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Demokratieförderung Unter engl democracy promotion oder democracy building versteht man Ansätze in der Entwicklungszusam

Demokratieförderung

Unter Demokratieförderung (engl.: democracy promotion oder democracy building) versteht man Ansätze in der Entwicklungszusammenarbeit, durch die Demokratisierungsprozesse angestoßen, gestärkt oder auch stabilisiert werden sollen. Der Begriff wird oft im Zusammenhang mit der Transformation der sozialistischen Staaten des ehemaligen Ostblocks Anfang der 1990er Jahre und im Zusammenhang mit der Entwicklung von Demokratien in der Dritten Welt verwendet.

Demokratieförderung im weiteren Sinne Bearbeiten

Demokratieindex 2019 (Quelle: The Economist)
Vollständige Demokratien:
  • 9–10
  • 8,01–8,99
    		•  Unvollständige Demokratien:
  • 7–8
  • 6–6,99
    		•  Hybridregime (Mischformen):
  • 5–5,99
  • 4–4,99
    		•  Autoritäre Regime:
  • 3–3,99
  • 2–2,99
  • 0–1,99
    		•
  • Keine Daten

    • Demokratieförderung im weiteren Sinne versucht, solche Bedingungen zu schaffen und zu verbessern, durch die Prozesse der Demokratisierung erst möglich werden. Es gibt hierzu unterschiedliche Ansätze.

    • In Anlehnung an die Modernisierungstheorie wird davon ausgegangen, dass sich durch sozio-ökonomische Entwicklung die Kräfteverhältnisse in einer Gesellschaft verschieben – wodurch es dann zu einem Wertewandel kommt.
    • Der Ansatz, Menschenrechte, Minderheitenrechte und Emanzipationsbewegungen zu fördern, hat hingegen das Ziel, das Individuum zu stärken und so Herrschaft zu begrenzen.
    • Ähnlich wird auch bei der Konfliktbearbeitung vorgegangen. Hier geht es jedoch auch darum, erst einmal einen stabilen, friedlichen Rahmen zu schaffen, der dann die Voraussetzung für Demokratisierung bietet.

    Demokratieförderung im engeren Sinne Bearbeiten

    Zur Demokratieförderung im engeren Sinne gehören politische Eingriffe, durch welche pro-demokratische Kräfte und demokratische Institutionen gestärkt werden. Unterscheiden kann man hier zwischen indirekten und direkten Ansätzen.

    • Zu den indirekten Ansätzen gehört es, gute Regierungsführung (Good Governance) zu unterstützen und pro-demokratische Kräfte in Parteien, Gewerkschaften, Medien und der Zivilgesellschaft zu fördern.
    • Eine direkte Form von Demokratieförderung ist es hingegen, gezielt einzugreifen, um ein autoritäres Regimes durch ein demokratisches Regime zu ersetzen. Hierbei spricht man von „regime change“.

    Ziele und Instrumente Bearbeiten

    Die Ziele der Demokratieförderung konzentrieren sich auf drei Themengebiete:

    Damit Wahlen frei und fair sind, setzt die Demokratieförderung auf Wahlberatung, organisatorische Unterstützung sowie Wahlbeobachtung. Ein weiteres Instrument ist es, die Arbeit demokratischer Parteien durch Beratung und organisatorische Unterstützung zu fördern.

    Demokratieförderung kann außerdem auch darin bestehen, durch juristische Beratung demokratische Verfassungsprozesse zu unterstützen sowie durch institutionelle, personelle oder auch finanzielle Hilfen dazu beizutragen, dass sich eine unabhängige Justiz entwickelt.

    Der Aufbau einer Zivilgesellschaft wird durch die Förderung von NGOs, der politischen Bildung der Bevölkerung, der Förderung freier Medien und freier Gewerkschaften gefördert.

    Demokratieförderung in Deutschland Bearbeiten

    Das deutsche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erklärt:

    „Um Demokratisierungsprozesse und den Aufbau von Rechtsstaaten zu fördern, hat Deutschland mit zahlreichen Partnerländern eine Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schwerpunkt ‚Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung (Governance)‘ vereinbart. Das BMZ engagiert sich insbesondere für den Schutz der Menschenrechte, die politische Teilhabe aller Bevölkerungsschichten und die Medienfreiheit.“

    Ähnliche Ansätze verfolgen auch regierungsnahe Institutionen wie die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie die Parteinahen Stiftungen. Die grünnahe Heinrich-Böll-Stiftung hat sich Demokratieförderung als besonderen Arbeitsschwerpunkt gesetzt, wozu in ihrem Verständnis auch die Geschlechterdemokratie und die Förderung der Anerkennung vielfältiger sexueller Orientierungen und Geschlechtsidentitäten gehört.

    Bundesfamilienministerin Franziska Giffey forderte nach den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 angesichts der fremdenfeindlichen Demonstrationen ein Gesetz zur Demokratieförderung. Ein solches Gesetz müsse „unmissverständlich klar machen, dass es auch die Aufgabe des Staates sei, die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren“. Vor allem bei der politischen Bildung junger Menschen gebe es Nachholbedarf.

    Demokratieförderung durch die EU Bearbeiten

    Für die Europäische Union ist Demokratieförderung ein Anliegen von großer Bedeutung. Grundlage hierfür sind die Artikel 2 und 21 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) sowie Artikel 205 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

    Im Einzelnen erklärt die EU:

    „Die weltweite Förderung der Demokratie ist eine vorrangige Aufgabe für die Europäische Union. Als Reaktion auf die politischen Veränderungen der jüngsten Zeit hat die EU neue Strategien für die Demokratisierung entwickelt. Die Europäische Nachbarschaftspolitik wurde angepasst und basiert nun auf dem Prinzip „mehr für mehr“ und der Förderung von „tiefgehender Demokratie“. Als einziges direkt gewähltes Organ der EU setzt sich das Europäische Parlament in besonderem Maße für die Demokratieförderung ein.“

    Literatur Bearbeiten

    Weblinks Bearbeiten

    Einzelnachweise Bearbeiten

    1. CPI 2019
    2. Matthias Freise: Externe Demokratieförderung in postsozialistischen Transformationsstaaten, S. 39
    3. BMZ - Glossar
    4. GIZ: Demokratieförderung. Für einen konstruktiven Dialog zwischen Staat und Bürger
    5. Heinrich-Böll-Stiftung: Demokratie Dort heißt es u. a.: „Die Stärkung der Zivilgesellschaft und demokratisch legitimierte Parlamente sind unser Anliegen. Wir wollen die politischen und sozialen Rechte von Frauen stärken und setzen uns gegen die Diskriminierung und Kriminalisierung von Menschen ein, deren sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität nicht den Mehrheitsnormen entspricht, kurz: LSBTI.“
    6. Franziska Giffey will Gesetz zur Förderung der Demokratie. In: Zeit online. 5. September 2018, abgerufen am 21. September 2018.
    7. Europäisches Parlament: Demokratieförderung und Wahlbeobachtung
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    Veröffentlichungsdatum:
    Unter Demokratieforderung engl democracy promotion oder democracy building versteht man Ansatze in der Entwicklungszusammenarbeit durch die Demokratisierungsprozesse angestossen gestarkt oder auch stabilisiert werden sollen Der Begriff wird oft im Zusammenhang mit der Transformation der sozialistischen Staaten des ehemaligen Ostblocks Anfang der 1990er Jahre und im Zusammenhang mit der Entwicklung von Demokratien in der Dritten Welt verwendet Inhaltsverzeichnis 1 Demokratieforderung im weiteren Sinne 2 Demokratieforderung im engeren Sinne 3 Ziele und Instrumente 4 Demokratieforderung in Deutschland 5 Demokratieforderung durch die EU 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseDemokratieforderung im weiteren Sinne Bearbeiten nbsp Demokratieindex 2019 Quelle The Economist 1 Vollstandige Demokratien 9 10 8 01 8 99 Unvollstandige Demokratien 7 8 6 6 99 Hybridregime Mischformen 5 5 99 4 4 99 Autoritare Regime 3 3 99 2 2 99 0 1 99 Keine DatenDemokratieforderung im weiteren Sinne versucht solche Bedingungen zu schaffen und zu verbessern durch die Prozesse der Demokratisierung erst moglich werden Es gibt hierzu unterschiedliche Ansatze In Anlehnung an die Modernisierungstheorie wird davon ausgegangen dass sich durch sozio okonomische Entwicklung die Krafteverhaltnisse in einer Gesellschaft verschieben wodurch es dann zu einem Wertewandel kommt Der Ansatz Menschenrechte Minderheitenrechte und Emanzipationsbewegungen zu fordern hat hingegen das Ziel das Individuum zu starken und so Herrschaft zu begrenzen Ahnlich wird auch bei der Konfliktbearbeitung vorgegangen Hier geht es jedoch auch darum erst einmal einen stabilen friedlichen Rahmen zu schaffen der dann die Voraussetzung fur Demokratisierung bietet Demokratieforderung im engeren Sinne BearbeitenZur Demokratieforderung im engeren Sinne gehoren politische Eingriffe durch welche pro demokratische Krafte und demokratische Institutionen gestarkt werden Unterscheiden kann man hier zwischen indirekten und direkten Ansatzen Zu den indirekten Ansatzen gehort es gute Regierungsfuhrung Good Governance zu unterstutzen und pro demokratische Krafte in Parteien Gewerkschaften Medien und der Zivilgesellschaft zu fordern Eine direkte Form von Demokratieforderung ist es hingegen gezielt einzugreifen um ein autoritares Regimes durch ein demokratisches Regime zu ersetzen Hierbei spricht man von regime change Ziele und Instrumente BearbeitenDie Ziele der Demokratieforderung konzentrieren sich auf drei Themengebiete Freie Wahlen Demokratische Institutionen ZivilgesellschaftDamit Wahlen frei und fair sind setzt die Demokratieforderung auf Wahlberatung organisatorische Unterstutzung sowie Wahlbeobachtung Ein weiteres Instrument ist es die Arbeit demokratischer Parteien durch Beratung und organisatorische Unterstutzung zu fordern Demokratieforderung kann ausserdem auch darin bestehen durch juristische Beratung demokratische Verfassungsprozesse zu unterstutzen sowie durch institutionelle personelle oder auch finanzielle Hilfen dazu beizutragen dass sich eine unabhangige Justiz entwickelt Der Aufbau einer Zivilgesellschaft wird durch die Forderung von NGOs der politischen Bildung der Bevolkerung der Forderung freier Medien und freier Gewerkschaften gefordert 2 Demokratieforderung in Deutschland BearbeitenDas deutsche Bundesministerium fur wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung BMZ erklart Um Demokratisierungsprozesse und den Aufbau von Rechtsstaaten zu fordern hat Deutschland mit zahlreichen Partnerlandern eine Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schwerpunkt Demokratie Zivilgesellschaft offentliche Verwaltung Governance vereinbart Das BMZ engagiert sich insbesondere fur den Schutz der Menschenrechte die politische Teilhabe aller Bevolkerungsschichten und die Medienfreiheit 3 Ahnliche Ansatze verfolgen auch regierungsnahe Institutionen wie die Deutsche Gesellschaft fur Internationale Zusammenarbeit GIZ 4 sowie die Parteinahen Stiftungen Die grunnahe Heinrich Boll Stiftung hat sich Demokratieforderung als besonderen Arbeitsschwerpunkt gesetzt wozu in ihrem Verstandnis auch die Geschlechterdemokratie und die Forderung der Anerkennung vielfaltiger sexueller Orientierungen und Geschlechtsidentitaten gehort 5 Bundesfamilienministerin Franziska Giffey forderte nach den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 angesichts der fremdenfeindlichen Demonstrationen ein Gesetz zur Demokratieforderung Ein solches Gesetz musse unmissverstandlich klar machen dass es auch die Aufgabe des Staates sei die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren Vor allem bei der politischen Bildung junger Menschen gebe es Nachholbedarf 6 Demokratieforderung durch die EU BearbeitenFur die Europaische Union ist Demokratieforderung ein Anliegen von grosser Bedeutung Grundlage hierfur sind die Artikel 2 und 21 des Vertrags uber die Europaische Union EUV sowie Artikel 205 des Vertrags uber die Arbeitsweise der Europaischen Union AEUV Im Einzelnen erklart die EU Die weltweite Forderung der Demokratie ist eine vorrangige Aufgabe fur die Europaische Union Als Reaktion auf die politischen Veranderungen der jungsten Zeit hat die EU neue Strategien fur die Demokratisierung entwickelt Die Europaische Nachbarschaftspolitik wurde angepasst und basiert nun auf dem Prinzip mehr fur mehr und der Forderung von tiefgehender Demokratie Als einziges direkt gewahltes Organ der EU setzt sich das Europaische Parlament in besonderem Masse fur die Demokratieforderung ein 7 Literatur BearbeitenAndrea Gawrich Demokratieforderung von Europarat und OSZE Ein Beitrag zur europaischen Integration Springer Wiesbaden 2014 ISBN 978 3 531 19827 9 Heinrich Boll Stiftung Import Export Demokratie 20 Jahre Demokratieforderung in Ost Sudosteuropa und dem Kaukasus Berlin 2010 ISBN 978 3 86928 023 3 Annette Junemann Michele Knodt Hrsg Externe Demokratieforderung durch die Europaische Union Nomos Baden Baden 2007 ISBN 9783832927943 Wolfgang Merkel Strategien der Demokratieforderung Konzept und Kritik In Joachim Raschke Ralf Tils Strategie in der Politikwissenschaft Konturen eines neuen Forschungsfelds VS Verlag Wiesbaden 2010 S 169 Weblinks BearbeitenPaula J Campay and Thomas Carothers Democracy Promotion Foreign Affairs May June 2003 Materialien zum Thema Demokratieforderung Materialsammlung und Dossier der Heinrich Boll Stiftung deutsch und englisch Einzelnachweise Bearbeiten CPI 2019 Matthias Freise Externe Demokratieforderung in postsozialistischen Transformationsstaaten S 39 BMZ Glossar GIZ Demokratieforderung Fur einen konstruktiven Dialog zwischen Staat und Burger Heinrich Boll Stiftung Demokratie Dort heisst es u a Die Starkung der Zivilgesellschaft und demokratisch legitimierte Parlamente sind unser Anliegen Wir wollen die politischen und sozialen Rechte von Frauen starken und setzen uns gegen die Diskriminierung und Kriminalisierung von Menschen ein deren sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentitat nicht den Mehrheitsnormen entspricht kurz LSBTI Franziska Giffey will Gesetz zur Forderung der Demokratie In Zeit online 5 September 2018 abgerufen am 21 September 2018 Europaisches Parlament Demokratieforderung und Wahlbeobachtung Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Demokratieforderung amp oldid 230291811