Der Unterausschuss für Menschenrechte (DROI) ist ein Unterausschusses des Europäischen Parlaments und unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in Fragen zu Menschenrechten, Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern. Der Unterausschuss Menschenrechte wurde in der 6. Wahlperiode eingerichtet und hatte seine erste Sitzung am 24. Juli 2004.
Im Juli 2019 wurde Marie Arena (PS/S&D) zur Vorsitzenden in der 9. Legislaturperiode (2019–2024) gewählt. Sie trat am 12. Januar 2023 von diesem Posten zurück, um einem förmlichen Abwahlverfahren zu entgehen. Der Ausschuss steht im Mittelpunkt eines Skandals; offenbar haben Katar und Marokko durch Bestechungsgelder Einfluss auf Mitglieder des Europäischen Parlaments genommen (siehe auch Eva Kaili#Korruptionsskandal). Marie Arena spielte dabei wohl eine zentrale Rolle.
Funktion Bearbeiten
Dieser Unterausschuss bearbeitet (Zitat): „Fragen im Zusammenhang mit den Menschenrechten, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern. Dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss Menschenrechte unterstützt. Unbeschadet der einschlägigen Bestimmungen sind Mitglieder anderer Ausschüsse und Organe mit Zuständigkeiten in diesem Bereich eingeladen, an den Sitzungen des Unterausschusses teilzunehmen.“
Ausschussvorsitzende (Auswahl) Bearbeiten
- 2009–September 2011: Heidi Hautala (Vihr./G-EFA, Finnland)
- September 2011–Juni 2014: Barbara Lochbihler (B’90/Grüne/G-EFA, Deutschland)
- Juli 2014–Januar 2017: María Elena Valenciano Martínez-Orozco (PSOE/S&D, Spanien)
- Januar 2017–Juli 2019: Pier Antonio Panzeri (MDP/S&D, Italien)
- Juli 2019-Januar 2023: Marie Arena (PS/S&D, Belgien)
- seit Februar 2023: Udo Bullmann (SPD/S&D, Deutschland)
Mitglieder Bearbeiten
Für eine aktuelle Liste der Mitglieder siehe den Internetauftritt des Ausschusses.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- Unterausschuss Menschenrechte der 6. Wahlperiode
- ↑ Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
- Thomas Gutschker (FAZ-Korrespondent): Qatars langer Arm im EU-Parlament (faz.net vom 12. Januar 2023)
- http://www.europarl.europa.eu/committees/de/droi/home.html#menuzone
- 7. Wahlperiode | Heidi HAUTALA | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 18. Juli 2019.
- 7. Wahlperiode | Barbara LOCHBIHLER | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 14. Oktober 2020.
- 8. Wahlperiode | Elena VALENCIANO | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 18. Juli 2019.
- [1], auf der Website des Ausschusses.
- Members | Home | DROI | Committees | European Parliament. Abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).