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Obergericht des Kantons Zürich Das Obergericht ist eines der drei obersten Gerichte des Kantons Zürich 1 Es ist oberste

Obergericht des Kantons Zürich

Das Obergericht ist eines der drei obersten Gerichte des Kantons Zürich. Es ist oberste ordentliche kantonale Instanz in Zivil- und Strafsachen und hat den Sitz in Zürich.

Ansicht des Gerichtsgebäudes von Süden
Ostfassade

Geschichte Bearbeiten

Die Mediationsverfassung von 1803 schuf ein letztinstanzliches Appellationsgericht für alle Zivil- und Strafverfahren, das jeweils aus 13 Mitgliedern des grossen Rates bestand. Die Restaurationsverfassung von 1814 übernahm diese Ordnung, das Appellationsgericht wurde jedoch in Obergericht umbenannt.

Mit der unter Einfluss der Julirevolution von 1830 verabschiedeten liberalen Verfassung von 1831 wurde im Kanton Zürich die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz eingeführt. Aus heutiger Sicht wird denn auch dieses Datum als Geburtsstunde des Obergerichts betrachtet. Erster Gerichtspräsident war der radikal-liberale Politiker Friedrich Ludwig Keller.

Die elf Richter erhielten damals ein Jahressalär von je 1400 Franken.

Das Gericht war zunächst im Rathaus an der Limmat untergebracht. 1837 konnte es ins eigens für dessen Bedürfnisse errichtete Haus zwischen dem Obmannamt am Hirschengraben 15 und dem damaligen Theater an der Unteren Zäune. 1876 erfolgte der Umzug in das ausgebaute alte Casino. Dieser Standort wurde 1936, 1984 und zuletzt in einer umfassenden Renovation 2008–2012 erweitert und den aktuellen Bedürfnissen angepasst.

Bestand und Konstituierung Bearbeiten

Die Mitglieder sowie die Ersatzmitglieder des Obergerichts werden durch den Kantonsrat gewählt. Für die Wahl der Hälfte der Ersatzmitglieder steht dem Obergericht ein Vorschlagsrecht zu. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Zurzeit teilen sich 40 Richterinnen und Richter die 38 Vollzeitäquivalente. Die Zahl der Ersatzmitglieder wurde vom Kantonsrat auf dreissig festgelegt.

Präsident des Obergerichts ist seit 2020 Oberrichter Martin Langmeier.

Die Mitglieder des Obergerichts sind in der kantonalen Lohnstufe 29 eingeteilt und beziehen einen Lohn zwischen 243 992 Franken und 266 788 Franken.

Das Gericht behandelt seine Geschäfte entweder als Gesamtbehörde oder in Kammern, das Handelsgericht zum Teil auch als Einzelgericht.

Kompetenzen Bearbeiten

Das Obergericht ist oberste kantonale Instanz in Zivil- und Strafsachen. Es ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz gemäss ZPO, StPO und JStPO. Das Obergericht entscheidet zudem Rechtsmittel gegen familienrechtliche Entscheide der Bezirksräte und des Einzelgerichts im Bereich der fürsorgerischen Freiheitsentziehung.

Dem Obergericht untersteht die gesamte Justizverwaltung, soweit sie nicht anderen Behörden vorbehalten ist.

Die zwei Zivilkammern entscheiden hauptsächlich als Rechtsmittelinstanz über Berufungen und Beschwerden gegen Entscheide unterer Instanzen.

Die I. und II. Strafkammer behandeln in erster Linie Berufungen gegen Urteile der Bezirksgerichte und der Einzelrichter. Die III. Strafkammer behandelt in erster Linie Beschwerden gegen Entscheide und Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte, der Staatsanwaltschaften, der Übertretungsstrafbehörden und der Polizei. Das Zwangsmassnahmengericht genehmigt unter anderem verdeckte Ermittlungen sowie die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs.

Die Rekurskommission wird aus den fünf amtsältesten Mitgliedern des Obergerichts gebildet, welche weder Mitglieder noch Ersatzmitglieder der Verwaltungskommission sein dürfen. Die von der Verwaltungskommission gefassten erstinstanzlichen Beschlüsse können mit Rekurs an die Rekurskommission weitergezogen werden.

Dem Obergericht angegliedert ist das Handelsgericht des Kantons Zürich sowie die Notariate.

Weiter sind dem Obergericht die Kommission für die Prüfung der Anwaltskandidaten, die Kommission für die Prüfung der Notariatsprüfungskandidaten, die Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte im Kanton Zürich, die Prüfungskommission für die Wahlfähigkeitsprüfung der Betreibungsbeamten, die Bibliothekskommission, die Fachkommission für psychiatrische und psychologische Gutachten und die Fachgruppe Dolmetscherwesen unterstellt.

Weblinks Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Thomas Weibel: Friedrich Ludwig Keller und das Obergericht des Kantons Zürich. Herausgegeben aus Anlass des Jubiläums 175 Jahre Obergericht des Kantons Zürich. Hrsg.: Obergericht des Kantons Zürich. Zürich 2006.
  • Robert Hauser: Die zürcherische Rechtspflege im Wandel, 1831–1981. Im Auftrag des Obergerichts anlässlich seines 150jährigen Bestehens. In: Blätter für zürcherische Rechtsprechung. Band 80, Heft 9/10. Zürich 1981, S. 258–319.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Gemäss Abs. 2 Art. 74 Abs. 2 der Verfassung des Kantons Zürich sind dies weiter das Verwaltungsgericht und das Sozialversicherungsgericht.
  2. § 8 Verfassung des Cantons Zürich vom 19. Februar 1803.
  3. § 40 ff. Staatsverfassung für den eidgenössischen Stand Zürich vom 11. Juni 1814.
  4. Vgl. § 61 ff Staatsverfassung für den eidgenössischen Stand Zürich vom 10. März 1831.
  5. http://www.bd.zh.ch/internet/baudirektion/de/aktuell.newsextern.-internet-de-aktuell-news-medienmitteilungen-2012-030_umbau_og.html bd.zh
  6. § 5 Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess vom 10. Mai 2010 (GOG; LS 211.1) und Gesetz über die politischen Rechte vom 1. September 2003 (GPR; LS 161)
  7. § 35 GOG
  8. Beschluss des Kantonsrates über die Zahl der Mitglieder des Obergerichtes vom 10 März 2004 (LS 212.521).
  9. Personalbestand in der Amtsperiode 2019–2025.
  10. Konstituierung des Obergerichts des Kantons Zürich auf http://www.gerichte-zh.ch/organisation/obergericht.html
  11. Vollzugsverordnung zum Personalgesetz vom 19. Mai 1999 (LS 177.11).
  12. Beschluss des Kantonsrates über die Festsetzung der Besoldungen der Mitglieder des Obergerichtes vom 22. April 1991 (LS 212.53).
  13. § 45 GOG
  14. § 48 und 49 GOG
  15. § 76 Abs. 1 GOG
  16. ↑ Geschäftsverteilung unter den Kammern@1@2Vorlage:Toter Link/www.gerichte-zh.ch (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis..
  17. § 48 GOG
  18. § 49 GOG
  19. § 47 GOG
  20. § 38 GOG

Koordinaten: 47° 22′ 17,6″ N, 8° 32′ 48,9″ O; CH1903: 683706 / 247336

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Das Obergericht ist eines der drei obersten Gerichte des Kantons Zurich 1 Es ist oberste ordentliche kantonale Instanz in Zivil und Strafsachen und hat den Sitz in Zurich Ansicht des Gerichtsgebaudes von SudenOstfassade Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Bestand und Konstituierung 3 Kompetenzen 4 Weblinks 5 Literatur 6 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie Mediationsverfassung von 1803 schuf ein letztinstanzliches Appellationsgericht fur alle Zivil und Strafverfahren das jeweils aus 13 Mitgliedern des grossen Rates bestand 2 Die Restaurationsverfassung von 1814 ubernahm diese Ordnung das Appellationsgericht wurde jedoch in Obergericht umbenannt 3 Mit der unter Einfluss der Julirevolution von 1830 verabschiedeten liberalen Verfassung von 1831 wurde im Kanton Zurich die Gewaltenteilung und die Unabhangigkeit der Justiz eingefuhrt 4 Aus heutiger Sicht wird denn auch dieses Datum als Geburtsstunde des Obergerichts betrachtet Erster Gerichtsprasident war der radikal liberale Politiker Friedrich Ludwig Keller Die elf Richter erhielten damals ein Jahressalar von je 1400 Franken Das Gericht war zunachst im Rathaus an der Limmat untergebracht 1837 konnte es ins eigens fur dessen Bedurfnisse errichtete Haus zwischen dem Obmannamt am Hirschengraben 15 und dem damaligen Theater an der Unteren Zaune 1876 erfolgte der Umzug in das ausgebaute alte Casino Dieser Standort wurde 1936 1984 und zuletzt in einer umfassenden Renovation 2008 2012 erweitert und den aktuellen Bedurfnissen angepasst 5 Bestand und Konstituierung BearbeitenDie Mitglieder sowie die Ersatzmitglieder des Obergerichts werden durch den Kantonsrat gewahlt 6 Fur die Wahl der Halfte der Ersatzmitglieder steht dem Obergericht ein Vorschlagsrecht zu 7 Die Amtszeit betragt sechs Jahre Zurzeit teilen sich 40 Richterinnen und Richter die 38 Vollzeitaquivalente Die Zahl der Ersatzmitglieder wurde vom Kantonsrat auf dreissig festgelegt 8 9 Prasident des Obergerichts ist seit 2020 Oberrichter Martin Langmeier 10 Die Mitglieder des Obergerichts sind in der kantonalen Lohnstufe 29 11 eingeteilt und beziehen einen Lohn zwischen 243 992 Franken und 266 788 Franken 12 Das Gericht behandelt seine Geschafte entweder als Gesamtbehorde oder in Kammern das Handelsgericht zum Teil auch als Einzelgericht 13 Kompetenzen BearbeitenDas Obergericht ist oberste kantonale Instanz in Zivil und Strafsachen Es ist Berufungs und Beschwerdeinstanz gemass ZPO StPO und JStPO 14 Das Obergericht entscheidet zudem Rechtsmittel gegen familienrechtliche Entscheide der Bezirksrate und des Einzelgerichts im Bereich der fursorgerischen Freiheitsentziehung Dem Obergericht untersteht die gesamte Justizverwaltung soweit sie nicht anderen Behorden vorbehalten ist 15 Die zwei Zivilkammern entscheiden hauptsachlich als Rechtsmittelinstanz uber Berufungen und Beschwerden gegen Entscheide unterer Instanzen 16 17 Die I und II Strafkammer behandeln in erster Linie Berufungen gegen Urteile der Bezirksgerichte und der Einzelrichter 18 16 Die III Strafkammer behandelt in erster Linie Beschwerden gegen Entscheide und Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte der Staatsanwaltschaften der Ubertretungsstrafbehorden und der Polizei Das Zwangsmassnahmengericht genehmigt unter anderem verdeckte Ermittlungen sowie die Uberwachung des Post und Fernmeldeverkehrs 19 Die Rekurskommission wird aus den funf amtsaltesten Mitgliedern des Obergerichts gebildet welche weder Mitglieder noch Ersatzmitglieder der Verwaltungskommission sein durfen Die von der Verwaltungskommission gefassten erstinstanzlichen Beschlusse konnen mit Rekurs an die Rekurskommission weitergezogen werden Dem Obergericht angegliedert ist das Handelsgericht des Kantons Zurich 20 sowie die Notariate Weiter sind dem Obergericht die Kommission fur die Prufung der Anwaltskandidaten die Kommission fur die Prufung der Notariatsprufungskandidaten die Aufsichtskommission uber die Anwaltinnen und Anwalte im Kanton Zurich die Prufungskommission fur die Wahlfahigkeitsprufung der Betreibungsbeamten die Bibliothekskommission die Fachkommission fur psychiatrische und psychologische Gutachten und die Fachgruppe Dolmetscherwesen unterstellt Weblinks BearbeitenOffizielle Website Gerichtsorganisationsgesetz GOG vom 10 Mai 2010 LS 211 1 Verordnung des Obergerichts uber die Organisation des Obergerichts vom 22 Juni 2005 LS 212 51 Entscheidsammlung der zurcherischen Zivil und StrafgerichteLiteratur BearbeitenThomas Weibel Friedrich Ludwig Keller und das Obergericht des Kantons Zurich Herausgegeben aus Anlass des Jubilaums 175 Jahre Obergericht des Kantons Zurich Hrsg Obergericht des Kantons Zurich Zurich 2006 Robert Hauser Die zurcherische Rechtspflege im Wandel 1831 1981 Im Auftrag des Obergerichts anlasslich seines 150jahrigen Bestehens In Blatter fur zurcherische Rechtsprechung Band 80 Heft 9 10 Zurich 1981 S 258 319 Einzelnachweise Bearbeiten Gemass Abs 2 Art 74 Abs 2 der Verfassung des Kantons Zurich sind dies weiter das Verwaltungsgericht und das Sozialversicherungsgericht 8 Verfassung des Cantons Zurich vom 19 Februar 1803 40 ff Staatsverfassung fur den eidgenossischen Stand Zurich vom 11 Juni 1814 Vgl 61 ff Staatsverfassung fur den eidgenossischen Stand Zurich vom 10 Marz 1831 http www bd zh ch internet baudirektion de aktuell newsextern internet de aktuell news medienmitteilungen 2012 030 umbau og html bd zh 5 Gesetz uber die Gerichts und Behordenorganisation im Zivil und Strafprozess vom 10 Mai 2010 GOG LS 211 1 und Gesetz uber die politischen Rechte vom 1 September 2003 GPR LS 161 35 GOG Beschluss des Kantonsrates uber die Zahl der Mitglieder des Obergerichtes vom 10 Marz 2004 LS 212 521 Personalbestand in der Amtsperiode 2019 2025 Konstituierung des Obergerichts des Kantons Zurich auf http www gerichte zh ch organisation obergericht html Vollzugsverordnung zum Personalgesetz vom 19 Mai 1999 LS 177 11 Beschluss des Kantonsrates uber die Festsetzung der Besoldungen der Mitglieder des Obergerichtes vom 22 April 1991 LS 212 53 45 GOG 48 und 49 GOG 76 Abs 1 GOG a b Geschaftsverteilung unter den Kammern 1 2 Vorlage Toter Link www gerichte zh ch Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Mai 2019 Suche in Webarchiven nbsp Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 48 GOG 49 GOG 47 GOG 38 GOGGerichte des Kantons Zurich Oberste Gerichte Obergericht Verwaltungsgericht SozialversicherungsgerichtDem Obergericht angegliedert HandelsgerichtDem Verwaltungsgericht unterstellt Baurekursgericht SteuerrekursgerichtBezirksgerichte Zurich Affoltern Horgen Meilen Hinwil Uster Pfaffikon Winterthur Andelfingen Bulach Dielsdorf Dietikon Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten 47 371544 8 546913 Koordinaten 47 22 17 6 N 8 32 48 9 O CH1903 683706 247336 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Obergericht des Kantons Zurich amp oldid 228410354