Die Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV englisch International Health Regulations IHR sind volkerrechtlich bindende Vorschriften der Weltgesundheitsorganisation WHO um die grenzuberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhuten und zu bekampfen IHR 2005 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Inhalt 2 1 Artikel 2 Zweck und Anwendungsbereich 2 2 Artikel 3 Grundsatze 2 3 Artikel 12 Feststellung einer gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite 2 4 Artikel 43 Zusatzliche Gesundheitsmassnahmen 3 Deutschland 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenSie wurden am 25 Juli 1969 in Boston unterzeichnet und traten am 1 Januar 1971 in Kraft Sie gehen zuruck auf die Internationale Sanitatskonvention Venedig 1892 Am 23 Mai 2005 wurden sie in Genf von der 58 Weltgesundheitsversammlung im Hinblick auf die zunehmende Globalisierung und internationale Verbreitung von Infektionskrankheiten wie dem Schweren Akuten Atemwegssyndrom SARS novelliert Die neue Fassung trat am 15 Juni 2007 in Kraft 1 Nach IHR 2005 mussen alle Lander in der Lage sein Folgendes zu tun Erkennen die Lander stellen sicher dass Uberwachungssysteme und Labors potenzielle Bedrohungen erkennen konnen Bewertung die Lander arbeiten mit anderen Landern zusammen um Entscheidungen in Notfallen im Bereich der offentlichen Gesundheit zu treffen Bericht die Lander melden bestimmte Krankheiten sowie potenzielle internationale Notfalle im Bereich der offentlichen Gesundheit durch Teilnahme an einem Netzwerk nationaler Anlaufstellen Reagieren die Lander reagieren auf Ereignisse im Bereich der offentlichen GesundheitDie Vorschriften regeln das Berichtswesen der Staaten an die WHO ihre Umsetzung in den Mitgliedstaaten die Einschrankung der sanitaren Massnahmen gegenuber Reisenden die Massnahmen bei Frachttransporten einzelne Verfahrensweisen bei Pest Cholera und Gelbfieber sowie Impfbescheinigungen und die Erhebung von Gebuhren In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen noch folgende wichtige Informationen Am 19 Mai 2020 World Health Assembly resolution WHA73 1 1 wurde eine Uberarbeitung der IHR 2005 in Anbetracht einer Evaluation der Covid19 Massnahmen der einzelnen Staaten beschlossen ab September 2020 tagte ein WHO Review Committee on the functioning of the International Health Regulations 2005 Der Abschlussbericht des IHR Review Committees 5 Mai 2021 lautet WHO s work in health emergencies Strengthening preparedness for health emergencies implementation of the International Health Regulations 2005 Dieser Abschlussberichtet bildet gleichzeitig die Basis fur den fur 2024 gultig vorgesehenen Internationalen Vertrag zur Pandemiepravention 62 240 134 78 09 48 19 Mai 2022 CEST Hilf der Wikipedia indem du sie recherchierst und einfugst Inhalt BearbeitenArtikel 2 Zweck und Anwendungsbereich Bearbeiten Zweck und Anwendungsbereich der IGV bestehen darin die grenzuberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhuten und zu bekampfen davor zu schutzen und dagegen Gesundheitsschutzmassnahmen einzuleiten und zwar auf eine Art und Weise die den Gefahren fur die offentliche Gesundheit entspricht und auf diese beschrankt ist und eine unnotige Beeintrachtigung des internationalen Verkehrs und Handels vermeidet 2 Artikel 3 Grundsatze Bearbeiten 1 Die Durchfuhrung dieser Vorschriften erfolgt unter uneingeschrankter Achtung der Wurde des Menschen der Menschenrechte und der Grundfreiheiten 2 Die Durchfuhrung dieser Vorschriften richtet sich nach der Charta der Vereinten Nationen und der Satzung der Weltgesundheitsorganisation 3 Die Durchfuhrung dieser Vorschriften ist auf das Ziel ihrer weltweiten Anwendung zum Schutz der Weltbevolkerung vor der grenzuberschreitenden Ausbreitung von Krankheiten ausgerichtet 4 Die Staaten haben im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen und den Grundsatzen des Volkerrechts das souverane Recht bei der Verfolgung ihrer jeweiligen Gesundheitspolitik Gesetze zu erlassen und durchzufuhren Dabei sollen sie dem Ziel dieser Vorschriften Rechnung tragen Artikel 12 Feststellung einer gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite Bearbeiten 1 Der Generaldirektor stellt auf der Grundlage der erhaltenen Informationen insbesondere derjenigen des Vertragsstaats in dessen Hoheitsgebiet ein Ereignis eingetreten ist fest ob ein Ereignis eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite nach den in diesen Vorschriften enthaltenen Kriterien und Verfahren darstellt Das in der Anlage 2 enthaltene Entscheidungsschema fuhrt folgende 3 Kriterien dazu auf ungewohnliches oder unerwartetes Auftreten bestimmter dort genannter Krankheiten Pocken Poliomyelitis durch Wildtyp Poliovirus humane Influenza verursacht durch einen neuen Subtyp des Virus Schweres Akutes Atemwegssyndrom SARS Ereignisse die von internationaler Tragweite fur die offentliche Gesundheit sein konnen grenzuberschreitende Ausbreitung Beschrankung internationaler Reisen oder des internationalen Handels Ereignisse die bestimmte Krankheiten mit sich bringen schwerwiegende Auswirkung auf die offentliche Gesundheit dd dd Artikel 43 Zusatzliche Gesundheitsmassnahmen Bearbeiten 1 Diese Vorschriften hindern Vertragsstaaten nicht daran in Ubereinstimmung mit ihren einschlagigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften und ihren volkerrechtlichen Verpflichtungen als Reaktion auf bestimmte Gefahren fur die offentliche Gesundheit oder gesundheitliche Notlagen von internationaler Tragweite Gesundheitsmassnahmen durchzufuhren die a das gleiche oder ein hoheres Mass an Gesundheitsschutz wie WHO Empfehlungen erreichen oder b sonst nach Artikel 25 Artikel 26 Artikel 28 Absatze 1 und 2 Artikel 30 Artikel 31 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 33 verboten sind vorausgesetzt diese Massnahmen entsprechen im Ubrigen diesen Vorschriften Derartige Massnahmen durfen den internationalen Verkehr nicht starker beeintrachtigen und fur Personen nicht invasiver oder storender sein als unter vertretbarem Aufwand verfugbare Alternativen die ein angemessenes Mass an Gesundheitsschutz erreichen wurden 2 Bei der Entscheidung ob die in Absatz 1 genannten Gesundheitsmassnahmen oder zusatzliche Gesundheitsmassnahmen nach Artikel 23 Absatz 2 Artikel 27 Absatz 1 Artikel 28 Absatz 2 und Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe c durchgefuhrt werden richten sich die Vertragsstaaten nach a wissenschaftlichen Grundsatzen b verfugbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen uber eine Gefahr fur die menschliche Gesundheit oder wenn ein solcher Nachweis unzureichend ist den verfugbaren Informationen einschliesslich solcher der WHO und anderer einschlagiger zwischenstaatlicher Organisationen und internationaler Organe und c verfugbaren spezifischen Anleitungen oder Ratschlagen der WHO 3 Ein Vertragsstaat der zusatzliche Gesundheitsmassnahmen nach Absatz 1 durchfuhrt die den internationalen Verkehr erheblich beeintrachtigen liefert der WHO eine auf die offentliche Gesundheit gestutzte Begrundung und einschlagige wissenschaftliche Informationen dazu Die WHO gibt diese Informationen an andere Vertragsstaaten weiter und gibt Informationen uber die durchgefuhrten Gesundheitsmassnahmen weiter Im Sinne dieses Artikels bedeutet eine erhebliche Beeintrachtigung im Allgemeinen die Verweigerung der Ein oder Abreise von internationalen Reisenden Gepack Fracht Containern Beforderungsmitteln Gutern und dergleichen oder ihre Verzogerung um mehr als 24 Stunden Deutschland BearbeitenDer Deutsche Bundestag hat mit Wirkung zum 28 Juli 2007 den Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 IGV zugestimmt 3 Am 29 Marz 2013 ist das IGV Durchfuhrungsgesetz IGV DG 4 in Kraft getreten Damit wurden die IGV in deutsches Recht implementiert Die nach Art 4 Abs 1 IGV zustandige nationale IGV Anlaufstelle ist das Gemeinsames Melde und Lagezentrum in Bonn 3 IGV DG das eng mit dem Robert Koch Institut kooperiert Weblinks BearbeitenDr Silvia Behrend uber die internationalen Vertrage der WHO Video auf Odysee vom 21 Februar 2021 International Health Regulations pdf Weltgesundheitsorganisation 2005 abgerufen am 30 Januar 2020 englisch Webseite der WHO zum Sanitatsreglement Deutsches Bundesministerium der Justiz Gesetz zur Durchfuhrung der Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 Einzelnachweise Bearbeiten Die Internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation rki de abgerufen am 10 Marz 2020 Internationale Gesundheitsvorschriften 2005 International Health Regulations 2005 in amtlicher deutscher Ubersetzung BGBl II S 930 938 Gesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 IGV vom 23 Mai 2005 vom 20 Juli 2007 BGBl II S 930 Art 1 des Gesetzes zur Durchfuhrung der Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 und zur Anderung weiterer Gesetze vom 21 Marz 2013 BGBl I S 566 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Internationale Gesundheitsvorschriften amp oldid 223173779
