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Als Relativitat der Rechtsbegriffe bezeichnet man in der Rechtswissenschaft die Abhangigkeit der Begriffe vom Rechtsgebiet oder Gesetz in dem diese verwendet werden Auch innerhalb einer Rechtsordnung konnen Begriffe verschiedene Bedeutungen haben wenn Begriffe in verschiedenen Gesetzen unterschiedlich legaldefiniert werden die Zielsetzung der entsprechenden Gesetze sich unterscheidet oder sich die Bedeutungen durch unterschiedliche Rechtsfortbildung verschieben Beispiele BearbeitenDer Begriff Eigentum bezeichnet im deutschen Burgerlichen Gesetzbuch nur das Sacheigentum im Grundgesetz dagegen sowohl Sacheigentum als auch geistiges Eigentum Die Nacht wird in mehreren deutschen Rechtsvorschriften unterschiedlich definiert 18 bis 8 Uhr 2 Abs 2 Nr 1 Tierarztegebuhrenordnung 20 bis 8 Uhr 8 Abs 1 Nr 1 Gebuhrenordnung fur Arzte 8 Abs 3 Gebuhrenordnung fur Zahnarzte 20 bis 6 Uhr 5 Abs 1 Mutterschutzgesetz 21 bis 6 Uhr 758a Abs 4 Satz 2 Zivilprozessordnung 104 Strafprozessordnung 5 Abs 3 Satz 2 Verwaltungszustellungsgesetz 22 bis 6 Uhr 14 Abs 6 Nr 2 Bundesfernstrassengesetz Verkehrslarmschutzverordnung Anlage 2 2 3 Formzeichen an Sonn und Feiertagen bis 7 Uhr 2 Sportanlagenlarmschutzverordnung 23 bis 6 Uhr in Backereien und Konditoreien 22 bis 5 Uhr 2 Arbeitszeitgesetz Eintritt der Dammerung bis Eintritt voller Tageshelle Abschnitt A Abs 8 der Eisenbahn Signalordnung eineinhalb Stunden nach Sonnenuntergang bis eineinhalb Stunden vor Sonnenaufgang 19 Abs 1 Nr 4 Bundesjagdgesetz die Zeit von Sonnenuntergang bis Sonnenaufgang 2 Abs 2 Nr 2 Seeschiffahrtsstrassen Ordnung Literatur BearbeitenDaniela Demko Zur Relativitat der Rechtsbegriffe in strafrechtlichen Tatbestanden Duncker amp Humblot Berlin 2002 ISBN 3 428 10551 6 Zugleich Dissertation an der Universitat Potsdam 2000 Rudolf Muller Erzbach Die Relativitat der Begriffe und ihre Begrenzung durch den Zweck des Gesetzes zur Beleuchtung der Begriffsjurisprudenz Vortrag gehalten in der Wiener Juristischen Gesellschaft enthalten in Rudolf von Jherings Jahrbucher fur die Dogmatik des burgerlichen Rechts Band 61 Fischer Jena 1913 SWB Katalog Nr 045055076 Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Relativitat der Rechtsbegriffe amp oldid 228724315