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Die Einsprache ist das erstinstanzliche Rechtsmittel im schweizerischen Recht und entspricht grundsatzlich im ubrigen deutschsprachigen Raum dem Einspruch Idealtypisch wird die Einsprache von derjenigen Stelle beurteilt welche bereits die angefochtene Verfugung erlassen hat nicht devolutiv Steuerrecht BearbeitenIm schweizerischen Steuerrecht kann gegen die Steuerrechnung Einsprache erhoben werden In der Steuerrechnung ist auf das Recht zur Einsprache und auf die Frist zur Erhebung hinzuweisen und die Behorde zu nennen bei der das Rechtsmittel einzulegen ist Wird keine Einsprache erhoben erwachst die Steuerrechnung in Bestandskraft und kann nur noch geandert werden wenn Revisionsgrunde vorliegen Verwaltungsrecht BearbeitenGegen behordliche Verfugungen ist in erster Instanz die Einsprache als Rechtsmittel vorgesehen In der Verfugung ist auf die Moglichkeit der Einsprache und die Frist zur Erhebung hinzuweisen Die Einsprache bewirkt dass die erlassende Behorde ihre Entscheidung uberpruft und neu entscheidet Das Recht auf Einsprache findet sich sowohl im Bundesrecht als auch im kantonalen Recht In vielen Fallen wird durch ein Bundesgesetz der Rahmen fur das Einspracheverfahren festgelegt das genaue Verfahren regeln kantonale Gesetze Strafrecht BearbeitenIm Militarstrafprozess konnen der Bestrafte und der Oberauditor innert zehn Tagen nach der Eroffnung gegen das Strafmandat beim Auditor schriftlich Einsprache erheben Der Geschadigte kann Einsprache erheben wenn das Strafmandat seine zivilrechtlichen Anspruche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann Artikel 122 Absatz 1 MStP Wird rechtzeitig Einsprache erhoben findet das ordentliche Verfahren statt Das Strafmandat ersetzt die Anklageschrift fur das Verfahren vor Militargericht Artikel 122 Absatz 2 MStP Die Einsprache im Militarstrafprozess ist somit gewissermassen devolutiv Wenn keine Einsprache erhoben oder diese zuruckgezogen wird wird das Strafmandat zu einem rechtskraftigen Urteil Artikel 123 Absatz 1 MStP Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Einsprache amp oldid 228119290