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Eurotopia ist eine Bezeichnung verschiedener auch sich überlagernder Visionen die sich mit möglichen Entwicklungen Europ

Eurotopia

Eurotopia ist eine Bezeichnung verschiedener auch sich überlagernder Visionen, die sich mit möglichen Entwicklungen Europas befassen.

Eurotopia – Alfred Heineken Bearbeiten

Die Vereinigten Staaten von Europa nach Heineken/Van den Doel/Wesseling

Die Vision des niederländischen Geschäftsmanns und Bierbrauers Alfred Heineken zur Aufteilung der Europäischen Union in 75 Regionen, angeregt durch die Philosophie Leopold Kohrs („Disunion Now“), die sodann die Vereinigten Staaten von Europa bilden sollen. Veröffentlicht wurde diese im Jahre 1992 im Buch The United States of Europe (a Eurotopia?).

Konzept Bearbeiten

Ausgangsüberlegung Heinekens war die Annahme, ein Europa mit seinerzeit 350 Mio. Einwohnern sei unregierbar, weshalb eine Dezentralisierung in Regionen mit 5 bis 10 Millionen Einwohnern geboten sei. Die vom Leidener Historiker Wim van den Doel vorgeschlagene Unterteilung in die diversen Regionen beruhte auf Konsultationen Heinekens mit Henk Wesseling, damals Professor der allgemeinen Geschichte an der Universität Leiden. Grundlage waren dabei die ethnischen Verbreitungsgebiete, nach denen sich die Aufteilung richtete. Diese sollte unter dem Motto „vor allem die Vormachtstellung der großen EU-Mitgliedsstaaten beseitigen und so mehr Stabilität, Gleichheit und Friede gewährleisten.“ Zugleich sollte auch die Verwaltung effizienter strukturiert werden.

Eurotopia – Andreas Gross Bearbeiten

Visionen einer, formell 1991 in Rostock gegründeten, Gruppe um Andreas Gross und Bruno Kaufmann – später auch Theo Schiller (Universität Marburg) – eines „transnationalen“ Europa, einer „transnationalen Demokratisierung“, die seit den 1970er Jahren immer wieder auftauchen und in verschiedenen Treffen diskutiert werden, die Erfahrungen des politischen Systems der Schweiz, einschließlich der „direkten Demokratie“, einbeziehend und interpretierend. Unter „transnationaler Demokratisierung“ wird dabei durchaus die Schaffung eines demokratischen „europäischen Staates“ verstanden.

„Wir können und sollten lernen, uns die Zukunft der Schweiz als nationalen Kanton innerhalb eines neuen europäischen Bundesstaates vorzustellen.“

– Andreas Gross, zitiert von Paul Ruppen

Vorschläge Bearbeiten

Die Gruppe formulierte auch ihre „eurotopischen“ Vorschläge für demokratie- und föderalismus-spezifische Bestimmungen in der europäischen Verfassung und brachte sie als Diskussionsgrundlage ein:

  1. Die Europäische Verfassung (EV) wird rechtskräftig, nachdem in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) in einer nationalen Referendumsabstimmung die Mehrheit der Wahlberechtigten ihr zugestimmt haben.
  2. Jede Änderung und Erweiterung der EV bedarf im Rahmen einer europäischen Referendumsabstimmung der Zustimmung der Mehrheit der Unionsbürger sowie der Zustimmung von drei Vierteln der EU-Mitgliedstaaten („Doppelmehr“).
  3. Änderungen der EV können vom Europäischen Parlament und von den Bürgern selber vorgeschlagen werden. Dazu bedarf es 5 Prozent der Unterschriften der stimmberechtigten EU-Bürger; diese Unterschriftenzahl muss mindestens je ein Prozent der Wahlberechtigten aus jedem EU-Mitgliedstaat enthalten. Die beiden Kammern des Europäischen Parlamentes (EP) empfehlen den EU-Bürgern eine Zustimmung oder Ablehnung der EV-Änderung. Die Erstunterzeichner einer Verfassungsänderung können ihre Initiative auch zurückziehen.
  4. In der EV werden ein einheitlicher Grundrechtsschutz für alle EU-Bürger gemäß der EMRK festgesetzt ebenso wie soziale und ökologische Grundnormen sowie die Rechte von Minderheiten und transnationalen Regionen. Diese Grundnormen und Rechte dürfen von den EU-Staaten erweitert, nicht aber unterschritten werden. Die EV grenzt genau jene Bereiche ab, in denen die EU europäisches Recht setzen darf.
  5. EU-Gesetze bedürfen der Zustimmung beider Kammern des EP, der Vertretung der EU-Bürger – den Abgeordneten – ebenso wie der Vertretung der EU-Staaten. In der letzteren ist jeder Staat unbesehen seiner Größe mit je drei Senatoren vertreten. Diese werden nach dem jeweils dafür vorgesehenen nationalen Wahlrecht gewählt. Die Abgeordneten werden nach einem gemeinsamen, proportionalen Wahlrecht gewählt.
  6. Jeder Staat hat das Recht, sich durch einen nationalen Referendumsentscheid mit der Mehrheit seiner wahlberechtigten Bürger aus dem Geltungsbereich einer EU-Rechtsnorm, beziehungsweise eines EU-Gesetzes, auszuklinken („opting out“).
  7. Ein Prozent der Stimmberechtigten eines EU-Staates oder einer transnationalen Region können jederzeit dem EP Anträge für EU-Rechtsänderungen stellen, die gleichwertig sind den Anträgen der Mitglieder des EP.
  8. Die Nachteile, welche wegen der Größe, Sprachenvielfalt und Struktur der EU den Handlungsmöglichkeiten und Handlungschancen für Bürger, Bürgergruppen und Bürgerbewegungen auf transnationaler Ebene erwachsen, werden aus einem EU-Demokratie-Ressourcen-Fonds abgebaut.
  9. Jeder Mitgliedstaat der EU kann aus der EU austreten.

Literatur Bearbeiten

Eurotopia – Alfred Heineken:

  • Alfred H. Heineken: The United States of Europe (a Eurotopia?), with Henk Wesseling, Wim van den Doel, De Amsterdamse Stichting voor de Historische Wetenschap, Amsterdam 1992 / Hallwag, 2nd ed. 1992, 18 p., ISBN 90-9005-272-0, ISBN 9789090052724.

Eurotopia – Andi Gross:

  • Roland Erne, Andreas Gross, Bruno Kaufmann, Heinz Kleger (Hrsg.): Transnationale Demokratie – Impulse für ein demokratisch verfasstes Europa. Realotopia, Zürich 1995, ISBN 3907586158, ISBN 978-3907586150.
  • Bruno Kaufmann, Peter Köppen: The Rostock Process, 1991-2004: On the way to more direct democracy in Europe. 2001.

Weblinks Bearbeiten

Eurotopia – Alfred Heineken:

Eurotopia – Andi Gross:

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. 1991 Mitbegründer der europäischen Demokratie- und Verfassungsbewegung «eurotopia» in: Andreas Gross – Politische Stationen, auf andigross.ch
  2. Andi Gross: Glückwunsch zu den ersten und ein Wunsch für die zweiten 20 Jahre: Überdenkt die Strategie! – Ein (selbst)kritisches Grusswort von Andi Gross (Schweiz) in: Festschrift: 20 Jahre Mehr Demokratie (PDF; 1,8 MB) auf mehr-demokratie.de, Seiten 58–61
  3. „Eurotopia is a network for creative thinking, philosophy and debate about concepts and actions towards a participative democratic political governance and social living together in Europe. Initiators are Andreas Gross, Bruno Kaufmann, and Theo Schiller.“ – Einladung zu: „Change Europe bottom up! – Eurotopia Colloquium – 28 February - 1 March 2014 in Bonn / Alfter“ auf Web caec.eu „Citizens' Alliance for a European Convention – CAEC“
  4. z. B.eurotopia – eurotopia meldet sich zurück und ladet ein zur Diskussion mit dem niederländischen Europaminister (PDF; 53 kB), April 2009; eurotopia transnational Conference on the plan for a European Constitution / eurotopia - Sommerkolloquium zum europäischen Verfassungsprojekt, Juni 2002
  5. Andreas Gross, eurotopia bulletin, 2/96, September 1996
  6. ↑ Paul Ruppen: Eurotopia – eine ambivalente Idee, Europa Magazin, 2. März 1996.
  7. Andreas Gross: Auf der politischen Baustelle Europa, Zürich, Realotopia, 1996, S. 235–237
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Veröffentlichungsdatum:
Eurotopia ist eine Bezeichnung verschiedener auch sich uberlagernder Visionen die sich mit moglichen Entwicklungen Europas befassen Inhaltsverzeichnis 1 Eurotopia Alfred Heineken 1 1 Konzept 2 Eurotopia Andreas Gross 2 1 Vorschlage 3 Literatur 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseEurotopia Alfred Heineken Bearbeiten nbsp Die Vereinigten Staaten von Europa nach Heineken Van den Doel WesselingDie Vision des niederlandischen Geschaftsmanns und Bierbrauers Alfred Heineken zur Aufteilung der Europaischen Union in 75 Regionen angeregt durch die Philosophie Leopold Kohrs Disunion Now die sodann die Vereinigten Staaten von Europa bilden sollen Veroffentlicht wurde diese im Jahre 1992 im Buch The United States of Europe a Eurotopia Konzept Bearbeiten Ausgangsuberlegung Heinekens war die Annahme ein Europa mit seinerzeit 350 Mio Einwohnern sei unregierbar weshalb eine Dezentralisierung in Regionen mit 5 bis 10 Millionen Einwohnern geboten sei Die vom Leidener Historiker Wim van den Doel vorgeschlagene Unterteilung in die diversen Regionen beruhte auf Konsultationen Heinekens mit Henk Wesseling damals Professor der allgemeinen Geschichte an der Universitat Leiden Grundlage waren dabei die ethnischen Verbreitungsgebiete nach denen sich die Aufteilung richtete Diese sollte unter dem Motto vor allem die Vormachtstellung der grossen EU Mitgliedsstaaten beseitigen und so mehr Stabilitat Gleichheit und Friede gewahrleisten Zugleich sollte auch die Verwaltung effizienter strukturiert werden Siehe auch Europa der RegionenEurotopia Andreas Gross BearbeitenVisionen einer formell 1991 in Rostock gegrundeten 1 2 Gruppe um Andreas Gross und Bruno Kaufmann spater auch Theo Schiller Universitat Marburg 3 eines transnationalen Europa einer transnationalen Demokratisierung die seit den 1970er Jahren immer wieder auftauchen und in verschiedenen Treffen diskutiert werden die Erfahrungen des politischen Systems der Schweiz einschliesslich der direkten Demokratie einbeziehend und interpretierend 4 Unter transnationaler Demokratisierung wird dabei durchaus die Schaffung eines demokratischen europaischen Staates verstanden Wir konnen und sollten lernen uns die Zukunft der Schweiz als nationalen Kanton innerhalb eines neuen europaischen Bundesstaates vorzustellen Andreas Gross 5 zitiert von Paul Ruppen 6 Vorschlage Bearbeiten Die Gruppe formulierte auch ihre eurotopischen Vorschlage fur demokratie und foderalismus spezifische Bestimmungen in der europaischen Verfassung und brachte sie als Diskussionsgrundlage ein Die Europaische Verfassung EV wird rechtskraftig nachdem in jedem Mitgliedstaat der Europaischen Union EU in einer nationalen Referendumsabstimmung die Mehrheit der Wahlberechtigten ihr zugestimmt haben Jede Anderung und Erweiterung der EV bedarf im Rahmen einer europaischen Referendumsabstimmung der Zustimmung der Mehrheit der Unionsburger sowie der Zustimmung von drei Vierteln der EU Mitgliedstaaten Doppelmehr Anderungen der EV konnen vom Europaischen Parlament und von den Burgern selber vorgeschlagen werden Dazu bedarf es 5 Prozent der Unterschriften der stimmberechtigten EU Burger diese Unterschriftenzahl muss mindestens je ein Prozent der Wahlberechtigten aus jedem EU Mitgliedstaat enthalten Die beiden Kammern des Europaischen Parlamentes EP empfehlen den EU Burgern eine Zustimmung oder Ablehnung der EV Anderung Die Erstunterzeichner einer Verfassungsanderung konnen ihre Initiative auch zuruckziehen In der EV werden ein einheitlicher Grundrechtsschutz fur alle EU Burger gemass der EMRK festgesetzt ebenso wie soziale und okologische Grundnormen sowie die Rechte von Minderheiten und transnationalen Regionen Diese Grundnormen und Rechte durfen von den EU Staaten erweitert nicht aber unterschritten werden Die EV grenzt genau jene Bereiche ab in denen die EU europaisches Recht setzen darf EU Gesetze bedurfen der Zustimmung beider Kammern des EP der Vertretung der EU Burger den Abgeordneten ebenso wie der Vertretung der EU Staaten In der letzteren ist jeder Staat unbesehen seiner Grosse mit je drei Senatoren vertreten Diese werden nach dem jeweils dafur vorgesehenen nationalen Wahlrecht gewahlt Die Abgeordneten werden nach einem gemeinsamen proportionalen Wahlrecht gewahlt Jeder Staat hat das Recht sich durch einen nationalen Referendumsentscheid mit der Mehrheit seiner wahlberechtigten Burger aus dem Geltungsbereich einer EU Rechtsnorm beziehungsweise eines EU Gesetzes auszuklinken opting out Ein Prozent der Stimmberechtigten eines EU Staates oder einer transnationalen Region konnen jederzeit dem EP Antrage fur EU Rechtsanderungen stellen die gleichwertig sind den Antragen der Mitglieder des EP Die Nachteile welche wegen der Grosse Sprachenvielfalt und Struktur der EU den Handlungsmoglichkeiten und Handlungschancen fur Burger Burgergruppen und Burgerbewegungen auf transnationaler Ebene erwachsen werden aus einem EU Demokratie Ressourcen Fonds abgebaut Jeder Mitgliedstaat der EU kann aus der EU austreten Andreas Gross 7 zitiert von Paul Ruppen 6 dd dd Literatur BearbeitenEurotopia Alfred Heineken Alfred H Heineken The United States of Europe a Eurotopia with Henk Wesseling Wim van den Doel De Amsterdamse Stichting voor de Historische Wetenschap Amsterdam 1992 Hallwag 2nd ed 1992 18 p ISBN 90 9005 272 0 ISBN 9789090052724 Eurotopia Andi Gross Roland Erne Andreas Gross Bruno Kaufmann Heinz Kleger Hrsg Transnationale Demokratie Impulse fur ein demokratisch verfasstes Europa Realotopia Zurich 1995 ISBN 3907586158 ISBN 978 3907586150 Bruno Kaufmann Peter Koppen The Rostock Process 1991 2004 On the way to more direct democracy in Europe 2001 Weblinks BearbeitenEurotopia Alfred Heineken Chris de Lange De Verenigde Steden van Europa Public Affairs Ontwikkelingsbedrijf Rotterdam B amp G April 2002 PDF 440 kB H L Wesseling Europa idee en werkelijkheid nicht mehr verfugbar TV Beitrag OVT Eurotopia VPRO auf vpro nl nicht mehr verfugbar My Kingdom for a Beer Heineken s Eurotopia Strange Maps 26 Mai 2009 Eurotopia Andi Gross Paul Ruppen Eurotopia eine ambivalente Idee Europa Magazin 2 Marz 1996 Tobias Kastli Keine demokratische Schweiz ohne ein demokratisches Europa Der Bund Nummer 114 17 Mai 1996 Seite 2 auf andigross ch Demokratie setzt transnationale Institutionen voraus Gesprach von Willy Spieler mit Andreas Gross 4 Januar 2001 auf andigross ch Einzelnachweise Bearbeiten 1991 Mitbegrunder der europaischen Demokratie und Verfassungsbewegung eurotopia in Andreas Gross Politische Stationen auf andigross ch Andi Gross Gluckwunsch zu den ersten und ein Wunsch fur die zweiten 20 Jahre Uberdenkt die Strategie Ein selbst kritisches Grusswort von Andi Gross Schweiz in Festschrift 20 Jahre Mehr Demokratie PDF 1 8 MB auf mehr demokratie de Seiten 58 61 Eurotopia is a network for creative thinking philosophy and debate about concepts and actions towards a participative democratic political governance and social living together in Europe Initiators are Andreas Gross Bruno Kaufmann and Theo Schiller Einladung zu Change 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