Die Democratic Alliance (DA; Afrikaans Demokratiese Alliansie; zu deutsch Demokratische Allianz) ist eine südafrikanische politische Partei und die größte Oppositionspartei zum regierenden African National Congress (ANC).
| Democratic Alliance/ Demokratiese Alliansie | |
|---|---|
| Parteivorsitzender | John Steenhuisen |
| Generalsekretär | Ivan Meyer |
| Stellvertretender Vorsitzender | Jaques Smalle Andon Bredell Rafilwe Nt’sekhe |
| Gründung | 24. Juni 2000 |
| Hauptsitz | Kapstadt |
| Ausrichtung | Liberalismus |
| Farbe(n) | blau |
| National Assembly | 84/400 |
| National Council of Provinces | 20/90 |
| Provincial Legislature | 89/430 |
| Internationale Verbindungen | Liberale Internationale (LI) |
| Website | www.da.org.za |
Entwicklung Bearbeiten
Die Partei wurde 2000 als Zusammenschluss der Democratic Party (DP), der Nuwe Nasionale Party (NNP) und der kleinen Federal Alliance (FA) gegründet. Der Zusammenschluss hielt bis Ende 2001, als NNP und FA die Allianz verließen, während die DP den neuen Namen beibehielt. Erster Parteiführer war Tony Leon, der am 6. Mai 2007 von Helen Zille abgelöst wurde, ehemalige Bürgermeisterin von Kapstadt und seit 2009 Ministerpräsidentin der Provinz Westkap. Sie trat zur Wiederwahl als Parteivorsitzende 2015 nicht mehr an. Am 10. Mai 2015 wurde Mmusi Maimane Parteivorsitzender, der auch Oppositionsführer in der Nationalversammlung war. Damit führte erstmals ein Schwarzer die Partei.
Die Partei konnte ihren Stimmenanteil von der ersten Wahl nach Ende der Apartheid-Politik 1994 bis zu den Wahlen 2014 stetig ausbauen und erlitt 2019 erstmals Verluste.
Bei der Wahl zur Nationalversammlung 2004 erreichte sie 12,4 % und bei der Wahl 2009 bereits 16,7 % der Stimmen.
In der Provinz Westkap konnte die DA 2009 erstmals die absolute Mehrheit erringen. Das Westkap ist zugleich die einzige von neun Provinzen Südafrikas, in der nicht der ANC regiert.
Die Independent Democrats (ID), die vier Sitze in der Nationalversammlung hielten, gingen 2014 in der DA auf. Bei der Wahl 2014 erhöhte sich der Stimmenanteil der Partei auf 22,2 %. Damit stellte sie weiterhin den Oppositionsführer. In der Provinz Westkap errang sie bei den gleichzeitig abgehaltenen Provinzwahlen 59,4 % der Stimmen.
Bei den landesweiten Kommunalwahlen 2016 erreichte sie 27,0 % und wurde stärkste Partei in drei weiteren Metropolgemeinden neben Kapstadt. Bei den Wahlen in Südafrika 2019 blieb die DA trotz leichter Verluste mit 20,8 % der Stimmen zweitstärkste Partei und konnte die absolute Mehrheit im Parlament der Provinz Westkap verteidigen.
Am 20. Oktober 2019 wurde Zille in einer Kampfabstimmung zur „Bundesvorsitzenden“ gewählt. Daraufhin traten mehrere Führungskräfte, darunter der Vorsitzende Mmusi Maimane und Athol Trollip, zurück. Maimane trat auch als Oppositionsführer zurück und wurde am 27. Oktober 2019 durch den Chief Whip der DA in der Nationalversammlung, John Steenhuisen, ersetzt. Seit 2019 ist Alan Winde der Premierminister in der südafrikanischen Provinz Western Cape. Er folgte hiermit Hellen Zille im Amt.
Die DA ist Mitglied der Liberalen Internationale.
Organisationsstruktur Bearbeiten
Die Partei wird von einem Vorsitzenden (Leader) geführt. Auf nationaler Ebene sind neben dem Vorsitzenden der parlamentarische Vorsitzende (Parliamentary Leader), der Parteisprecher, der „Bundesratsvorsitzende“ (Chairperson of the Federal Council) und dessen drei Vertreter, der Vorsitzende des Bundesfinanzkomitees sowie der stellvertretende Vorsitzende des „Bundesrats“ (Federal Council) Mitglieder der Parteiführung. Zusammen mit weiteren nationalen Führungspersonen der DA bilden sie die „Bundesleitung“ (Federal Executive). Das wichtigste Organ ist der „Bundesrat“ der Partei, der aus der „Bundesleitung“ und Mitgliedern der nationalen, regionalen und lokalen Führung besteht und dem mindestens 150 Personen angehören. Die Parteitage heißen „Bundeskongresse“ (Federal Congress) und werden alle zwei Jahre abgehalten; er wählt die Parteiführung.
Die Jugendorganisation ist die DA Youth.
Parteiführung Bearbeiten
Die Parteiführung seit dem 1. November 2020 besteht aus:
| Leader (Parteivorsitzender) | John Steenhuisen (seit dem 1. November 2020) |
| Opposition Leader (Fraktionsführer/Oppositionsführer) | |
| Chairperson of the Federal Council (Bundesparteiratsvorsitzender) | Helen Zille |
| Deputy Chairpersons of Federal Council (Stellv. Vorsitzende des Bundesparteirats) | James Masango, Thomas Walters |
| Federal Chairperson (Bundesvorsitzender/Generalsekretär) | Ivan Meyer |
| Deputy Federal Chairpersons (Stellv. Bundesvorsitzende) | Jaques Smalle, Andon Bredell, Rafilwe Nt’sekhe |
| Chairperson of Federal Finance (Vorsitzender des Finanzkomitees/Schatzmeister) | Deon George |
Parteivorsitzende Bearbeiten
| 2000–2007 | Tony Leon (bereits 1994–2000 Vorsitzender der DP) |
| 2007–2015 | Helen Zille |
| 2015–2019 | Mmusi Maimane |
Wahlergebnisse Bearbeiten
| Jahr | Wahl | Stimmenanteil | Sitze |
|---|---|---|---|
| 2004 | Parlamentswahl in Südafrika 2004 | 12,37 % | 50/400 |
| 2009 | Parlamentswahl in Südafrika 2009 | 16,66 % | 67/400 |
| 2014 | Parlamentswahl in Südafrika 2014 | 22,20 % | 89/400 |
| 2019 | Parlamentswahl in Südafrika 2019 | 20,77 % | 84/400 |
Weblinks Bearbeiten
- Website der Partei (englisch)
- Hans Maria Heÿn: Einflussmöglichkeiten von Oppositionsparteien im einparteiendominanten politischen System Südafrikas. Dissertation, Freie Universität Berlin, Berlin 2010. online auf www.diss.fu-berlin.de (deutsch)
Einzelnachweise Bearbeiten
- ANC rules National Assembly, but misses two-thirds. In: Mail & Guardian online. 25. April 2009, abgerufen am 3. August 2012 (englisch).
- Hans Maria Heÿn: Einflussmöglichkeiten von Oppositionsparteien im einparteiendominanten politischen System Südafrikas. FU Berlin, 20. Januar 2010, S. S. 70–89, abgerufen am 25. Januar 2010.
- Ergebnisse bei africanelections.tripod.com (englisch), abgerufen am 11. September 2012.
- Wahlergebnisse 2016 (PDF; 170 kB), abgerufen am 14. August 2016.
- Jenna Etheridge: John Steenhuisen chosen as DA parliamentary leader. news24.com vom 27. Oktober 2019 (englisch), abgerufen am 28. Oktober 2019.
- Western Cape Government: Department of the Premier. auf www.westerncape.gov.za (englisch)
- Constitution 2015 (PDF; 428 kB), abgerufen am 2. Dezember 2015 (englisch).
- John Steenhuisen named new DA leader, Zille new federal council chairperson. News24, 1. November 2020.
- Duncan Guy: Time has come for me to go, says Leon. In: Independent Online. 27. November 2006, abgerufen am 2. August 2012 (englisch).