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Danny Eichelbaum 25 Dezember 1973 in Treuenbrietzen ist ein deutscher Politiker CDU Seit 2009 ist er Abgeordneter des Landtages Brandenburg Danny Eichelbaum 2019 Inhaltsverzeichnis 1 Leben und Beruf 2 Politik 3 Kritik 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseLeben und Beruf BearbeitenVon 1980 bis 1990 besuchte Eichelbaum eine Polytechnische Oberschule in Juterbog 1992 schloss er den Besuch des Gymnasiums im gleichen Ort mit dem Abitur erfolgreich ab Von 1992 bis 1998 studierte er zunachst an der Europa Universitat Viadrina in Frankfurt Oder und dann an der Universitat Potsdam Rechtswissenschaften und bestand sein 1 Staatsexamen Daran anschliessend absolvierte er sein Referendariat unter anderem bei Peter Michael Diestel 1 2001 bestand er das 2 Staatsexamen und ist seitdem als Volljurist tatig Von 2001 bis 2009 arbeitete er als Buroleiter der Bundestagsabgeordneten Katherina Reiche Er ist ledig und lebt in Juterbog Politik BearbeitenSeit 1992 ist Eichelbaum Mitglied der CDU und seit 1993 auch Mitglied des Vorstandes der CDU Teltow Flaming Von 1995 an war er stellvertretender Vorsitzender dieses Verbandes bevor er 2005 zu deren Vorsitzenden gewahlt wurde Seit 1998 ist er Mitglied des Kreistages Teltow Flaming und wurde dort 2003 Vorsitzender seiner Fraktion Eichelbaum war zudem von 1998 bis 2012 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Juterbog Seit Juni 2019 ist Eichelbaum Vorsitzender des Kreistages Teltow Flaming und Stadtverordnetenvorsteher der Stadtverordnetenversammlung Juterbog Ferner seit 2019 Vorstandsmitglied des Landkreistages Brandenburg und seit November 2019 stellvertretender Vorsitzender der CDU Landtagsfraktion Brandenburg 2 Zur Landtagswahl in Brandenburg am 27 September 2009 kandidierte Eichelbaum im Landtagswahlkreis Teltow Flaming I fur ein Mandat und zog uber die Landesliste in den Landtag ein 3 Er war in der 5 Wahlperiode ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss Richterwahlausschuss sowie in der Parlamentarischen Kontrollkommission ausserdem ist er der Rechtspolitische Sprecher seiner Fraktion im Landtag Seit Juli 2011 ist Eichelbaum Landesvorsitzender des Arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen Brandenburg Im November 2011 ubernahm er den Vorsitz des Rechtsausschusses des Landtages Brandenburg Er legte dieses Amt auf eigenen Wunsch hin im Januar 2014 nieder In der 7 Wahlperiode des Landtages Brandenburg ist Eichelbaum ordentliches Mitglied des Rechtsausschusses sowie des Ausschusses fur Landwirtschaft Umwelt und Klimaschutz des Ausschusses fur Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik und des Richterwahlausschusses Weiterhin ist er Sprecher fur Rechtspolitik seiner Fraktion Im Juni 2019 wahlten die Kreistagsabgeordneten Danny Eichelbaum zum neuen Vorsitzenden des Kreistages von Teltow Flaming die Stadtverordneten in der Stadt Juterbog wahlten ihn zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Seit August 2019 ist Eichelbaum Vorstandsmitglied des Landkreistages Brandenburg Im November 2019 wahlte ihn die CDU Landtagsfraktion Brandenburg zum stellvertretenden Vorsitzenden Am 17 November 2022 wahlte der Landtag Brandenburg Danny Eichelbaum einstimmig zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus und der Erkrankung COVID 19 Im April 2013 wurde Eichelbaum zum Prasidenten des Ringer Verbandes Brandenburg gewahlt Danny Eichelbaum ist seit 2015 Mitglied der Marineoffiziersvereinigung MOV Kritik BearbeitenEichelbaum geriet im Januar 2011 in die Kritik als er die Einfuhrung einer pauschalen sozialvertraglichen Gerichtsgebuhr fur Sozialgerichtsbarkeit mit der Aussage Es gibt viele offensichtlich unbegrundete Klagen von ALG II Empfangern Gerichtsgebuhren wurden die Hemmschwelle senken die Sozialgerichte mit der Einreichung erfolgloser Klagen zu uberschwemmen forderte Hierbei sollte in erster Instanz bei den Sozialgerichten eine pauschale Gebuhr von 75 Euro pro Klage erhoben werden 4 Dieses Zitat jedoch stellt nur einen Teilausschnitt eines Interviews dar welches Eichelbaum am 1 Januar 2011 der DPA gab Eichelbaum folgte damit einer Empfehlung der Justizministerkonferenz des Bundesrates und aller Prasidenten der Landessozialgerichte Des Weiteren wurde im Jahr 2012 aufgrund von anonymen Anzeigen gegen Danny Eichelbaum ein Ermittlungsverfahren eingeleitet Dem CDU Politiker wurden falsche Angaben zu seinem Wohnsitz und uberhohte Fahrtkostenpauschalen des Landtags vorgehalten Die zustandige Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen eine Geldauflage an gemeinnutzige Organisationen im Januar 2014 ein 153a Abs 1 Nr 2 StPO Laut Staatsanwaltschaft haben sich die Vorwurfe der Wahlfalschung und des Betruges in strafrechtlicher Hinsicht nicht bestatigt Danny Eichelbaum ist damit nicht bestraft es erfolgte keine Registereintragung die Unschuldsvermutung gilt weiterhin Die Kosten des Verfahrens musste die Staatskasse tragen Trotzdem stellte Danny Eichelbaum sein Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Landtages Brandenburg im Januar 2014 zur Verfugung Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Danny Eichelbaum Sammlung von Bildern Biografieseite fur die 7 Wahlperiode beim Landtag Brandenburg Offizielle Webseite von Danny Eichelbaum Parlamentsdokumentation Brandenburg der genaue Datensatz muss mit der Suchfunktion ermittelt werden Offizielle Webseite der CDU Fraktion im Landtag BrandenburgEinzelnachweise Bearbeiten Vita auf der personlichen Internetseite Webseite des Politikers Danny eichelbaum Abgerufen am 16 Januar 2020 Abgeordnete der 5 Wahlperiode im Landtag Brandenburg auf der Webseite des Brandenburger Landtages Memento des Originals vom 1 Februar 2014 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www landtag brandenburg de PDF 7 kB CDU Politiker fordert Gebuhr bei Sozialgerichten Memento vom 2 Januar 2011 im Internet Archive In Welt online vom 1 Januar 2011Normdaten Person Wikipedia Personensuche Kein GND Personendatensatz Letzte Uberprufung 25 Januar 2019 PersonendatenNAME Eichelbaum DannyKURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker CDU MdLGEBURTSDATUM 25 Dezember 1973GEBURTSORT Treuenbrietzen Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Danny Eichelbaum amp oldid 238539755