Die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 enthält Regelungen zur EU-Gemeinschaftslizenz. Sie enthält Bestimmungen zum Marktzugang, zur Genehmigungspraxis im Linien- und Gelegenheitsverkehr und zu den anschließenden Kontrollen im Außendienst. In der Anlage stehen notwendige Sicherheitsmerkmale.
Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 | |
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| Titel: | Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 |
| Rechtsmaterie: | Wirtschaftsrecht |
| Grundlage: | EGV |
| Anzuwenden ab: | 4. Dezember 2011 |
| Fundstelle: | ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88–105 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung ist in Kraft getreten und anwendbar. | |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union beachten! |
Inhalt Bearbeiten
- Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen
- Kapitel 2: Gemeinschaftslizenz und Marktzugang
- Kapitel 3: Genehmigungspflichtiger Linienverkehr
- Kapitel 4: Gelegenheitsverkehr und andere nicht genehmigungspflichtige Verkehrsdienste
- Kapitel 5: Kabotage
- Kapitel 6: Überwachungsverfahren und Ahndung von Verstößen
- Kapitel 7: Durchführung
- Kapitel 9: Schlussbestimmungen
Anhänge Bearbeiten
- Anhang 1: Sicherheitsmerkmale der Gemeinschaftslizenz
- Anhang 2: Muster für die Gemeinschaftslizenz
- Anhang 3: Entsprechungstabelle
Umsetzung Bearbeiten
Die Verordnung muss durch die Mitgliedsstaaten umgesetzt werden.
Deutschland Bearbeiten
In Deutschland wird sie durch das Personenbeförderungsgesetz umgesetzt. Zuständig ist das Bundesministerium für Verkehr.
Einzelnachweise Bearbeiten
- Volltext der Verordnung – abgerufen am 14. April 2019.