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2017 Kommunalwahlen 2021 2025 Ergebnis Parteilistenwahl in 1 50403020100 46 730 77 82 71 71 58 9 KOENMFGLeloEGSPASonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2017 p 14 12 10 8 6 4 2 0 2 4 6 8 10 9 1 13 6 7 8 2 7 8 5 5 1 1 4KOENMFGLeloEGSPASonst Am 2 Oktober 2021 fanden Kommunalwahlen in Georgien statt Notwendige Stichwahlen fanden am 30 Oktober statt Inhaltsverzeichnis 1 Wahlsystem 2 Ausgangslage 3 Ergebnisse 3 1 Ergebnisse in ausgewahlten Munizipalitaten und unabhangigen Stadten 3 2 Burgermeisterwahlen 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseWahlsystem BearbeitenSiehe auch Verwaltungsgliederung Georgiens Georgien ist in 64 kommunale Einheiten darunter 59 Munizipalitaten und die funf unabhangigen Stadte Tbilissi Batumi Kutaissi Poti und Rustawi unterteilt deren lokale Vertretung zur Wahl stand Gewahlt wurden die Kommunalparlamente Sakrebulo und Burgermeister Fur die Kommunalparlamente gilt ein Grabenwahlsystem wobei jeder Wahler zwei Stimmen hat Zwei Drittel in den unabhangigen Stadten vier Funftel der Mandate werden nach dem proportionalen Wahlergebnis der Parteien vergeben wobei eine Sperrklausel von drei Prozent in Tbilisi 2 5 Prozent gilt Die restlichen Mandate werden nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben wobei eine Stichwahl zwischen dem erst und zweitplatzierten Kandidaten stattfindet wenn kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht Ausgangslage BearbeitenBei den letzten Kommunalwahlen in Georgien konnte die Regierungspartei Georgischer Traum KO landesweit die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen Der KO gewann unter anderem mit dem Kandidaten Kacha Kaladse auch die Burgermeisterwahlen in der georgischen Hauptstadt Tbilissi Die Wahlen waren ursprunglich als Referendum uber das Abhalten von Neuwahlen zum Parlament angedacht 2 Bei den Parlamentswahlen 2020 gewann der KO die absolute Mehrheit der Mandate Die Opposition angefuhrt von der Vereinten Nationalen Bewegung ENM sprach von Wahlfalschung und akzeptierte das Ergebnis nicht Nachdem es zu einer monatelangen politischen Blockade kam da die Oppositionsabgeordneten ihre Mandate im Parlament nicht annahmen fuhrte die Europaische Union unter Leitung des Ratsprasidenten Charles Michel Verhandlungen mit der Regierung die im April 2021 in einem Abkommen resultierten gemass dem der KO sich verpflichtete bei einem Ergebnis von weniger als 43 Prozent bei den Kommunalwahlen Parlamentsneuwahlen abzuhalten 2 Infolgedessen nahmen die Oppositionsabgeordneten ihre Mandate wahr Das Abkommen wurde von der Regierung im Juli 2021 einseitig aufgekundigt 3 Einen Tag vor den Kommunalwahlen betrat der ehemalige Prasident Micheil Saakaschwili ENM das Staatsgebiet Georgiens und wurde umgehend festgenommen Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt 2013 hatte er Georgien verlassen und war in Abwesenheit zu mehreren Jahren Haft verurteilt worden 4 Ergebnisse BearbeitenBei den Kommunalwahlen konnte der KO seine Position als starkste Kraft behaupten musste allerdings deutliche Verluste hinnehmen Die ENM legte deutlich zu Die neugegrundete Partei Fur Georgien die vom ehemaligen Premierminister Giorgi Gacharia angefuhrt wird erreichte 7 8 Prozent der Stimmen Die ENM profitierte unter anderem vom Kollaps der Partei Europaisches Georgien die sich 2017 von der ENM abgespalten hatte 1 In allen funf unabhangigen Stadten musste eine Stichwahl fur das Burgermeisteramt stattfinden 5 Ergebnisse in ausgewahlten Munizipalitaten und unabhangigen Stadten Bearbeiten Gebietskorperschaft KO ENM FG Lelo EG SPA G MF SonstigeTbilissi 40 3 28 0 8 9 3 6 1 2 1 7 3 3 13 0 Batumi 39 4 38 4 10 0 3 3 1 0 1 2 1 6 5 1 Keda 51 5 30 7 6 7 3 3 2 6 1 9 0 5 2 8 Kobuleti 48 3 38 1 7 4 1 5 0 5 0 9 0 6 2 7 Schuachewi 45 6 35 2 7 8 3 8 2 1 2 2 0 5 2 8 Chelwatschauri 41 2 35 9 15 1 2 0 1 8 1 1 0 7 2 2 Chulo 46 4 35 0 6 4 4 1 2 1 0 7 0 5 4 8 Lantschchuti 53 5 22 6 9 2 3 9 2 6 1 1 0 8 6 3 Osurgeti 50 5 25 9 9 3 2 1 1 9 1 3 1 1 7 9 Tschochatauri 52 5 22 2 11 3 2 5 2 6 1 7 7 2 Kutaissi 39 2 37 6 6 7 2 0 1 1 1 2 1 6 10 6 Rustawi 36 3 38 4 7 5 2 3 1 0 2 2 2 6 9 7 Poti 41 8 31 4 13 2 1 8 2 4 0 7 1 4 7 3 Gori 48 5 31 7 10 3 2 1 0 9 1 8 1 3 3 4 Kaspi 47 0 34 8 7 8 1 4 0 9 3 2 4 9 Kareli 43 9 36 8 7 6 4 2 1 1 1 7 0 9 3 8 Chaschuri 41 7 32 7 10 6 4 0 0 7 1 7 1 5 7 1 Burgermeisterwahlen Bearbeiten Bei den Burgermeisterwahlen setzte sich der KO in fast allen Munizipalitaten in den Stichwahlen durch lediglich in der Munizipalitat Zalendschicha lag der Kandidat der ENM vorne 6 Vertreter der Opposition sprachen von Wahlfalschung und kundigten Proteste an Weblinks Bearbeiten nbsp Wikinews Georgien Regierende Partei Georgischer Traum erhalt Mehrheit der Stimmen bei Kommunalwahlen Nachricht vom 7 Oktober 2021Einzelnachweise Bearbeiten a b Interaktive Ergebniskarte agenda ge abgerufen am 3 Oktober 2021 a b EU brokers deal to end political deadlock in Georgia Politico Europe abgerufen am 2 Oktober 2021 U S EU Concerned Over Stability After Georgia s Ruling Party Annuls Political Deal Radio Free Europe abgerufen am 2 Oktober 2021 Georgians Vote Amid Tensions After Arrest Of Ex President Saakashvili Radio Free Europe abgerufen am 2 Oktober 2021 Preliminary results ruling party leading but run offs expected agenda ge abgerufen am 3 Oktober 2021 Regierungspartei siegt auch bei Stichwahlen in Georgien Die Zeit abgerufen am 31 Oktober 2021Wahlen und Volksabstimmungen in GeorgienPrasidentschaftswahlen 1991 1995 2000 2004 2008 2013 2018 2024 nbsp Parlamentswahlen 1919 1937 1946 1950 1954 1958 1962 1966 1970 1974 1979 1984 1989 1990 1992 1995 1999 2003 2004 2008 2012 2016 2020 2024Kommunalwahlen 1998 2002 2006 2010 2014 2017 2021Volksabstimmungen 1991 2003 2008 indirekte Wahl Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Kommunalwahlen in Georgien 2021 amp oldid 234901743