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A limine lat limen Schwelle ist ein Sammelbegriff fur gerichtliche Entscheidungen die gleich zu Beginn eines Verfahrens typischerweise durch Beschluss ohne mundliche Verhandlung und ohne Beweisaufnahme noch an der Schwelle des Gerichts ergehen 1 Der Ausdruck a limine stammt aus dem romischen Recht Dieses kannte die Klageabweisung ohne Verhandlung wenn das Recht fur die Klage nicht erwiesen war Agens sine actione a limine iudicii repellitur Ein Klager ohne begrundeten Anspruch wird von der Schwelle des Gerichts verwiesen Von einer Entscheidung a limine zu unterscheiden sind Prozessurteile mit denen eine Klage ohne Prufung der Begrundetheit als unzulassig abgewiesen wird absolutio ab instantia auch Sachabweisung a limine litis 2 und die Abweisung einer Klage als unbegrundet durch Sachurteil absolutio ab actione 3 Oft jedoch nicht begriffsnotwendig braucht eine A Limine Entscheidung nur eingeschrankt oder gar nicht begrundet zu werden Negative A Limine Entscheidungen der Instanzgerichte sind in Deutschland ein Instrument der Rechtsmittelbeschrankung Beispiele finden sich in 544 Abs 5 Satz 3 ZPO 133 Abs 5 Satz 3 VwGO oder 116 Abs 5 Satz 3 FGO Mit Ablehnung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wird das Urteil rechtskraftig 522 ZPO sah in der bis zum 26 Oktober 2011 geltenden Fassung die Moglichkeit der A limine Zuruckweisung einer Berufung vor 4 Mit einer A Limine Entscheidung kann das Bundesverfassungsgericht die Annahme einer Verfassungsbeschwerde ablehnen Die Ablehnung der Annahme ergeht ohne mundliche Verhandlung ist unanfechtbar und bedarf keiner Begrundung 24 93d Abs 1 und 3 S 1 BVerfGG Im US amerikanischen Prozessrecht versteht man unter einer motion in limine einen Antrag an das Gericht vorab uber die Zulassung eines Beweismittels fur das spatere Verfahren zu entscheiden 5 Einzelnachweise Bearbeiten A limine Proverbia Iuris abgerufen am 16 Juli 2018 Diederich Eckardt Zur Sachabweisung a limine litis im amtsgerichtlichen Bagatellverfahren in Trierer Festschrift fur Walter F Lindacher zum 80 Geburtstag 1 Auflage 2017 S 75 ff Carl Creifelds Rechtsworterbuch 21 Aufl 2014 ISBN 978 3 406 63871 8 Stephan Albrecht Starkung der Rechte des Berufungsklagers die Neufassung des 522 ZPO Memento des Originals vom 1 November 2014 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www taylorwessing com 2011 Jordan Dickson Writing for Trial The Motion in limine Georgetown University 2018 englisch Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title A limine amp oldid 225626027