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Raimund Lutz 1950 ist ein deutscher Jurist und einer der Vizepräsidenten des Europäischen Patentamts Biographie Bearbeit

Raimund Lutz

Raimund Lutz (* 1950) ist ein deutscher Jurist und einer der Vizepräsidenten des Europäischen Patentamts.

Biographie Bearbeiten

Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung war Lutz zunächst als Richter und Staatsanwalt in München tätig. 1986 wurde er für knapp 3 Jahre an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, wo er dem Bereich des Patent- und Markenrechts zugewiesen wurde. Ab Januar 1989 war Lutz in leitender Position im Deutschen Patentamt eingesetzt.

Im Herbst 1999 wechselte er an das Bundesministerium der Justiz, wo er zunächst Leiter des Referats für Patent- und Geschmacksmusterrecht und ab Februar 2000 Leiter der Unterabteilung für den Schutz des geistigen Eigentums war. Am 24. April 2006 wurde Lutz zum Präsidenten des Bundespatentgerichts ernannt. Er übernahm zugleich den Vorsitz des 1. Senats (Nichtigkeitssenat). Aus dem Amt schied er mit Ablauf des Jahres 2010 aus.

Seit 2005 war Lutz zudem Präsidiumsmitglied des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation. Zum 1. Januar 2011 wurde er zu dessen Vizepräsidenten ernannt, er leitete die Generaldirektion Recht/Internationale Angelegenheiten. Sein Nachfolger wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2019 der bisherige Unterabteilungsleiter beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Christoph Ernst.

Lutz ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Nachweise Bearbeiten

  1. Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom 24. April 2006@1@2Vorlage:Toter Link/www.bmj.bund.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  2. Pressemitteilung des Bundespatentgerichts
  3. http://www.epo.org/about-us/epo/administrative-council/members_de.html#de
  4. (Memento des Originals vom 13. Januar 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.epo.org
  5. https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2018/101518_Ernst_EPA.html

Weblinks Bearbeiten

Personendaten
NAME Lutz, Raimund
KURZBESCHREIBUNG deutscher Jurist, Präsident des Bundespatentgerichts
GEBURTSDATUM 1950
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Veröffentlichungsdatum:
Raimund Lutz 1950 ist ein deutscher Jurist und einer der Vizeprasidenten des Europaischen Patentamts Biographie BearbeitenNach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung war Lutz zunachst als Richter und Staatsanwalt in Munchen tatig 1986 wurde er fur knapp 3 Jahre an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet wo er dem Bereich des Patent und Markenrechts zugewiesen wurde Ab Januar 1989 war Lutz in leitender Position im Deutschen Patentamt eingesetzt Im Herbst 1999 wechselte er an das Bundesministerium der Justiz wo er zunachst Leiter des Referats fur Patent und Geschmacksmusterrecht und ab Februar 2000 Leiter der Unterabteilung fur den Schutz des geistigen Eigentums war Am 24 April 2006 wurde Lutz zum Prasidenten des Bundespatentgerichts ernannt 1 Er ubernahm zugleich den Vorsitz des 1 Senats Nichtigkeitssenat Aus dem Amt schied er mit Ablauf des Jahres 2010 aus 2 Seit 2005 war Lutz zudem Prasidiumsmitglied des Verwaltungsrats der Europaischen Patentorganisation 3 Zum 1 Januar 2011 wurde er zu dessen Vizeprasidenten ernannt er leitete die Generaldirektion Recht Internationale Angelegenheiten 4 Sein Nachfolger wurde mit Wirkung vom 1 Januar 2019 der bisherige Unterabteilungsleiter beim Bundesministerium der Justiz und fur Verbraucherschutz Christoph Ernst 5 Lutz ist verheiratet und hat zwei Kinder Nachweise Bearbeiten Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom 24 April 2006 1 2 Vorlage Toter Link www bmj bund de Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Mai 2019 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis Pressemitteilung des Bundespatentgerichts http www epo org about us epo administrative council members de html de Pressemitteilung des Europaischen Patentamts vom 1 Januar 2011 Memento des Originals vom 13 Januar 2011 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www epo org https www bmjv de SharedDocs Artikel DE 2018 101518 Ernst EPA htmlWeblinks BearbeitenFoto von Raimund Lutz beim Neujahrsempfang des Bundespatentgerichts am 17 Januar 2008Prasidenten des Bundespatentgerichtes Ulrich Weiss Werner Jungbluth Rudolf Neumar Ernst Karl Pakuscher Elisabeth Steup Antje Sedemund Treiber Hans Georg Landfermann Raimund Lutz Beate Schmidt Regina Hock Normdaten Person GND 1024972720 lobid OGND AKS VIAF 260687083 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Lutz RaimundKURZBESCHREIBUNG deutscher Jurist Prasident des BundespatentgerichtsGEBURTSDATUM 1950 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Raimund Lutz amp oldid 236454017