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Saiban in Seido jap 裁判員制度 bezeichnet das Laienrichtersystem des japanischen Rechts Inhaltsverzeichnis 1 Vorläufer Baishi

Saiban-in Seido

Saiban-in Seido (jap. 裁判員制度) bezeichnet das Laienrichtersystem des japanischen Rechts.

Vorläufer Baishin-sei Bearbeiten

Ein Geschworenensystem (陪審制, Baishin-sei) wurde erstmals unter Führung des Premierministers Hara Takashi mit dem Gesetz Baishin-hō (陪審法) vom 18. April 1923 eingeführt. Dieses System wurde zu dieser Zeit nicht sehr oft verwendet, teils auch, weil die Angeklagten auf das Recht auf Geschworene (陪審員, baishin-in) verzichten können. Das System wurde seit 1943 nicht mehr angewendet, anfangs wegen des Zweiten Weltkrieges, später wohl, weil es nicht besonders gut zu traditionellen japanischen Rechtsvorstellungen passt.

Neues Gesetz Bearbeiten

Basisdaten
Titel: 裁判員の参加する刑事裁判に関する法律
Saiban-in no sanka suru keiji saiban ni kan suru hōritsu
englisch Act on Criminal Trials Examined under Lay Judge System
Kurztitel: 裁判員法
Saiban-in-hō
Art: hōritsu
Nummer: 平成16年5月28日法律第63号
Gesetz Nr. 63 vom 28. Mai Heisei 16 (2004)
Letzte Änderung durch: Gesetz Nr. 54 von Heisei 28 (2016)
Gesetzestext im Internet: elaws.e-gov.go.jp
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung. Rechtswirkung haben nur die japanischen Gesetzestexte, nicht aber Übersetzungen ins Englische oder andere Sprachen.

Am 28. Mai 2004 verabschiedete das Japanische Parlament das Saiban-in-hō (裁判員法), das es dem Bürger erlaubt, an Strafgerichtsverhandlungen zu bestimmten schweren Verbrechen teilzunehmen und zusammen mit professionellen Richtern die Entscheidungen über die Schuld und die Strafe zu treffen. Die Laienrichter (裁判員, Saiban-in) werden nach dem Zufallsprinzip aus dem Wahlregister ausgewählt.

In den meisten Fällen besteht das Gericht aus sechs Saiban-in und drei Berufsrichtern. In (den in Japan relativ häufigen) Fällen, bei denen es keine wesentlichen Meinungsverschiedenheiten über die Schuldfrage gibt, besteht das Gericht aus vier Saiban-in und einem Berufsrichter. Im Gegensatz zu dem alten Gesetz kann der Angeklagte nicht auf ein Verfahren durch Saiban-in verzichten.

Das Saiban-in Seido wird seit dem 21. Mai 2009 angewendet. Nach einem Monat waren 134 Menschen unter dem neuen System angeklagt und erwarteten ihre Verfahren. Die ersten Prozesse sollten im August 2009 beginnen.

Gegner des neuen Gesetzes befürchten unter anderem, dass sich die Laienrichter unter dem Druck der öffentlichen Meinung genötigt fühlen könnten, häufiger Todesurteile zu verhängen.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. 134 so far to stand trial by lay judges. In: The Japan Times. 22. Juni 2009, abgerufen am 22. Juni 2009 (englisch).
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Veröffentlichungsdatum:
Saiban in Seido jap 裁判員制度 bezeichnet das Laienrichtersystem des japanischen Rechts Inhaltsverzeichnis 1 Vorlaufer Baishin sei 2 Neues Gesetz 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseVorlaufer Baishin sei BearbeitenEin Geschworenensystem 陪審制 Baishin sei wurde erstmals unter Fuhrung des Premierministers Hara Takashi mit dem Gesetz Baishin hō 陪審法 vom 18 April 1923 eingefuhrt Dieses System wurde zu dieser Zeit nicht sehr oft verwendet teils auch weil die Angeklagten auf das Recht auf Geschworene 陪審員 baishin in verzichten konnen Das System wurde seit 1943 nicht mehr angewendet anfangs wegen des Zweiten Weltkrieges spater wohl weil es nicht besonders gut zu traditionellen japanischen Rechtsvorstellungen passt Neues Gesetz BearbeitenBasisdatenTitel 裁判員の参加する刑事裁判に関する法律 Saiban in no sanka suru keiji saiban ni kan suru hōritsuenglisch Act on Criminal Trials Examined under Lay Judge SystemKurztitel 裁判員法 Saiban in hōArt hōritsuNummer 平成16年5月28日法律第63号 Gesetz Nr 63 vom 28 Mai Heisei 16 2004 Letzte Anderung durch Gesetz Nr 54 von Heisei 28 2016 Gesetzestext im Internet elaws e gov go jpBitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung Rechtswirkung haben nur die japanischen Gesetzestexte nicht aber Ubersetzungen ins Englische oder andere Sprachen Am 28 Mai 2004 verabschiedete das Japanische Parlament das Saiban in hō 裁判員法 das es dem Burger erlaubt an Strafgerichtsverhandlungen zu bestimmten schweren Verbrechen teilzunehmen und zusammen mit professionellen Richtern die Entscheidungen uber die Schuld und die Strafe zu treffen Die Laienrichter 裁判員 Saiban in werden nach dem Zufallsprinzip aus dem Wahlregister ausgewahlt In den meisten Fallen besteht das Gericht aus sechs Saiban in und drei Berufsrichtern In den in Japan relativ haufigen Fallen bei denen es keine wesentlichen Meinungsverschiedenheiten uber die Schuldfrage gibt besteht das Gericht aus vier Saiban in und einem Berufsrichter Im Gegensatz zu dem alten Gesetz kann der Angeklagte nicht auf ein Verfahren durch Saiban in verzichten Das Saiban in Seido wird seit dem 21 Mai 2009 angewendet Nach einem Monat waren 134 Menschen unter dem neuen System angeklagt und erwarteten ihre Verfahren Die ersten Prozesse sollten im August 2009 beginnen 1 Gegner des neuen Gesetzes befurchten unter anderem dass sich die Laienrichter unter dem Druck der offentlichen Meinung genotigt fuhlen konnten haufiger Todesurteile zu verhangen Weblinks BearbeitenStart des Saiban in Systems Schreiben des Japanischen Justizministeriums englisch Beschreibung bei der japanischen BotschaftEinzelnachweise Bearbeiten 134 so far to stand trial by lay judges In The Japan Times 22 Juni 2009 abgerufen am 22 Juni 2009 englisch Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Saiban in Seido amp oldid 212349685