Juni 2009 vom Bundesrat verabschiedet 1 Im Bundestag erfolgte der Beschluss mit den Stimmen der Fraktionen CDU CSU SPD und FDP bei Gegenstimmen der Fraktionen Bundnis 90 Die Grunen und Die Linke sowie bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung aus der SPD 2 Die Entwicklung und Verabschiedung des Gesetzes steht im Zusammenhang mit der Liberalisierung der Energiemarkte und mit der durch die Energiewende bedingten Notwendigkeit zum Netzumbau und ausbau 3 Mit dem Gesetz wurden diejenigen Hochstspannungsleitungen definiert die von den vier deutschen Ubertragungsnetzbetreibern UNB ab 2009 vordringlich auszubauen waren bzw sind Gemass 1 des Gesetzes dienen die EnLAG Leitungsbauvorhaben neben der Einbindung von Elektrizitat aus erneuerbaren Energiequellen auch der Interoperabilitat der Elektrizitatsnetze innerhalb der Europaischen Union europaisches Verbundsystem dem Anschluss neuer Kraftwerke oder der Vermeidung struktureller Engpasse im Ubertragungsnetz Alle Vorhaben entsprechen per 1 Abs 2 EnLAG den Zielsetzungen von 1 des Energiewirtschaftsgesetzes EnWG wodurch ihre energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf feststehen Ihre Realisierung ist zudem aus Grunden eines uberragenden offentlichen Interesses und im Interesse der offentlichen Sicherheit erforderlich Diese gesetzliche Verankerung der Planrechtfertigung Feststellung des Bedarfs ist fur Planungsverfahren und Genehmigungen verbindlich 3 Um das Ziel der Verfahrensbeschleunigung zu erreichen legt 1 Abs 3 EnLAG ferner einen kurzen Rechtsweg fest bei Klagen entscheidet das Bundesverwaltungsgericht 4 Revisionssenat in erster und letzter Instanz Leitungsbauvorhaben des EnLAG Bedarfsplans BearbeitenDas Energieleitungsausbaugesetz in seiner 2019 geltenden Fassung umfasst 22 Vorhaben fur Hochstspannungsleitungen mit einer Gesamtlange von rund 1800 Kilometern die in der Anlage des Gesetzes EnLAG Bedarfsplan aufgefuhrt sind Die Auswahl der Vorhaben geschah vor allem aufgrund der dena Netzstudie I von 2005 4 und der Leitlinien fur die transeuropaischen Energienetze TEN E der Europaischen Union von 2006 5 Aus der dena Netzstudie I resultieren die EnLAG Vorhaben Nummern 1 bis 8 und 10 Vorhaben gemass der TEN E Leitlinien sind die Nummern 1 3 4 9 und 12 6 Die beiden in der Erstfassung des Gesetzes enthaltenen Vorhaben Nr 22 und 24 wurden im Anschluss an Netzentwicklungsplan Strom Uberprufungen zwischenzeitlich gestrichen die fortlaufende Vorhabennummerierung blieb davon unberuhrt Nach 2 EnLAG sind technisch und wirtschaftlich effiziente Erdkabel Teilabschnitte unter bestimmten Voraussetzungen zulassig bei den sechs Vorhaben mit den Nummern 2 im Abschnitt Ganderkesee St Hulfe 4 Abschnitt Altenfeld Redwitz 5 6 14 Rheinquerung im Abschnitt Wesel Utfort und 16 Die fur Errichtung Betrieb und Anderung von Erdkabeln anfallenden Mehrkosten sind auf die vier Ubertragungsnetzbetreiber umzulegen Vorhaben Nummern und Bezeichnungen entsprechen der EnLAG Anlage Nr 1 Vorhaben 1 Spannung Projektname Lange 7 ca km UNB 7 Geplante Inbetriebnahme 7 Realisierte Abschnitte 7 1 Neubau Hochstspannungsleitung Kasso DK Hamburg Nord Dollern Danemark nbsp Danemark AC 380 kV Mittelachse 195 Tennet 2020 komplett2 Neubau Hochstspannungsleitung Ganderkesee Wehrendorf AC 380 kV 94 Amprion TenneT 2023 im Bau seit 20173 Neubau Hochstspannungsleitung Neuenhagen Bertikow Vierraden Krajnik PL Polen nbsp Polen AC 380 kV 123 50Hertz 2022 Vierraden Krajnik Bundesgrenze Inbetriebnahme 2018 4 Neubau Hochstspannungsleitung Lauchstadt Redwitz als Teil der Verbindung Halle Saale Schweinfurt AC 380 kV 190 50Hertz TenneT 2017 komplett5 Neubau Hochstspannungsleitung Dorpen West Niederrhein AC 380 kV 181 Amprion TenneT 2023 Dorpen West Meppen im Bau seit 2018 Nordvelen Borken Sud Testbetrieb seit 2018 Borken Sud Wesel Testbetrieb seit 2016 6 Neubau Hochstspannungsleitung Wahle Mecklar AC 380 kV 221 TenneT 2024 Lamspringe Hardegsen im Bau seit 2018 Landesgrenze NI HE Mecklar im Bau seit 2018 7 Zubeseilung Hochstspannungsleitung Bergkamen Gersteinwerk AC 380 kV 8 Amprion 2009 komplett8 Zubeseilung Hochstspannungsleitung Kriftel Eschborn AC 380 kV 10 Amprion 2017 komplett9 Neubau Hochstspannungsleitung Hamburg Krummel Schwerin AC 380 kV 65 50Hertz 2012 komplett10 Umrustung der Hochstspannungsleitung Redwitz Grafenrheinfeld von 220 kV auf 380 kV als Teil der Verbindung Halle Saale Schweinfurt AC 380 kV 95 TenneT 2015 komplett11 Neubau Hochstspannungsleitung Neuenhagen Wustermark als 1 Teil des Berliner Rings AC 380 kV Nordring Berlin 80 50Hertz 2021 Birkenwerder Wustermark vorlaufiger 220 kV Betrieb seit 2017 12 Neubau Interkonnektor Eisenhuttenstadt Baczyna PL Polen nbsp Polen AC 380 kV 8 50Hertz nicht vor 2030 2 13 Neubau Hochstspannungsleitung Niederrhein Wesel Landesgrenze NL Richtung Doetinchem Niederlande nbsp Niederlande AC 380 kV 30 Amprion 2018 komplett14 Neubau Hochstspannungsleitung Niederrhein Utfort Osterath AC 380 kV 42 Amprion 2024 St Tonis Fellerhofe im Bau seit 2019 Bestandsleitungsabschnitte Huls West St Tonis Fellerhofe Osterrath15 Neubau Hochstspannungsleitung Osterath Weissenthurm AC 380 kV 136 Amprion 2022 Osterath Rommerskirchen im Bau seit 2018 Rommerskirchen Sechtem im Bau seit 2017 Sechtem Weissenthurm Inbetriebnahme 2013 16 Neubau Hochstspannungsleitung Wehrendorf Gutersloh AC 380 kV 70 Amprion 2026 17 Neubau Hochstspannungsleitung Gutersloh Bechterdissen AC 380 kV 31 Amprion 2018 komplett18 Neubau Hochstspannungsleitung Lustringen Westerkappeln AC 380 kV 20 Amprion 2026 komplett 2017 fertiggestellt ein Stromkreis noch im 220 kV Betrieb 19 Neubau Hochstspannungsleitung Kruckel Dauersberg AC 380 kV 126 Amprion 2025 Kruckel Garenfeld im Bau seit 2019 Landesgrenze NRW RP Eiserfeld im Bau seit 2017 Landesgrenze NRW RP Dauersberg im Bau seit 2017 20 Neubau Hochstspannungsleitung Dauersberg Hunfelden AC 380 kV 60 Amprion 2012 komplett21 Neubau Hochstspannungsleitung Marxheim Kelsterbach AC 380 kV 7 Amprion 2010 komplett22 3 aufgehoben 3 Umrustung der Hochspannungsleitung Weier Villingen von Nennspannung 110 kV auf Nennspannung 380 kV 70 TransnetBW 3 323 Umrustung der Hochstspannungsleitung Neckarwestheim Muhlhausen von Nennspannung 220 kV auf Nennspannung 380 kV AC 380 kV 25 TransnetBW 2015 komplett24 4 aufgehoben 4 Neubau Hochstspannungsleitung Bunzwangen Lindach Nennspannung 380 kV sowie Umrustung der Hochspannungsleitung Lindach Goldshofe von Nennspannung 110 kV auf Nennspannung 380 kV 60 TransnetBW 4 4 nbsp Karte der EnLAG Vorhaben Stand 2013 2 Das Verfahren zum Vorhaben Nr 12 ruht laut EnLAG Monitoring Bericht Q2 2019 7 wegen Schwierigkeiten mit der polnischen Seite Polskie Sieci Elektroenergetyczne Eine Gesamtinbetriebnahme mit der polnischen Seite ist nicht vor 2030 absehbar 3 Das Vorhaben Nr 22 wurde nach einer Prufung im Rahmen der Erstellung des Netzentwicklungsplans Zieljahr 2022 als nicht mehr energiewirtschaftlich notwendig eingestuft Es wurde daher 2013 durch Art 3 des Zweiten Gesetzes uber Massnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitatsnetze 8 aus dem EnLAG gestrichen 4 Das Vorhaben Nr 24 wurde nach einer Prufung im Rahmen der Erstellung des Netzentwicklungsplans Zieljahr 2024 als nicht mehr energiewirtschaftlich notwendig eingestuft Es wurde daher 2015 durch Art 5 des Gesetzes zur Anderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus 9 aus dem EnLAG gestrichen Berichte und Monitoring BearbeitenGemass 3 EnLAG pruft das Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie BMWi im Einvernehmen mit dem BMUB und dem BMVI den Bedarfsplan Liste der EnLAG Leitungsbauvorhaben auf Anpassungsnotwendigkeiten und legt dem Bundestag regelmassig einen Bericht daruber vor in dem auch Erfahrungen mit dem Erdkabeleinsatz bei EnLAG Vorhaben darzustellen sind Anfangs galt fur die Berichte ein dreijahriger Turnus 2012 und 2015 Seit 2015 ist in jedem geraden Kalenderjahr ein Bericht vorzulegen was erstmals 2016 6 und danach im Herbst 2018 10 geschah Als Regulierungsbehorde uberpruft ausserdem die Bundesnetzagentur BNetzA gemass 35 EnWG regelmassig die Planungs und Baufortschritte und erstellt quartalsweise einen Monitoring Bericht uber den aktuellen Stand der EnLAG Vorhaben 11 Im Juli 2012 ausserte die Bundesnetzagentur Kritik an der Geschwindigkeit des Netzausbaus 12 Ein Grossteil der 2009 geplanten Vorhaben sei im Ruckstand Von insgesamt 1 834 Kilometern Leitungen seien 214 Kilometer knapp 12 realisiert Von den 24 Projekten seien zwei in Betrieb und zwei weitere sollten bis Jahresende 2012 hinzukommen 15 der 24 Vorhaben hatten bereits einen voraussichtlichen Zeitverzug zwischen einem und funf Jahren 13 Im Juli 2014 berichtete die Bundesregierung dass seit 2009 ca 400 km von den insgesamt 1 877 km geplanten Stromleitungen errichtet wurden 14 Nach dem zweiten Quartal 2018 waren 1 150 km genehmigt und davon rund 800 km realisiert 11 Literatur BearbeitenArmin Steinbach Peter Franke Hrsg Kommentar zum Netzausbau NABEG EnLAG EnWG BBPlG PlfZV de Gruyter Berlin 2017 ISBN 978 3 11 052486 4Weblinks BearbeitenText des EnLAG Detaillierte Beschreibung und Monitoring Berichte der BundesnetzagenturEinzelnachweise Bearbeiten Weg frei fur Investitionen in moderne Netze Energieleitungsausbaugesetz EnLAG kann in Kraft treten Pressemitteilung Nicht mehr online verfugbar BMWi 12 Juni 2009 archiviert vom Original am 30 Januar 2011 abgerufen am 16 Oktober 2017 Plenarprotokoll 16 220 PDF Stenografischer Bericht 220 Sitzung Deutscher Bundestag 16 Wahlperiode 7 Mai 2009 S 24002 abgerufen am 18 Oktober 2017 a b Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen EnLAG BNetzA abgerufen am 21 Oktober 2017 dena Netzstudie Energiewirtschaftliche Planung fur die Netzintegration von Windenergie in Deutschland an Land und Offshore bis zum Jahr 2020 PDF Studie im Auftrag der Deutschen Energie Agentur GmbH dena Konsortium DEWI E ON Netz EWI RWE Transportnetz Strom VE Transmission 24 Februar 2005 abgerufen am 20 Oktober 2017 Entscheidung Nr 1364 2006 EG des Europaischen Parlaments und des Rates vom 6 September 2006 zur Festlegung von Leitlinien fur die transeuropaischen Energienetze und zur Aufhebung der Entscheidung 96 391 EG und der Entscheidung Nr 1229 2003 EG a b Drucksache 18 9855 PDF Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht nach 3 des Energieleitungsausbaugesetzes Deutscher Bundestag 18 Wahlperiode 29 September 2016 S 1 abgerufen am 20 Oktober 2017 a b c d e Monitoring des Stromnetzausbaus EnLAG BBPlG Netzoptimierungsmonitoring Offshore Anbindungen Zweites Quartal 2019 PDF Nicht mehr online verfugbar BNetzA 23 Oktober 2019 archiviert vom Original am 15 Oktober 2019 abgerufen am 6 Dezember 2019 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www netzausbau de BGBl 2013 I S 2543 PDF BGBl 2015 I S 2490 PDF Drucksache 19 4675 PDF Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht nach 3 des Energieleitungsausbaugesetzes Deutscher Bundestag 19 Wahlperiode 27 September 2018 abgerufen am 18 Oktober 2018 a b Vorhaben aus dem Energieleitungsausbaugesetz Nicht mehr online verfugbar In netzausbau de Bundesnetzagentur archiviert vom Original am 11 Oktober 2018 abgerufen am 31 Januar 2018 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www netzausbau de Kritik der Bundesnetzagentur Der Netzausbau hinkt hinterher tagesschau de 3 August 2012 archiviert vom Original am 5 August 2012 abgerufen am 3 August 2012 Monitoringbericht 2012 Bundesnetzagentur Bundeskartellamt 5 Februar 2013 abgerufen am 6 Januar 2023 Antwort der Bundesregierung 17 Juli 2014 Memento des Originals vom 3 November 2014 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot oliver krischer euBitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Energieleitungsausbaugesetz amp oldid 237404571