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Goldstone Kommission Die offizielle englische Bezeichnung Commission of Inquiry Regarding the Prevention of Public Viole

Goldstone-Kommission

Die Goldstone-Kommission (offizielle englische Bezeichnung: Commission of Inquiry Regarding the Prevention of Public Violence and Intimidation, deutsch etwa: „Untersuchungskommission zur Verhinderung öffentlichen Gewalt und Einschüchterung“) war ein 1991 gegründetes Untersuchungsgremium der südafrikanischen Regierung. Es stand unter der Leitung des Richters Richard Goldstone.

Zielsetzung und Struktur Bearbeiten

Unter dem System der Apartheid hatte Ende der 1980er Jahre die Gewalt in Südafrika zugenommen. 1990 wurden bis dahin verbotene Organisationen zugelassen. Daraufhin gab es weitere Konfliktherde, die zu Gewalt führten. Die ebenfalls von der Regierung eingesetzte Harms-Kommission sollte 1990 Gewaltakte der Sicherheitsbehörden untersuchen, scheiterte aber. Im Januar 1991 trafen sich angesichts der eskalierenden Lage Delegationen von der Inkatha Freedom Party (IFP) und African National Congress (ANC) in Durban und riefen zu einer Beendigung der gewalttätigen Auseinandersetzungen auf. Dieser Vorstoß blieb wirkungslos. Als Folge der sich weiter zuspitzenden Lage kam es im September 1991 zur Bildung des National Peace Accord (deutsch etwa: Nationales Friedensabkommen) unter Führung von John Hall, ehemaliger Vorstand von Barlow Rand und Vizepräsident des South African Institute of Race Relations, sowie Stanley Mogoba von der Methodistischen Kirche in Südafrika und früherer Präsident des Instituts.

Die Kommission wurde im Juli 1991 von Präsident Frederik Willem de Klerk gegründet, um Ursachen der Gewalt zu erforschen und Lösungen vorzuschlagen. Grundlage war der Prevention of Public Violence and Intimidation Act No. 139 / 1991. Sie bestand bis zum 27. Oktober 1994, also bis nach den Wahlen 1994, bei der erstmals alle erwachsenen Südafrikaner das Wahlrecht hatten.

Der damalige Justizminister Kobie Coetsee legte sechs Personalvorschläge für die Leitung der Kommission vor, aus dessen Kreis Richard Goldstone ernannt wurde.

Neben Goldstone gehörten der Kommission als ständige Mitglieder an: Danie Rossouw, Solly Sithole (beide Juristen), Lillian Baqwa und Gert Steyn. Nachdem die Kommission im ersten Jahr des Bestehens nur wenig Einfluss hatte, gab es ab dem 1. Oktober 1992 Untersuchungseinheiten in Johannesburg, Durban, East London, Port Elizabeth und Kapstadt, in denen unter anderem je ein internationaler Beobachter amtierte.

Verlauf und Ergebnisse Bearbeiten

Die Goldstone-Kommission erlaubte mit ihrer Arbeit die Fortführung der Mehrparteiengespräche über ein Ende der Apartheid. Die Goldstone-Kommission kam unter anderem zu dem Schluss, dass eine „Dritte Gewalt“, die insgeheim von der Apartheid-Regierung gefördert wurde, existiert. Die Kommission verfasste insgesamt 47 Berichte, etwa über die geheime Unterstützung der South African Defence Force und South African Police für die Aktivitäten der IFP gegen Anhänger des ANC, das Massaker von Bisho, die Unruhen in den Kapstädter Stadtteilen Crossroads und Nyanga, die Erstürmung des Kempton Park World Trade Center durch burische Extremisten sowie Gewalt gegen Polizisten. Für das Massaker von Boipatong im Juni 1992 wurde dagegen eine Verantwortung der Sicherheitskräfte nicht festgestellt.

Im Zuge von Vernehmungen von Polizisten durch die Kommission betreffs der Zusammenarbeit mit der IFP gab es Einschüchterungs- und Vertuschungsversuche durch vorgesetzte Polizeibeamte. Es wurde auch bekannt, dass der Chef der Polizeieinheit C (für Counterinsurgency, Aufstandsbekämpfung) alle Dokumente vernichten ließ, die die Zusammenarbeit mit der IFP und der KwaZulu Police belegten.

Sonstiges Bearbeiten

Goldstone wurde nach den Wahlen 1994 vom neugewählten Präsidenten Nelson Mandela zum Richter am Verfassungsgericht der Republik Südafrika berufen. 2009 war Goldstone Verfasser des Goldstone-Berichts, bei der es um die israelische Militäroperation „Gegossenes Blei“ im Gazastreifen ging.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Das Jahr 1990 in Südafrika auf der Website von Human Rights Watch (englisch), abgerufen am 14. Juli 2013
  2. ↑ SAIRR: Race Relations Survey 1991/92. Johannesburg 1992, S. lxiii-lxiv. ISSN 0258-7246
  3. Wortlaut des Gesetzes (englisch; PDF; 53 kB), abgerufen am 13. Juli 2013
  4. Abschlussdokumente der Kommission (englisch), abgerufen am 10. Februar 2016
  5. Report der Kommission 1993 (englisch), abgerufen am 13. Juli 2013
  6. Bericht bei sahistory.org.za (englisch), abgerufen am 13. Juli 2013
  7. ↑ (Memento vom 6. Februar 2012 im Internet Archive) (englisch, PDF; 70 kB), abgerufen am 13. Juli 2013
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Veröffentlichungsdatum:
Die Goldstone Kommission offizielle englische Bezeichnung Commission of Inquiry Regarding the Prevention of Public Violence and Intimidation deutsch etwa Untersuchungskommission zur Verhinderung offentlichen Gewalt und Einschuchterung war ein 1991 gegrundetes Untersuchungsgremium der sudafrikanischen Regierung Es stand unter der Leitung des Richters Richard Goldstone Inhaltsverzeichnis 1 Zielsetzung und Struktur 2 Verlauf und Ergebnisse 3 Sonstiges 4 Weblinks 4 1 EinzelnachweiseZielsetzung und Struktur BearbeitenUnter dem System der Apartheid hatte Ende der 1980er Jahre die Gewalt in Sudafrika zugenommen 1990 wurden bis dahin verbotene Organisationen zugelassen Daraufhin gab es weitere Konfliktherde die zu Gewalt fuhrten Die ebenfalls von der Regierung eingesetzte Harms Kommission sollte 1990 Gewaltakte der Sicherheitsbehorden untersuchen scheiterte aber 1 Im Januar 1991 trafen sich angesichts der eskalierenden Lage Delegationen von der Inkatha Freedom Party IFP und African National Congress ANC in Durban und riefen zu einer Beendigung der gewalttatigen Auseinandersetzungen auf Dieser Vorstoss blieb wirkungslos Als Folge der sich weiter zuspitzenden Lage kam es im September 1991 zur Bildung des National Peace Accord deutsch etwa Nationales Friedensabkommen unter Fuhrung von John Hall ehemaliger Vorstand von Barlow Rand und Vizeprasident des South African Institute of Race Relations sowie Stanley Mogoba von der Methodistischen Kirche in Sudafrika und fruherer Prasident des Instituts 2 Die Kommission wurde im Juli 1991 von Prasident Frederik Willem de Klerk gegrundet um Ursachen der Gewalt zu erforschen und Losungen vorzuschlagen Grundlage war der Prevention of Public Violence and Intimidation Act No 139 1991 3 Sie bestand bis zum 27 Oktober 1994 4 also bis nach den Wahlen 1994 bei der erstmals alle erwachsenen Sudafrikaner das Wahlrecht hatten Der damalige Justizminister Kobie Coetsee legte sechs Personalvorschlage fur die Leitung der Kommission vor aus dessen Kreis Richard Goldstone ernannt wurde 2 Neben Goldstone gehorten der Kommission als standige Mitglieder an Danie Rossouw Solly Sithole beide Juristen Lillian Baqwa und Gert Steyn Nachdem die Kommission im ersten Jahr des Bestehens nur wenig Einfluss hatte gab es ab dem 1 Oktober 1992 Untersuchungseinheiten in Johannesburg Durban East London Port Elizabeth und Kapstadt in denen unter anderem je ein internationaler Beobachter amtierte 5 Verlauf und Ergebnisse BearbeitenDie Goldstone Kommission erlaubte mit ihrer Arbeit die Fortfuhrung der Mehrparteiengesprache uber ein Ende der Apartheid Die Goldstone Kommission kam unter anderem zu dem Schluss dass eine Dritte Gewalt die insgeheim von der Apartheid Regierung gefordert wurde existiert Die Kommission verfasste insgesamt 47 Berichte etwa uber die geheime Unterstutzung der South African Defence Force und South African Police fur die Aktivitaten der IFP gegen Anhanger des ANC das Massaker von Bisho 6 die Unruhen in den Kapstadter Stadtteilen Crossroads und Nyanga die Ersturmung des Kempton Park World Trade Center durch burische Extremisten sowie Gewalt gegen Polizisten Fur das Massaker von Boipatong im Juni 1992 wurde dagegen eine Verantwortung der Sicherheitskrafte nicht festgestellt Im Zuge von Vernehmungen von Polizisten durch die Kommission betreffs der Zusammenarbeit mit der IFP gab es Einschuchterungs und Vertuschungsversuche durch vorgesetzte Polizeibeamte 7 Es wurde auch bekannt dass der Chef der Polizeieinheit C fur Counterinsurgency Aufstandsbekampfung alle Dokumente vernichten liess die die Zusammenarbeit mit der IFP und der KwaZulu Police belegten 7 Sonstiges BearbeitenGoldstone wurde nach den Wahlen 1994 vom neugewahlten Prasidenten Nelson Mandela zum Richter am Verfassungsgericht der Republik Sudafrika berufen 2009 war Goldstone Verfasser des Goldstone Berichts bei der es um die israelische Militaroperation Gegossenes Blei im Gazastreifen ging Weblinks BearbeitenBericht der Kommission 1993 englisch Bericht der Goldstone Kommission uber die Finanzierung von Inkatha Mitgliedern zur Forderung von Gewalt in den Townships durch die South African Defence Force ab 1986 englisch Einzelnachweise Bearbeiten Das Jahr 1990 in Sudafrika auf der Website von Human Rights Watch englisch abgerufen am 14 Juli 2013 a b SAIRR Race Relations Survey 1991 92 Johannesburg 1992 S lxiii lxiv ISSN 0258 7246 Wortlaut des Gesetzes englisch PDF 53 kB abgerufen am 13 Juli 2013 Abschlussdokumente der Kommission englisch abgerufen am 10 Februar 2016 Report der Kommission 1993 englisch abgerufen am 13 Juli 2013 Bericht bei sahistory org za englisch abgerufen am 13 Juli 2013 a b Dokumente der Wahrheits und Versohnungskommission 1997 Absatz 10 Memento vom 6 Februar 2012 im Internet Archive englisch PDF 70 kB abgerufen am 13 Juli 2013 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Goldstone Kommission amp oldid 239344748