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Dieser Artikel behandelt das Scots Pairlament fur das Pairlament o Scotland siehe Parliament of Scotland Das schottische Parlament englisch The Scottish Parliament schottisch galisch Parlamaid na h Alba Parlament Schottlands Scots The Scots Pairlament ubernimmt die Aufgaben der schottischen Legislative The Scottish ParliamentSchottisches ParlamentBasisdatenSitz Holyrood EdinburghLegislaturperiode 5 JahreAbgeordnete 129Aktuelle LegislaturperiodeLetzte Wahl 6 Mai 2021Vorsitz Presiding OfficerAlison Johnstone Green Sitzverteilung Regierung 71 SNP 64 Green 7 Opposition 57 Tories 31 Labour 22 LibDems 4 Presiding Officer 1 1Websitewww parliament scotParlamentsgebaudeDas ursprungliche Parlament Schottlands englisch Parliament of Scotland wurde 1707 im Rahmen des Act of Union mit dem englischen Parlament zum britischen Parlament zusammengelegt Bereits beim Referendum in Schottland 1979 war eine knappe Mehrheit fur eine Einrichtung erreicht worden Erst 1998 wurde aber nach einem zweiten Referendum durch den Scotland Act die Grundlage fur ein teilweise eigenstandiges schottisches Parlament getroffen Das neu gewahlte Parlament konstituierte sich erstmals am 12 Mai 1999 Die Befugnisse des Parlaments wurden seitdem unter anderem durch die Scotland Acts von 2012 und 2016 mehrfach verandert Inhaltsverzeichnis 1 Befugnisse 2 Wahlsystem 3 Parlamentsgebaude 4 Geschichte 4 1 Bisherige Wahlen 5 Sitzverteilung seit 1999 6 Presiding Officer 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseBefugnisse BearbeitenDas schottische Parlament hat die Entscheidungsgewalt in den Bereichen die ihm vom britischen Parlament ubertragen wurden darunter Bildung Gesundheit Landwirtschaft und Justiz Hier kann das Parlament Gesetze erlassen und hat einen begrenzten Spielraum bei der Festlegung von Steuersatzen Ausserdem ist die schottische Exekutive dem Parlament gegenuber rechenschaftspflichtig Andere Aufgaben wie der komplette Bereich der Aussenpolitik werden weiterhin vom britischen Parlament wahrgenommen Wahlsystem BearbeitenDas Wahlalter liegt seit 2015 bei 16 Jahren 1 Die schottischen Parlamentswahlen waren die ersten im Vereinigten Konigreich bei denen die Sitze nach dem Verhaltniswahlrecht vergeben wurden Vergleichbar mit dem deutschen Wahlsystem hat jeder Wahler zwei Stimmen Die verteilt er auf einen Direktkandidaten in seinem Wahlkreis und eine Partei Von den 129 Sitzen werden 73 nach dem Mehrheitswahlrecht an den Sieger eines Wahlkreises vergeben Die restlichen 56 werden uber das Verhaltniswahlrecht aus den acht verschiedenen Wahlregionen bestimmt Jede Region entsendet dabei sieben Abgeordnete von den Regionallisten der angetretenen Parteien Kommt es durch dieses System zu Uberhangmandaten so wird die Sitzanzahl anderer Parteien in der Region gekurzt um die Anzahl der Abgeordneten konstant zu halten Die acht Wahlregionen sind Central Scotland Glasgow Highlands and Islands Lothian Mid Scotland and Fife North East Scotland South Scotland West ScotlandEs gibt 131 Sitze im Plenarsaal Von den insgesamt 131 Sitzen sind 129 von den gewahlten Abgeordneten des Parlaments besetzt und zwei sind Sitze fur die schottischen Justizbeamten den Lord Advocate und den Solicitor General for Scotland die keine gewahlten Mitglieder des Parlaments sondern Mitglieder der schottischen Regierung sind Daher konnen die Justizbeamten an den Plenarsitzungen des Parlaments teilnehmen und sprechen jedoch nicht abstimmen Alle Abgeordneten wahlen einen Presiding Officer vergleichbar mit dem deutschen Bundestagsprasidenten Seit Mai 2021 bekleidet Alison Johnstone diesen Posten source source source source source source source Schottisches ParlamentAusserdem wahlt das Parlament den First Minister der an der Spitze der Exekutive steht First Minister ist seit Marz 2023 Humza Yousaf Das Parlament bestatigt ferner durch Abstimmung die vom First Minister ausgewahlten Mitglieder des Kabinetts Parlamentsgebaude BearbeitenSeit September 2004 ist der Sitz des Parlaments im neuen Parlamentsgebaude in Holyrood einem Stadtteil von Edinburgh direkt gegenuber von Holyrood Palace der offiziellen Residenz des Konigs in Schottland Der Entwurf stammt vom katalanischen Architekten Enric Miralles Es wird durch sein markantes Dach in Form eines umgedrehten Schiffes gepragt Eroffnet wurde es am 9 Oktober 2004 von Konigin Elisabeth II In der Zeit vor der Fertigstellung tagte das Parlament in der General Assembly Hall der Church of Scotland in Edinburgh Offizielle Medientermine wurden meist im benachbarten Hof der zur Universitat Edinburgh gehorenden Theologieschule abgehalten Heute werden solche Veranstaltungen im Gartenbereich des neuen Parlamentsgebaudes abgehalten Es wird behauptet dies sei der Ort an dem sich die echte Politik abspiele nbsp vergrossern und Informationen zum Bild anzeigen nbsp Innenansicht des schottischen Parlaments Mitte Oktober 2005 gewann der Parlamentsneubau den Stirling Prize den renommierten Architekturpreis des Royal Institute of British Architects Dieser jahrlich verliehene Preis gilt als die hochste Auszeichnung fur zeitgenossische britische Architektur Geschichte BearbeitenBis zum Act of Union 1707 war das schottische Parlament mit Sitz in Parliament House Edinburgh die Legislative des unabhangigen Staates Schottland dessen Monarch seit 1603 auch Konig Englands war In den Verhandlungen zur Vereinigung mit England wollten die Schotten die Einrichtung eines schottischen Regionalparlaments durchsetzen Die Englander lehnten dies jedoch ab In den nachsten 300 Jahren blieb Schottland ohne eigenes Parlament obwohl zahlreiche Vorschlage fur ein Regionalparlament gemacht wurden Seit den spaten 1960ern kam es zu einem erneuten Aufflammen des schottischen Nationalgefuhls Ausgelost wurde dies durch Olfunde in der Nordsee Schottische Nationalisten waren der Ansicht dass Schottland nicht im ausreichenden Masse von den Olgeldern profitieren wurde 1979 wurde im devolution referendum in Scotland uber die Errichtung eines Regionalparlaments abgestimmt Zwar stimmte eine knappe Mehrheit der Wahlteilnehmer fur das Referendum die erforderliche Anzahl von Ja Stimmen von 40 aller Wahlberechtigten wurde aber verfehlt Daher scheiterte das Referendum was von Anhangern mit der Kampagne Scotland said yes kritisiert wurde nbsp Parlamentseroffnung 2011 in Anwesenheit Elisabeths II In den 1980er und 1990er Jahren stieg der Wunsch nach einer teilweisen Unabhangigkeit unter den konservativen Regierungen von Margaret Thatcher und John Major weiter an Dies lasst sich durch die geringe Anzahl an schottischen Abgeordneten in der konservativen Partei und den damit verbundenen schwachen Einfluss auf die Regierung erklaren 1997 gewann die Labour Party mit Tony Blair die Wahl Da Labour die Dezentralisierung unterstutzte wurde im September 1997 ein Referendum abgehalten das eine breite Mehrheit fur ein Regionalparlament brachte Nach der Wahl vom 6 Mai 1999 fand am 12 Mai 1999 die konstituierende Plenarsitzung statt nach der Eidesleistung aller Abgeordneter machte Winnie Ewing Highlands and Islands Scottish National Party der als lebensaltestem Mitglied des Parlaments die Sitzungsleitung vor der Wahl des Presiding Officers oblag folgende Bemerkung The Scottish Parliament which adjourned on 25 March 1707 is hereby reconvened Das schottische Parlament das sich am 25 Marz 1707 vertagte ist hiermit wieder zusammengetreten Winnie Ewing Official Report 2 Dem neuen Parlament wurden vom britischen Parlament am 1 Juli 1999 seine neuen Rechte ubertragen Bei der Eroffnung sang Sheena Wellington Robert Burns A Man s a Man for A That was in Deutschland als Trotz alledem ubersetzt und bekannt wurde Der anwesenden Konigin Elisabeth II wurde die Schottische Konigskrone vorausgetragen was seither bei den Parlamentseroffnungen zu Beginn jeder Legislaturperiode geschieht Die Parlamentswahl 2015 wurde mit dem Fixed term Parliaments Act 2011 vom Mai 2015 auf Mai 2016 verschoben da die britische Regierung fur das britische Unterhaus eine funfjahrige Legislaturperiode eingefuhrt hatte und dadurch die britischen Unterhauswahlen 2015 stattfanden 3 Am 2 Oktober 2021 wurde nach den Wahlen vom Mai 2021 die 6 Sitzungsperiode des Parlaments wiederum feierlich durch Elisabeth II eroffnet 4 Bisherige Wahlen Bearbeiten Partei 1999 2003 2007 2011 2016 2021Scottish National Party 27 3 0 35 20 9 0 27 31 0 0 47 44 0 0 69 41 7 0 63 40 3 0 64Scottish Conservative amp Unionist Party 15 4 0 18 15 5 0 18 13 9 0 17 12 4 0 15 22 9 0 31 23 5 0 31Scottish Labour Party 33 6 0 56 29 3 0 50 29 2 0 46 26 3 0 37 19 1 0 24 17 9 0 22Scottish Green Party 0 3 6 00 1 0 6 9 00 7 0 4 0 00 2 0 4 4 00 2 0 6 6 00 6 0 8 1 00 8Scottish Liberal Democrats 12 4 0 17 11 8 0 17 11 3 0 16 0 5 2 00 5 0 5 2 00 5 0 5 1 00 4Alba Party 0 1 7 All For Unity 0 0 9 Scottish Family Party 0 0 6 Independent Green Voice 0 0 4 Abolish the Scottish Parliament Party 0 0 3 Freedom Alliance 0 0 2 Reform UK 0 0 2 Libertarian 0 0 1 0 0 2 UKIP 0 0 4 0 0 9 0 2 0 0 0 1 Solidarity 0 1 5 0 0 1 0 0 6 Scottish Christian Party 0 1 3 0 0 8 0 0 5 Scottish Socialist Party 0 2 0 00 1 0 6 7 00 6 0 0 6 0 0 4 Scottish Senior Citizen Unity Party 0 1 5 00 1 0 1 9 0 1 7 Socialist Labour Party 0 2 4 0 1 1 0 0 7 0 0 9 British National Party 0 0 1 0 1 2 0 0 8 Unabhangige 00 1 00 3 00 1 00 1 0 0 1 Andere 0 3 3 0 6 2 0 3 0 0 2 1 0 1 3 0 0 3 Gesamt 129 129 129 129 129 129Sitzverteilung seit 1999 BearbeitenPresiding Officer BearbeitenName Bild Amtszeit Beginn Amtszeit Ende Partei vor der Amtszeit unparteiisch wahrend der Amtszeit David Steel nbsp 12 Mai 1999 7 Mai 2003 Scottish Liberal DemocratsGeorge Reid nbsp 7 Mai 2003 14 Mai 2007 Scottish National PartyAlex Fergusson nbsp 14 Mai 2007 11 Mai 2011 Scottish Conservative amp Unionist PartyTricia Marwick nbsp 11 Mai 2011 12 Mai 2016 Scottish National PartyKen Macintosh nbsp 12 Mai 2016 13 Mai 2021 Scottish Labour PartyAlison Johnstone nbsp 13 Mai 2021 Scottish Green PartyWeblinks Bearbeiten nbsp Commons Schottisches Parlament Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Offizielle Website englisch Kurze deutschsprachige SelbstdarstellungEinzelnachweise Bearbeiten Cut in Scottish voting age passed unanimously 18 Juni 2015 abgerufen am 2 Mai 2016 englisch https www parliament scot api sitecore CustomMedia OfficialReport meetingId 4160 Fixed five year parliamentary term will tie both leaders hands In The Guardian vom 13 Mai 2010 Opening Ceremony 2021 In The Scottish Parliament Abgerufen am 2 Oktober 2021 englisch Legislative des Vereinigten Konigreichs der britischen Uberseegebiete sowie Kronbesitzungen der britischen KroneParlament desVereinigten Konigreichs House of Lords House of Commons nbsp Parlamente der Landesteiledes Vereinigten Konigreichs Nordirland Northern Ireland Assembly Schottland Schottisches Parlament Wales Walisisches ParlamentParlamente derbritischen Uberseegebiete Anguilla House of Assembly Bermuda Parliament of Bermuda House of Assembly Senat Britische Jungferninseln House of Assembly Cayman Islands Legislative Assembly Falklandinseln Legislative Assembly Gibraltar Parlament von Gibraltar Montserrat Legislative Assembly Pitcairninseln Inselrat der Pitcairninseln St Helena Ascension und Tristan da Cunha Legislativrat Inselrat von Ascension Inselrat von Tristan da Cunha Turks und Caicosinseln House of AssemblyParlamente derKronbesitzungen Guernsey States of Guernsey Alderney States of Alderney Sark Chief Pleas Isle of Man Tynwald Haus der Schlussel Gesetzgebender Rat Jersey States of Jersey Normdaten Korperschaft GND 14522 1 lobid OGND AKS VIAF 143660875 55 952 3 175 Koordinaten 55 57 7 2 N 3 10 30 W Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Schottisches Parlament amp oldid 234539795