Die Regierung Denkow bildet seit dem 6. Juni 2023 die Regierung der Republik Bulgarien. Sie ist die 102. Regierung Bulgariens und wurde nach der Parlamentswahl in Bulgarien 2023 von den zwei stärksten parlamentarischen Fraktionen GERB-SDS und PP-DB gebildet. Sie wird damit von mehreren proeuropäischen Parteien getragen, die im Parlament über eine Mehrheit verfügen. Aus diesem Grund wird sie auch als Große Koalition bezeichnet. Der Regierung steht in den ersten neun Monaten Nikolaj Denkow als Ministerpräsident vor. Danach soll, gemäß einer Vereinbarung zwischen den Fraktionen, Marija Gabriel den Posten übernehmen.
| Regierung Denkow | |
|---|---|
| Kabinett der Republik Bulgarien | |
| Ministerpräsident | Nikolaj Denkow |
| Ernannt durch | Präsident Rumen Radew |
| Bildung | 6. Juni 2023 |
| Dauer | 176 Tage |
| Vorgänger | Regierung Donew II |
Dies wird auch den Rücktritt der Regierung von Denkow bedeuten, da laut Verfassung das Mandat zur Bildung einer Regierung an der Person geknüpft ist. Nach dem Rücktritt beginnt das Verfahren der Mandatsübergabe durch den Präsidenten erneut. Gemäß Vereinbarung wird dann Maria Gabriel das Mandat erhalten und vom Parlament als Ministerpräsidentin gewählt werden. Somit handelt es sich nach den Verfassungsbestimmungen um zwei getrennte Regierungen. Die beiden Koalitionen haben sich verpflichtet, dass die Minister in diesen dieselben bleiben, „sofern keine Änderungen erforderlich sind“.
Hauptziel des Bündnisses war, die politische Krise in Bulgarien, die zwischen 2020 und 2023 zu fünf Parlamentswahlen geführt hatte, zu überwinden und den in dieser Zeit von dem Präsidenten Rumen Radew eingesetzten Interimsregierungen ein Ende zu setzen. In den ersten neun Monaten besteht eines der vorrangigen Ziele der Regierung darin, dem Parlament genügend Zeit zu geben, um die Justizreform durch Verfassungsänderungen im Bereich des Justizwesens durchzuführen sowie entsprechenden Gesetze zur Einführung des Euros und Aufnahme in den Schengen-Raum zu beschließen. Weiter Hauptprioritäten sind die Inflationsbekämpfung, die Umsetzung der Reformen und Projekte des nationalen Konjunkturprogramms als Teil des EU-Konjunkturprogramms sowie die Verbesserung der Effizienz und Transparenz des kommunalen Verwaltung.
Die Regierung Denkow wurde mit dem zweiten Mandat der Koalition PP-DB gebildet und am 6. Juni vom Parlament mit einer 131-Mehrheit bestätigt und übernahm noch am selben Tag die Geschäftsführung von der kommissarischen Regierung Donew II.
Kabinettsmitglieder Bearbeiten
Das Kabinett hat folgende Mitglieder:
| Amt | Name |
|---|---|
| Ministerpräsident | Nikolaj Denkow (PP) |
| Stellvertretender Ministerpräsident für das Management der europäischen Fonds Außenminister | Marija Gabriel (GERB) |
| Finanzminister | Assen Wassilew (PP) |
| Verteidigungsminister | Todor Tagarew (parteilos) |
| Innenminister | Kalin Stojanow (parteilos) |
| Ministerin für regionale Entwicklung und Raumplanung | Andrej Zekow (PP) |
| Minister für Arbeit und Sozialpolitik | Iwanka Schalapatowa (parteilos) |
| Justizminister | Atanas Slawow (DaB!) |
| Minister für Verkehr, Informationstechnologie und Kommunikation | Georgi Gwosdejkow (PP) |
| Gesundheitsminister | Christo Chinkow (parteilos) |
| Minister für Bildung und Wissenschaft | Galin Zokow (parteilos) |
| Kulturminister | Krastju Krastew (parteilos) |
| Minister für Umwelt und Wasser | Julian Popow (parteilos) |
| Minister für Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft | Kiril Watew (parteilos) |
| Wirtschaftsminister | Bogdan Bogdanow (parteilos) |
| Energieminister | Rumen Radew (parteilos) |
| Minister Innovation und wirtschaftliches Wachstum | Milena Stojtschewa (parteilos) |
| Ministerin für Tourismus | Zariza Dinkowa (ZD) |
| Minister für Jugend und Sport | Dimitar Iliew (PP) |
| Minister für digitale Verwaltung | Aleksandar Jolovski (parteilos) |
Weblinks Bearbeiten
- Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. In: tagesschau.de. 22. Mai 2023, abgerufen am 9. Juni 2023.
- Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. In: Die Zeit / zeit.de. 6. Juni 2023, abgerufen am 9. Juni 2023.
- Krassen Nikolov: Bulgarisches Parlament wählt EU- und ukrainefreundliche Regierung. In: Euroactiv / euractiv.de. 7. Juni 2023, abgerufen am 9. Juni 2023.
Einzelnachweise Bearbeiten
- The path to power: How we reached the Denkov-Gabriel government. In: nova.bg. 6. Juni 2023 (bulgarisch).
- The New Prime Minister of Bulgaria: Who is Nikolay Denkov? In: Novinite. Abgerufen am 6. Juni 2023 (englisch).
- Bulgaria Finally has a Regular Government (CHRONOLOGY OF EVENTS). In: Novinite. Abgerufen am 6. Juni 2023 (englisch).
- Who's Who in Proposed Government Lineup. In: Bulgarian News Agency. Abgerufen am 6. Juni 2023 (englisch).
- Пет управленски приоритета определи правителството (zu Dt. Fünf von der Regierung festgelegte Governance-Prioritäten). In: Bulgarischer Nationaler Hörfunk / www.bnr.bg. 26. Juli 2023, abgerufen am 16. August 2023 (bulgarisch).
- Bulgaria’s National Assembly elects Denkov government. In: sofiaglobe.com. 6. Juni 2023, abgerufen am 9. Juni 2023 (englisch).
- Състав на правителството. (deutsch: Zusammensetzung der Regierung). In: gov.bg. Abgerufen am 7. Juni 2023 (bulgarisch).