Das Kabinett May I bildete ab dem 13. Juli 2016 die Regierung des Vereinigten Königreichs. Es stand unter der Führung von Premierministerin Theresa May als Amtsnachfolgerin von David Cameron, der nach dem Brexit-Referendum zurückgetreten war. May war zuvor von 2010 bis 2016 Innenministerin im Kabinett Cameron I und im Kabinett Cameron II. Nachdem die bisher die Mehrheit stellende Conservative Party bei der vorgezogenen Unterhauswahl im Mai 2017 diese knapp verpasst hatte, kam es ab dem 11. Juni 2017 zu einer von der nordirischen DUP unterstützten Minderheitsregierung, dem Kabinett May II.
Kabinett May | |
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Kabinett des Vereinigten Königreichs | |
Premierministerin | Theresa May |
Wahl | 2015 |
Bildung | 13. Juli 2016 |
Ende | 11. Juni 2017 |
Dauer | 333 Tage |
Vorgänger | Kabinett Cameron II |
Nachfolger | Kabinett May II |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | Conservative Party |
Repräsentation | |
House of Commons | Tories 330/650 Übergangsregierung: 317/650 |
Regierungszeit Bearbeiten
Am Abend von Mays Amtsantritt am 13. Juli 2016 wurden erste Details über die personelle Zusammensetzung ihres Kabinetts bekannt. In Hinblick auf ihre Haltung vor dem Referendum vom 23. Juni 2016 sind im neuen Kabinett sowohl ehemalige EU-Mitgliedschaftsbefürworter als auch Befürworter des EU-Austritts vertreten. Die prominentesten Brexiteers im Kabinett sind Boris Johnson, David Davis, Liam Fox, Andrea Leadsom und Chris Grayling, die im neuen Kabinett zum Teil Schlüsselpositionen besetzen.
Einige Minister(innen) aus dem früheren Kabinett Cameron II wurden von May nicht in ihr Kabinett übernommen. Hierzu zählten der Justizminister Michael Gove, der Schatzkanzler George Osborne, die Staatsministerin für Erziehung und Frauenrechte Nicky Morgan und der Kanzler des Herzogtums Lancaster Oliver Letwin. Andere traten zurück, wie Anna Soubry (Staatsministerin für Kleinunternehmen und Industrie), Ros Altmann (Staatsministerin für Pensionen), oder lehnten die ihnen neu angebotenen Posten ab, wie Theresa Villiers.
Um sich eine besseres Stellung für die Verhandlungen mit der EU zu verschaffen rief sie 2017 Neuwahlen aus, die aber verloren gingen.
Kabinettsmitglieder Bearbeiten
Zugehörigkeit | Konservative |
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Amt | Person | Bild | Amtszeit |
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Premierministerin First Lord of the Treasury Minister für den öffentlichen Dienst | Theresa May | 2016–2017 | |
Schatzkanzler Zweiter Lord des Schatzamtes | Philip Hammond | 2016–2017 | |
Ministerin für Inneres | Amber Rudd | 2016–2017 | |
Minister für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten | Boris Johnson | 2016–2017 | |
Minister für Verteidigung | Michael Fallon | 2016–2017 | |
Lordkanzler Ministerin für Justiz | Elizabeth Truss | 2016–2017 | |
Ministerin für Bildung Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung | Justine Greening | 2016–2017 | |
Minister für das Verlassen der Europäischen Union | David Davis | 2016–2017 | |
Minister für internationalen Handel President of the Board of Trade | Liam Fox | 2016–2017 | |
Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie | Greg Clark | 2016–2017 | |
Minister für Gesundheit | Jeremy Hunt | 2016–2017 | |
Minister für Arbeit und Pensionen | Damian Green | 2016–2017 | |
Führerin des House of Lords Lordsiegelbewahrer | Baroness Evans of Bowes Park | 2016–2017 | |
Minister für Verkehr | Chris Grayling | 2016–2017 | |
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung | Sajid Javid | 2016–2017 | |
Führer des House of Commons Lord President of the Council | David Lidington | 2016–2017 | |
Minister für Schottland | David Mundell | 2016–2017 | |
Minister für Wales | Alun Cairns | 2016–2017 | |
Minister für Nordirland | James Brokenshire | 2016–2017 | |
Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum | Andrea Leadsom | 2016–2017 | |
Ministerin für Internationale Entwicklung | Priti Patel | 2016–2017 | |
Ministerin für Kultur, Medien und Sport | Karen Bradley | 2016–2017 | |
Weitere Teilnehmer an Kabinettssitzungen | |||
Chefsekretär des Schatzamtes | David Gauke | 2016–2017 | |
Staatssekretär für Kabinettsangelegenheiten Paymaster General | Ben Gummer | 2016–2017 | |
Attorney General (Generalstaatsanwalt) | Jeremy Wright | 2016–2017 | |
Chief Whip im House of Commons Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt | Gavin Williamson | 2016–2017 | |
Kanzler des Herzogtums Lancaster Vorsitzender der Conservative Party | Patrick McLoughlin | 2016–2017 |
Sonstiges Bearbeiten
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz äußerte, der neuen Premierministerin sei es bei der Vergabe der Ministerposten offenbar mehr um die Überwindung der Spaltung ihrer Conservative Party gegangen als um die nationalen Interessen Großbritanniens. Das Land müsse diesen gefährlichen Teufelskreis durchbrechen, der direkte Auswirkungen auf das übrige Europa habe.
Neben Boris Johnson werden vier weitere Kabinettsmitglieder eine führende Rolle in den Brexit-Verhandlungen spielen. Die fünf sind sich in vielen Punkten uneinig.
- David Davis will die Immigration auf 100.000 Menschen pro Jahr begrenzen und ein an Australien angelehntes Punktesystem einführen.
- Amber Rudd war Brexit-Gegnerin; als Innenministerin muss sie beschlossene Einwanderungsbeschränkungen durchsetzen.
- Schatzkanzler Philip Hammond war Brexit-Gegner; als sein Leitmotiv gilt der freie Austausch von Waren und Dienstleistungen.
- Handelsminister Liam Fox äußerte, Großbritannien könne sehr gut ohne Mitgliedschaft zum Binnenmarkt zurechtkommen. Er will die Austrittsverhandlungen bis Ende 2018 abschließen.
Weblinks Bearbeiten
- zeit.de vom 13. Januar 2017: Läuft nicht - Ein halbes Jahr im Amt hat May wenig umgesetzt
Einzelnachweise Bearbeiten
- Theresa May’s cabinet: Who’s in and who’s out? BBC News, 13. Juli 2016, abgerufen am 13. Juli 2016 (englisch).
- spiegel.de: Boris Johnson: Plötzlich Top-Diplomat
- Out with the old: Theresa May’s UK cabinet makes political push for centre ground. euronews.com, 14. Juli 2016, abgerufen am 14. Juli 2016 (englisch).
- PM Theresa May makes more ministerial changes. BBC News, 16. Juli 2016, abgerufen am 16. Juli 2016 (englisch).
- zeit.de vom 14. Juli 2016: "Ein sehr schlechtes Signal für den Austrittsprozess"
- zeit.de: In Uneinigkeit vereint. Die britische Regierung glaubt, die EU werde ihr in den Austrittsverhandlungen stark entgegenkommen. Dafür müssten die Briten aber wissen, was sie wollen (ein Kommentar von Reiner Luyken)