In der Volksrepublik China gibt es mehrere Eisenbahngerichte (chinesisch 铁路运输法院, Pinyin Tiělù Yùnshū Fǎyuàn, englisch Railway Courts). Diese Sondergerichte sind zuständig für Gerichtsverfahren, die im Zusammenhang mit dem Eisenbahnverkehr in China stehen.
Geschichte Bearbeiten
Zusammen mit anderen Sondergerichten wurden die Eisenbahngerichte von der Staatsführung der Volksrepublik China am 28. September 1954 geschaffen. Nur drei Jahre später erfolgte bereits deren Auflösung.
In den 1980er-Jahren wurden die Eisenbahngerichte mit einem dreistufigen Gerichtsaufbau wieder eingeführt. Das obere Eisenbahngericht wurde jedoch 1987 geschlossen.
Im Zuge der Auflösung des chinesischen Eisenbahnministeriums wurden die Eisenbahngerichte 2012 den lokalen Behörden unterstellt.
Organisation Bearbeiten
Es gibt 58 Eisenbahngerichte und darüber 17 Mittlere Eisenbahngerichte; in Peking übernimmt das 4. Mittlere Volksgericht die Aufgaben eines Mittleren Eisenbahngerichts. Sitze und Gerichtscodes der Mittleren Gerichte:
Zuständigkeit Bearbeiten
Die Zuständigkeit der Eisenbahngerichte wird durch das Oberste Volksgericht genauer bestimmt.
Die Eisenbahngerichte behandeln in erster Linie Straftaten. Dazu gehören beispielsweise solche, die an Bahnhöfen und Bahnstrecken sowie in Zügen begangen werden oder sich gegen Bahnanlagen richten. Bahnmitarbeiter, die straffällig wurden, werden ebenfalls vom Eisenbahnbericht abgeurteilt.
Des Weiteren fallen allgemeine Rechtsstreitigkeiten in die Zuständigkeit der Eisenbahngerichte. So werden beispielsweise Ausgleichszahlungen für verunglückte Reisende oder Umweltschäden infolge des Eisenbahnverkehrs vor den Eisenbahngerichten verhandelt.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- Dale June: Comparative and International Criminal Justice Systems. CRC Press, 2013, Seite 230.
- Jingwen Zhu: Die staatliche Infrastrukturgarantie für die als Wirtschaftsunternehmen geführten Eisenbahnen des Bundes in Deutschland – zugleich eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung zu dem Recht des Eisenbahnwesens in der Volksrepublik China. Herbert Utz Verlag, 2007, S. 161–162, Online-Ausgabe
- 全国铁路法院全部改制移交地方 (2012); China: Railway Courts Integrated into National Court System (2012)
- 最高人民法院关于印发《关于人民法院案件案号的若干规定》及配套标准的通知 (法〔2015〕137号) = Notice of the Supreme People's Court on Issuing the Several Provisions on the Case Numbers of Cases in the People's Courts and the Supporting Standards (2015)
- 最高人民法院关于铁路运输法院案件管辖范围的若干规定 (法释〔2012〕10号) = Several Provisions of the Supreme People's on the Jurisdiction of Railway Transport Courts over Cases (2012)