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Der Begriff Klassenjustiz wird von Marxisten zur Charakterisierung der Justiz als Instrument der Klasse der Herrschenden Kapitalisten im Klassenkampf zur Aufrechterhaltung der Klassengesellschaft bezeichnet Im Realsozialismus wurde der Begriff der Klassenjustiz als Beschreibung der eigenen Justiz hingegen positiv verwendet Im demokratischen Rechtsstaat gilt der Gleichheitsgrundsatz der eine Klassenjustiz im Sinne einer unterschiedlichen rechtlichen Behandlung Angehoriger unterschiedlicher Klassen verbietet Inhaltsverzeichnis 1 Sozialstruktur und Strafvollzug 1 1 Spontane Klassenjustiz 2 In der Weimarer Republik 3 Literatur 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseSozialstruktur und Strafvollzug BearbeitenDass die sogenannten unteren Klassen in den letzten 200 Jahren sehr viel haufiger und langer inhaftiert wurden als Angehorige der sogenannten hoheren Klassen wurde bereits in den 1930er Jahren in einer Untersuchung des Frankfurter Instituts fur Sozialforschung Georg Rusche Otto Kirchheimer Sozialstruktur und Strafvollzug festgestellt Aktuellere Untersuchungen wie die des Philosophen Michel Foucault Uberwachen und Strafen Die Geburt des Gefangnisses und des Soziologen Loic Wacquant Bestrafen der Armen Zur neoliberalen Regierung der Unsicherheit knupfen an dieser Studie an Spontane Klassenjustiz Bearbeiten Ralf Dahrendorf konstatierte 1962 1 dass bisweilen auch ganzlich unbeabsichtigte Korrelationen der Gesellschaftsstruktur eine spontane Klassenjustiz bewirkten weil Richter zumeist der Oberschicht angehorten und viele Delinquenten der Unterschicht entstammen Die soziale Distanz der lediglich im Gerichtssaal auflaufenden sozialen Schichten keine Klassen im marxschen Sinne fanden dort wohl kaum eine Chance ihr sozial gepragtes Gesellschaftsverstandnis zu harmonisieren In der Weimarer Republik BearbeitenDer Justiz der Weimarer Republik wird angelastet auf dem rechten Auge blind gewesen zu sein d h Taten rechtsextremer Straftater milde diejenigen der Linksextremen jedoch mit der vollen Harte des Gesetzes verfolgt zu haben 2 Deutlich wird das an der von Emil Julius Gumbel in seinem Buch Vier Jahre politischer Mord aufgestellten Statistik die deutlich macht dass die Hohe der Strafen von linken Straftatern ein Vielfaches jener von rechts ausmacht 3 Ein Grund hierfur war dass die Beamten und Richterschaft nach dem Ende des Kaiserreichs nicht entlassen wurde sondern in ihren Amtern verblieb Die Richter standen in der Mehrheit konservativen politischen Positionen nahe 4 So sprachen in der Weimarer Republik Richter Recht die vorher noch Sozialdemokraten bekampft hatten Auch werden im deutschen Strafrecht Eigentumsdelikte wie sie tendenziell eher von Linken begangen werden traditionell harter bestraft als Korperverletzungen zu denen eher Rechte neigen Von linker Seite wurde der Justiz der Weimarer Republik daher vielfach der Vorwurf der Klassenjustiz gemacht 5 Literatur BearbeitenZur marxistischen Verwendung des Begriffs Rechtsstaat und Klassenjustiz Texte aus der sozialdemokratischen Neuen Zeit 1883 1914 hrsg und mit einem Anh vers von Detlef Joseph Freiburg Breisgau u a Haufe 1996 Ernst Fraenkel Zur Soziologie der Klassenjustiz Berlin 1927 auch in ders Gesammelte Schriften Band 1 Recht und Politik in der Weimarer Republik hrg von Hubertus Buchstein Baden Baden Nomos 1999 S 177 211 Friedrich K Kaul ist zu exekutieren Ein Steckbrief der deutschen Klassenjustiz Verlag Neues Leben Berlin 2006 ISBN 978 3 355 01724 4 Karl Liebknecht Rechtsstaat und Klassenjustiz in Gesammelte Reden und Schriften Berlin 1960 1961 Band II S 35 ff Rolf Geffken Klassenjustiz Frankfurt Marxistische Taschenbucher 1972 Rolf Geffken Zuruck zur Klassenjustiz 2007 in Rosa Luxemburg Gesellschaft Zuruck zur Klassenjustiz Zur Klassenjustiz im Realsozialismus Hermann Wentker Die Errichtung der Klassenjustiz nach 1945 in der SBZ DDR in diktaturvergleichender Perspektive Institut fur Zeitgeschichte Aussenstelle Potsdam Petra Weber Justiz und Diktatur Justizverwaltung und politische Strafjustiz in Thuringen 1945 1961 In Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte Bd 46 Munchen 2000 Hermann Wentker Hrsg Volksrichter in der SBZ DDR 1945 bis 1952 Eine Dokumentation Munchen 1997 Zur politischen Verwendung des Begriffs Ralf Dahrendorf Bemerkungen zur sozialen Herkunft und Stellung der Richter an Oberlandesgerichten Ein Beitrag zur Soziologie der deutschen Oberschicht in Hamburger Jahrbuch fur Wirtschafts und Gesellschaftspolitik 5 S 260 275 wieder abgedruckt in Gesellschaft und Freiheit Munchen S 176 196 Zur historischen Dimension in Grossbritannien Peter Linebaugh The London Hanged Crime and Civil Society in the Eighteenth Century Verlag Verso London 2003 ISBN 1 85984 638 6 Analyse der britischen Justiz des 18 Jahrhunderts in Bezug auf die Sozialstruktur der Verurteilten Rezension unter 6 Zur Verknupfung von Sozialstruktur und Strafvollzug Michel Foucault Uberwachen und Strafen Die Geburt des Gefangnisses Frankfurt a M 1976 Georg Rusche Otto Kirchheimer Sozialstruktur und Strafvollzug Frankfurt a M Koln 1974 Loic Wacquant Bestrafen der Armen Zur neoliberalen Regierung der Unsicherheit Opladen Berlin Toronto 2009Weblinks BearbeitenStephen Rehmke Politische JustizEinzelnachweise Bearbeiten Dahrendorf Ralf Gesellschaft und Freiheit Munchen 1962 S 195 Gotthard Jasper Justiz und Politik in der Weimarer Republik in VfZG Heft 2 1982 S 167ff PDF Fur Gumbel waren es Beispiele fur Klassenjustiz Vier Jahre Mord Berlin 1922 S 87 Gotthard Jasper Justiz und Politik in der Weimarer Republik VfZG Heft 2 1982 S 198 Gotthard Jasper Justiz und Politik in der Weimarer Republik VfZG Heft 2 1982 S 199 geschichte transnational Rezension zu Peter Linebaugh The London Hanged Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Klassenjustiz amp oldid 237869592