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Der Prasident Brasiliens portugiesisch Presidente do Brasil offiziell der Prasident der Foderativen Republik Brasilien portugiesisch Presidente da Republica Federativa do Brasil oder einfach der Prasident der Republik ist sowohl das Staatsoberhaupt als auch der Regierungschef von Brasilien Der Prasident leitet die Exekutive der Foderalregierung Brasiliens und ist Oberbefehlshaber der brasilianischen Streitkrafte Forcas Armadas do Brasil Das Prasidialsystem wurde 1889 nach der Ausrufung der Republik durch einen Militarputsch gegen Kaiser Pedro II von Brasilien eingefuhrt Prasident der Foderativen Republik BrasilienPresidente da Republica Federativa do BrasilWappen BrasiliensFlagge des PrasidentenAmtierendLuiz Inacio Lula da Silvaseit dem 1 Januar 2023Anrede Herr Prasident Frau Prasidentin informell Seine Exzellenz Ihre Exzellenz Exzellentester Herr Prasident der Republik Exzellenteste Frau Prasidentin der Republik formell Amtssitz Palacio do Planalto Brasilia Arbeitsplatz Palacio da Alvorada Brasilia Dienstwohnung Amtszeit 4 Jahre einmalige Wiederwahl moglich Stellvertreter Vizeprasident BrasiliensLetzte Wahl 2 Oktober 2022Nachste Wahl 2026Schaffung des Amtes 15 November 1889Erster Amtsinhaber Manuel Deodoro da FonsecaGehalt R 402 151 jahrlichWebsite www gov br planaltoDie brasilianische Verfassung es gilt die siebte Konstitution ihrer Art in der Geschichte Brasiliens und veroffentlicht als Brasilianische Verfassung von 1988 legt zusammen mit erganzenden Verfassungsanderungen die Anforderungen Befugnisse und Verantwortlichkeiten des Prasidenten seine Amtszeit und das Wahlverfahren fest 1 Luiz Inacio Lula da Silva ist seit dem 1 Januar 2023 der 39 Prasident Inhaltsverzeichnis 1 Verfassungsmassige Befugnisse 2 Wahlen 2 1 Anforderungen 2 2 Amtszeitbegrenzungen 2 3 Kandidatur fur andere Amter 2 4 Geschichte 3 Vergutung und Amtsprivilegien 4 Amtsenthebung 5 Nach der Prasidentschaft 6 Amtsinhaber 7 Wahl 2018 8 Wahl 2022 9 Weblinks 10 EinzelnachweiseVerfassungsmassige Befugnisse BearbeitenAls Republik mit einer prasidialen Exekutive ubertragt Brasilien dem Prasidenten der die Exekutive effektiv kontrolliert das Land im Ausland vertritt und das brasilianische Kabinett und mit Zustimmung des brasilianischen Senats die Richter fur den Obersten Bundesgerichtshof ernennt bedeutende Befugnisse Der Prasident ist auch Oberbefehlshaber der Streitkrafte des brasilianischen Militars Prasidenten Brasiliens verfugen uber bedeutende Befugnisse im Gesetzgebungsverfahren die sie entweder durch Gesetzesvorschlage an den Nationalkongress Brasiliens oder durch den Einsatz von Medidas Provisorias einstweilige Massnahmen ausuben ein Instrument mit Gesetzeskraft das der Prasident in dringenden und notwendigen Fallen erlassen kann mit Ausnahme von Anderungen in einigen Rechtsbereichen Einstweilige Massnahmen konnen nicht zur Anderung des Strafrechts oder des Wahlrechts verwendet werden Eine provisorische Massnahme tritt sofort in Kraft bevor der Kongress daruber abstimmt und bleibt bis zu 60 Tage in Kraft es sei denn der Kongress beschliesst sie aufzuheben Die 60 Tage Frist kann einmal auf bis zu 120 Tage verlangert werden Stimmt der Kongress hingegen fur die Annahme der provisorischen Massnahme so wird sie zu einem tatsachlichen Gesetz wobei Anderungen von der Legislative beschlossen werden Die provisorische Massnahme lauft am Ende der 60 Tage Frist oder der 120 Tage Frist im Falle einer Verlangerung oder fruher ab wenn sie von einer der Kammern des Kongresses abgelehnt wird 2 Artikel 84 der geltenden Bundesverfassung bestimmt dass der Prasident die Befugnis hat die Staatsminister zu ernennen und zu entlassen ubt mit Unterstutzung der Staatsminister die hohere Leitung der Bundesverwaltung aus das Gesetzgebungsverfahren in der Art und Weise und in den Fallen einzuleiten die in der Verfassung festgelegt sind Gesetze zu sanktionieren zu verkunden und deren Veroffentlichung anzuordnen sowie Dekrete und Verordnungen zu deren wahrer Durchsetzung zu erlassen gegen Gesetze ganz oder teilweise ein Veto einzulegen durch Erlass die Organisation und Struktur der Bundesverwaltung vorsehen wenn weder eine Erhohung der Ausgaben noch die Schaffung oder das Erloschen von offentlichen Amtern und Behorden erfolgt und das Erloschen von Amtern oder Stellen anordnen wenn diese unbesetzt sind Beziehungen zu auslandischen Staaten zu unterhalten und deren diplomatische Vertreter zu akkreditieren internationale Vertrage Konventionen und Akte zu schliessen vorbehaltlich der Ratifizierung durch den Brasilianischen Nationalkongress den Verteidigungs und Belagerungszustand in Ubereinstimmung mit den verfassungsrechtlichen Verfahren die diesen Notstandsdekreten vorausgehen und sie autorisieren zu verordnen den Bundeseingriff in Ubereinstimmung mit den verfassungsmassigen Verfahren die diesen Ausnahmebeschlussen vorausgehen und sie autorisieren anzuordnen und zu erzwingen nach Eroffnung der Legislativsitzung eine Botschaft und einen Plan der Regierung an den Nationalkongress zu senden in der die Lage der Nation beschrieben und die von ihm fur notwendig erachteten Massnahmen gefordert werden Gewahrung von Begnadigungen und Strafminderungen gegebenenfalls nach Anhorung der gesetzlich eingesetzten Instanzen den Oberbefehl uber die Streitkrafte auszuuben die Kommandeure der Marine der Armee und der Luftwaffe zu ernennen die Generale zu befordern und sie in die ausschliesslich von ihnen bekleideten Amter zu berufen nach Billigung durch den Bundessenat die Richter des Obersten Bundesgerichts und der Obersten Gerichte die Gouverneure der Territorien den Generalstaatsanwalt der Republik den Prasidenten und die Direktoren der Zentralbank und andere Beamte zu ernennen wenn diese durch Gesetz eingesetzt sind ernennen unter Beachtung der Bestimmungen des Artikels 73 die Richter des Rechnungshofes der Union ernennen die Richter in den durch diese Verfassung festgelegten Fallen und den Generalstaatsanwalt der Union ernennen in Ubereinstimmung mit Artikel 89 VII Mitglieder des Rates der Republik den Rat der Republik und den Nationalen Verteidigungsrat einzuberufen und ihnen vorzustehen die Mitglieder des Rates der Republik und des Nationalen Verteidigungsrates zu ernennen im Falle einer auslandischen Aggression den Krieg zu erklaren die vom Nationalkongress autorisiert oder von ihm bestatigt wird wann immer sie zwischen den Legislativsitzungen stattfindet und unter den gleichen Bedingungen die vollstandige oder teilweise nationale Mobilisierung anzuordnen Frieden zu schliessen autorisiert oder bestatigt durch den Nationalkongress Orden und Ehrenauszeichnungen zu verleihen auslandischen Streitkraften in den durch Zusatzgesetz festgelegten Fallen zu gestatten das Staatsgebiet zu durchqueren oder sich vorubergehend darin aufzuhalten dem Nationalkongress den Mehrjahresplan die Haushaltsdirektiven und die in dieser Verfassung festgelegten Haushaltsvorschlage vorzulegen dem Nationalkongress jedes Jahr innerhalb von sechzig Tagen nach Eroffnung der Legislaturperiode Rechenschaft uber das vorangegangene Haushaltsjahr abzulegen Besetzung und Abschaffung von Posten in der Bundesregierung wie gesetzlich festgelegt gemass Artikel 62 vorlaufige Massnahmen mit Gesetzeskraft zu erlassen andere in der Verfassung festgelegte Aufgaben erfullen Wahlen BearbeitenAnforderungen Bearbeiten Die brasilianische Verfassung schreibt vor dass ein Prasident ein in Brasilien geborener Staatsburger mindestens 35 Jahre alt in Brasilien wohnhaft und in voller Ausubung seines Wahlrechts wahlberechtigt und eingetragener Wahler und Mitglied einer Liste der politischen Parteien in Brasilien sein muss 3 Amtszeitbegrenzungen Bearbeiten Der Prasident Brasiliens hat eine Amtszeit von vier Jahren 4 und kann fur eine einzige aufeinanderfolgende Amtszeit wiedergewahlt werden 5 Diese Begrenzung auf zwei Amtszeiten gilt jedoch nicht auf Lebenszeit ein ehemaliger Prasident der zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten abgeleistet hat kann zu einem spateren Zeitpunkt erneut kandidieren sofern mindestens eine Amtszeit verstrichen ist 6 Ein Vizeprasident Brasiliens oder ein anderer Amtstrager der in die Prasidentschaft nachruckt oder wenn auch nur kurzzeitig wahrend einer bestimmten Amtszeit als amtierender Prasident fungiert kann anschliessend nur einmal in die Prasidentschaft gewahlt oder wiedergewahlt werden da die Begrenzung der aufeinanderfolgenden Amtszeiten bereits gilt 5 In der Praxis amtieren brasilianische Vizeprasidenten fast immer zu einem bestimmten Zeitpunkt wahrend der Amtszeit des Prasidenten als amtierender Prasident da der Vizeprasident nach der brasilianischen Verfassung wahrend der Auslandsreisen des Prasidenten zum amtierenden Prasidenten wird Kandidatur fur andere Amter Bearbeiten Ein amtierender Prasident oder Gouverneur oder Burgermeister der fur ein anderes Amt kandidieren mochte unabhangig von der beabsichtigten Jurisdiktion oder dem Regierungszweig muss sein Amt mindestens sechs Monate vor dem Wahltag niederlegen 7 Geschichte Bearbeiten Die Moglichkeit der Wiederwahl wurde durch den 16 Verfassungszusatz von 1997 geschaffen Zuvor waren die Prasidenten fur die gesamte republikanische Geschichte Brasiliens mit Ausnahme der zweiten Halfte der Vargas Ara von 1937 bis 1945 von einer sofortigen Wiederwahl ausgeschlossen worden Bis zur brasilianischen Verfassung von 1937 war das Amt auf Manner beschrankt Vergutung und Amtsprivilegien BearbeitenSeit 2015 erhalt der Prasident ein Monatsgehalt von R 30 934 70 8 9 zusammen mit einem nicht offengelegten Spesenkonto zur Deckung von Reisen Waren und Dienstleistungen wahrend der Amtszeit 10 Angesichts der Tatsache dass in Brasilien alle Angestellten und Beamten des privaten und offentlichen Sektors und des offentlichen Dienstes nach einem Arbeitsjahr eine zusatzliche Entschadigung erhalten die einem Monatsgehalt entspricht diese Entschadigung wird als dreizehntes Gehalt bezeichnet erhalt der Prasident 13 Zahlungen pro Jahr was zu einem Jahresgehalt von 402 151 10 R fuhrt Der Palacio do Planalto in Brasilia ist der offizielle Arbeitsplatz des Prasidenten und der Palacio da Alvorada sein offizieller Wohnsitz er oder sie ist berechtigt sein Personal und seine Einrichtungen zu nutzen 11 12 Die Residencia Oficial do Torto im Volksmund als Granja do Torto bekannt ist eine Ranch am Rande der Hauptstadt und wird vom Prasidenten als Ruckzugsgebiet genutzt 13 Der Palacio Rio Negro in Petropolis Rio de Janeiro war seit 1903 ein Sommerrefugium des Prasidenten 14 obwohl es selten benutzt wurde 15 2005 ging der Palast in die Verwaltung des Instituto do Patrimonio Historico e Artistico Nacional IPHAN uber 14 Daruber hinaus unterhalt die Prasidentschaft der Republik auch den Jaburu Palast in Brasilia der dem Vizeprasidenten der Republik als offizielle Residenz dient 16 In den 2000er Jahren beschloss die Bundesregierung in einigen wichtigen brasilianischen Stadten Regionale Buros der Prasidentschaft der Republik einzurichten Bei diesen Regionalburos handelt es sich nicht um Residenzen des Prasidenten sondern um voll ausgestattete Buros die jederzeit bereit sind den Prasidenten und seine Minister zu empfangen und die als Arbeitsplatz des Prasidenten fungieren wenn sich der Prasident in diesen Stadten aufhalt Das erste Regionalburo des Prasidenten wurde in der Stadt Sao Paulo eingerichtet und befindet sich im Gebaude der Banco do Brasil an der Avenida Paulista das Gebaude beherbergt auch den regionalen Hauptsitz der Banco do Brasil in Sao Paulo Die Prasidentschaft der Republik unterhalt ausserdem Regionalburos in Porto Alegre und in Belo Horizonte Fur die Fahrt am Boden benutzt der Prasident die Prasidentenlimousine eine gepanzerte Version des 2019er Ford Fusion Hybrid 17 gebaut auf einer Ford CD3 Plattform Ein 1952 Rolls Royce Silver Wraith wird vom Prasidenten bei zeremoniellen Anlassen wie Gedenkfeiern zum Unabhangigkeitstag Staatsbesuchen und der Amtseinfuhrung des designierten Prasidenten verwendet 18 Eine modifizierte Version der Airbus A319 brasilianische Luftwaffe Bezeichnung VC 1A wird fur den Transport des Prasidenten auf allen internationalen Mittel und Langstreckenflugen verwendet 19 20 Zwei modifizierte Embraer 190 Jets Luftwaffenbezeichnung VC 2 werden fur Kurz und Mittelstreckenreisen des Prasidenten eingesetzt 21 Wenn der Prasident an Bord ist erhalt das Flugzeug das Rufzeichen Brazilian Air Force One 20 Zwei modifizierte Militarversionen des Eurocopter Super Puma Luftwaffenbezeichnung VH 34 werden derzeit als die wichtigsten Prasidentschaftshubschrauber eingesetzt 22 Prasidiale Ausstattung nbsp Palacio do Planalto nbsp Palacio da Alvorada nbsp Residencia Oficial do Torto nbsp Palacio Rio Negro Petropolis ehem nbsp Prasidentenlimousine nbsp Zeremonielle Staatskarosse nbsp Prasidentenflugzeug VC 1A nbsp Zweites Prasidentenflugzeug VC 2 nbsp Prasidentenhubschrauber VH 34 und VH 36 Amtsenthebung Bearbeiten nbsp Brasilianische FlaggeDer Prasident kann seines Amtes enthoben werden 23 unter Anwendung eines von zwei Verfahren In beiden Fallen mussen zwei Drittel der Chamber of Deputies die Anklage gegen den Amtsinhaber Anklage akzeptieren und wenn der Senat die Untersuchung akzeptiert wird der Prasident fur bis zu 180 Tage von der Ausubung seines Amtes suspendiert Bei gewohnlichen Straftaten findet dann eine Verhandlung vor dem Obersten Bundesgericht statt Im Falle von Verbrechen der Malversation die in einen der sieben grossen Bereiche fallen mussen und die gesetzlich naher definiert sind findet ein Verfahren vor dem brasilianischen Senat statt Wahrend des Prozesses ubt der Vizeprasident die Exekutivgewalt aus Wenn der Prozess nicht innerhalb von 180 Tagen zu einer Verurteilung fuhrt nimmt der Prasident sein Amt wieder auf eine Verurteilung fuhrt zur Amtsenthebung und zur Amtsnachfolge durch den Vizeprasidenten Die sieben Bereiche sind 23 Die Existenz der Union Die freie Ausubung der gesetzgebenden Gewalt der richterlichen Gewalt der Staatsanwaltschaft und der verfassungsmassigen Befugnisse der Einheiten der Foderation Die Ausubung politischer individueller und sozialer Rechte Die innere Sicherheit des Landes Redlichkeit in der Verwaltung Das Haushaltsgesetz Einhaltung der Gesetze und der GerichtsentscheidungenNach der Prasidentschaft BearbeitenDie folgenden Privilegien werden ehemaligen Prasidenten per Gesetz garantiert Standiger Sicherheitsschutz durch die Prasidentengarde Batalhao da Guarda Presidencial Die Benutzung von zwei Dienstfahrzeugen auf Lebenszeit Repository Finanzierung fur eine Prasidentschaftsbibliothek lebenslange monatliche Rente fur ihre Witwen und unverheirateten Tochter Rente fur Sohne verstorbener Ex Prasidenten bis zur VolljahrigkeitZum 1 Januar 2023 gab es sechs lebende ehemalige Prasidenten und einen amtierenden Prasidenten Der jungste Tod eines ehemaligen Prasidenten war der von Itamar Franco 1992 1995 am 2 Juli 2011 Ehemalige Prasidenten nbsp Jose Sarney regierte 1985 1990 nbsp Fernando Collor de Mello regierte 1990 1992 nbsp Fernando Henrique Cardoso regierte 1995 2002 nbsp Dilma Rousseff regierte 2011 2016 nbsp Michel Temer regierte 2016 2018 nbsp Jair Bolsonaro regierte 2019 2022Amtsinhaber BearbeitenSiehe auch Liste der Staatsoberhaupter Brasiliens Alle Prasidenten Brasiliens haben den Titel Prasident der Republik getragen Dieser Titel wird seit der Proklamation der Republik in allen Verfassungen Brasiliens verwendet um den Chef der Exekutive zu bezeichnen Von der Ausrufung der Republik 1889 bis 1937 wurde das Land jedoch offiziell als Republik der Vereinigten Staaten von Brasilien bezeichnet und von 1937 bis 1967 wurde das Land schlicht und einfach als Vereinigte Staaten von Brasilien bezeichnet und damit der volle Titel der Prasidenten der Republik von 1891 bis 1967 das heisst von der Amtseinfuhrung von Deodoro da Fonseca als Prasident zwischen 1889 und 1891 war er Chef der Provisorischen Regierung bis zum Ende der Amtszeit von Humberto de Alencar Castelo Branco im Jahr 1967 war er Prasident der Republik der Vereinigten Staaten von Brasilien Am 15 Marz 1967 wurde der offizielle Name des Landes in Foderative Republik Brasilien geandert Am selben Tag wurde Artur da Costa e Silva als Nachfolger von Castello Branco als Prasident vereidigt Seit Costa e Silva tragen daher alle Prasidenten Brasiliens den vollen Titel Prasident der Foderativen Republik Brasilien Wahl 2018 Bearbeiten Hauptartikel Prasidentschaftswahl in Brasilien 2018 Kandidat Partei Mitkandidat Partei 1 Wahlgang 2 WahlgangStimmen Stimmen Jair Bolsonaro PSL Hamilton Mourao PRTB 49 277 010 46 03 57 796 972 55 13Fernando Haddad PT Manuela d Avila PCdoB 31 342 051 29 28 47 038 792 44 87Ciro Gomes PDT Katia Abreu PDT 13 344 371 12 47Geraldo Alckmin PSDB Ana Amelia Lemos PP 5 096 350 4 76Joao Amoedo NOVO Christian Lohbauer NOVO 2 679 745 2 50Cabo Daciolo PATRI Suelene Balduino Nascimento PATRI 1 348 323 1 26Henrique Meirelles MDB Germano Rigotto MDB 1 288 950 1 20Marina Silva REDE Eduardo Jorge PV 1 069 578 1 00Alvaro Dias PODE Paulo Rabello de Castro PSC 859 601 0 80Guilherme Boulos PSOL Sonia Guajajara PSOL 617 122 0 58Vera Lucia PSTU Hertz Dias PSTU 55 762 0 05Jose Maria Eymael DC Helvio Costa DC 41 710 0 04Joao Vicente Goulart PPL Leo Alves PPL 30 176 0 03Ungultige leere Stimmen 10 313 159 8 79 11 094 570 10 58Gesamt 117 364 654 100 00 115 930 334 100 00Registrierte Wahler Wahlbeteiligung 147 306 295 79 67 147 306 294 78 70Quelle TSE 24 Wahl 2022 Bearbeiten Hauptartikel Prasidentschaftswahl in Brasilien 2022 Bei der Stichwahl am 30 Oktober 2022 setzte sich der linksgerichtete Herausforderer Lula da Silva mit 50 90 der gultigen Stimmen gegen den Amtsinhaber Jair Bolsonaro durch 25 26 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Prasident von Brasilien Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Offizielle Website des Prasidenten der Republik portugiesisch Einzelnachweise Bearbeiten Art 15 und Kapitel II Konstitution der Foderativen Republik Brasilien Art 62 Verfassung der Foderativen Republik Brasilien geandert durch Verfassungszusatz Nr 32 Artikel 14 Absatz 3 Verfassung der Foderativen Republik Brasilien Artikel 82 Konstitution der Foderativen Republik Brasilien a b Artikel 14 Absatz 5 Verfassung der Foderativen Republik Brasilien Ian Stewart G1 gt Politica NOTICIAS Terceiro mandato e legal e constitucional diz Dirceu In g1 globo com 1 Januar 2019 abgerufen am 3 April 2020 portugiesisch Artikel 14 Absatz 6 Verfassung der Foderativen Republik Brasilien Diario da Uniao publica reajuste de salarios de parlamentares presidente e ministros Das brasilianische Bundesregister veroffentlicht eine Gehaltserhohung fur Senatoren Abgeordnete Prasidenten und Ministerien In Estado de Minas Belo Horizonte 19 Dezember 2014 abgerufen am 29 Mai 2018 Ministerium fur Transparenz Aufsicht und Kontrolle Nicht mehr online verfugbar In Portal da Transparencia Ehemals im Original abgerufen am 29 Mai 2018 portugiesisch keine Mementos 1 2 Vorlage Toter Link www portaldatransparencia gov br Seite nicht mehr abrufbar Suche in 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Prasidentenhubschrauber VH 34 Super Puma VIP keine Mementos 1 2 Vorlage Toter Link www hangar20 com br Seite nicht mehr abrufbar Suche in Webarchiven a b Verfassung der Foderativen Republik Brasilien 1988 Abschnitt III Haftung des Prasidenten der Republik PDF englische Ubersetzung 1 2 Vorlage Toter Link divulga tse jus br TSE Stichwahl bei 100 der ausgezahlten Sektionen Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Oktober 2022 Suche in Webarchiven In tse jus br Tribunal Superior Eleitoral keine Mementos Resultados TSE Nicht mehr online verfugbar In tse jus br Tribunal Superior Eleitoral archiviert vom Original am 2 November 2022 abgerufen am 31 Oktober 2022 Lula gewinnt Prasidentenwahl in Brasilien In Tagesschau 31 Oktober 2022 abgerufen am 31 Oktober 2022 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Prasident Brasiliens amp oldid 235068246