Die Richtlinie 90/270/EWG ist eine EG-Richtlinie (ursprünglich: EWG-Richtlinie) des Rates der Europäischen Union vom 29. Mai 1990, die Mindestvorschriften in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten regelt.
Richtlinie 90/270/EWG | |
|---|---|
| Titel: | Richtlinie des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (90/270/EWG) |
| Bezeichnung: (nicht amtlich) | Bildschirmarbeitsrichtlinie |
| Geltungsbereich: | EU |
| Rechtsmaterie: | Arbeitsrecht |
| Grundlage: | Artikel 16 Absatz 1 Richtlinie 89/391/EWG, Artikel 118a EWGV |
| Inkrafttreten: | 11. Juni 1990 |
| In nationales Recht umzusetzen bis: | 31. Dezember 1992 |
| Umgesetzt durch: | Deutschland Arbeitsstättenverordnung |
| Fundstelle: | ABl. L 156 vom 21.6.1990, S. 14–18 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung muss in nationales Recht umgesetzt worden sein. | |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union beachten! |
Wie alle europäischen Richtlinien ist die Bildschirmrichtlinie an die Mitgliedstaaten gerichtet und daher von den einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen.
Struktur und Inhalt der Richtlinie Bearbeiten
Abschnitt I: Allgemeine Bestimmungen Bearbeiten
Dieser Abschnitt setzt die Ziele der Richtlinie (Artikel 1) und Begriffsbestimmungen (Artikel 2) fest.
Abschnitt II: Pflichten des Arbeitgebers Bearbeiten
Die Regelungen in diesem Abschnitt betreffen das Erfordernis einer Arbeitsplatzanalyse durch den Arbeitgeber, insbesondere „für die mögliche Gefährdung des Sehvermögens sowie für körperliche Probleme und psychische Belastungen“ (Artikel 3), Übergangsregelungen (Artikel 4 und 5), ferner die Unterrichtung und Unterweisung (Artikel 6), den Arbeitslauf (Artikel 7) und die Beteiligung (Artikel 8) der Arbeitnehmer sowie den Schutz ihrer Augen und ihres Sehvermögens (Artikel 9).
Abschnitt III: Sonstige Bestimmungen Bearbeiten
Artikel 10 regelt rein technische Anpassungen des Anhangs an technische Entwicklungen und Artikel 11 und 12 betreffen in den Schlussbestimmungen unter anderem die Rechtswirkung der Richtlinie.
Anhang Bearbeiten
Der Anhang der Richtlinie enthält Mindestvorschriften zu:
- Gerät, hierbei wird nicht nur auf den Bildschirm, sondern auch auf Tastatur, Arbeitsfläche und Arbeitsstuhl Bezug genommen,
- Umgebung des Arbeitsplatzes, inklusive Beleuchtung, Lärm, Wärme, Strahlungen und anderes,
- Mensch-Maschine-Schnittstelle, unter Erwähnung von Konzipierung, Auswahl, Erwerb und Änderung von Software.
Diese tragen der Ergonomie des Arbeitsplatzes Rechnung.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften: (PDF) Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), Online auf eur-lex.europa.eu (PDF; 603 kB), abgerufen am 7. Dezember 2016.
- Europäische Studie: Evaluation der Bildschirmarbeitsrichtlinie 90/270 EWG, Online auf bmas.de, abgerufen am 7. Dezember 2016.
- Pilotstudie: Entwicklung eines methodischen Vorgehens zur Bewertung der Qualität von EU-Richtlinien: Eine Pilotstudie auf Basis der Bildschirmarbeitsrichtlinie (Richtlinie 90/270 EWG), Online auf bmas.de (PDF; 41 kB), abgerufen am 7. Dezember 2016.
- Europäische Arbeitsgruppe "Evaluation der Bildschirmarbeitsrichtlinie" (Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz), nicht abrufbar am 7. Dezember 2016.