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Die Sonnenblumen Bewegung chinesisch 太陽花學運 Pinyin Taiyanghua xueyun ㄊㄞˋㄧㄤˊㄏㄨㄚˉㄒㄩㄝˊㄩㄣˋ war eine vorwiegend studentische Protestbewegung in Taiwan vom 18 Marz bis zum 10 April 2014 wahrend der das Parlamentsgebaude der Legislativ Yuan in Taipeh von etwa 400 Demonstranten 24 Tage lang besetzt gehalten wurde Die Bewegung fand landesweite Unterstutzung vor allem unter Studenten und Akademikern und endete nach Zugestandnissen der von der Kuomintang gefuhrten Regierung Der besetzte Plenarsaal Inhaltsverzeichnis 1 Name der Bewegung 2 Vorgeschichte 3 Anlass 4 Parlamentsbesetzung 4 1 Forderungen der Demonstranten und Reaktion der Regierung 4 2 Besetzung des Exekutiv Yuans 4 3 Studentenstreiks Medien und Massenkundgebung am 30 Marz 4 4 Ende der Besetzung 5 Auswirkungen 5 1 Aussetzung der Ratifizierung des Dienstleistungsabkommens 5 2 In der taiwanischen Gesellschaft 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseName der Bewegung BearbeitenDie Wahl einer Blume als Symbol der Bewegung geschah in Anlehnung an die Wilde Lilien Bewegung eine studentische Demokratiebewegung im Jahr 1990 die die Lilie zum Zeichen hatte Nachdem ein sympathisierendes Floristikunternehmen den Parlamentsbesetzern Sonnenblumen zum Geschenk gemacht hatte wurden diese von der Bewegung als Symbole des Sonnenaufgangs in finsteren Zeiten ubernommen 1 Vorgeschichte Bearbeiten nbsp Ma Ying jeou bei einer Ansprache am 29 Marz 2014Nach ihrer Regierungsubernahme im Jahr 2008 verfolgte die Kuomintang unter Prasident Ma Ying jeou eine Politik der Offnung gegenuber der Volksrepublik China nachdem sich beide Seiten seit dem Ende des Chinesischen Burgerkriegs jahrzehntelang feindselig gegenubergestanden hatten Taiwan Konflikt Vorlaufiger Hohepunkt der neuen Politik war die Unterzeichnung des Rahmenabkommens uber wirtschaftliche Zusammenarbeit ECFA im Sommer 2010 Als Folgeabkommen unterzeichneten Unterhandler beider Seiten nach geheimen Verhandlungen am 21 Juni 2013 in Shanghai das Dienstleistungsabkommen beider Seiten der Taiwanstrasse das die Offnung zahlreicher Branchen im Dienstleistungssektor fur Investitionen der jeweils anderen Seite vorsah 2 Das Abkommen musste jedoch noch ratifiziert werden In weiten Teilen der taiwanischen Bevolkerung stiess das Abkommen auf Ablehnung kritisiert wurde zum einen die fehlende Transparenz der Verhandlungen mit China zum anderen befurchteten viele eine Ubernahme des taiwanischen Dienstleistungssektors durch chinesische Billiganbieter bzw die Ubernahme taiwanischer Firmen durch chinesische Investoren verbunden mit einer wachsenden wirtschaftlichen und politischen Abhangigkeit von China Zu der Kritik am Chinakurs der Kuomintang gesellte sich eine wachsende Unzufriedenheit mit der Innenpolitik Ma Ying jeous woraus zahlreiche von Burgerinitiativen und Opposition veranstaltete Proteste resultierten 3 4 Anlass BearbeitenAngesichts der breiten Skepsis in der Bevolkerung und des Widerstands im Parlament unterzeichnete die Fraktion der Kuomintang am 25 September 2013 eine Vereinbarung mit den anderen Fraktionen wonach das umstrittene Dienstleistungsabkommen mit China erst nach einer Reihe offentlicher Anhorungen von Experten und Interessengruppen und zudem nicht im Paket sondern Abschnitt fur Abschnitt diskutiert und ratifiziert werden sollte Trotz der in den anschliessenden offentlichen Anhorungen geausserten Bedenken am Abkommen liess die Regierung jedoch keine Anzeichen erkennen einer Revision des Inhalts zuzustimmen vielmehr ausserte der Vorsitzende des Verwaltungsausschusses des Legislativ Yuans Chang Ching chung Kuomintang das Abkommen mit China konne nur ratifiziert nicht revidiert werden Am 17 Marz 2014 kam es zum Eklat als Chang nach Durchfuhrung der Halfte der geplanten Anhorungen verkundete die fur die Ratifizierung festgelegte Frist von 90 Tagen sei verstrichen und es konne nun uber das Abkommen abgestimmt werden Die Opposition reagierte mit Emporung es kam zum Tumult die Parlamentssitzung wurde abgebrochen 5 Parlamentsbesetzung BearbeitenIn den Morgenstunden des 18 Marz versammelte sich eine aufgebrachte Menschenmenge vor dem Legislativ Yuan um gegen das Vorgehen der Regierung zu protestieren Einer Gruppe von Studenten hauptsachlich der Bewegung Schwarze Insel gelang es die Absperrungen zu uberwinden und in das Parlamentsgebaude und den Plenarsaal einzudringen Die uberraschte Polizei konnte das Nachstromen weiterer Menschen nicht verhindern der Saal wurde von hunderten Demonstranten besetzt die die Turen barrikadierten Gleichzeitig wurde das Gebaude von tausenden weiterer Demonstranten umringt Um eine weitere Eskalation zu vermeiden untersagte Parlamentsprasident Wang Jin pyng der Polizei das Gebaude mit Gewalt zu raumen 6 Forderungen der Demonstranten und Reaktion der Regierung Bearbeiten Die Parlamentsbesetzer verlangten die Rucknahme der einseitigen Erklarung der Kuomintang vom 17 Marz und die Verabschiedung eines Gesetzes zur Uberwachung samtlicher Abkommen mit China Bezogen auf das Dienstleistungsabkommen wurde die Wiederaufnahme der offentlichen Anhorungen sowie die Einhaltung der Abmachung das Abkommen Punkt fur Punkt zu ratifizieren gefordert 7 Des Weiteren wurde Prasident Ma aufgefordert mit den Demonstranten in einen direkten Dialog zu treten Die Opposition und vor allem die Demokratische Fortschrittspartei DPP unterstutzte die studentischen Forderungen was ihr die Kritik einbrachte die Sonnenblumen Bewegung fur ihre eigenen politischen Zwecke benutzen zu wollen Wahrend sich Prasident Ma weigerte direkt mit den Demonstranten zu verhandeln begab sich Premierminister Jiang Yi huah zum Vorplatz des Parlamentsgebaudes um mit den Studenten zu diskutieren wobei er klarstellte dass es keine Revidierung des Dienstleistungsabkommens geben werde und allenfalls eine Ruckkehr zur Punkt fur Punkt Ratifizierung moglich sei Die Demonstranten erklarten Jiangs Aussagen fur unbefriedigend und verkundeten die Parlamentsbesetzung fur unbestimmte Zeit fortzusetzen 8 Besetzung des Exekutiv Yuans Bearbeiten Aufgebracht durch die in ihren Augen unbefriedigenden Ausserungen des Premierministers drangen am spaten Abend des 23 Marz hunderte Demonstranten die sich zuvor vor dem Legislativ Yuan aufgehalten hatten in das Gebaude des Exekutiv Yuans den Sitz des taiwanischen Kabinetts ein um ihn zu besetzen Das Gebaude wurde in den fruhen Morgenstunden des folgenden Tages auf Anordnung Jiang Yi huahs mit Gewalt geraumt wobei es zu Festnahmen kam und zahlreiche Demonstranten und Polizisten verletzt wurden 9 Studentenstreiks Medien und Massenkundgebung am 30 Marz Bearbeiten nbsp Kundgebung am 30 Marz auf der Leinwand Studentenfuhrer Chen Wei ting nbsp Proteste am Abend des 30 MarzIm ganzen Land boykottierten Studenten ihre Lehrveranstaltungen um sich mit den Demonstranten in Taipeh zu solidarisieren wobei sie teilweise von Professoren und Fakultatsleitungen unterstutzt wurden Viele reisten in die Hauptstadt um sich den demonstrierenden Studenten in und um das Parlamentsgebaude anzuschliessen Unterdessen wurden die Parlamentsbesetzer durch Familienangehorige und sympathisierende Burger mit Wasser und Lebensmitteln versorgt In der offentlichen Diskussion uber die Sonnenblumen Bewegung lieferten sich regierungsnahe und kritische Medien wochenlang einen Schlagabtausch eine bedeutende Rolle bei der Verbreitung von Informationen uber die Forderungen und Aktionen der Bewegung spielte jedoch das Internet vor allem die Sozialen Medien uber die insbesondere junge Menschen erreicht wurden Um den Druck auf die Regierung zu erhohen riefen die verschiedenen Protestbewegungen zu einer Massenkundgebung auf der Strecke vom Legislativ Yuan bis zum Prasidentenpalast auf an der sich am 30 Marz hunderttausende Demonstranten beteiligten Die vollig friedliche und gut organisierte Kundgebung verschaffte der Sonnenblumen Bewegung landesweit grosse Sympathien und Respekt 10 Ende der Besetzung Bearbeiten Die anfangliche Strategie der Kuomintang Regierung die protestierenden Studenten als eine Minderheit von Unruhestiftern darzustellen die die demokratische Ordnung gefahrdeten hatte spatestens seit der Massenkundgebung am 30 Marz ihre Glaubwurdigkeit verloren Angesichts des offensichtlichen Ruckhalts der Studenten in der Bevolkerung der sich auch in Meinungsumfragen niederschlug und der Ende des Jahres bevorstehenden Regionalwahlen in den regierungsunmittelbaren Stadten und Landkreisen Taiwans kam es zu Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Kuomintang Am 6 April verkundete Parlamentsprasident Wang Jin pyng offentlich die Ratifizierung des Dienstleistungsabkommens werde ausgesetzt bis das von den Demonstranten geforderte Gesetz zur Uberwachung kunftiger Abkommen mit China verabschiedet sei 11 Nach diesem Zugestandnis gaben die Studenten ihren Entschluss bekannt die Parlamentsbesetzung zu beenden Am Abend des 10 April verliessen die Besetzer unter dem Applaus tausender Sympathisanten mit Sonnenblumen in den Handen das Gebaude womit die Proteste nach 24 Tagen ein friedliches Ende fanden Auswirkungen BearbeitenAussetzung der Ratifizierung des Dienstleistungsabkommens Bearbeiten Unmittelbare Folge der Proteste rund um die Parlamentsbesetzung ist die Aussetzung der Ratifizierung des taiwanisch chinesischen Dienstleistungsabkommens auf unbestimmte Zeit Die Fronten zwischen Regierung und Opposition bleiben verhartet Beobachter vermuteten dass vor den nachsten Prasidentschafts und Parlamentswahlen im Jahr 2016 keine neuen Entwicklungen zu erwarten seien 12 In der taiwanischen Gesellschaft Bearbeiten Die Proteste im Fruhjahr 2014 markierten einen Hohepunkt der Unzufriedenheit mit der seit 2008 regierenden Kuomintang und Prasident Ma Daruber hinaus wurde die Gesellschaft fur das Dienstleistungsabkommen mit China uber das vor den Protesten nur wenige Details bekannt waren sensibilisiert Wahrend der Proteste bekannten sich vor allem Angehorige der jungeren Generation in einem vorher nie dagewesenen Ausmass offentlich zu ihrer taiwanischen Identitat in Abgrenzung zu China 13 14 Kritiker der Bewegung ausserten die Studenten hatten mit der Parlamentsbesetzung zu einem undemokratischen Mittel gegriffen Dem wurde entgegengehalten dass die Kuomintang Regierung mit ihrem Vorgehen die eigentliche Gefahr fur die taiwanische Demokratie darstelle und es Burgerrecht sei sich durch Protestaktionen wie die Besetzung des Parlaments zur Wehr zu setzen 15 Literatur BearbeitenAndre Beckershoff Social Forces in the Re Making of Cross Strait Relations Hegemony and Social Movements in Taiwan Routledge London and New York 2023 ISBN 978 1 032 49800 3 Ming sho Ho Challenging Beijing s Mandate of Heaven Taiwan s Sunflower Movement and Hong Kong s Umbrella Movement Temple University Press Philadelphia 2019 ISBN 978 1 4399 1706 0 Weblinks BearbeitenFacebook Seite der Sonnenblumen Bewegung englische Version Themenseite Sunflower Movement auf The Diplomat Democracy at 4 am Die besten deutschen Links zu den Studentenprotesten in Taiwan zusammengestellt von Klaus BardenhagenEinzelnachweise Bearbeiten 占領立院 花店老闆送 希望 向日葵給抗議學生 群眾 Parlamentsbesetzung Florist schenkt protestierenden Studenten und Burgern ein Stuck Hoffnung Now News 20 Marz 2014 Cross strait service trade pact signed Taipei Times 22 Juni 2013 Protestors show Taiwanese democracy is alive and kicking East Asia Forum 8 Oktober 2013 Ma s approval rating plunges to 9 2 percent Taipei Times 16 September 2013 Taiwanese Occupy Legislature Over China Pact The Diplomat 20 Marz 2014 Protesters occupy Taiwan parliament over China trade deal BBC News 19 Marz 2014 Studenten besetzen Taiwans Parlament Frankfurter Allgemeine Zeitung 19 Marz 2014 Occupy the Legislature Jiang Yi huah v Lin Fei fan The Far Eastern Sweet Potato 22 Marz 2014 Taiwan police clash with students in protests over trade deal CNN International 25 Marz 2014 Large Crowds Fill Taipei Streets in Protest Over China Trade Bill The New York Times 30 Marz 2014 Student led protesters end occupation of Legislature Focus Taiwan News Channel 10 April 2014 Politics in Taiwan Sunflower sutra The Economist 8 April 2014 Protest Songs and Taiwanese Identity in the Sunflower Movement University of Nottingham China Policy Institute Blog 9 April 2014 Concession Offered Taiwan Group to End Protest of China Trade Pact The New York Times 7 April 2014 Was Taiwan s Sunflower Movement Successful The Diplomat 1 Juli 2014 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Sonnenblumen Bewegung amp oldid 238925147