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Trademark Clearinghouse Das ist eine Datenbank der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers die im Zuge der E

Trademark Clearinghouse

Das Trademark Clearinghouse ist eine Datenbank der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers, die im Zuge der Einführung neuer Top-Level-Domains für Inhaber eingetragener Marken geschaffen wurde. Sie fungiert seit März 2013 als Clearingstelle, die Markeninhaber automatisiert über die Verwendung ihrer Marken in Domains informiert. Alle Domain Name Registries greifen auf dieselben Informationen zu. Mit dem Betrieb des Trademark Clearinghouse sind die Unternehmensberatungen IBM und Deloitte betraut.

Geschichte Bearbeiten

Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers implementierte das Trademark Clearinghouse erstmals im Herbst 2010 als Bestandteil des Handbuchs für Bewerber um eine neue Top-Level-Domain. Im Gegensatz zu bestehenden generischen und länderspezifischen Top-Level-Domains, die unterschiedliche Vergabekriterien besitzen, sollte eine einheitliche Möglichkeit zur Erkennung von Rechtsverletzungen geschaffen werden. Inhaber eingetragenen Marke sollten diese in einem Register hinterlegen können, anhand dessen neu registrierte Domains automatisch überprüft werden. Vergabestellen, die das Trademark Clearinghouse nicht implementieren wollten, wurden zur Durchführung einer sogenannten Sunrise Phase bei der Einführung ihrer neuen Top-Level-Domain verpflichtet.

Registries und Domain Name Registrare äußerten Kritik am Trademark Clearinghouse: Unter anderem könne die öffentliche Bereitstellung der Datenbank dazu führen, dass Informationen über neue Produkte eines Markeninhabers zu früh bekannt würden. Ferner müsse sichergestellt werden, dass zwischen dem Markeneintrag und neuen Domains nicht nur ein exakter Abgleich, sondern auch eine Prüfung auf Ähnlichkeit durchgeführt werde, etwa um Tippfehlerdomains zu identifizieren.

Nachdem sich der gesamte Prozess zur Einführung neuer Top-Level-Domains verzögerte, startete das Trademark Clearinghouse schließlich im März 2013. Obwohl die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers das Trademark Clearinghouse als essenzielles Werkzeug für den Schutz vor Markenrechtsverletzungen einstuft, ist die Nachfrage nach offiziellen Angaben der Betreiber nicht sehr groß. Im November 2013 waren lediglich 14.000 Einträge in der Datenbank verzeichnet.

Mechanismen Bearbeiten

Das Trademark Clearinghouse kann grundsätzlich nur für solche Marken beansprucht werden, die national oder international in ein Markenregister eingetragen sind, durch Verträge oder Satzungen geschützt oder gerichtlich bestätigt wurden. Andere Marken sind nicht zugelassen, sofern sie nicht aus anderen Gründen als geistiges Eigentum anerkannt werden. Das Trademark Clearinghouse selbst besteht im Wesentlichen aus zwei Mechanismen:

  • Sunrise Service: Markeninhaber können vor der Einführung einer neuen Top-Level-Domain solche Domains registrieren, die ihre Marken beinhalten oder sich zumindest eindeutig darauf beziehen. Damit soll präventiv verhindert werden, dass Dritte Domains anmelden, um Besucher abzugreifen (Cybersquatting).
  • Trademark Claims Service: Markeninhaber werden benachrichtigt, sofern eine Domain angemeldet wird, die eine oder mehrere ihrer Marken beinhaltet. Gleichzeitig wird die anmeldende natürlich oder juristische Person schon beim Versuch gewarnt, eine Domain zu registrieren, die vom Trademark Clearinghouse erkannt wird.

Das Trademark Clearinghouse kann missbräuchliche Anmeldungen nicht direkt blockieren: Interessenten können nach wie vor die Warnung des Trademark Claims Service ignorieren. Beide genannten Mechanismen beziehen sich außerdem nur auf Second-Level-Domains und greifen nicht, wenn eine Marke selbst als Top-Level-Domain bei der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers beantragt werden sollte.

Die Datenbank des Trademark Clearinghouse kann für eine Wortmarke mehrere Einträge beinhalten, etwa unter Apple für Apple Inc. und Apple Records. Das Trademark Clearinghouse verhindert nicht, dass gegebenenfalls mehrere Markeninhaber Ansprüche auf eine Domain geltend machen. Anmeldungen können direkt beim Trademark Clearinghouse vorgenommen werden oder über einen sogenannten Agenten dort eingereicht werden.

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Hans-Peter Oswald: Anmeldung von Marken beim Trademark Clearinghouse. Books on Demand, Norderstedt 2013, ISBN 978-3-7322-3874-3.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Monika Ermert: Clearingstelle für Markenschutz bei neuen Top Level Domains. In: heise Netze. 25. März 2013, abgerufen am 20. November 2013.
  2. Simon Hülsbömer: Was zu den neuen Domain-Endungen zu beachten ist. In: Computerwoche. 12. Januar 2012, abgerufen am 20. November 2013.
  3. Florian Hitzelberger: ICANN etabliert Trademark Clearinghouse. In: domain-recht. 19. November 2010, abgerufen am 20. November 2013.
  4. Bernd Beiser: In: CHIP Business Blog. 27. Juni 2013, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 29. August 2013; abgerufen am 20. November 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/blog.chip.de
  5. Daniel Dingeldey: Lösung nicht in Sicht. In: domain-recht. 6. September 2012, abgerufen am 20. November 2013.
  6. Hayo Lücke: ICANN startet Trademark Clearinghouse. In: Onlinekosten. 26. März 2013, abgerufen am 20. November 2013.
  7. Florian Regensburger: Bayerischer Rundfunk, 29. Oktober 2013, archiviert vom Original am 3. November 2013; abgerufen am 20. November 2013.
  8. Daniel Dingeldey: Kaum Nachfrage für Schutzeinträge. In: domain-recht. 4. November 2013, abgerufen am 20. November 2013.
  9. ↑ (PDF) 25. März 2013, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. September 2013; abgerufen am 20. November 2013 (englisch, 2,3 MB).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.trademark-clearinghouse.com
  10. Thomas Rickert: Trademark Clearinghouse eröffnet. eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft, 3. April 2013, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 20. November 2013.@1@2Vorlage:Toter Link/www.eco.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  11. Ein Platz für jeden im WWW: Die neuen Top Level Domains kommen. In: Donaukurier. 6. November 2013, abgerufen am 20. November 2013.
  12. Trademark Clearinghouse Whitepaper. (PDF) united-domains, 2. Oktober 2013, abgerufen am 20. November 2013 (703 KB).
  13. Andreas Schütz: Gastkommentar: Trademark Clearinghouse. In: Computerwelt. 8. August 2013, abgerufen am 20. November 2013.
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Veröffentlichungsdatum:
Das Trademark Clearinghouse ist eine Datenbank der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers die im Zuge der Einfuhrung neuer Top Level Domains fur Inhaber eingetragener Marken geschaffen wurde Sie fungiert seit Marz 2013 als Clearingstelle die Markeninhaber automatisiert uber die Verwendung ihrer Marken in Domains informiert 1 Alle Domain Name Registries greifen auf dieselben Informationen zu 2 Mit dem Betrieb des Trademark Clearinghouse sind die Unternehmensberatungen IBM und Deloitte betraut Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Mechanismen 3 Siehe auch 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie Internet Corporation for Assigned Names and Numbers implementierte das Trademark Clearinghouse erstmals im Herbst 2010 als Bestandteil des Handbuchs fur Bewerber um eine neue Top Level Domain 3 Im Gegensatz zu bestehenden generischen und landerspezifischen Top Level Domains die unterschiedliche Vergabekriterien besitzen sollte eine einheitliche Moglichkeit zur Erkennung von Rechtsverletzungen geschaffen werden Inhaber eingetragenen Marke sollten diese in einem Register hinterlegen konnen anhand dessen neu registrierte Domains automatisch uberpruft werden 4 Vergabestellen die das Trademark Clearinghouse nicht implementieren wollten wurden zur Durchfuhrung einer sogenannten Sunrise Phase bei der Einfuhrung ihrer neuen Top Level Domain verpflichtet Registries und Domain Name Registrare ausserten Kritik am Trademark Clearinghouse Unter anderem konne die offentliche Bereitstellung der Datenbank dazu fuhren dass Informationen uber neue Produkte eines Markeninhabers zu fruh bekannt wurden Ferner musse sichergestellt werden dass zwischen dem Markeneintrag und neuen Domains nicht nur ein exakter Abgleich sondern auch eine Prufung auf Ahnlichkeit durchgefuhrt werde etwa um Tippfehlerdomains zu identifizieren 5 Nachdem sich der gesamte Prozess zur Einfuhrung neuer Top Level Domains verzogerte startete das Trademark Clearinghouse schliesslich im Marz 2013 6 Obwohl die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers das Trademark Clearinghouse als essenzielles Werkzeug fur den Schutz vor Markenrechtsverletzungen einstuft 7 ist die Nachfrage nach offiziellen Angaben der Betreiber nicht sehr gross Im November 2013 waren lediglich 14 000 Eintrage in der Datenbank verzeichnet 8 Mechanismen BearbeitenDas Trademark Clearinghouse kann grundsatzlich nur fur solche Marken beansprucht werden die national oder international in ein Markenregister eingetragen sind durch Vertrage oder Satzungen geschutzt oder gerichtlich bestatigt wurden Andere Marken sind nicht zugelassen sofern sie nicht aus anderen Grunden als geistiges Eigentum anerkannt werden 9 Das Trademark Clearinghouse selbst besteht im Wesentlichen aus zwei Mechanismen Sunrise Service Markeninhaber konnen vor der Einfuhrung einer neuen Top Level Domain solche Domains registrieren die ihre Marken beinhalten oder sich zumindest eindeutig darauf beziehen Damit soll praventiv verhindert werden dass Dritte Domains anmelden um Besucher abzugreifen Cybersquatting Trademark Claims Service Markeninhaber werden benachrichtigt sofern eine Domain angemeldet wird die eine oder mehrere ihrer Marken beinhaltet Gleichzeitig wird die anmeldende naturlich oder juristische Person schon beim Versuch gewarnt eine Domain zu registrieren die vom Trademark Clearinghouse erkannt wird 10 Das Trademark Clearinghouse kann missbrauchliche Anmeldungen nicht direkt blockieren Interessenten konnen nach wie vor die Warnung des Trademark Claims Service ignorieren Beide genannten Mechanismen beziehen sich ausserdem nur auf Second Level Domains und greifen nicht wenn eine Marke selbst als Top Level Domain bei der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers beantragt werden sollte 11 Die Datenbank des Trademark Clearinghouse kann fur eine Wortmarke mehrere Eintrage beinhalten etwa unter Apple fur Apple Inc und Apple Records 12 Das Trademark Clearinghouse verhindert nicht dass gegebenenfalls mehrere Markeninhaber Anspruche auf eine Domain geltend machen 13 Anmeldungen konnen direkt beim Trademark Clearinghouse vorgenommen werden oder uber einen sogenannten Agenten dort eingereicht werden 9 Siehe auch BearbeitenNeue Top Level DomainsLiteratur BearbeitenHans Peter Oswald Anmeldung von Marken beim Trademark Clearinghouse Books on Demand Norderstedt 2013 ISBN 978 3 7322 3874 3 Weblinks BearbeitenWebsite des Trademark Clearinghouse Informationen auf der Website der ICANNEinzelnachweise Bearbeiten Monika Ermert Clearingstelle fur Markenschutz bei neuen Top Level Domains In heise Netze 25 Marz 2013 abgerufen am 20 November 2013 Simon Hulsbomer Was zu den neuen Domain Endungen zu beachten ist In Computerwoche 12 Januar 2012 abgerufen am 20 November 2013 Florian Hitzelberger ICANN etabliert Trademark Clearinghouse In domain recht 19 November 2010 abgerufen am 20 November 2013 Bernd Beiser Neue generische Top Level Domains Wozu das Ganze In CHIP Business Blog 27 Juni 2013 archiviert 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