Das Fono oder offiziell Fono Aoao Faitulafono a Samoa (dt. Gesetzgebende Versammlung von Samoa) ist die Legislative des Unabhängigen Staates Samoa. Die 49 Abgeordneten dieses Einkammernparlaments werden alle fünf Jahre in direkter Wahl aus den 41 Wahlkreisen, den sogenannten faipule bestimmt. Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger über 21.
| Fono Aoao Faitulafono a Samoa Gesetzgebende Versammlung von Samoa | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Sitz: | Apia |
| Legislaturperiode: | 5 Jahre |
| Abgeordnete: | 49+1 (47 gewählte Matai, 2 unabhängig vom Matai-System, sowie ein Ausgleichsmandat zur Erfüllung der Frauenquote) |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 2016 |
| Vorsitz: | O le Ao o le Malo Vaʻaletoa Sualauvi II. (nominell); |
| Website | |
| palemene.ws |
47 der Abgeordneten werden aus den Reihen der lokalen Häuptlinge, den sogenannten Matai gewählt. Zwei weitere Sitze stehen außerhalb dieses Matai-Systems zur Wahl, um die "Samoan citizens descended from non-Samoans" zu vertreten.
Funktionen Bearbeiten
Die Hauptfunktion des Parlamentes ist es Gesetze zu verabschieden. Jeder Abgeordnete kann einen Gesetzesvorschlag einbringen, jedoch ist es der Regierung vorbehalten Gesetzesvorschläge einzubringen, die die öffentlichen Finanzen des Staates betreffen. Um Gesetz zu werden, müssen Vorschläge in Kurzform für die Bevölkerung im Fernsehen oder der Zeitung veröffentlicht werden, bevor sie innerhalb von drei Lesungen als Gesetz verabschiedet werden kann.
Obwohl Samoa Mitglied des Commonwealth ist, ist der König Großbritanniens nicht Staatsoberhaupt Samoas. Das Staatsoberhaupt (samoanisch: O le Ao o le Malo) wird auch als Vorsitzender des Fonos gewählt.
Privilegien Bearbeiten
Ähnlich wie im australischen Parlament besitzen die Mitglieder des Fono keine Immunität. Sie können genauso bestraft werden wie jeder andere samoanische Bürger auch. Sie haben jedoch Indemnität, das heißt, sie können nicht für Dinge, die sie im Parlament selbst gesagt haben, belangt werden.
Einzelnachweise Bearbeiten
- (Memento des vom 22. März 2016 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ (Memento vom 17. April 2017 im Internet Archive) S. 2, pdf (englisch)
- Samoa PM accused of racism over anti-Chinese remark In: Radio New Zealand International, 21. Januar 2005. Abgerufen am 9. September 2023. (englisch)
- ↑ palemene.ws Infosheet-02-Legislation pdf (englisch)
- palemene.ws Infosheet-12-Privilege pdf (englisch)
Weblinks Bearbeiten
- Offizielle Webseite von The Parliament of Samoa
- Informationen über die Arbeit des Tono