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Die Gemeinsame Strategie war bis zum Vertrag von Lissabon ein Rechtsakt des Europarechts Der Europaische Rat bestimmte im Rahmen der Gemeinsamen Aussen und Sicherheitspolitik gemass Art 13 EU Vertrag in der Fassung des Vertrags von Amsterdam durch einen Rechtsakt Gemeinsame Strategie die strategischen Interessen und Ziele der Europaischen Union Nach dem Vertrag von Lissabon legt der Europaische Rat gemass Art 26 EU Vertrag die strategischen Interessen und Ziele in einem Beschluss fest Der Rat der Europaischen Union konnte bzw kann dem Europaischen Rat eine unverbindliche Empfehlung zur Festlegung der strategischen Interessen und Ziele der GASP erteilen Die Gemeinsamen Strategien bzw nun die sie ablosenden Beschlusse betreffen Bereiche in denen wichtige gemeinsame Interessen der Mitgliedstaaten der Europaischen Union bestehen Der Europaische Rat legt jeweils Zielsetzung Dauer und die von der Europaischen Union und den Mitgliedstaaten bereitzustellenden Mittel fest Die Durchfuhrung dieser Beschlusse erfolgt durch den Rat der Europaischen Union in der Zusammensetzung der Aussenminister Dieser nimmt dazu besondere Beschlusse an die den fruheren Gemeinsamen Aktionen und Gemeinsamen Standpunkten entsprechen Die gefassten Beschlusse sind fur Mitgliedstaaten je nach Charakter und Formulierung verbindlich Wahrend der EU Ratsprasidentschaft Deutschlands im Jahr 2020 wurde eine Initiative fur einen Strategischen Kompass der Europaischen Union gestartet Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Gemeinsame Strategie amp oldid 219770217