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Digitale Souveränität Unter digitaler Souveränität werden im politischen Diskurs Möglichkeiten zur selbstbestimmten Nutz

Digitale Souveränität

Unter digitaler Souveränität werden im politischen Diskurs Möglichkeiten zur selbstbestimmten Nutzung und Gestaltung von Informationstechnik durch Gesellschaften, Staaten, Unternehmen und Individuen diskutiert. Dies umfasst sowohl die digitale Kompetenz als Sachkenntnis als auch die Kompetenz im Sinne von Befugnis, Tätigkeiten auch eigenständig ausüben zu dürfen.

Bedeutung Bearbeiten

Abgeleitet vom staatlichen Begriff der Souveränität bezieht sich digitale Souveränität zum einen spezieller auf Handlungsmöglichkeiten im digitalen Raum und zum anderen allgemeiner auf die Fähigkeiten weiterer gesellschaftlicher Akteure aus Verwaltung und Wirtschaft bis zu einzelnen Gruppen und Personen. Je nach Sichtweise werden verschiedene Aspekte digitaler Souveränität betont.

Individuelle Fähigkeiten Bearbeiten

Die digitale Gesellschaft in Deutschland und ihre Nutzertypen: 63% digital wenig Erreichte und 37 % digital Souveräne

Die individuellen Fähigkeiten des Einzelnen bestimmen dessen digitale Souveränität in hohem Maße. Denn digitale Souveränität, als Erweiterung des Begriffes Medienkompetenz, umfasst neben dem souveränen Umgang mit digitalen Medien auch die Kompetenz, sich mit relevanten Sicherheitsaspekten und möglichen Risiken auseinanderzusetzen. Laut einer Studie der Initiative D21 sind bisher nur 37 Prozent der Bevölkerung digital souverän, d. h. vertraut im Umgang mit digitalen Medien (2013: 33 Prozent). In der im Oktober 2013 veröffentlichten Studie des Bundesministeriums des Innern zum Thema „Zukunftspfade – Digitales Deutschland 2020“ wird konstatiert, dass das Schaffen von digitaler Souveränität in der Gesellschaft zwar von Schulen, Bildungseinrichtungen und Unternehmen vorangetrieben und unterstützt werden müsse, in erster Linie aber jeder Einzelne individuell für den Aufbau seiner eigenen digitalen Souveränität verantwortlich sei.

Angebote Bearbeiten

Eine weitere Voraussetzung ist die Etablierung von Angeboten, die digital souveränes Handeln ermöglichen. Erst die Bereitstellung von entsprechenden Produkten und Technologien, die auf allgemein akzeptierten Standards aufbauen, verhelfen zu digitaler Souveränität für den Einzelnen. Die BITKOM nennt in der Publikation „IT-Strategie – Digitale Agenda für Deutschland“ den Ausbau sicherer und innovativer IT-Systeme als wesentliche Komponente im Hinblick auf die zukünftige digitale Entwicklung unserer Gesellschaft; auch innerhalb der Politik wird vermehrt die Entwicklung entsprechender technologischer Möglichkeiten gefordert. Vor allem die Notwendigkeit einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung wird verstärkt diskutiert, welche die IT-Sicherheit erhöhen und die Gefahr von Datenmissbrauch verringern soll.

Transportweg Bearbeiten

Die Bereitstellung sicherer Transportwege ist zur Gewährleistung digitaler Souveränität essentiell. Als Folge der so genannten NSA-Affäre wird vermehrt ein System gefordert, das die vertrauliche und sichere Übermittlung von Daten garantiert, um vollständige digitale Souveränität zu ermöglichen. Der Einsatz transparenter, nachprüfbarer und zertifizierter Verfahren soll das Vertrauen in IT-Produkte und -Prozesse stärken und den sicheren und langfristigen Aufbau digitaler Souveränität unterstützen.

Gesetzgebung bzw. Regulierung Bearbeiten

Die äußeren Gegebenheiten beeinflussen zu einem großen Teil die digitale Souveränität der Bürger einer Gesellschaft und der Gesellschaft selbst. In diesem Zusammenhang sind auch eine einheitliche und eindeutige Gesetzgebung sowie staatliche Regulierungen wie Datenschutzrichtlinien und standardisierte Verfahren wichtig. Auch die Diskussion um die Einführung einer EU-Datenschutzrichtlinie, die auch auf Daten in und aus dem Internet anwendbar sein soll, unterstreicht die Relevanz des Themas digitale Souveränität.

Bei Maßnahmen zur Regulierung bzw. zum Schutz des Digitalen Raums kollidiert dabei die dezentrale Natur des Internets mit dem klassischen Ressortprinzip staatlicher Behörden. Entsprechend unterschiedlich fallen die Lösungsansätze aus: Von 27 EU-Staaten verfügen lediglich Luxemburg und Polen über ein eigenes Digitalministerium, andere Länder siedeln den Bereich bei der Regierungszentrale an oder integrieren ihn in das Wirtschafts-, Finanz-, Infrastruktur- oder Innenministerium.

Infrastruktur Bearbeiten

Als Grundlage der zuvor genannten Aspekte wird vielfach der Zugang zu sicherer IT-Infrastruktur, also Hardware, als Technologiesouveränität genannt. Dies bezieht Fragen der Ressourcenbeschaffung, Produktentwicklung und Forschungsförderung mit ein.

Rezeption Bearbeiten

Daniel Lambach (Goethe-Universität) und Kai Oppermann (TU Chemnitz) beurteilen digitale Souveränität als besonders präsentes Konzept der EU-Digitalpolitik, das maßgeblich von den Narrativen der innerdeutschen Debatte geprägt sei. Sie identifizierten sieben miteinander verwobene Narrative (wirtschaftlicher Wohlstand, Sicherheit, Europäischer Lebensstil zwischen Liberalismus und Autoritarismus, Staats- und Verwaltungsmodernisierung, Datenschutz, Verbraucherschutz, Demokratieverständnis), die in diesem Zusammenhang assoziiert werden. Dies mache digitale Souveränität zwar in besonderer Weise politisch anschlussfähig und zum Bestandteil Europäischer Integration, sorge aufgrund der begrifflichen Unschärfe sowie konkurrierenden Konzept der Technologiesouveränität und strategischen Autonomie aber auch wiederholt zu Missverständnissen und berge Risiken.

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Mike Friedrichsen, Peter-J. Bisa (Hrsg.): Digitale Souveränität. Vertrauen in der Netzwerkgesellschaft. Springer VS, Wiesbaden, 2016, ISBN 978-3-658-07348-0, S. 421
  • Volker Wittpahl (Hrsg.): iit-Themenband Digitale Souveränität. Bürger, Unternehmen, Staat. Springer Vieweg Open (Link), 2017, ISBN 978-3-662-55788-4, S. 193
  • Lorina Buhr, Stefanie Hammer, Hagen Schölzel (Hrsg.): Staat, Internet und digitale Gouvernementalität. Springer VS, Wiesbaden, 2018, ISBN 978-3-658-18270-0, S. 238
  • Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (Hrsg.): Digitale Souveränität und Bildung. Waxmann Verlag, Münster, 2018, ISBN 978-3-8309-3813-2, S. 290
  • Enrico Peuker: Verfassungswandel durch Digitalisierung. Digitale Souveränität als verfassungsrechtliches Leitbild. In: Jus publicum. Nr. 286. Mohr Siebeck, Tübingen 2020, ISBN 978-3-16-158210-3 (Habilitationsschrift, Humboldt-Universität zu Berlin, 2019).
  • Gesellschaft für Informatik e.V. (Hrsg.): Schlüsselaspekte digitaler Souveränität, Mai 2020
  • Martin C. Wolff: Digitale Souveränität. Velbrück Wissenschaft, Weilerswist 2022, ISBN 978-3-95832-293-6
  • Georg Glasze, Eva Odzuck, Ronald Staples (Hrsg. 2022): Was heißt digitale Souveränität? Diskurse, Praktiken und Voraussetzungen »individueller« und »staatlicher Souveränität« im digitalen Zeitalter. (=Politik in der digitalen Gesellschaft 3). Transcript-Verlag, Bielefeld. (Open Access)

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Bernhard Rohleder: Digitale Souveränität: Positionsbestimmung und erste Handlungsempfehlungen für Deutschland und Europa. (PDF) BITKOM, abgerufen am 16. Dezember 2019.
  2. Europas fatale Abhängigkeit von Microsoft. Abgerufen am 16. Dezember 2019.
  3. ↑ Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020. Eine Studie des IT-Planungsrats, durchgeführt von TNS Infratest, Oktober 2013, abgerufen am 9. Dezember 2019.
  4. D21-Digital-Index – Die Entwicklung der digitalen Gesellschaft, S. 16/17. Eine Studie der Initiative D21, durchgeführt von TNS Infratest, November 2014.
  5. D21-Digital-Index – Auf dem Weg in ein digitales Deutschland?!, S. 58/59. Eine Studie der Initiative D21, durchgeführt von TNS Infratest, April 2013.
  6. Digitale Vision für Europa. FAZ.net, 21. November 2013, abgerufen am 20. Juni 2014, 09:50 Uhr.
  7. IT-Strategie – Digitale Agenda für Deutschland. Publikation des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V., 2014, S. 47, abgerufen am 23. Juni 2014, 11:55 Uhr.
  8. Bundestag sucht Wege aus dem NSA-Debakel. dw.de, 18. November 2013, abgerufen am 23. Juni 2014, 11:37 Uhr.
  9. NSA-Ausschuss: Experten fordern Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ein. heise.de, 24. Juni 2014, abgerufen am 4. Juli 2014, 15:30 Uhr.
  10. Digitale Souveränität. spiegel.de, 3. Februar 2014, abgerufen am 20. Juni 2014, 10:57 Uhr.
  11. Digitale Souveränität zurückgewinnen. bundesregierung.de, Interview mit Alexander Dobrindt, 23. Dezember 2013, abgerufen am 18. Juni 2014, 18:07 Uhr.
  12. IT-Strategie – Digitale Agenda für Deutschland. Publikation des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V., 2014, S. 47, abgerufen am 23. Juni 2014, 11:55 Uhr.
  13. Digitale Vision für Europa. FAZ.net, 21. November 2013, abgerufen am 20. Juni 2014, 09:50 Uhr.
  14. Stellungnahme des Bundesinnenministeriums zur Datenschutz-Grundverordnung für die Berliner Datenschutzrunde. berliner-datenschutzrunde.de, Gastbeitrag, 14. Mai 2014, abgerufen am 20. Juni 2014, 16:10 Uhr.
  15. Martin C. Wolff: Digitale Souveränität. Velbrück Wissenschaft, Weilerswist 2022, ISBN 978-3-95832-293-6, S. 154 ff.
  16. Prof. Dr. Gerhard Hammerschmid, Tim Hildebrandt: Ist ein Digitalministerium erforderlich? Ein Blick auf internationale Erfahrungen. In: Institut für den öffentlichen Sektor e.V. (Hrsg.): PublicGovernance. Zeitschrift für öffentliches Management. Sommer 2021. Berlin 2021 (publicgovernance.de [PDF]).
  17. Daniel Lambach, Kai Oppermann: Narratives of digital sovereignty in German political discourse. In: Governance. 5. April 2022, ISSN 0952-1895, S. gove.12690, doi:10.1111/gove.12690.
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Veröffentlichungsdatum:
Unter digitaler Souveranitat werden im politischen Diskurs Moglichkeiten zur selbstbestimmten Nutzung und Gestaltung von Informationstechnik durch Gesellschaften 1 Staaten 2 Unternehmen und Individuen diskutiert Dies umfasst sowohl die digitale Kompetenz als Sachkenntnis als auch die Kompetenz im Sinne von Befugnis Tatigkeiten auch eigenstandig ausuben zu durfen Inhaltsverzeichnis 1 Bedeutung 1 1 Individuelle Fahigkeiten 1 2 Angebote 1 3 Transportweg 1 4 Gesetzgebung bzw Regulierung 1 5 Infrastruktur 2 Rezeption 3 Siehe auch 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseBedeutung BearbeitenAbgeleitet vom staatlichen Begriff der Souveranitat bezieht sich digitale Souveranitat zum einen spezieller auf Handlungsmoglichkeiten im digitalen Raum und zum anderen allgemeiner auf die Fahigkeiten weiterer gesellschaftlicher Akteure aus Verwaltung und Wirtschaft bis zu einzelnen Gruppen und Personen Je nach Sichtweise werden verschiedene Aspekte digitaler Souveranitat betont Individuelle Fahigkeiten Bearbeiten nbsp Die digitale Gesellschaft in Deutschland und ihre Nutzertypen 63 digital wenig Erreichte und 37 digital SouveraneDie individuellen Fahigkeiten des Einzelnen bestimmen dessen digitale Souveranitat in hohem Masse Denn digitale Souveranitat als Erweiterung des Begriffes Medienkompetenz umfasst neben dem souveranen Umgang mit digitalen Medien auch die Kompetenz sich mit relevanten Sicherheitsaspekten und moglichen Risiken auseinanderzusetzen 3 Laut einer Studie der Initiative D21 sind bisher nur 37 Prozent der Bevolkerung digital souveran 4 d h vertraut im Umgang mit digitalen Medien 2013 33 Prozent 5 In der im Oktober 2013 veroffentlichten Studie des Bundesministeriums des Innern zum Thema Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020 wird konstatiert dass das Schaffen von digitaler Souveranitat in der Gesellschaft zwar von Schulen Bildungseinrichtungen und Unternehmen vorangetrieben und unterstutzt werden musse in erster Linie aber jeder Einzelne individuell fur den Aufbau seiner eigenen digitalen Souveranitat verantwortlich sei 3 Angebote Bearbeiten Eine weitere Voraussetzung ist die Etablierung von Angeboten die digital souveranes Handeln ermoglichen Erst die Bereitstellung von entsprechenden Produkten und Technologien die auf allgemein akzeptierten Standards aufbauen verhelfen zu digitaler Souveranitat fur den Einzelnen 6 Die BITKOM nennt in der Publikation IT Strategie Digitale Agenda fur Deutschland den Ausbau sicherer und innovativer IT Systeme als wesentliche Komponente im Hinblick auf die zukunftige digitale Entwicklung unserer Gesellschaft 7 auch innerhalb der Politik wird vermehrt die Entwicklung entsprechender technologischer Moglichkeiten gefordert 8 Vor allem die Notwendigkeit einer Ende zu Ende Verschlusselung wird verstarkt diskutiert welche die IT Sicherheit erhohen und die Gefahr von Datenmissbrauch verringern soll 9 Transportweg Bearbeiten Die Bereitstellung sicherer Transportwege ist zur Gewahrleistung digitaler Souveranitat essentiell 10 Als Folge der so genannten NSA Affare wird vermehrt ein System gefordert das die vertrauliche und sichere Ubermittlung von Daten garantiert um vollstandige digitale Souveranitat zu ermoglichen 11 Der Einsatz transparenter nachprufbarer und zertifizierter Verfahren soll das Vertrauen in IT Produkte und Prozesse starken und den sicheren und langfristigen Aufbau digitaler Souveranitat unterstutzen 12 Gesetzgebung bzw Regulierung Bearbeiten Die ausseren Gegebenheiten beeinflussen zu einem grossen Teil die digitale Souveranitat der Burger einer Gesellschaft und der Gesellschaft selbst In diesem Zusammenhang sind auch eine einheitliche und eindeutige Gesetzgebung sowie staatliche Regulierungen wie Datenschutzrichtlinien und standardisierte Verfahren wichtig 13 Auch die Diskussion um die Einfuhrung einer EU Datenschutzrichtlinie die auch auf Daten in und aus dem Internet anwendbar sein soll unterstreicht die Relevanz des Themas digitale Souveranitat 14 Bei Massnahmen zur Regulierung bzw zum Schutz des Digitalen Raums kollidiert dabei die dezentrale Natur des Internets mit dem klassischen Ressortprinzip staatlicher Behorden 15 Entsprechend unterschiedlich fallen die Losungsansatze aus Von 27 EU Staaten verfugen lediglich Luxemburg und Polen uber ein eigenes Digitalministerium andere Lander siedeln den Bereich bei der Regierungszentrale an oder integrieren ihn in das Wirtschafts Finanz Infrastruktur oder Innenministerium 16 Infrastruktur Bearbeiten Hauptartikel Technologiesouveranitat Als Grundlage der zuvor genannten Aspekte wird vielfach der Zugang zu sicherer IT Infrastruktur also Hardware als Technologiesouveranitat genannt Dies bezieht Fragen der Ressourcenbeschaffung Produktentwicklung und Forschungsforderung mit ein Rezeption BearbeitenDaniel Lambach Goethe Universitat und Kai Oppermann TU Chemnitz beurteilen digitale Souveranitat als besonders prasentes Konzept der EU Digitalpolitik das massgeblich von den Narrativen der innerdeutschen Debatte gepragt sei Sie identifizierten sieben miteinander verwobene Narrative wirtschaftlicher Wohlstand Sicherheit Europaischer Lebensstil zwischen Liberalismus und Autoritarismus Staats und Verwaltungsmodernisierung Datenschutz Verbraucherschutz Demokratieverstandnis die in diesem Zusammenhang assoziiert werden Dies mache digitale Souveranitat zwar in besonderer Weise politisch anschlussfahig und zum Bestandteil Europaischer Integration sorge aufgrund der begrifflichen Unscharfe sowie konkurrierenden Konzept der Technologiesouveranitat und strategischen Autonomie aber auch wiederholt zu Missverstandnissen und berge Risiken 17 Siehe auch BearbeitenMedienmundigkeitLiteratur BearbeitenMike Friedrichsen Peter J Bisa Hrsg Digitale Souveranitat Vertrauen in der Netzwerkgesellschaft Springer VS Wiesbaden 2016 ISBN 978 3 658 07348 0 S 421 Volker Wittpahl Hrsg iit Themenband Digitale Souveranitat Burger Unternehmen Staat Springer Vieweg Open Link 2017 ISBN 978 3 662 55788 4 S 193 Lorina Buhr Stefanie Hammer Hagen Scholzel Hrsg Staat Internet und digitale Gouvernementalitat Springer VS Wiesbaden 2018 ISBN 978 3 658 18270 0 S 238 Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e V Hrsg Digitale Souveranitat und Bildung Waxmann Verlag Munster 2018 ISBN 978 3 8309 3813 2 S 290 Enrico Peuker Verfassungswandel durch Digitalisierung Digitale Souveranitat als verfassungsrechtliches Leitbild In Jus publicum Nr 286 Mohr Siebeck Tubingen 2020 ISBN 978 3 16 158210 3 Habilitationsschrift Humboldt Universitat zu Berlin 2019 Gesellschaft fur Informatik e V Hrsg Schlusselaspekte digitaler Souveranitat Mai 2020 Martin C Wolff Digitale Souveranitat Velbruck Wissenschaft Weilerswist 2022 ISBN 978 3 95832 293 6 Georg Glasze Eva Odzuck Ronald Staples Hrsg 2022 Was heisst digitale Souveranitat Diskurse Praktiken und Voraussetzungen individueller und staatlicher Souveranitat im digitalen Zeitalter Politik in der digitalen Gesellschaft 3 Transcript Verlag Bielefeld Open Access Weblinks BearbeitenLiteratur von und uber Digitale Souveranitat im Katalog der Deutschen NationalbibliothekZukunftspfade Digitales Deutschland 2020 Eine Studie des IT Planungsrats durchgefuhrt von TNS Infratest Oktober 2013 IT Strategie Digitale Agenda fur Deutschland Publikation des Bundesverbands Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e V 2014 D21 Digital Index Auf dem Weg in ein digitales Deutschland Eine Studie der Initiative D21 durchgefuhrt von TNS Infratest April 2013 Pierre Bellanger am Institut fur Hohere Studien der Nationalen Verteidigung Pierre Bellanger franzosischer Denker der Digitalen Souveranitat und Grunder des Radios Skyrock am Institut fur Hohere Studien der Nationalen Verteidigung IHDN Initiative fur Digitale Souveranitat John Robert Ollhorn Inhaber der True ITK und Grunder der Initiative einer interdisziplinaren Kompetenzplattform zur Forderung der Digitalen Souveranitat Fokko Misterek Digitale Souveranitat Technikutopien und Gestaltungsanspruche demokratischer Politik Max Planck Institut fur Gesellschaftsforschung MPIfG Discussion Paper 17 11 2017 Jurgen Beyerer Jorn Muller Quade Ralf Reussner Karlsruher Thesen zur Digitalen Souveranitat Europas in Datenschutz und Datensicherheit DuD May 2018 Volume 42 Issue 5 pp 277 280 Springer linkEinzelnachweise Bearbeiten Bernhard Rohleder Digitale Souveranitat Positionsbestimmung und erste Handlungsempfehlungen fur Deutschland und Europa PDF BITKOM abgerufen am 16 Dezember 2019 Europas fatale Abhangigkeit von Microsoft Abgerufen am 16 Dezember 2019 a b Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020 Eine Studie des IT Planungsrats durchgefuhrt von TNS Infratest Oktober 2013 abgerufen am 9 Dezember 2019 D21 Digital Index Die Entwicklung der digitalen Gesellschaft S 16 17 Eine Studie der Initiative D21 durchgefuhrt von TNS Infratest November 2014 D21 Digital Index Auf dem Weg in ein digitales Deutschland S 58 59 Eine Studie der Initiative D21 durchgefuhrt von TNS Infratest April 2013 Digitale Vision fur Europa FAZ net 21 November 2013 abgerufen am 20 Juni 2014 09 50 Uhr IT Strategie Digitale Agenda fur Deutschland Publikation des Bundesverbands Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e V 2014 S 47 abgerufen am 23 Juni 2014 11 55 Uhr Bundestag sucht Wege aus dem NSA Debakel dw de 18 November 2013 abgerufen am 23 Juni 2014 11 37 Uhr NSA Ausschuss Experten fordern Ende zu Ende Verschlusselung ein heise de 24 Juni 2014 abgerufen am 4 Juli 2014 15 30 Uhr Digitale Souveranitat spiegel de 3 Februar 2014 abgerufen am 20 Juni 2014 10 57 Uhr Digitale Souveranitat zuruckgewinnen bundesregierung de Interview mit Alexander Dobrindt 23 Dezember 2013 abgerufen am 18 Juni 2014 18 07 Uhr IT Strategie Digitale Agenda fur Deutschland Publikation des Bundesverbands Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e V 2014 S 47 abgerufen am 23 Juni 2014 11 55 Uhr Digitale Vision fur Europa FAZ net 21 November 2013 abgerufen am 20 Juni 2014 09 50 Uhr Stellungnahme des Bundesinnenministeriums zur Datenschutz Grundverordnung fur die Berliner Datenschutzrunde berliner datenschutzrunde de Gastbeitrag 14 Mai 2014 abgerufen am 20 Juni 2014 16 10 Uhr Martin C Wolff Digitale Souveranitat Velbruck Wissenschaft Weilerswist 2022 ISBN 978 3 95832 293 6 S 154 ff Prof Dr Gerhard Hammerschmid Tim Hildebrandt Ist ein Digitalministerium erforderlich Ein Blick auf internationale Erfahrungen In Institut fur den offentlichen Sektor e V Hrsg PublicGovernance Zeitschrift fur offentliches Management Sommer 2021 Berlin 2021 publicgovernance de PDF Daniel Lambach Kai Oppermann Narratives of digital sovereignty in German political discourse In Governance 5 April 2022 ISSN 0952 1895 S gove 12690 doi 10 1111 gove 12690 Normdaten Sachbegriff GND 116524313X lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Digitale Souveranitat amp oldid 237413587