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Arbeitsgericht Suhl Das ein Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit ist eines der vier thüringischen Arbeitsgerichte Arbeitsg

Arbeitsgericht Suhl

Das Arbeitsgericht Suhl, ein Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit, ist eines der vier thüringischen Arbeitsgerichte.

Arbeitsgerichtsgebäude am Suhler Marktplatz

Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten

Standort des Gerichtstags Sonneberg

Das im Jahr 1993 neu begründete Gericht hat seinen Sitz in der kreisfreien Stadt Suhl. Das Gerichtsgebäude befindet sich seit Mitte Februar 2011 am Marktplatz 2. Das Arbeitsgericht Suhl hält in den Gebäuden der Amtsgerichte Eisenach und Sonneberg Gerichtstage ab. Das Arbeitsgericht Suhl ist örtlich zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus den kreisfreien Städten Suhl und Eisenach, dem Wartburgkreis, dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, dem Landkreis Hildburghausen und dem Landkreis Sonneberg. Die Rechtswegzuständigkeit ergibt sich aus dem Arbeitsgerichtsgesetz.

Am Standort des Gerichts in Suhl und bei den beiden Gerichtstagen ist eine Rechtsantragstelle zur Unterstützung der Bürger bei der Klageeinreichung eingerichtet.

Geschichte des Gerichtsstandortes Bearbeiten

Die Zuordnung zum Königreich Preußen durch die Festlegungen des Wiener Kongresses hat den Justizstandort Suhl nach vielen Jahren des Stillstands früh an die Anfänge des werdenden Arbeitsrechts herangeführt: die Gewerbefreiheit, die einsetzende Gesetzgebung zum Arbeitsschutz, das Koalitionsverbot, die Kriminalisierung arbeitsrechtlicher Pflichtverletzungen und die zivilprozessualen Experimente mit summarischen Verfahren zur Beilegung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten im Rahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Nach der reichsrechtlichen Institutionalisierung wurden im Zuständigkeitsbereich des heutigen Arbeitsgerichts Suhl Gewerbe- und Kaufmannsgerichte in Eisenach, Bad Salzungen, Ruhla, Meiningen, Suhl, Zella-Mehlis und Sonneberg eingerichtet. Diesen frühen Formen der Arbeitsgerichtsbarkeit folgten Mitte 1927 die Arbeitsgerichte des ArbGG 1926, die ihren Sitz in Eisenach, Meiningen, Sonneberg und Suhl hatten. Nach dem Zweiten Weltkrieg nahmen die bestehenden Arbeitsgerichte mit Billigung der SMAD ihre Tätigkeit wieder auf. Sie wurden 1952 durch die Kreis- und Bezirksarbeitsgerichte abgelöst, die 1963 in den Kreisgerichten aufgingen. Nach der Wiedervereinigung war Suhl einer der Standorte, an denen 1992 die Rechtsprechung in Arbeitssachen konzentriert wurde. Die endgültige Loslösung von den Kreisgerichtsstrukturen erfolgte zum 9. Januar 1993.

Nach der Neubegründung des Gerichts im Jahr 1993 war dessen Zuständigkeitsbereich und Organisationsstruktur mehrfach Änderungen unterworfen. Mit Wirkung 1. Oktober 1998 wurde durch Art. 2 ThürGerBÄG vom 29. September 1998 der Altlandkreis Ilmenau in die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts Gotha, die durch § 14 Abs. 2 Ziffer 3 ThürNGG vom 16. August 1993 dem Schwarza-Kreis zugeschlagenen Gemeinden des Altlandkreises Neuhaus am Rennweg in die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts Jena überführt. Gleichzeitig wurden die Außenkammern Sonneberg des Arbeitsgerichts Suhl aufgehoben und in der Folge durch den Gerichtstag Sonneberg abgelöst. Mit Wirkung ab dem 1. Juli 2001 wurde durch Art. 15 ThürHhBG vom 21. Dezember 2000 im Zusammenhang mit der Auflösung des Arbeitsgerichts Gotha der Ilmkreis in die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts Suhl überführt. Im Zuge der Auflösung des Arbeitsgerichts Eisenach durch das Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2012 ist die Zuständigkeit für die kreisfreie Stadt Eisenach und den Wartburgkreis mit Wirkung ab dem 1. Januar 2014 auf das Arbeitsgericht Suhl übergegangen, wohingegen der Ilmkreis künftig zum Zuständigkeitsbereich des Arbeitsgericht Erfurt gehört.

Übergeordnete Gerichte Bearbeiten

Dem Arbeitsgericht Suhl sind das Thüringer Landesarbeitsgericht und im weiteren Rechtszug das Bundesarbeitsgericht übergeordnet.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. § 2 Abs. 1 ThürAGArbGG vom 22. Dezember 1992 (GVBl. 1993 S. 1); gültig ab dem 9. Januar 1993
  2. Thüringer Verordnung über die Abhaltung von Gerichtstagen des Arbeitsgerichts Suhl vom 20. November 2013 (GVBl. 2013, S. 333)
  3. § 2 Abs. 2 ThürAGArbGG vom 22. Dezember 1992 in der Fassung von Artikel 5 des Gesetzes vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S. 531, 532) in Verbindung mit der Anlage zu § 2 Abs. 2 ThürAGArbGG
  4. Staatshandbuch für Thüringen, Weimar 1926, S. 161 ff.; http://zs.thulb.uni-jena.de/servlets/MCRFileNodeServlet/jportal_derivate_00182029/StHaThue_1926.pdf
  5. Staatshandbuch für Thüringen, Weimar 1931, S. 480 ff.; http://zs.thulb.uni-jena.de/servlets/MCRFileNodeServlet/jportal_derivate_00182028/StHaThue_1931.pdf
  6. GVBl. 1998, S. 288
  7. GVBl. 1993, S. 545.
  8. GVBl. 2000, S. 408.
  9. GVBl. 2011, S. 531.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Koordinaten: 50° 36′ 38,3″ N, 10° 41′ 34,9″ O

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Veröffentlichungsdatum:
Das Arbeitsgericht Suhl ein Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit ist eines der vier thuringischen Arbeitsgerichte Arbeitsgerichtsgebaude am Suhler Marktplatz Inhaltsverzeichnis 1 Gerichtssitz und bezirk 2 Geschichte des Gerichtsstandortes 3 Ubergeordnete Gerichte 4 Einzelnachweise 5 Siehe auch 6 WeblinksGerichtssitz und bezirk Bearbeiten nbsp Standort des Gerichtstags SonnebergDas im Jahr 1993 neu begrundete 1 Gericht hat seinen Sitz in der kreisfreien Stadt Suhl Das Gerichtsgebaude befindet sich seit Mitte Februar 2011 am Marktplatz 2 Das Arbeitsgericht Suhl halt in den Gebauden der Amtsgerichte Eisenach und Sonneberg Gerichtstage ab 2 Das Arbeitsgericht Suhl ist ortlich zustandig fur Rechtsstreitigkeiten aus den kreisfreien Stadten Suhl und Eisenach dem Wartburgkreis dem Landkreis Schmalkalden Meiningen dem Landkreis Hildburghausen und dem Landkreis Sonneberg 3 Die Rechtswegzustandigkeit ergibt sich aus dem Arbeitsgerichtsgesetz Am Standort des Gerichts in Suhl und bei den beiden Gerichtstagen ist eine Rechtsantragstelle zur Unterstutzung der Burger bei der Klageeinreichung eingerichtet Geschichte des Gerichtsstandortes BearbeitenDie Zuordnung zum Konigreich Preussen durch die Festlegungen des Wiener Kongresses hat den Justizstandort Suhl nach vielen Jahren des Stillstands fruh an die Anfange des werdenden Arbeitsrechts herangefuhrt die Gewerbefreiheit die einsetzende Gesetzgebung zum Arbeitsschutz das Koalitionsverbot die Kriminalisierung arbeitsrechtlicher Pflichtverletzungen und die zivilprozessualen Experimente mit summarischen Verfahren zur Beilegung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten im Rahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit Nach der reichsrechtlichen Institutionalisierung wurden im Zustandigkeitsbereich des heutigen Arbeitsgerichts Suhl Gewerbe und Kaufmannsgerichte in Eisenach Bad Salzungen Ruhla Meiningen Suhl Zella Mehlis und Sonneberg eingerichtet 4 Diesen fruhen Formen der Arbeitsgerichtsbarkeit folgten Mitte 1927 die Arbeitsgerichte des ArbGG 1926 die ihren Sitz in Eisenach Meiningen Sonneberg und Suhl hatten 5 Nach dem Zweiten Weltkrieg nahmen die bestehenden Arbeitsgerichte mit Billigung der SMAD ihre Tatigkeit wieder auf Sie wurden 1952 durch die Kreis und Bezirksarbeitsgerichte abgelost die 1963 in den Kreisgerichten aufgingen Nach der Wiedervereinigung war Suhl einer der Standorte an denen 1992 die Rechtsprechung in Arbeitssachen konzentriert wurde Die endgultige Loslosung von den Kreisgerichtsstrukturen erfolgte zum 9 Januar 1993 Nach der Neubegrundung des Gerichts im Jahr 1993 war dessen Zustandigkeitsbereich und Organisationsstruktur mehrfach Anderungen unterworfen Mit Wirkung 1 Oktober 1998 wurde durch Art 2 ThurGerBAG vom 29 September 1998 6 der Altlandkreis Ilmenau in die Zustandigkeit des Arbeitsgerichts Gotha die durch 14 Abs 2 Ziffer 3 ThurNGG vom 16 August 1993 7 dem Schwarza Kreis zugeschlagenen Gemeinden des Altlandkreises Neuhaus am Rennweg in die Zustandigkeit des Arbeitsgerichts Jena uberfuhrt Gleichzeitig wurden die Aussenkammern Sonneberg des Arbeitsgerichts Suhl aufgehoben und in der Folge durch den Gerichtstag Sonneberg abgelost Mit Wirkung ab dem 1 Juli 2001 wurde durch Art 15 ThurHhBG vom 21 Dezember 2000 8 im Zusammenhang mit der Auflosung des Arbeitsgerichts Gotha der Ilmkreis in die Zustandigkeit des Arbeitsgerichts Suhl uberfuhrt Im Zuge der Auflosung des Arbeitsgerichts Eisenach durch das Thuringer Haushaltsbegleitgesetz 2012 9 ist die Zustandigkeit fur die kreisfreie Stadt Eisenach und den Wartburgkreis mit Wirkung ab dem 1 Januar 2014 auf das Arbeitsgericht Suhl ubergegangen wohingegen der Ilmkreis kunftig zum Zustandigkeitsbereich des Arbeitsgericht Erfurt gehort Ubergeordnete Gerichte BearbeitenDem Arbeitsgericht Suhl sind das Thuringer Landesarbeitsgericht und im weiteren Rechtszug das Bundesarbeitsgericht ubergeordnet Einzelnachweise Bearbeiten 2 Abs 1 ThurAGArbGG vom 22 Dezember 1992 GVBl 1993 S 1 gultig ab dem 9 Januar 1993 Thuringer Verordnung uber die Abhaltung von Gerichtstagen des Arbeitsgerichts Suhl vom 20 November 2013 GVBl 2013 S 333 2 Abs 2 ThurAGArbGG vom 22 Dezember 1992 in der Fassung von Artikel 5 des Gesetzes vom 21 Dezember 2011 GVBl S 531 532 in Verbindung mit der Anlage zu 2 Abs 2 ThurAGArbGG Staatshandbuch fur Thuringen Weimar 1926 S 161 ff http zs thulb uni jena de servlets MCRFileNodeServlet jportal derivate 00182029 StHaThue 1926 pdf Staatshandbuch fur Thuringen Weimar 1931 S 480 ff http zs thulb uni jena de servlets MCRFileNodeServlet jportal derivate 00182028 StHaThue 1931 pdf GVBl 1998 S 288 GVBl 1993 S 545 GVBl 2000 S 408 GVBl 2011 S 531 Siehe auch BearbeitenListe deutscher Gerichte Liste der Gerichte des Freistaates ThuringenWeblinks BearbeitenThurAGArbGG Internetprasenz des Arbeitsgerichts SuhlArbeitsgerichte in Thuringen Eisenach Erfurt Gera Jena Nordhausen Suhl 50 61065 10 69304 Koordinaten 50 36 38 3 N 10 41 34 9 O Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Arbeitsgericht Suhl amp oldid 181484581