Irakli Kobachidse

Irakli Kobachidse (georgisch ირაკლი კობახიძე; * am 25. September 1978 in Tiflis) ist ein georgischer Politiker. Er ist Exekutivsekretär der Partei Georgischer Traum, von November 2016 bis Mai 2019 war er Vorsitzender des Parlaments der Republik Georgien.

Irakli Kobachidse (2018)

Werdegang

Kobachidse absolvierte Rechtswissenschaften an der Staatlichen Iwane-Dschawachischwili-Universität Tiflis. In diesem Fachbereich promovierte er 2006 an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Zwischen 2005 und 2012 war er Assistenzprofessor an der Staatlichen Universität Tiflis. Von 2007 bis 2008 war Kobachidse als Nachwuchswissenschaftler am Tinatin Tsereteli-Forschungsinstitut für Staat und Recht tätig. In den Jahren 2009–2011 arbeitete er als Leiter eines Reformprojekts für lokale Selbstverwaltung, das von einem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen gefördert wurde. Im Anschluss daran wirkte Kobachidse bis 2013 an der Georgischen Universität und der Kaukasus Universität in Tiflis als Gastdozent bzw. Lehrbeauftragter. Seine Zusammenarbeit mit dem UNO-Projekt für die Modernisierung der regionalen und kommunalen Selbstverwaltung setzte er im Jahr 2014 fort.

Am 18. November 2016 wählten die Delegierten des regierenden Georgischen Traums, der die absolute Mehrheit im Parlament bildet, Kobachidse mit 118 gültigen Stimmen im Geheimen zum Vorsitzenden des georgischen Abgeordnetenhauses. Die oppositionelle Vereinte Nationale Bewegung, die ablehnend gegenüber dieser Ernennung stand, blieb der Abstimmung fern.

Im März 2017 geriet Kobachidse in einen Konflikt mit dem Präsidenten Giorgi Margelaschwili. Grund war der vom Staatsoberhaupt initiierte Aktionsplan über die geplanten Verfassungsänderungen, mit dem Ziel, die Bevölkerung über die einzelnen Maßnahmen besser zu informieren. Kobachidse bezeichnete den Vorstoß von Margelaschwili, der ihm zufolge dem Parlament obliegen solle, als respektlos und widersprüchlich.

Am 21. Juni 2019 trat Kobachidse von seinem Amt als Parlamentspräsident zurück. Vorangegangen waren Proteste vor dem Abgeordnetenhaus mit mehr als 200 Verletzten. Sie hatten sich am Auftritt des russischen Duma-Mitglieds Sergej Gawrilow entzündet, der im Rahmen eines Treffens der interparlamentarischen Versammlung christlich-orthodoxer Abgeordneter als dessen Vorsitzender auf dem Stuhl des Präsidenten platziert worden war und von dort aus eine Rede in russischer Sprache gehalten hatte. Georgische Medien hatten zuvor die Falschmeldung verbreitet, Gawrilow sei im Rahmen des Kaukasuskrieges 2008 zwischen Russland und Georgien an Kampfhandlungen beteiligt gewesen.

Privat

Kobachidse ist verheiratet und hat zwei Söhne.

Einzelnachweise

1. Civil Georgia: Civil.Ge | Председателем нового Парламента избран Ираклий Кобахидзе. Abgerufen am 18. Mai 2018 (russisch). 
2. Sputnik: Биография Ираклия Кобахидзе. Abgerufen am 18. Mai 2018 (russisch). 
3. Избрание Ираклия Кобахидзе председателем парламента Грузии вызвало недовольство оппозиции – СОВА. (sova.news [abgerufen am 18. Mai 2018]). 
4. Ираклий Кобахидзе: Президент Грузии не уважает парламент. In: ИА REGNUM. (regnum.ru [abgerufen am 18. Mai 2018]). 
5. André Ballin: Georgiens Parlamentschef tritt nach Protesten zurück. Der Standard, 21. Juni 2019, abgerufen am selben Tage.
6. Who is the man in line to become Georgia’s next Parliament Speaker? Abgerufen am 18. Mai 2018. 

Präsidenten des georgischen Parlaments seit 1990

Präsidenten des Obersten Rats (1990–1992): Swiad Gamsachurdia (1990–1991) | Akaki Asatiani (1991–1992)

Parlamentssprecher (1992–1995): Wachtang Goguadse (1992–1995)

Vorsitzende des Parlaments (seit 1995): Eduard Schewardnadse (1992–1995) | Surab Schwania (1995–2001) | Nino Burdschanadse (2001–2008) | Dawit Bakradse (2008–2012) | Dawit Ussupaschwili (2012–2016) | Irakli Kobachidse (2016–2019) | Tamar Tschugoschwili (2019; kommissarisch) | Artschil Talakwadse (2019–2021) | Kacha Kutschawa (2021) | Schalwa Papuaschwili (seit 2021)

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