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Eine Chantage von frz chantage Erpressung ist die Androhung von Enthullungen zum Zweck der Erpressung 1 In der deutschen Rechtswissenschaft ist von Bedeutung ob die Drohung mit einer Veroffentlichung widerrechtlich bzw rechtswidrig ist etwa im Rahmen einer Anfechtung nach 123 BGB oder bei der Notigung und Erpressung 240 253 StGB Inhaltsverzeichnis 1 Drohung mit einer Presseveroffentlichung 2 Drohung mit einer Strafanzeige 3 Literatur 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseDrohung mit einer Presseveroffentlichung BearbeitenEine Presseveroffentlichung unterliegt dem Schutzbereich der Meinungsausserungsfreiheit nach Art 5 Abs 1 Satz 1 GG Deshalb muss auch die Frage ob der mit der Information der Presse Drohende sich eines rechtmassigen oder eines rechtswidrigen Mittels bedient im Lichte dieses Grundrechts beurteilt werden Dabei ist die Meinungsausserungsfreiheit des Drohenden fallbezogen gegen das allgemeine Personlichkeitsrecht des Bedrohten abzuwagen 2 Grundsatzlich sind wahre Ausserungen auch wenn sie fur den Betroffenen nachteilig sind jedenfalls dann hinzunehmen wenn sie nicht die Intim Privat oder Vertraulichkeitssphare betreffen 3 Auch eine Medienkampagne im Vorfeld oder am Rande einer gerichtlichen Auseinandersetzung ist in den Grenzen des Ehrenschutzes erlaubt 4 Die Veroffentlichung wahrer Tatsachen ist allerdings nur zulassig sofern dabei nicht die Diffamierung der Person durch Schmahkritik im Vordergrund steht Bei einem Beitrag zu einer die lokale Offentlichkeit wesentlich beruhrenden Frage spricht aber selbst bei scharfer Kritik eine Vermutung fur die Zulassigkeit der freien Rede Ahnlich hatte im Juli 2003 die Bundesanwaltschaft in einer Presseerklarung nicht gegen den damaligen Hamburger Innensenator Ronald Schill wegen Notigung des Ersten Burgermeisters Ole von Beust vorzugehen mitgeteilt Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs konne erwartet werden dass Regierungsmitglieder derartigen Angriffen standhalten und hierauf mit politischen Mitteln reagieren Der angedrohten Veroffentlichung Beust habe seinen angeblichen Lebenspartner Justizsenator Roger Kusch in den Senat geholt und damit Privates mit Dienstlichem verquickt 5 fehle das besondere Gewicht und die spezifische staatsgefahrdende Zwangswirkung Drohung mit einer Strafanzeige BearbeitenDroht ein Erpresser mit der Enthullung kompromittierender Tatsachen Schweigegelderpressung Chantage namentlich mit einer Strafanzeige wegen einer vom Erpressungsopfer seinerseits begangenen Straftat und wehrt der Erpresste sich oder totet gar den Erpresser so wird in der Literatur das Gebotensein der Notwehr verneint oder von einer Einschrankung des Notwehrrechts wegen verminderten Rechtsbewahrungsinteresses ausgegangen Das Interesse des Erpressten am Schutz vor Enthullung einer Straftat verdiene keinen uneingeschrankten Schutz 6 Literatur BearbeitenKnut Amelung Noch einmal Notwehr gegen sog Chantage Neue Zeitschrift fur Strafrecht 1998 S 70 71 Henning Ernst Muller Zur Notwehr bei Schweigegelderpressung Chantage Neue Zeitschrift fur Strafrecht 1993 S 366 368 Josef Reinhold Die Chantage Abhandlungen des kriminalistischen Seminars an der Universitat Berlin 1909 Weblinks BearbeitenArno Lampmann Liefern Sie die Ware oder ich zeige Sie an Die Notigung zur Durchsetzung zivilrechtlicher Anspruche Chantage 29 Oktober 2009 Arno Lampmann Geld her oder Strafanzeige Chantage II 14 Dezember 2009Einzelnachweise Bearbeiten Chantage duden de abgerufen am 21 Juni 2016 BGH Urteil vom 19 April 2005 X ZR 15 04 Rz 31 ff 35 ff BVerfG Beschluss vom 17 Dezember 2002 NJW 2003 1109 BGH Urteil vom 16 November 2004 VI ZR 298 03 NJW 2005 279 Schill Entlassung Schlammschlacht um Beusts Sexualitat Der Spiegel 19 August 2003 BGH Urteil vom 12 Februar 2003 1 StR 403 02 Rz 38Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Chantage amp oldid 218667153