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Im Referendum zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Portugal 2007 das am 11 Februar 2007 in Portugal abgehalten wurde konnte die portugiesische Bevolkerung uber die Legalisierung des freiwilligen Schwangerschaftsabbruchs innerhalb der ersten zehn Wochen entscheiden Die Abhaltung dieses Referendums war eines der wichtigsten Wahlversprechen der portugiesischen Sozialisten unter Jose Socrates Letztlich entschied sich mit 59 24 Prozent eine deutliche Mehrheit der Bevolkerung fur den Vorschlag der portugiesischen Regierung Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Referendum 2 1 Frage 2 2 Ergebnis 3 EinzelnachweiseHintergrund Bearbeiten nbsp Wahlplakat des Bloco de EsquerdaSeit den 1990er Jahren fand in Portugal eine gesellschaftliche Diskussion uber den Umgang mit freiwilligen selbstgewahlten Schwangerschaftsabbruchen statt Besonders die konservativen Parteien und die in Portugal sehr dominierende katholische Kirche vertraten vehement die Meinung dass Schwangerschaftsabbruche eine Art Mord darstellen wurden und lehnten diese daher grundsatzlich ab Auf der anderen Seite vertraten die linken Parteien die Auffassung dass das portugiesische Recht mit anderen Staaten in diesem Punkt gleichziehen sollte und einen selbstgewahlten Schwangerschaftsabbruch ermoglichen sollte Bis 2007 waren Abtreibungen erlaubt wenn das Leben bzw die psychische Verfassung der Mutter gefahrdet war bis zur 12 Woche im Falle einer Vergewaltigung bis zur 16 Woche oder wenn das zu gebarende Kind eine Deformation besitzen bzw an einer unheilbaren Krankheit leiden wurde bis zur 24 Woche Im Fall eines illegalen Schwangerschaftsabbruches konnte die Mutter mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden In Europa gehorte Portugal damals zusammen mit Polen Irland und Malta zu den Landern mit den strengsten Abbruchgesetzen 1 Im Referendum zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Portugal 1998 sollte die portugiesische Bevolkerung entscheiden ob der selbstgewahlte Schwangerschaftsabbruch bis zur zehnten Woche erlaubt werden sollte Damals entschied sich eine knappe Mehrheit 50 07 Prozent dagegen Die Thematik wurde aber auch weiterhin diskutiert und spielte vor den Parlamentswahlen 2005 auch eine Rolle Im Wahlkampf hatte Jose Socrates der spatere Premierminister versprochen im Falle eines Wahlsieges das Referendum mit der gleichen Frage zu wiederholen Dieses Referendum fand letztlich am 11 Februar 2007 statt Referendum BearbeitenFrage Bearbeiten Die Frage auf die lediglich mit Ja oder Nein geantwortet werden konnte lautete Concorda com a despenalizacao da interrupcao voluntaria da gravidez se realizada por opcao da mulher nas 10 primeiras semanas em estabelecimento de saude legalmente autorizado Stimmen Sie der Strafbefreiung des Schwangerschaftsabbruches innerhalb der ersten zehn Wochen zu wenn dieser auf Wunsch der Mutter und in einer gesetzlich autorisierten Gesundheitsanstalt stattfindet Wahrend sich ausnahmslos alle linken Parteien im Parlament Partido Socialista PS Partido Comunista Portugues PCP Partido Ecologista Os Verdes PEV Bloco de Esquerda BE dafur aussprachen lehnten besonders die katholische Kirche und die rechtskonservative Centro Democratico e Social Partido Popular CDS PP dies ab Die grosste Oppositionspartei die Partido Social Democrata PSD war indes gespalten und gab offiziell keine Wahlempfehlung ab Dennoch vertrat besonders ihr Vorsitzender Luis Marques Mendes die Gegenseite und lehnte den Gesetzesvorschlag der Regierung ab Ergebnis Bearbeiten nbsp Ergebnis des Referendums nach DistriktenLetztlich stimmte eine grosse Mehrheit 59 25 Prozent der Bevolkerung fur den Gesetzesvorschlag der Regierung 40 75 Prozent der Wahler stimmten dagegen Die Wahlbeteiligung lag jedoch auch aufgrund des schlechten Wetters nur bei 43 57 Prozent d h es nahmen 3 84 Millionen der 8 49 Millionen Wahlberechtigten teil Antwort 2 Stimmen ProzentJa 2 231 529 59 25Nein 1 534 669 40 75Leerstimmen 48 094 1 25Ungultig 25 884 0 67Wahlbeteiligung 3 840 176 43 57 Der Sieg galt auch als Bestatigung fur die damalige Politik der sozialistischen Regierung Socrates die erstmals in ihrer Geschichte mit einer absoluten Mehrheit regierte Obwohl laut portugiesischer Verfassung die Volksabstimmung nicht rechtlich bindend war da die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent lag beschloss Premierminister Socrates die Verabschiedung des Gesetzes 3 Das Gesetz trat am 10 April 2007 mit der Unterschrift des Staatsprasidenten Anibal Cavaco Silva in Kraft Einzelnachweise Bearbeiten Abtreibung in Portugal Referendum gescheitert Memento vom 24 Dezember 2008 im Internet Archive n tv 11 Februar 2007 Diario da Republica 1 a serie N o 43 Mapa Oficial n o 1 2007 PDF 89 kB Offizielles Wahlergebnis im Diario da Republica Portugal will legalise abortion Portugal wird Schwangerschaftsabbruch legalisieren news bbc co uk 12 Februar 2007 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Referendum zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Portugal 2007 amp oldid 224500420