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Als Assistenzeinsatz Militarjargon AssE wird in Osterreich eine Hilfeleistung des Bundesheeres fur alle Behorden und Organe des Bundes der Lander und Gemeinden innerhalb ihres jeweiligen Wirkungsbereiches genannt Beispielsweise kann das Innenministerium diese Hilfestellung anfordern sofern es den Schutz der verfassungsmassigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfahigkeit und der demokratischen Freiheiten der Einwohner sowie die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren uberhaupt nur unter Mitwirkung des Bundesheeres erfullen kann So bewachten in den Jahren 2016 und 2017 Soldatinnen und Soldaten in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium schutzwurdige Objekte Ab dem Jahr 2020 begann der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz im Zuge der Pandemiebekampfung zur Bewachung von Botschaften und anderer schutzenswerter Objekte in Wien Die Dauer dieser Assistenzleistung wurde bis 31 Marz 2024 beschlossen 1 Ist jedoch fur einen solchen Assistenzeinsatz eine Heranziehung von mehr als hundert Soldaten erforderlich so obliegt die Genehmigung der Bundesregierung Als Beispiel dafur ist der fruhere Assistenzeinsatz zur Grenzuberwachung anzusehen Seit 16 September 2015 gibt es einen Assistenzeinsatz an der osterreichischen Staatsgrenze im Rahmen der Fluchtlingskrise in Europa ab 2015 2 Am 18 September 2023 wurde aufgrund der Eskalation in Israel 3 und des Terroranschlags in Brussel 4 durch die Bundesregierung beschlossen fur Raum und Objektschutzmassnahmen uberwiegend zum Schutz judischer Einrichtungen bis zu 190 Soldatinnen und Soldaten heranzuziehen Dieser Asisstenzeinsatz ist bis Ende November 2023 befristet 5 Ausgenommen von dieser Regierungsgenehmigung ist nur die Heranziehung zu einem Assistenzeinsatz zur Abwehr eines offenkundigen nicht wiedergutzumachenden unmittelbar drohenden Schadens fur die Allgemeinheit In diesen Fallen kann der Innenminister in Einvernehmen mit dem Verteidigungsminister den Assistenzeinsatz genehmigen Allerdings hat der Innenminister die Bundesregierung unverzuglich uber einen solchen Einsatz Bericht zu erstatten Als Assistenzeinsatz gilt es auch wenn z B ein Landes Bezirkshauptmann oder Burgermeister die Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglucksfallen aussergewohnlichen Umfanges anfordert da mit eigenen Kraften nicht das Auslangen gefunden werden kann Literatur BearbeitenHubert Speckner Zur Assistenz an der Tiroler Grenze Der Sicherungseinsatz des Osterreichischen Bundesheeres an der Grenze zu Sudtirol Schriften zur Geschichte des Osterreichischen Bundesheeres Bd 19 Hrsg vom Generalstab des Bundesministeriums fur Landesverteidigung und Sport und dem Heeresgeschichtlichen Museum Wien 2012 ISBN 978 3 902551 30 6 Weblinks BearbeitenBericht zum Sicherungseinsatz an der Grenze zu JugoslawienEinzelnachweise Bearbeiten Bundesheer halt Sicherheit durch Botschaftsuberwachung aufrecht 15 September 2023 abgerufen am 16 September 2023 Assistenzeinsatz und Grenzkontrollen starten ORF Osterreichischer Rundfunk 16 September 2015 abgerufen am 16 September 2015 Laut Hamas Hunderte Tote nach Luftangriff auf Krankenhaus Kurier 17 September 2023 abgerufen am 18 September 2023 Zwei Tote nach Schussen in Brussel ORF Osterreichischer Rundfunk 17 September 2023 abgerufen am 18 September 2023 Zweithochste Terrorwarnstufe gilt ORF Osterreichischer Rundfunk 18 September 2023 abgerufen am 18 September 2023 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Assistenzeinsatz amp oldid 238279088