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Eine Zentrale Dienstvorschrift Z Dv war eine interne ubergeordnete Dienstvorschrift des Bundesministeriums der Verteidigung die fur alle Beschaftigten in deren Geschaftsbereich verbindlich war Von den Zentralen Dienstvorschriften abzugrenzen waren einzelne teilstreitkraftspezifische Dienstvorschriften der Bundeswehr Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Zugang 3 Systematik der Dienstvorschriften 4 Rechtsschutz 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenBeim Militar der Neuzeit wurden schon fruh schriftliche Anweisungen in Vorschriften erlassen Im deutschsprachigen Bereich wurde dies zum Teil ubergreifend in allgemeinen Dienstvorschriften Z Dv oder in truppengattungsbezogenen Dienstvorschriften wie Heeresdienstvorschriften H Dv Marinedienstvorschriften M Dv Luftwaffendienstvorschriften L Dv etc pp geregelt Mit Inkrafttreten der uberarbeiteten Allgemeinen Regelung AR A 550 1 Regelungsmanagement am 9 September 2020 wurde die Bezeichnung Zentrale Dienstvorschrift aus der Vorschriftenlandschaft der Bundeswehr gestrichen und durch Allgemeine Regelung ersetzt Alle Zentralen Dienstvorschriften wurden in diesem Zusammenhang in entsprechende Regelungsdokumente uberfuhrt oder ausser Kraft gesetzt Auch bei anderen Streitkraften sind vergleichbare Regelwerke wie das United States Army Field Manual bekannt Fur die NATO gibt es gemeinschaftliche Regelwerke die beispielsweise als STANAG Standardization Agreement bekannt sind Zugang BearbeitenDer Grossteil der Zentralen Dienstvorschriften war als Verschlusssache mit dem niedrigsten Geheimhaltungsgrad VS NUR FUR DEN DIENSTGEBRAUCH VS NfD eingestuft und aus Grunden der militarischen Sicherheit nicht fur die Allgemeinheit zuganglich Die meisten Zentralen Dienstvorschriften waren als graue Kunststoff Ringhefter im Format DIN A5 oder DIN A6 in der Vorschriftenstelle der jeweiligen Dienststelle verfugbar Sie unterschieden sich farblich von anderen Vorschriften wie den Heeresdienstvorschriften HDv grun oder den Technischen Dienstvorschriften TDv braun Teilweise wurden Vorschriften aber auch als Taschenbuch herausgegeben Ein bunt bebildertes Beispiel hierfur war die ZDv 10 1 Innere Fuhrung Zeitweise wurden Vorschriften auch auf Mikrofilm ausgegeben Dies erschwerte jedoch den Zugang da fur das Lesen ein Lesegerat erforderlich war Seit Inkraftsetzen der AR A 550 1 Regelungsmanagement am 13 Februar 2014 wurden immer mehr Vorschriften in digitale Dokumente PDF Dateien uberfuhrt und im Intranet der Bundeswehr der Truppe online zur Verfugung gestellt Das Bundesarchiv verwahrt die deutschen Dienstvorschriften seit der Zeit der Preussischen Armee 1 Systematik der Dienstvorschriften BearbeitenDurch die Nummer vor dem Schragstrich Kennzahl 1 bis 99 wurden die Vorschriften grob kategorisiert z B 14 xx fur Gesetze oder 20 xx fur Personalbelange und mit der Nummer hinter dem Schragstrich fortlaufend nummeriert Nicht alle Kennzahlen wurden vergeben Die Ubersicht uber die Zentralen Dienstvorschriften war selbst eine ZDv und als Verschlusssache eingestuft ZDv 90 10 Systematik der Dienstvorschriften 2 Kenngruppe Kennzahl InhaltFuhrung Organisation 1 bis 9 1 Fuhrung und Organisation2 G 2 A 23 Ausbildung4 unbesetzt 5 ABC Abwehr6 Militar Wissenschaften7 Militar Geographie8 Bodenstandige Verteidigung9 Luftschutz FeuerloschwesenInnere Fuhrung 10 bis 13 10 Soldatische Ordnung11 Erziehung12 Information13 BetreuungRechtswesen 14 bis 19 14 Wehrgesetze15 Volkerrecht 16 unbesetzt 17 Gerichtswesen18 unbesetzt 19 LuftverkehrsrechtPersonalwesen 20 bis 23 20 Personalwirtschaft und Vertretung21 bis 23 unbesetzt unbesetzt 24 bis 29 24 bis 29 unbesetzt Logistik 30 bis 39 30 Versorgungsfuhrung und Organisation31 unbesetzt 32 Materialkatalogisierung der Bundeswehr33 Materialwirtschaft der Bundeswehr34 Munition und Explosivstoffe35 Betriebsstoffe36 Verpflegung37 Bekleidung38 bis 39 unbesetzt Militarische Territoriale Organisation und Militarisches Verkehrswesen40 bis 44 40 Militarische Territoriale Organisation Grundsatze41 Pionierwesen Militarische Infrastruktur42 Militarisches Verkehrswesen43 Kraftfahrwesen44 SicherheitsbestimmungenGesundheitswesen 45 bis 49 45 Arztliches Berichtswesen46 Gesundheitsvorsorge47 Heilfursorge48 Sanitatsmaterial49 SanitatstruppeFernmeldewesen 50 bis 59 50 Allgemeine Fernmeldevorschriften51 Fernmelde Fuhrung Einsatz und Versorgung52 Fernmelde Verbindungen Herstellen Unterhalten Andern 53 Fernmelde Verbindungen Betrieb 54 unbesetzt 55 Schlussel Codewesen56 Elektronische Kampffuhrung57 Fernmelde Sonderdienste58 Erkennungsdienste59 Fernmelde AusbildungsvorschriftenVerwaltung 60 bis 66 60 Verwaltung61 bis 63 unbesetzt 64 Schrift und Geschaftsverkehr65 Sprachendienst66 SeelsorgeFinanzen und Haushalt 67 bis 69 67 Finanz und Haushaltswesen68 bis 69 unbesetzt Unterkunfte Liegenschaften 70 bis 74 70 Unterkunfte Liegenschaften71 bis 74 unbesetzt Verschiedenes 75 bis 99 75 Feldjager76 unbesetzt 77 Postwesen78 Militarmusik79 unbesetzt 80 Mob Vorschriften81 bis 83 unbesetzt 84 Militarischer Such und Rettungsdienst85 Militarisches Berichtswesen Statistik86 bis 89 unbesetzt 90 Vorschriftenwesen und Kataloge91 bis 94 unbesetzt 95 Bundeswehrfachschulen96 Berufsforderungswesen97 bis 98 unbesetzt 99 Geophysikalischer BeratungsdienstRechtsschutz BearbeitenZentrale Dienstvorschriften konnten von einzelnen Soldaten nicht nach der Wehrbeschwerdeordnung WBO angefochten werden da eine vom Einzelfall losgeloste allgemeine Nachprufung von Anordnungen Erlassen oder Verwaltungsvorschriften des Bundesministeriums der Verteidigung auf ihre Rechtmassigkeit im Sinne eines Normenkontrollverfahrens in der WBO nicht vorgesehen ist 3 Zentrale Dienstvorschriften mussten jedoch mit ubergeordnetem Gesetzesrecht vereinbar sein 4 Eine zentrale Dienstvorschrift war dann als Befehl anzusehen wenn die jeweilige in Rede stehende Einzelregelung vom Soldaten ein bestimmtes Verhalten in Gestalt eines zu vollziehenden konkreten Gebots oder eines zu beachtenden konkreten Verbotes verlangte 5 Fuhrte ein zumindest bedingt vorsatzlicher Verstoss gegen eine solche zentrale Dienstvorschrift zu einer Wehrdienstbeschadigung konnte dies einen Amtshaftungsanspruch des Geschadigten nach sich ziehen 6 Literatur BearbeitenE M Kern G Richter Hrsg Streitkraftemanagement Neue Planungs und Steuerungsinstrumente in der Bundeswehr Springer Verlag 2014 ISBN 978 3 658 05237 9Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Zentrale Dienstvorschrift Bundeswehr Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien nbsp Wiktionary ZDv Bedeutungserklarungen Wortherkunft Synonyme Ubersetzungen ZDv 3 12 Schiessen mit Handwaffen PDF Datei 2 9 MB Memento vom 22 November 2010 im Internet Archive Ausgabe Oktober 2002 ZDv 3 14 Wehrdisziplinarordnung und Wehrbeschwerdeordnung PDF 2 1 MB A 2600 1 Innere Fuhrung Selbstverstandnis und Fuhrungskultur fruher ZDv 10 1 Innere Fuhrung PDF 1 3 MB ZDv 10 5 Leben in der militarischen Gemeinschaft PDF 2 0 MB ZDv 20 7 Bestimmungen fur die Beforderung und fur die Einstellung Ubernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten Memento vom 26 Oktober 2014 im Internet Archive PDF 781 kB ZDv 37 10 Anzugordnung fur die Soldaten der Bundeswehr PDF 3 2 MB ZDv 64 10 Abkurzungen fur den Gebrauch in der Bundeswehr PDF 1 2 MB Verzeichnis der H Dv der WehrmachtEinzelnachweise Bearbeiten Dienstvorschriften Ranglisten Memento vom 7 Mai 2017 im Internet Archive Webseite des Bundesarchivs abgerufen am 12 Marz 2017 Bundesminister der Verteidigung Fuhrungsstab der Bundeswehr VII 1 ZDv 90 10 Katalog der Zentralen Dienstvorschriften ZDv Katalog Bonn 1 Dezember 1968 Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr und ihre Anfechtung 8 Juli 2016 Wahlanfechtung Sanitatsstaffel darf keinen Personalrat wahlen OVG Berlin Brandenburg Beschluss vom 5 April 2016 OVG 62 PV 9 15 zum Soldatinnen und Soldatenbeteiligungsgesetz SBG BVerwG NVwZ 2007 475 LG Bonn Urteil vom 18 Marz 2015 Az 1 O 348 14 Rdnr 44 ff Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Zentrale Dienstvorschrift amp oldid 234667320