Die eIDAS-Verordnung (englisch electronic IDentification, Authentication and trust Services), in Deutschland auch IVT (elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen), bezeichnet die Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG. Die Verordnung befindet sich seit 2021 in einem umfangreichen Überarbeitungsprozess, der voraussichtlich Ende 2023 abgeschlossen sein soll.
Verordnung (EU) Nr. 910/2014 | |
|---|---|
| Titel: | Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG |
| Bezeichnung: (nicht amtlich) | eIDAS-Verordnung |
| Geltungsbereich: | EWR |
| Rechtsmaterie: | Wirtschaftsverwaltungsrecht |
| Grundlage: | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere Art. 114 |
| Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
| Anzuwenden ab: | 1. Juli 2016 |
| Fundstelle: | ABl. L Nr. 257, 28. August 2014, S. 73–114 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung ist in Kraft getreten und anwendbar. | |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union beachten! |
Europäische Ebene Bearbeiten
Die eIDAS-Verordnung regelt europaweit den Einsatz von Vertrauensdiensten und elektronischer Identifizierung. Die Verordnung trat am 17. September 2014 in Kraft und gilt überwiegend seit dem 1. Juli 2016 (Art. 52 der Verordnung). Weitere Teile gelten mit Anwendung der Durchführungsrechtsakte. Im Jahr 2020 hat die EU-Kommission die eIDAS-Verordnung einem Review unterzogen. Am 3. Juni 2021 hat die EU-Kommission einen Entwurf zur Weiterentwicklung der eIDAS-Verordnung sowie zur Etablierung sicherer digitaler Identitäten für EU-Bürger veröffentlicht. Der Überarbeitungsprozess ist noch nicht abgeschlossen (Stand Oktober 2023). Zwischenzeitlich erfolgte mit der Richtlinie (EU) 2022/2555 (NIS-2) vom 14. Dezember 2022, umzusetzen bis zum 18. Oktober 2024, eine Änderung der eIDAS-Verordnung.
Inhalt Bearbeiten
Die eIDAS-Verordnung regelt:
- elektronische Identifizierung
- Vertrauensdienste
- elektronische Signaturen
- elektronische Siegel
- Validierung und Bewahrung von qualifizierten elektronischen Siegeln und Signaturen
- elektronische Zeitstempel
- Dienste für elektronische Einschreiben
- Zertifikate für die Website-Authentifizierung
Durchführungsrechtsakte Bearbeiten
Die eIDAS-Verordnung wird auf EWR-Ebene durch Durchführungsrechtsakte konkretisiert.
- Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/806 spezifiziert die Form eines visuellen EU-Vertrauenssiegels für qualifizierte Vertrauensdienste,
- der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1505 Formate für Vertrauenslisten, in denen Informationen über Vertrauensdiensteanbieter (VDA) und die von ihnen erbrachten Vertrauensdienste von der zuständigen Stelle jedes Mitgliedstaats bereitgestellt werden,
- der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1506 legt Formate fortgeschrittener elektronischer Signaturen und fortgeschrittener Siegel fest, die von öffentlichen Stellen anerkannt werden und
- der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/650 legt Normen für die Sicherheitsbewertung qualifizierter Signatur- und Siegelerstellungseinheiten fest.
Nationale Ebene Bearbeiten
Deutschland Bearbeiten
Die zur Verordnung notwendigen nationalen Regelungen wurden mit Wirkung zum 29. Juli 2017 durch das eIDAS-Durchführungsgesetz getroffen, insbesondere das mit Artikel 1 erlassene Vertrauensdienstegesetz (VDG). Das frühere Signaturgesetz trat damit ebenfalls am 29. Juli 2017 außer Kraft. Später wurde eine für das VDG ausgestaltende Vertrauensdiensteverordnung am 15. Februar 2019 erlassen (BGBl. I S. 114).
Österreich Bearbeiten
Am 1. Juli 2016 trat die Signaturrichtlinie und das Signaturgesetz (SigG) außer Kraft, seitdem ist in Bezug auf Signatur- und Vertrauensdienste die eIDAS-Verordnung anzuwenden.
Nationale Ebene außerhalb der Europäischen Union Bearbeiten
Schweiz Bearbeiten
Die Schweiz hat die EU-Verordnung nicht direkt übernommen, aber ihr Bundesgesetz ZertES an die eIDAS angelehnt. Die existierenden Unterschiede führten im Jahr 2021 zu einem Streitfall in der Dimension von Milliarden Schweizerfranken.
Literatur Bearbeiten
- Winfried Bernhardt, Christina-Maria Leeb in: Dirk Heckmann, Anne Paschke (Hrsg.): jurisPK-Internetrecht (nur in Juris abrufbar)
- Christian Drews, Thomas Lapp in: Georg Borges, Marc Hilber (Hrsg.): BeckOK IT-Recht. C.H. Beck, München (nur in Beck-Online abrufbar)
- Alexander Roßnagel: Das Recht der Vertrauensdienste: Die eIDAS-Verordnung in der deutschen Rechtsordnung. Nomos, Baden-Baden 2016, ISBN 978-3-8452-7877-3, doi:10.5771/9783845278773.
- Alessio Zaccaria, Martin Schmidt-Kessel, Reiner Schulze, Alberto Maria Gambino,: EU eIDAS Regulation Regulation (EU) 910/2014 on electronic identification and trust services for electronic transactions in the internal market. Article-by-article commentary. 1. Auflage. Nomos, C.H. Beck, München 2020, ISBN 978-3-8487-6425-9 (englisch).
Weblinks Bearbeiten
- Literatur von und über Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- eIDAS-Verordnungstext in der jeweils aktuellen konsolidierten Fassung auf EUR-Lex
- Listen der Europäischen Kommission von qualifizierten Vertrauensdiensteanbietern gemäß der eIDAS-Verordnung
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG
- BSI – eIDAS-Verordnung. Abgerufen am 2. April 2021.
- https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/digital-identity-and-trust-commission-launches-public-consultation-eidas-regulation
- Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität (COM/2021/281 final), abgerufen am 23. Juni 2021
- Press corner. Abgerufen am 23. Juni 2021 (englisch).
- signatur.rtr.at
- Durchführungsverordnung (EU) 2015/806
- Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1505
- Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1506
- Durchführungsbeschluss (EU) 2016/650
- Text, Änderungen und Begründungen zum eIDAS-Durchführungsgesetz
- https://dejure.org/gesetze/SigG
- signatur.rtr.at
- Bundesgesetz über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur und anderer Anwendungen digitaler Zertifikate
- Skurrile Geschichte um Spuhlers Stadler könnte doch noch gut enden. Abgerufen am 21. September 2021.