Muhoozi Kainerugaba

Muhoozi Kainerugaba (* 24. April 1974 in Daressalam, Tansania) ist ein ugandischer Militär und ehemaliger Kommandeur der Landstreitkräfte der Uganda People's Defence Force. Er ist der Sohn des seit 1986 amtierenden Staatspräsidenten Ugandas, Yoweri Museveni und gilt als dessen möglicher Nachfolger.

Laufbahn

Muhoozi Kainerugaba wurde in Tansania als Sohn von Yoweri Museveni und seiner Ehefrau Janet Museveni geboten. Sein Vater kämpfte zu dieser Zeit gegen die diktatorische Regierung Ugandas unter Idi Amins vom Exil in Tansania aus. Als Kind besuchte Kainerugaba Schulen in Tansania, Kenia und Schweden und wurde ein wiedergeborener Christ. Nachdem sein Vater Präsident von Uganda wurde, besuchte er die Kampala Parents School, das King's College Budo und das St. Mary's College Kisubi. Er machte seinen Abschluss im Jahr 1994. Einige Quellen geben ein Studium der Politikwissenschaften an der University of Nottingham in England bis 1997 an. Er trat 1999 den Streitkräften Ugandas bei und wurde 2000 an der Royal Military Academy Sandhurst ausgebildet, worauf später Ausbildungen in den Vereinigten Staaten und Südafrika folgten. 2013 wurde er Kommandeur des Special Forces Command (SFC), der Spezialeinheit, welche für die Sicherheit des Präsidenten zuständig ist. Der Einheit werden außerdem die Entführung und Folter von Regierungsgegnern vorgeworfen. Im Jahre 2021 wurde deshalb eine Beschwerde beim Internationalen Strafgerichtshof gegen ihn eingereicht.

2019 wurde er von seinem Vater zum Lieutenant General der Streitkräfte befördert und übernahm im Juni 2021 die Kontrolle über die Landstreitkräfte Ugandas. Am 30. November 2021 starteten Uganda und die Demokratische Republik Kongo eine gemeinsame Militäroffensive gegen die ugandische Rebellengruppe Allied Democratic Forces (ADF) im Osten des Kongo, welche von Kainerugaba mit angeführt wurde.

Am 5. Oktober entließ sein Vater ihn, als Kommandeur der nationalen Infanterietruppen, nachdem dieser in einer Reihe von Tweets einen irridentistischen Anspruch auf Nairobi, die Hauptstadt des benachbarten Kenia, zum Ausdruck brachte.

Nutzung von Twitter

Kainerugaba ist als aktiver Nutzer der Plattform Twitter bekannt, wo er häufig kontroverse und der offiziellen Regierungspolitik widersprechende Ansichten verbreitete. So unterstützte er in Tweets die Tigray People's Liberation Front in Äthiopien und den russischen Präsidenten Wladimir Putin in seiner Aggression gegen die Ukraine im Widerspruch zur Regierungsposition. Ihm wurde vorgeworfen, im alkoholisierten Zustand widersprüchliche oder kontroverse Ansichten auf Twitter zu verbreiten. Am 28. Dezember 2021 stellten ugandische Sicherheitskräfte den Journalisten und Schriftsteller Kakwenza Rukirabashaija unter Hausarrest und nahmen ihn anschließend fest, nachdem er Muhoozi auf Twitter kritisiert hatte. In der Haft wurde Rukirabashaija gefoltert.

Über Twitter hat sich Muhoozi aktiv zu den zerrütteten Beziehungen Ugandas zu Ruanda geäußert und versprochen, mit seinem "Onkel", dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame, zu sprechen, um die Wiedereröffnung der Grenze zwischen Ruanda und Uganda zu ermöglichen, welche 2019 nach diplomatischen Streitigkeiten geschlossen wurde. Er äußerte sich auf Twitter 2022 zu den erfolgreichen Verhandlungen zur Wiederöffnung der Grenze: "Die Grenze wird morgen vollständig geöffnet. Ich und mein Onkel (Präsident Kagame) haben in sieben Stunden erreicht, was alle Diplomaten der Welt nicht geschafft haben. Ich denke, wir verdienen einen Preis."

Am 8. März 2022 kündigte Muhoozi auf Twitter an, dass er aus den Streitkräften ausscheiden werde, ohne jedoch einen Zeitplan für seinen Rücktritt zu nennen. Die Ankündigung wurde später vom Militär dementiert. Sie wurde als mögliche Vorbereitung für eine Nachfolge seines Vaters als Präsident interpretiert. Er selbst verbreitete auf Twitter offensiv seinen Machtanspruch. So verkündete er "Uganda gehört dem Team MK!" und kündigte an "Wir werden nicht aufhören, bis wir die vollständige Kontrolle haben!".

Korruptionsvorwürfe

Ein Ausschreibungsauftrag für die Lieferung von medizinischem Sauerstoff in Höhe von 17 Millionen US-Dollar wurde an das Unternehmen Silverbacks von Muhoozis Frau Charlotte vergeben, was zu Korruptionsvorwürfen führte. Während einer COVID-19-Welle im Juni 2021 erwies sich die Sauerstoffproduktion als fehlerhaft, so dass viele COVID-19-Patienten an Sauerstoffmangel starben.

Einzelnachweise

1. Richard Vokes, Sam Wilkins: Museveni's first son Muhoozi: clear signals of a succession plan in Uganda. Abgerufen am 18. Juni 2022 (englisch). 
2. Battle-Hardened: An Insight into Gen. Muhoozi’s 20-year Military Career. In: Trumpet News. 26. April 2019, abgerufen am 18. Juni 2022 (amerikanisches Englisch). 
3. Is Uganda heading for a dynastic succession? In: The Economist. ISSN 0013-0613 (economist.com [abgerufen am 18. Juni 2022]). 
4. OUR REPORTER: Gen Museveni promotes son Muhoozi to Lieutenant General. Abgerufen am 18. Juni 2022 (britisches Englisch). 
5. We need more forces in DR Congo, says Muhanga. 11. März 2022, abgerufen am 18. Juni 2022 (englisch). 
6. Uganda's president fires military son after offensive tweets. 4. Oktober 2022, abgerufen am 5. Oktober 2022 (englisch). 
7. “I will talk to Muhoozi not to tweet while drunk,”-Opondo. In: Ekyooto Uganda. Abgerufen am 18. Juni 2022 (amerikanisches Englisch). 
8. Deutsche Welle (www.dw.com): In Uganda verfolgter Autor jetzt in Deutschland | DW | 23.02.2022. Abgerufen am 18. Juni 2022 (deutsch). 
9. Rita Abrahamsen, Gerald Bareebe: The Aid Debate: Time for Donors to Drop President Museveni | Democracy in Africa. 12. Februar 2021, abgerufen am 18. Juni 2022 (amerikanisches Englisch).