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Elternpartei Die Kurzbezeichnung Eltern war eine von 2005 bis 2010 existierende deutsche Kleinpartei Sie führte die Zusa

Elternpartei

Die Elternpartei (Kurzbezeichnung: Eltern) war eine von 2005 bis 2010 existierende deutsche Kleinpartei. Sie führte die Zusatzbezeichnung für eine familienfreundliche Politik. Die Elternpartei hatte Landesverbände in Brandenburg, Berlin und Sachsen-Anhalt.

Inhaltliches Profil Bearbeiten

  • Soziales: Die Elternpartei setzte sich für eine Gesellschaft ein, in der Kinder den höchsten Stellenwert besitzen. Ein wichtiges Anliegen ist die Schaffung eines sozialversicherungspflichtigen und einkommensunabhängigen Erziehungsgehaltes, um einem sozialen Abstieg von Eltern durch die Geburt eines Kindes entgegenzuwirken.
  • Steuern: Nach Auffassung der Elternpartei sind starke Schultern stärker zu belasten als schwache. Daher sollen Bestverdiener höher besteuert werden.
  • Arbeitsmarkt: Die Elternpartei wollte die wöchentliche Arbeitszeit auf 35 Stunden begrenzen und sprach sich für einen generellen Renteneintritt ab 60 aus, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
  • Bildung: Bildung beginnt nach Ansicht der Elternpartei bereits im Kindergarten. Dort sollte die pädagogische Qualität entscheidend erhöht werden. Die Partei setzte sich zudem für eine generelle Kostenfreiheit von Kinderbetreuung und Schulbesuch ein.

Geschichte Bearbeiten

Die Elternpartei wurde im Januar 2005 in Dahlewitz als Abspaltung der Familien-Partei Deutschlands gegründet, gleichzeitig entstand der Landesverband Brandenburg. Zur ersten Parteivorsitzenden wurde Wiebke Golke gewählt. Im Mai 2005 wurde der Landesverband Sachsen-Anhalt, im Januar 2006 der Landesverband Berlin gegründet.

Im Januar 2006 wurde nach einer Pressekonferenz des Berliner Landeselternausschusses die Gründung einer eigenen Partei bekannt gegeben, die sich ursprünglich als „Berliner Elternpartei – die Bildungspartei“ bezeichnete, sich dann aber in Bildungspartei umbenannte, um Verwechslungen mit der Elternpartei auszuschließen. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 erreichte die Elternpartei 0,7 % der Zweitstimmen, in der in demselben Jahr abgehaltenen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt waren es 1,6 %. Damit hatte die Partei ein Recht auf Wahlkampfkostenerstattung.

Betrugsprozess Bearbeiten

Im November 2009 wurden mehreren Parteifunktionären Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Am 23. Februar 2016 wurden mehrere Angeklagte zu Bewährungs- oder Geldstrafen wegen Betruges und Verstößen gegen das Parteiengesetz verurteilt. Sie hatten mit einem komplizierten Kreislaufsystem fingierte Spenden zwischen Mitgliederkonten und dem Parteikonto hin und her geschoben, um so einen höheren Anteil aus der staatlichen Parteienfinanzierung für die Partei zu erhalten. Die in der Folge aufgrund des unrichtigen Rechenschaftsberichtes für 2007 ausgezahlten Beträge hatte der Hauptangeklagte bereits 2009 wieder an die Staatskasse zurückgezahlt. Im Verlauf der Ermittlungen wurde bekannt, dass es sich bei dem zuletzt als Bundesvorsitzenden gemeldeten Werner Jock um eine erfundene Person handelte.

Die politische Tätigkeit wurde danach eingestellt, daher wird seit November 2010 die Elternpartei nicht mehr vom Bundeswahlleiter im Anschriftenverzeichnis geführt.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Das „skandinavische Modell“ als Vorbild
  2. Eltern treten mit Bildungspartei an. In: Berliner Zeitung. 14. März 2006.
  3. Anteile gültiger Zweitstimmen für AGFG, WASG, Bildungspartei, DAP, Elternpartei und DIE FRAUEN. (PDF; 5,8 MB) Der Landeswahlleiter für Berlin, abgerufen am 10. März 2010.
  4. (Nicht mehr online verfügbar.) Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, 7. April 2006, archiviert vom Original am 16. Juli 2011; abgerufen am 10. März 2010.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.statistik.sachsen-anhalt.de
  5. ↑ David Joram: Betrug in der Elternpartei. In: Die Tageszeitung. 24. Februar 2016, S. 6.
  6. Stefan Engelbrecht: (Nicht mehr online verfügbar.) In: Potsdamer Neueste Nachrichten. 24. Februar 2016, archiviert vom Original am 24. Februar 2016; abgerufen am 24. Februar 2016.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pnn.de
  7. (PDF; 145 kB) (Nicht mehr online verfügbar.) 5. November 2006, archiviert vom Original am 11. Juni 2009; abgerufen am 5. November 2006.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundeswahlleiter.de
  8. (Memento vom 14. März 2009 im Internet Archive)
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Veröffentlichungsdatum:
Die Elternpartei Kurzbezeichnung Eltern war eine von 2005 bis 2010 existierende deutsche Kleinpartei Sie fuhrte die Zusatzbezeichnung fur eine familienfreundliche Politik Die Elternpartei hatte Landesverbande in Brandenburg Berlin und Sachsen Anhalt Inhaltsverzeichnis 1 Inhaltliches Profil 2 Geschichte 2 1 Betrugsprozess 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseInhaltliches Profil BearbeitenSoziales Die Elternpartei setzte sich fur eine Gesellschaft ein in der Kinder den hochsten Stellenwert besitzen Ein wichtiges Anliegen ist die Schaffung eines sozialversicherungspflichtigen und einkommensunabhangigen Erziehungsgehaltes um einem sozialen Abstieg von Eltern durch die Geburt eines Kindes entgegenzuwirken Steuern Nach Auffassung der Elternpartei sind starke Schultern starker zu belasten als schwache Daher sollen Bestverdiener hoher besteuert werden Arbeitsmarkt Die Elternpartei wollte die wochentliche Arbeitszeit auf 35 Stunden begrenzen und sprach sich fur einen generellen Renteneintritt ab 60 aus um zusatzliche Arbeitsplatze zu schaffen Bildung Bildung beginnt nach Ansicht der Elternpartei bereits im Kindergarten Dort sollte die padagogische Qualitat entscheidend erhoht werden Die Partei setzte sich zudem fur eine generelle Kostenfreiheit von Kinderbetreuung und Schulbesuch ein Geschichte BearbeitenDie Elternpartei wurde im Januar 2005 in Dahlewitz als Abspaltung der Familien Partei Deutschlands gegrundet gleichzeitig entstand der Landesverband Brandenburg 1 Zur ersten Parteivorsitzenden wurde Wiebke Golke gewahlt Im Mai 2005 wurde der Landesverband Sachsen Anhalt im Januar 2006 der Landesverband Berlin gegrundet Im Januar 2006 wurde nach einer Pressekonferenz des Berliner Landeselternausschusses die Grundung einer eigenen Partei bekannt gegeben die sich ursprunglich als Berliner Elternpartei die Bildungspartei bezeichnete sich dann aber in Bildungspartei umbenannte um Verwechslungen mit der Elternpartei auszuschliessen 2 Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 erreichte die Elternpartei 0 7 der Zweitstimmen 3 in der in demselben Jahr abgehaltenen Landtagswahl in Sachsen Anhalt waren es 1 6 4 Damit hatte die Partei ein Recht auf Wahlkampfkostenerstattung Betrugsprozess Bearbeiten Im November 2009 wurden mehreren Parteifunktionaren Verstosse gegen das Parteiengesetz vorgeworfen 5 Am 23 Februar 2016 wurden mehrere Angeklagte zu Bewahrungs oder Geldstrafen wegen Betruges und Verstossen gegen das Parteiengesetz verurteilt 6 Sie hatten mit einem komplizierten Kreislaufsystem fingierte Spenden zwischen Mitgliederkonten und dem Parteikonto hin und her geschoben um so einen hoheren Anteil aus der staatlichen Parteienfinanzierung fur die Partei zu erhalten Die in der Folge aufgrund des unrichtigen Rechenschaftsberichtes fur 2007 ausgezahlten Betrage hatte der Hauptangeklagte bereits 2009 wieder an die Staatskasse zuruckgezahlt Im Verlauf der Ermittlungen wurde bekannt dass es sich bei dem zuletzt als Bundesvorsitzenden gemeldeten Werner Jock um eine erfundene Person handelte 5 Die politische Tatigkeit wurde danach eingestellt daher wird seit November 2010 die Elternpartei nicht mehr vom Bundeswahlleiter im Anschriftenverzeichnis gefuhrt 7 Weblinks Bearbeitenelternpartei de 8 Parteiprogramm der Elternpartei PDF Bundeswahlleiter abgerufen am 11 Marz 2010 Einzelnachweise Bearbeiten Das skandinavische Modell als Vorbild Eltern treten mit Bildungspartei an In Berliner Zeitung 14 Marz 2006 Anteile gultiger Zweitstimmen fur AGFG WASG Bildungspartei DAP Elternpartei und DIE FRAUEN PDF 5 8 MB Der Landeswahlleiter fur Berlin abgerufen am 10 Marz 2010 Wahl des 5 Landtages von Sachsen Anhalt am 26 Marz 2006 Nicht mehr online verfugbar Statistisches Landesamt Sachsen Anhalt 7 April 2006 archiviert vom Original am 16 Juli 2011 abgerufen am 10 Marz 2010 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www statistik sachsen anhalt de a b David Joram Betrug in der Elternpartei In Die Tageszeitung 24 Februar 2016 S 6 Stefan Engelbrecht Bewahrungsstrafen fur Ex Stadtverordnete Nicht mehr online verfugbar In Potsdamer Neueste Nachrichten 24 Februar 2016 archiviert vom Original am 24 Februar 2016 abgerufen am 24 Februar 2016 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www pnn de Anschriftenverzeichnis Parteien PDF 145 kB Nicht mehr online verfugbar 5 November 2006 archiviert vom Original am 11 Juni 2009 abgerufen am 5 November 2006 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bundeswahlleiter de Herzlich Willkommen bei der Elternpartei Memento vom 14 Marz 2009 im Internet Archive Abgerufen von https de 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