Verfassungsblog

Das Verfassungsblog ist ein akademisches Open Access Blog zu verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Themen. Die Artikel erscheinen in deutscher oder englischer Sprache.

Geschichte

Das Verfassungsblog wurde am 30. Juli 2009 von Maximilian Steinbeis gegründet. In der Anfangszeit betrieb er das Portal als alleiniger Autor, später lud er andere Wissenschaftler ein, eigene Artikel im Verfassungsblog zu veröffentlichen. Ziel des Blogs „war es, eine Schnittstelle zwischen Wissenschaft und politischer Öffentlichkeit zu schaffen“. Zudem gehe es „nicht darum, Forschungsergebnisse zu präsentieren, sondern Debatten anzustoßen.“ Seit 2011 besteht eine Kooperation mit dem Projekt „Recht im Kontext“ des Wissenschaftskollegs zu Berlin.

Im Laufe der Zeit entwickelte sich das Blog laut Steinbeis in Richtung eines journalischen Mediums, und es gibt mittlerweile neben den deutschen Artikeln auch englische Artikel, sowie – bedingt durch die Internationalisierung der Grundrechte – Artikel mit Bezug auf das Recht der Europäischen Union. Ein Ziel des Blogs ist die Entwicklung zu einem europäischen Netzwerk von Blogs des Themenkreises.

Mittlerweile haben über 1000 verschiedene Autoren Artikel im Verfassungsblog veröffentlicht.

Organisation

Betreiber ist die Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH, deren Geschäftsführung von Maximilian Steinbeis wahrgenommen wird. Die Redaktion besteht aus acht Personen und 21 Associate Editors. Hierzu gehören Tristan Barczak, Anuscheh Farahat, Anna Katharina Mangold, Mathias Hong und Anna von Notz (Mitglied des Leitungsgremiums der EKD und wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht).

Die Organisation erhält eine Projektfinanzierung vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF).

Inhalte

Das Verfassungsblog veröffentlicht in verschiedenen Formaten, die unter den Marken Verfassungsblog, Verfassungsdebate, Verfassungseditorial, Verfassungspod, Verfassungsjournal und Verfassungsbooks erscheinen:

• Im Format Verfassungsblog befassen sich die Autoren mit frei gewählten Themen mit aktuellem Anlass. Im Gegensatz zu herkömmlichen akademischen Fachpublikationen sollen die Artikel kürzer und prägnanter sein.
• Im Format Verfassungsdebate werden Themenkomplexe von verschiedenen Autoren unter juristischen Gesichtspunkten diskutiert und in Form von Artikeln veröffentlicht.
• Im Format Verfassungseditorial veröffentlicht Steinbeis persönlich ein wöchentlich erscheinendes, zweisprachiges Editorial, das auch als Newsletter angeboten wird.
• Das Format Verfassungspod begann 2020 als Podcast mit dem Namen Corona Constitutional, der sich mit Themen des Verfassungsrechts und der Verfassungspolitik befasste, die im Zuge der COVID-19-Pandemie in Deutschland diskutiert wurden, und diese unter rechtlichen Aspekten beleuchtete. Heute beschäftigt sich der Podcast in den einzelnen Episoden ausführlich mit einzelnen verfassungsrechtlichen Themen.
• Im Verfassungsjournal werden die Blog-Inhalte in Form eines monatlich erscheinenden, thematisch sortierten Journals aufbereitet und veröffentlicht.
• Unter dem Namen Verfassungsbooks veröffentlicht das Verfassungsblog die Inhalte einzelner Debatten aus dem Format Verfassungsdebate in redaktionell aufbereiteter Form als gedruckte und elektronische Bücher.

Kooperationen

Kooperationen bestehen mit dem Forschungsverbund Recht im Kontext der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Center for Global Constitution des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung.

Rezeption

Die vom wissenschaftlichen Beirat des Wissenschaftskollegs zu Berlin beauftragte Evaluierungskommission für den Forschungsverbund Recht im Kontext bezeichnet den Verfassungsblog als ‚eine[n] der interessantesten und am häufigsten gelesenen Foren für Verfassungsrecht und -politik‘ sowie als ein ‚must read‘ für alle, „die sich für Fragen des öffentlichen Rechts und für Verfassungspolitik in Europa interessieren oder beruflich damit befasst sind“.

In der Rechtsprechung werden Beiträge auf dem Verfassungsblog gelegentlich als Quelle verwendet, bzw. darauf verwiesen. So beispielsweise vom Bundesverfassungsgericht, vom Bundesgerichtshof, vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, vom Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht, vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen oder von dem Polnischen Obersten Gerichtshof. Im Zuge der Covid-19-Pandemie in Deutschland bezog sich das OVG-NRW bei der Normenkontrolle mehrmals auf das Verfassungsblog.

Auch die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages verwenden Beiträge des Verfassungsblogs mitunter als Quelle.

Die Europäische Kommission hat in ihrem Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2020 den Verfassungsblog als Beitrag zur „Förderung einer dynamischen Kultur der Rechtsstaatlichkeit“ in Deutschland hervorgehoben.

Schriften

• Verfassungsblog Teil: 1., Krise und Konstitutionalisierung in Europa. In: Maximilian Steinbeis, Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers (Hrsg.): Recht im Kontext. Band 3. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1183-3. 
• Verfassungsblog Teil: 2., Gebändigte Macht : Verfassung im europäischen Nationalstaat. In: Maximilian Steinbeis, Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers (Hrsg.): Recht im Kontext. Band 4. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1184-0. 
• Joris van Hoboken, Ilaria Buri, João Pedro Quintais, Ronan Fahy, Naomi Appelman: Putting the DSA into Practice: Enforcement, Access to Justice, and Global Implications. Hrsg.: Marlene Straub. 1. Auflage. Verfassungsbooks, Berlin 2023, ISBN 978-3-7575-1796-0. 

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz
• Franz C. Mayer: Die offene Gemeinschaft des Verfassungsblogs: Zehn Thesen zu zehn Jahren Verfassungsblog, VerfBlog, 2. September 2019

Einzelnachweise

1. Hallo Welt! In: Verfassungsblog. Abgerufen am 9. Juli 2020. 
2. Kurz und persönlich. Abgerufen am 9. Juli 2020. 
3. Verfassungsblog: Von der Experimentierwiese zum Forschungsgegenstand. In: sicherheitspolitik-blog.de. Abgerufen am 9. Juli 2020. 
4. Neues Verfassungsblog-Projekt: Ein Netzwerk europäischer Verfassungsblogs. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 9. Juli 2020. 
5. Our Authors. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 17. Juli 2020. 
6. Maximilian Steinbeis: Impressum. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 10. November 2021. 
7. Martin Pleiss: Who we are. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 10. November 2021. 
8. Offener Zugang zum Öffentlichen Recht. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 10. November 2021. 
9. Submissions. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 8. Juni 2023 (deutsch). 
10. Schwerpunkte. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 8. Juni 2023. 
11. Evin Dalkilic: What we do. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 8. Juni 2023 (deutsch). 
12. Evin Dalkilic: Blatt. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 8. Juni 2023 (deutsch). 
13. Evin Dalkilic: Books. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 8. Juni 2023 (deutsch). 
14. Kooperationen. Abgerufen am 21. Juli 2020. 
15. Verfassungsblog Enters into Partnership with WZB’s Center for Global Constitutionalism. In: Verfassungsblog. Abgerufen am 21. Juli 2020. 
16. Evaluationsbericht. Eine „konstruktive Irritation des rechtswissenschaftlichen Mainstreams“. In: Recht im Kontext. HU Berlin, 2022, abgerufen am 5. August 2022. 
17. BVerfG, Beschluss vom 15. Dezember 2020, Az. 2 BvC 46/19, Rn. 94, 110.
18. BVerfG, Urteil vom 22. Februar 2023, Az. 2 BvE 3/19 (Finanzierung Desiderius-Erasmus-Stiftung), Rn. 201, 236.
19. Urteil des VI. Zivilsenats vom 18. Dezember 2018 – VI ZR 439/17 –. In: bundesgerichtshof.de. Abgerufen am 17. Juli 2020. 
20. Beschluss des 3. Strafsenats vom 5.7.2022 - StB 9/22 -. Abgerufen am 19. Oktober 2022. 
21. Beschluss vom 29. Oktober 2020, Az. 20 NE 20.2360. (PDF) In: bayern.de. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, abgerufen am 1. November 2020. 
22. Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 3. Senat – L 3 AL 193/18 B ER – Beschluss. Abgerufen am 17. Juli 2020. 
23. Oberverwaltungsgericht NRW, 11 A 610/19.A. Abgerufen am 17. Juli 2020. 
24. Sąd Najwyższy, II PO 3/19. 15. Juli 2020, abgerufen am 12. September 2020. 
25. Oberverwaltungsgericht NRW, 13 B 557/20.NE. Abgerufen am 17. Juli 2020. 
26. Oberverwaltungsgericht NRW, 13 B 440/20.NE. Abgerufen am 17. Juli 2020. 
27. Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme. (PDF) Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, 16. März 2022, abgerufen am 24. Februar 2023. 
28. Europäische Kommission: Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2020. Länderkapitel zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. SWD(2020) 304 final., abgerufen am 11. Juli 2021 30. September 2020.