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Spanische EU Ratspräsidentschaft 2010 Die spanische EU Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2010 bezeichnete d

Spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2010 bezeichnete den Vorsitz Spaniens im Rat der Europäischen Union. Turnusgemäß nahm der spanische Außenminister Miguel Ángel Moratinos vom 1. Januar bis 30. Juni 2010 das Amt des Präsidenten des Rats der Europäischen Union ein. Mit Spanien begann die dritte Dreier-Präsidentschaft, die auch die folgende belgische und ungarische EU-Ratspräsidentschaft umfasst. Die spanische Ratspräsidentschaft war zugleich die erste, in der von Beginn an die Neuerungen des Vertrags von Lissabon galten. Aus diesem Grund trat nicht der spanische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero den Vorsitz im Europäischen Rat an, sondern der Belgier Herman Van Rompuy, der zuvor zum ersten hauptamtlichen Ratspräsidenten ernannt worden war.

Spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010

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Land Spanien Spanien
Amtsperiode 1. Januar 2010 – 30. Juni 2010
Vorsitz Miguel Ángel Moratinos
Webpräsenz http://eu2010.es/
Trio
Spanien Spanien, Belgien Belgien, Ungarn Ungarn
Chronologie
◀  Schweden Belgien  ▶

Themen Bearbeiten

Zu den Themen, mit denen die Europäische Union während der spanischen Ratspräsidentschaft konfrontiert war, zählte die Ernennung der Kommission Barroso II. Deren Mitglieder wurden bereits Ende 2009 nominiert, mussten jedoch noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden, ehe sie am 10. Februar 2010 ihr Amt antreten konnten.

Zudem spielte die Implementierung der Neuerungen des Vertrags von Lissabon eine wichtige Rolle. So sollten der Europäische Auswärtige Dienst eingerichtet und die Regelungen zur Europäischen Bürgerinitiative verabschiedet werden. Die spanische Regierung kündigte hierbei eine „zurückhaltende“ Tätigkeit an, um die neu geschaffenen europäischen Führungsämter des Ratspräsidenten Herman Van Rompuy und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton nicht zu beschädigen. Auf dem Außenministergipfel Anfang März wurde allerdings Kritik an Ashton laut, da diese die Interessen der Mitgliedstaaten nicht genügend berücksichtige. Letztlich kam es erst kurz vor Ende der spanischen Ratspräsidentschaft zu einer Einigung über den EAD, die tatsächliche Umsetzung blieb ebenso wie die der Europäischen Bürgerinitiative der späteren belgischen Ratspräsidentschaft überlassen.

Des Weiteren stand die Überwindung der weltweiten Wirtschaftskrise im Mittelpunkt der spanischen Ratspräsidentschaft. Zum einen wurde das Programm Europa 2020 entwickelt, das die Nachfolge der Lissabon-Strategie antrat. Zum anderen kamen Anfang 2010 einige Staaten der Eurozone, vor allem Griechenland, unter starken finanziellen Druck, sodass die Stabilität der Währung als gefährdet galt. Um diese griechische Finanzkrise abzumildern, kündigten die europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel des Europäischen Rates am 11. Februar 2010 an, notfalls finanzielle Unterstützung zu leisten. Zuvor müsse Griechenland jedoch selbst Schritte zur Schuldenabbau einleiten. Auf dem Europäischen Rat im März kam es schließlich zu einer Einigung, die gegebenenfalls eine Stützungsaktion des Internationalen Währungsfonds sowie bilaterale Hilfen der anderen EU-Mitgliedstaaten vorsah. Nachdem Anfang Mai der Druck auf Griechenland, aber auch auf andere Länder, vor allem Portugal und Spanien selbst, noch einmal gestiegen war, wurden schließlich Nothilfen für Griechenland verabschiedet. Um die Euro-Krise zu überwinden, wurde außerdem auf einem Sondergipfel des Europäischen Rates in der Nacht vom 7. zum 8. Mai der Europäische Stabilisierungsmechanismus vereinbart.

Anfang März nahm das in Barcelona ansässige Sekretariat der Union für das Mittelmeer, die bereits zwei Jahre zuvor gegründet worden war, seine Arbeit auf. Ein für Juni 2010 geplantes Gipfeltreffen wurde jedoch verschoben, da die Spannungen im Nahost-Konflikt wenig Erfolgsaussichten versprachen. Auch die transatlantischen Beziehungen zu den USA und zu Lateinamerika sollten Themen der Ratspräsidentschaft sein; ein EU-US-Gipfeltreffen, das für Mai vorgesehen war, wurde jedoch im Februar von US-Präsident Barack Obama abgesagt, nachdem keine Einigung über den Austragungsort erzielt worden war. Spanien hatte Madrid vorgeschlagen, die EU-Institutionen hingegen Brüssel. Ein EU-Lateinamerika-Gipfel fand am 18. und 19. Mai in Madrid statt.

Am Europatag, dem 9. Mai, legte zudem die von Felipe González geleitete Reflexionsgruppe zur Zukunft Europas ihre Arbeitsergebnisse vor.

Außerdem schlug Spanien vor, die Terrorabwehr der EU zu verbessern, indem zusätzlich zum bereits bestehenden Amt des Anti-Terror-Koordinators ein Anti-Terror-Komitee geschaffen würde, das den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten intensivieren sollte. Allerdings wurde dieser Vorschlag vom Anti-Terror-Koordinator Gilles de Kerchove abgelehnt und auch nicht weiterverfolgt.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. EurActiv, 8. Dezember 2009: Spanische EU-Präsidentschaftsagenda ‚eher ungerichtet’.
  2. EurActiv, 19. Dezember 2009: Spanien kündigt für EU-Präsidentschaft Rolle im Hintergrund an.
  3. Der Standard, 5. März 2010: Kopfwäsche für Ashton durch EU-Außenminister.
  4. EurActiv, 22. Juni 2010: Spanische Präsidentschaft besiegelt EAD-Deal.
  5. Bloß keinen Präzedenzfall. Süddeutsche Zeitung, 17. Mai 2010, abgerufen am 14. August 2020..
  6. Süddeutsche Zeitung, 26. März 2010: Europa will Athen beistehen.
  7. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. Mai 2010: Das Endspiel um den Euro.
  8. EurActiv, 5. März 2010: Mittelmeerunion eröffnet Büro.
  9. Der Standard, 21. Mai 2010: Spanien verschiebt Gipfel der Mittelmeerunion.
  10. EurActiv, 2. Februar 2010: Flop für Spanien: Ohne Obama kein EU-USA-Gipfel.
  11. Tagesspiegel, 18. Mai 2010: Mit vertauschten Rollen.
  12. EurActiv, 7. Mai 2010: Rat der Weisen: EU droht Irrelevanz.
  13. Focus, 2. Januar 2010: Spanien: Europa vereint gegen den Terror.
  14. Focus, 8. Januar 2010: Antiterror-Koordinator spricht sich gegen Nacktscanner aus.

Weblinks Bearbeiten

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Veröffentlichungsdatum:
Die spanische EU Ratsprasidentschaft in der ersten Jahreshalfte 2010 bezeichnete den Vorsitz Spaniens im Rat der Europaischen Union Turnusgemass nahm der spanische Aussenminister Miguel Angel Moratinos vom 1 Januar bis 30 Juni 2010 das Amt des Prasidenten des Rats der Europaischen Union ein Mit Spanien begann die dritte Dreier Prasidentschaft die auch die folgende belgische und ungarische EU Ratsprasidentschaft umfasst Die spanische Ratsprasidentschaft war zugleich die erste in der von Beginn an die Neuerungen des Vertrags von Lissabon galten Aus diesem Grund trat nicht der spanische Regierungschef Jose Luis Rodriguez Zapatero den Vorsitz im Europaischen Rat an sondern der Belgier Herman Van Rompuy der zuvor zum ersten hauptamtlichen Ratsprasidenten ernannt worden war Spanische EU Ratsprasidentschaft 2010 LogoLand Spanien SpanienAmtsperiode 1 Januar 2010 30 Juni 2010Vorsitz Miguel Angel MoratinosWebprasenz http eu2010 es TrioSpanien Spanien Belgien Belgien Ungarn UngarnChronologie Schweden Belgien Themen BearbeitenZu den Themen mit denen die Europaische Union wahrend der spanischen Ratsprasidentschaft konfrontiert war zahlte die Ernennung der Kommission Barroso II Deren Mitglieder wurden bereits Ende 2009 nominiert mussten jedoch noch vom Europaischen Parlament bestatigt werden ehe sie am 10 Februar 2010 ihr Amt antreten konnten Zudem spielte die Implementierung der Neuerungen des Vertrags von Lissabon eine wichtige Rolle So sollten der Europaische Auswartige Dienst eingerichtet und die Regelungen zur Europaischen Burgerinitiative verabschiedet werden 1 Die spanische Regierung kundigte hierbei eine zuruckhaltende Tatigkeit an um die neu geschaffenen europaischen Fuhrungsamter des Ratsprasidenten Herman Van Rompuy und der Hohen Vertreterin fur Aussen und Sicherheitspolitik Catherine Ashton nicht zu beschadigen 2 Auf dem Aussenministergipfel Anfang Marz wurde allerdings Kritik an Ashton laut da diese die Interessen der Mitgliedstaaten nicht genugend berucksichtige 3 Letztlich kam es erst kurz vor Ende der spanischen Ratsprasidentschaft zu einer Einigung uber den EAD die tatsachliche Umsetzung blieb ebenso wie die der Europaischen Burgerinitiative der spateren belgischen Ratsprasidentschaft uberlassen 4 Des Weiteren stand die Uberwindung der weltweiten Wirtschaftskrise im Mittelpunkt der spanischen Ratsprasidentschaft Zum einen wurde das Programm Europa 2020 entwickelt das die Nachfolge der Lissabon Strategie antrat Zum anderen kamen Anfang 2010 einige Staaten der Eurozone vor allem Griechenland unter starken finanziellen Druck sodass die Stabilitat der Wahrung als gefahrdet galt Um diese griechische Finanzkrise abzumildern kundigten die europaischen Staats und Regierungschefs auf dem Gipfel des Europaischen Rates am 11 Februar 2010 an notfalls finanzielle Unterstutzung zu leisten 5 Zuvor musse Griechenland jedoch selbst Schritte zur Schuldenabbau einleiten Auf dem Europaischen Rat im Marz kam es schliesslich zu einer Einigung die gegebenenfalls eine Stutzungsaktion des Internationalen Wahrungsfonds sowie bilaterale Hilfen der anderen EU Mitgliedstaaten vorsah 6 Nachdem Anfang Mai der Druck auf Griechenland aber auch auf andere Lander vor allem Portugal und Spanien selbst noch einmal gestiegen war wurden schliesslich Nothilfen fur Griechenland verabschiedet Um die Euro Krise zu uberwinden wurde ausserdem auf einem Sondergipfel des Europaischen Rates in der Nacht vom 7 zum 8 Mai der Europaische Stabilisierungsmechanismus vereinbart 7 Anfang Marz nahm das in Barcelona ansassige Sekretariat der Union fur das Mittelmeer die bereits zwei Jahre zuvor gegrundet worden war seine Arbeit auf 8 Ein fur Juni 2010 geplantes Gipfeltreffen wurde jedoch verschoben da die Spannungen im Nahost Konflikt wenig Erfolgsaussichten versprachen 9 Auch die transatlantischen Beziehungen zu den USA und zu Lateinamerika sollten Themen der Ratsprasidentschaft sein ein EU US Gipfeltreffen das fur Mai vorgesehen war wurde jedoch im Februar von US Prasident Barack Obama abgesagt nachdem keine Einigung uber den Austragungsort erzielt worden war Spanien hatte Madrid vorgeschlagen die EU Institutionen hingegen Brussel 10 Ein EU Lateinamerika Gipfel fand am 18 und 19 Mai in Madrid statt 11 Am Europatag dem 9 Mai legte zudem die von Felipe Gonzalez geleitete Reflexionsgruppe zur Zukunft Europas ihre Arbeitsergebnisse vor 12 Ausserdem schlug Spanien vor die Terrorabwehr der EU zu verbessern indem zusatzlich zum bereits bestehenden Amt des Anti Terror Koordinators ein Anti Terror Komitee geschaffen wurde das den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten intensivieren sollte 13 Allerdings wurde dieser Vorschlag vom Anti Terror Koordinator Gilles de Kerchove abgelehnt und auch nicht weiterverfolgt 14 Einzelnachweise Bearbeiten EurActiv 8 Dezember 2009 Spanische EU Prasidentschaftsagenda eher ungerichtet EurActiv 19 Dezember 2009 Spanien kundigt fur EU Prasidentschaft Rolle im Hintergrund an Der Standard 5 Marz 2010 Kopfwasche fur Ashton 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