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2017 Ergebnis der Parlamentswahl nachste in 1 3020100 23 0421 3020 047 696 876 675 573 854 130 84 PSCERCbJuntscVOXECPCUP G fCsPPCSonst L j Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2017 p 10 8 6 4 2 0 2 4 6 8 10 12 14 16 18 20 9 18 0 08 1 62 7 69 0 59 2 21 19 78 0 39 3 00 0 40PSCERCbJuntscVOXECPCUP G fCsPPCSonst L jVorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen b Wahlbundnis der ERC mit kleineren Parteien c Wahlbundnis der Junts mit kleineren Parteienf Wahlbundnis der CUP mit kleineren Parteienj Leere Stimmzettel Am 14 Februar 2021 fand die Wahl zum Regionalparlament von Katalonien statt Gewahlt wurden die 135 Abgeordneten des Regionalparlaments der XIII Legislaturperiode seit dem Inkrafttreten des Autonomiestatuts von 1979 Sitzverteilung9 8 33 33 32 6 3 11 9 8 33 33 32 6 3 11 Insgesamt 135 Sitze CUP G 9 ECP 8 ERC 33 PSC 33 Junts 32 Cs 6 PPC 3 VOX 11 Person bei der Abstimmung in RiudomsEs handelte sich um vorgezogene Neuwahlen Der Termin war zunachst fur den 14 Februar 2021 angesetzt wurde aber wegen der COVID 19 Pandemie von der Regionalregierung am 15 Januar 2021 auf den 30 Mai verschoben Da diese Verschiebung jedoch gerichtlich aufgehoben wurde fand die Wahl nun doch am 14 Februar statt Inhaltsverzeichnis 1 Entwicklungen in der XII Legislaturperiode und Wahltermin 1 1 Vorangegangene Wahl und Amtsenthebung des Ministerprasidenten 1 2 Parlamentsauflosung und Festsetzung des Wahltermins 1 3 Gescheiterte Verschiebung des Wahltermins 2 Umfragen 2 1 Wahlprognosen 2 2 Verlauf 3 Ergebnisse 3 1 Parteien 3 1 1 Gesamtergebnis 3 1 2 Provinzen 3 2 Einstellung zur Unabhangigkeit Kataloniens 3 2 1 Gesamtergebnis 3 2 2 Provinzen 4 EinzelnachweiseEntwicklungen in der XII Legislaturperiode und Wahltermin BearbeitenVorangegangene Wahl und Amtsenthebung des Ministerprasidenten Bearbeiten Die vorangegangene Wahl fand am 21 Dezember 2017 statt Am 14 Mai 2018 wurde Quim Torra PDeCAT vom Parlament zum Ministerprasidenten der Region gewahlt Er bildete eine Koalitionsregierung aus PDeCAT und ERC Wahrend des Wahlkampfs fur die Wahlen zum gesamtspanischen Parlament vom 28 April 2019 ordnete die Junta Electoral Central an dass Symbole des katalanischen Separatismus insbesondere gelbe Schleifen als unzulassige Wahlpropaganda offentlicher Einrichtungen von den Gebauden der Regionalregierung zu entfernen seien Dieser Anordnung kam Ministerprasident Torra nicht nach weshalb er wegen Amtsungehorsams desobedencia angeklagt wurde 2 Am 19 Dezember 2019 wurde Torra vom obersten Gericht der Region Katalonien Tribunal Superior de Justicia de Cataluna deswegen zu einer Geldstrafe von 30 000 und dem Verlust der Fahigkeit offentliche Amter zu bekleiden inhabilitacion verurteilt 3 Torra legte hiergegen Rechtsmittel ein sodass das Urteil zunachst nicht rechtskraftig wurde Aufgrund einer Vorschrift des spanischen Wahlrechts nach der der Verlust der Wahlbarkeit bei der Verurteilung wegen bestimmter Delikte zu denen der Amtsungehorsam gehort schon mit der Verurteilung eintritt auch wenn das Urteil noch nicht rechtskraftig ist entschied die Junta Electoral Central am 3 Januar 2020 dass Torra das Abgeordnetenmandat zu entziehen sei Diese Entscheidung wurde vom spanischen Obersten Gerichtshof Tribunal Supremo am 23 Januar 2020 bestatigt Da der Prasident des Regionalparlaments Roger Torrent von Torras Koalitionspartner ERC diesen Mandatsverlust umsetzte kam es zu einer Koalitionskrise Daraufhin kundigte Torra der nur sein Parlamentsmandat verloren hatte aber zunachst Ministerprasident bleiben konnte am 29 Januar 2020 an dass die Legislaturperiode fur ihn keine politische Zukunft habe und kundigte eine Auflosung des Parlaments nach Verabschiedung des Haushalts an sodass mit Neuwahlen im Laufe des Jahres 2020 gerechnet wurde Hiervon nahm Torra aufgrund des Dazwischentretens der COVID 19 Pandemie dann aber wieder Abstand Am 28 September 2020 wies der Tribunal Supremo die Berufung Torras gegen das Urteil vom 19 Dezember 2019 zuruck womit die inhabilitacion rechtskraftig wurde und Torra auch das Amt des Ministerprasidenten verlor 4 Sein Stellvertreter Pere Aragones ERC wurde hierdurch geschaftsfuhrender Ministerprasident 4 Parlamentsauflosung und Festsetzung des Wahltermins Bearbeiten Am 21 Oktober 2020 stellte Parlamentsprasident Torrent formlich fest dass er nach Gesprachen mit den Parteien dem Parlament keinen Kandidaten fur das Amt des Ministerprasidenten vorschlagen konne Diese Feststellung hatte rechtlich zur Folge dass das Regionalparlament nach zwei Monaten aufzulosen sein wurde wenn ihm nicht binnen dieser Frist die Wahl eines neuen Ministerprasidenten gelingen sollte Da es zu einer solchen nicht kam und es auch gar keine Kandidaten gab verfugte der geschaftsfuhrende Ministerprasident Aragones mit Dekret vom 21 Dezember 2020 die Auflosung des Parlaments und setzte gemass den Vorschriften des Wahlrechts Neuwahlen auf den 55 Tag nach der Auflosung also auf den 14 Februar 2021 an 5 Allerdings enthielt das Dekret eine Bestimmung die eine Verschiebung des Wahltermins ermoglichte wenn die Abhaltung der Wahl am 14 Februar 2021 aufgrund der Entwicklung der COVID 19 Pandemie nicht moglich sein sollte Auf dieselbe Weise waren im Fruhjahr 2020 bereits die Regionalwahlen im Baskenland und in Galicien die ursprunglich am 5 April 2020 hatten stattfinden sollen auf den 12 Juli 2020 verschoben worden Gescheiterte Verschiebung des Wahltermins Bearbeiten Im Januar 2021 kam es in Spanien und Katalonien erneut zu einer Verscharfung der Pandemie Lage dritte Welle Am 15 Januar 2021 horte die Regionalregierung hierzu die im Regionalparlament vertretenen Parteien an die sich samtlich fur eine Verschiebung der Wahl aussprachen 6 Lediglich zur Frage des genauen neuen Wahltermins bestanden unterschiedliche Auffassungen 6 Mit Dekret vom selben Tag hob der geschaftsfuhrende Ministerprasident Aragones den Wahltermin vom 14 Februar 2021 auf 7 Das Dekret nannte den 30 Mai 2021 als voraussichtlichen neuen Wahltermin ohne ihn aber schon endgultig festzusetzen Auf Klagen mehrerer nicht im Parlament vertretener Parteien und eines Wahlberechtigten hob das Tribunal Superior de Justicia de Cataluna das Dekret uber die Verschiebung der Wahl am 22 Januar 2021 jedoch auf sodass die Wahl doch am 14 Februar 2021 stattfand 8 Umfragen BearbeitenWahlprognosen Bearbeiten Die Umfragen sagten einen Dreikampf zwischen den beiden Pro Unabhangigkeitsparteien ERC sowie Junts und der sozialdemokratischen PSC voraus die gegen die Unabhangigkeit eintritt Der bei der letzten Wahl 2017 starkste Partei Ciutadans wurde ein starker Stimmenverlust prognostiziert erstmals ins katalanische Parlament wurde nach Ansicht der Demoskopen die rechtsextreme Partei Vox einziehen Unterschiedliche Ergebnisse gab es auch zur Frage ob die Unabhangigkeitsbefurworter oder deren Gegner die Mehrheit der Parlamentssitze erringen wurden Der Ausgang war nach Meinung der meisten Institute offen Verlauf Bearbeiten nbsp Umfragewerte von der Wahl 2017 bis zur Wahl 2021Ergebnisse BearbeitenDie Wahlbeteiligung lag bei rund 53 Prozent deutlich niedriger als bei der Wahl 2017 als die Wahlbeteiligung bei rund 79 Prozent lag 9 Drei Monate nach der Wahl einigten sich die linke ERC und die liberalkonservative Junts per Catalunya auf ein Bundnis Zusammen mit der links separatistischen CUP verfugen die Separatisten uber 74 der 135 Sitze im Parlament in Barcelona Die CUP unterstutzt zwar die Koalition will sich aber nicht formell an der Regierung beteiligen 10 Parteien Bearbeiten Gesamtergebnis Bearbeiten Partei Stimmen SitzeAnzahl Anzahl Partit dels Socialistes de Catalunya PSC PSOE 652 858 23 04 9 18 33 24 44 16Esquerra Republicana de Catalunya ERC 603 607 21 30 0 08 33 24 44 1Junts per Catalunya Junts 568 002 20 04 1 61 32 23 70 2Vox Vox 217 883 7 69 Neu 11 8 15 NeuCandidatura d Unitat Popular Un nou cicle per guanyar CUP G 1 189 087 6 67 2 21 9 6 67 5En Comu Podem ECP 194 626 6 87 0 59 8 5 93 Ciutadans C s 157 903 5 57 19 78 6 4 44 30Partit Popular PP 109 067 3 85 0 39 3 2 22 1Partit Democrata Europeu Catala PDeCAT 77 059 2 72 Neu Andere 40 033 1 40 0 96 Enthaltungen 24 021 0 84 0 40 Gesamt 2 833 644 100 00 135 100 00 Gultige Stimmen 2 833 644 98 57 Ungultige Stimmen 40 966 1 43 Abgegebene Stimmen 2 874 610 100 00 Anzahl der Wahlberechtigten und Wahlbeteiligung 5 623 962 51 11 Quelle Resultatas1 Wahlbundnis aus Candidatura d Unitat Popular und der Kleinpartei Capgirem Provinzen Bearbeiten nbsp Sitzverteilung in den vier ProvinzenPSC PSOE ERC CatSi Junts Vox CUP CC CC Podem Cs PP Andere SitzegesamtBarcelona 25 05 23 20 42 19 17 90 16 7 83 7 6 30 5 7 76 7 6 10 5 4 05 3 4 59 85Girona 15 17 3 21 80 4 32 68 7 6 16 1 9 04 2 4 04 3 25 1 99 5 87 17Lleida 15 00 3 26 58 5 28 04 5 5 53 1 7 40 1 3 23 3 21 3 54 7 47 15Tarragona 20 04 4 24 49 5 19 37 4 9 40 2 6 79 1 4 91 1 5 23 1 4 32 4 32 18Katalonien gesamt 23 0233 21 3133 20 0632 7 6911 6 689 6 868 5 576 3 853 4 96 135Einstellung zur Unabhangigkeit Kataloniens Bearbeiten Gesamtergebnis Bearbeiten Sitzverteilung74 8 53 74 8 53 Insgesamt 135 Sitze Pro 74 Neutral 8 Contra 53 Parteien Stimmen SitzeAnzahl Anzahl Pro Unabhangigkeit ERC Junts CUP PDeCAT 1 437 755 50 77 3 27 74 54 81 4Contra Unabhangigkeit PSC Vox Cs PP 1 137 711 40 13 3 20 53 39 26 4Neutral Unklar u a CatComu Podem 258 680 9 10 0 10 8 5 93 Insgesamt 2 834 146 100 00 135 100 00 Provinzen Bearbeiten Pro Contra Neutral SitzegesamtBarcelona 47 15 40 42 99 38 9 86 7 85Girona 66 71 13 26 57 4 6 72 17Lleida 66 62 10 27 28 5 6 10 15Tarragona 53 71 10 38 99 7 7 30 1 18Katalonien gesamt 50 7774 40 1353 9 108 135Einzelnachweise Bearbeiten Elecciones Catalanes 2021 Memento des Originals vom 28 Februar 2021 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot resultats parlament2021 cat spanisch Ungehorsam Kataloniens Regierungschef Torra muss gehen 28 September 2020 abgerufen am 16 Februar 2021 Ute Muller Madrid Quim Torra Kataloniens Ministerprasident droht Amtsenthebung Abgerufen am 16 Februar 2021 a b Suddeutsche Zeitung Kataloniens Regierungschef wird des Amtes enthoben Abgerufen am 16 Februar 2021 Decreto 147 2020 de 21 de diciembre de disolucion automatica del Parlamento de Cataluna y de convocatoria de elecciones In Boletin Oficial del Estado 22 Dezember 2020 abgerufen am 8 Januar 2021 spanisch a b Ralf Streck Corona sorgt fur Wahlverschiebungen Abgerufen am 16 Februar 2021 Decreto 1 2021 de 15 de enero por el que se deja sin efecto la celebracion de las elecciones al Parlamento de Cataluna del 14 de febrero de 2021 debido a la crisis sanitaria derivada de la pandemia causada por la COVID 19 In Webseite des Boletin Oficial del Estado 15 Januar 2021 abgerufen am 21 Januar 2021 spanisch TSJC Beschluss v 22 Januar 2021 In Webseite der Junta Electoral Central 22 Januar 2021 abgerufen am 15 Februar 2021 spanisch Deutsche Welle www dw com Katalonien wahlt mehrheitlich Separatisten DW 15 02 2021 Abgerufen am 16 Februar 2021 deutsch Separatisten einigen sich auf neue Regierung 17 Mai 2021 Wahlen und Volksabstimmungen in KatalonienParlamentswahlen 1932 1980 1984 1988 1992 1995 1999 2003 2006 2010 2012 2015 2017 2021 nbsp Volksabstimmungen 1931 1979 2006 2014 2017 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Katalonien 2021 amp oldid 230129978