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Die Afrikanische Friedens und Sicherheitsarchitektur African Peace and Security Architecture APSA umfasst die zentralen Instrumente fur Konfliktpravention Konfliktbearbeitung und Friedensforderung der Afrikanischen Union und der Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften RECs und Regionalen Mechanismen RMs Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Aufbau 3 Internationale Unterstutzung 4 Herausforderungen 5 Kritik 6 Literatur 7 Siehe auch 8 Weblinks 9 EinzelnachweiseHintergrund BearbeitenDie APSA entstand im politischen Umfeld der spaten 1990er Jahre Afrika war mit schweren Krisen wie dem Burgerkrieg in Somalia seit 1991 und dem Genozid in Ruanda 1994 konfrontiert Gleichzeitig geboten die Statuten der Organisation fur Afrikanische Einheit OAU staatliche Nichteinmischung in interne Angelegenheiten anderer Staaten 1 Um im Falle schwerer Menschenrechtsverletzungen in die betreffenden Konflikte intervenieren zu konnen beschlossen die OAU Mitgliedsstaaten nicht nur die Schaffung der AU 2002 als neue panafrikanische supranationale Organisation sondern zwei Jahre spater auch die Schaffung der APSA Die Verabschiedung der AU Grundungsakte 2 markiert eine Trendwende in den internationalen Beziehungen Afrikas 3 Artikel 4 h und j der AU Grundungsakte erlauben den AU Mitgliedstaaten im Fall von Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Kriegsverbrechen und Volkermord auch gegen den Willen der betroffenen Regierung in Konflikte zu intervenieren 4 Somit ist die AU Grundungsakte der erste volkerrechtliche Vertrag in dem ein Recht einer militarischen Intervention aus humanitaren Grunden festgeschrieben ist 5 Diese normative Verschiebung verstarkte sich mit dem Inkrafttreten des Grundungsprotokolls des Friedens und Sicherheitsrats der Afrikanischen Union Peace and Security Council PSC am 26 Dezember 2003 6 Das PSC Protokoll definiert eine erweiterte Agenda fur Frieden und Sicherheit die zentrale Elemente wie Konfliktpravention Fruhwarnung und praventive Diplomatie Konfliktmanagement Friedensschaffung und Friedensforderung aber auch die Forderung und Weiterentwicklung demokratischer Praktiken humanitare Massnahmen und Katastrophenmanagement umspannt 7 Das Protokoll legt damit die Grundlagen fur die APSA Zweck der APSA ist es AU und RECs die notwendigen Instrumente bereitzustellen damit AU und Regionale Wirtschaftsgemeinschaften RECs und Regionalen Mechanismen RMs die in AU Grundungsakte und PSC Protokoll festgeschriebenen Aufgaben und somit ihr Mandat im Bereich Frieden und Sicherheit erfullen konnen Die RMs sind Koordinierungsmechanismus der Ostafrikanischen Eingreiftruppe Eastern Africa Standby Force Coordination Mechanism EASFCOM und Nordafrikanische regionale Einsatzgruppe North African Regional Capability NARC 8 Aufbau BearbeitenDie Struktur der APSA geht auf das Protocol relating to the Establishment of the Peace and Security Council of the African Union kurz PSC Protocol von 2002 zuruck Im Artikel 2 werden folgende funf Institutionen Organe und Entscheidungsprozesse als Saulen pillars der APSA genannt der Friedens und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union AU Peace and Security Council PSC das zentrale Organ der APSA der Rat der Weisen Panel of the Wise PoW das Kontinentale Fruhwarnsystem Continental Early Warning System CEWS die Afrikanische Bereitschaftstruppe African Standby Force ASF der Friedensfonds Peace Fund nbsp Die funf Saulen der APSA auf Ebene der AUZusatzlich zur AU die ein kontinentales Mandat fur Frieden und Sicherheit fur sich beansprucht sind die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften Regional Economic Communities RECs und Regionalen Mechanismen Regional Mechanisms RMs ebenfalls Teil der APSA 9 10 AU und RECs orientieren sich in ihrer Zusammenarbeit an den Prinzipien der Subsidiaritat der Komplementaritat und des komparativen Vorteils 11 nbsp Teile dieses Artikels scheinen seit 2015 nicht mehr aktuell zu sein Bitte hilf uns dabei die fehlenden Informationen zu recherchieren und einzufugen Wikipedia WikiProjekt Ereignisse Vergangenheit fehlend Die Operationalisierung der APSA Instrumente soll bis 2015 abgeschlossen sein Der Grad des Aufbaus der einzelnen Instrumente variiert jedoch je nach Instrument und Organisation erheblich Internationale Unterstutzung BearbeitenFinanziell ist die APSA noch stark von externer Unterstutzung abhangig Im Jahr 2015 wurden rund 95 des AU Budgets von Partnern EU europaische Partnerlander sowie Japan und China gedeckt im Jahr 2016 sind es laut vorlaufiger Planung 52 wobei das Budget erst im Januar 2016 finalisiert werden wird 12 13 Herausforderungen BearbeitenIm Rahmen des 2010 APSA Assessment 2015 APSA AssessmentKritik Bearbeitenstarke Abhangigkeit von auswartiger HilfeLiteratur BearbeitenUlf Engel Joao Gomes Porto Hrsg Africa s New Peace and Security Architecture Promoting Norms Institutionalizing Solutions Ashgate Farnham 2010 Ulf Engel Joao Gomes Porto Hrsg Towards an African Peace and Security Regime Ashgate Farnham 2013 Europaische Union Hrsg The African Peace and Security Architecture Still under construction Brussel 2014 Friedrich Ebert Stiftung Hrsg The African Peace and Security Architecture A Handbook Addis Abeba 2014 Stefan Ganzle Benedikt Franke Afrikanische Friedens und Sicherheitsarchitektur Institutionalisierte Zusammenarbeit in und fur Afrika Aus Politik und Zeitgeschichte APuZ 50 2010 Siegmar Schmidt Prinzipien Ziele und Institutionen der Afrikanischen Union Aus Politik und Zeitgeschichte APuZ 04 2005 Judith Vorrath Schieflagen in der Afrikanischen Friedens und Sicherheitsarchitektur Der bisherige Ansatz des Kapazitatsaufbaus muss hinterfragt werden SWP Aktuell 51 August 2012 Siehe auch Bearbeiten Nordafrikanische Union des Arabischen Maghreb Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft Sudafrikanische EntwicklungsgemeinschaftWeblinks BearbeitenProtocol relating to the Establishment of the Peace and Security Council of the African Union Memento vom 5 Juni 2015 im Internet Archive Einzelnachweise Bearbeiten OAU Charta Artikel III 2 Memento vom 23 September 2015 im Internet Archive PDF Constitutive Act of the African Union 2000 Memento vom 6 Juli 2013 im Internet Archive FES The African Peace and Security Architecture A Handbook S 16 Constitutive Act of the African Union 2000 Artikel 4 h und j Memento vom 6 Juli 2013 im Internet Archive Schmidt Siegmar Prinzipien Ziele und Institutionen der Afrikanischen Union S 2 FES The African Peace and Security Architecture A Handbook S 17 PDF 1 0 MB FES The African Peace and Security Architecture A Handbook S 17 PDF 1 0 MB Die Afrikanische Friedens und Sicherheitsarchitektur 20 2018 Protocol relating to the Establishment of the Peace and Security Council of the African Union Artikel 16 Memento vom 5 Juni 2015 im Internet Archive Memorandum of Understanding MoU on Cooperation in the Area of Peace and Security between the African Union the Regional Economic Communities and the Coordinating Mechanisms of the Regional Standby Brigades of Eastern Africa and Northern Africa Memorandum of Understanding MoU on Cooperation in the Area of Peace and Security between the African Union the Regional Economic Communities and the Coordinating Mechanisms of the Regional Standby Brigades of Eastern Africa and Northern Africa Artikel IV Archivlink Memento vom 5 Marz 2016 im Internet Archive http www saflii org au AUDECISIONS 2015 19 htmlNormdaten Korperschaft LCCN no2021090302 VIAF 17162842184173041128 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Afrikanische Friedens und Sicherheitsarchitektur amp oldid 228391704