Dan Jørgensen

Dan Jørgensen (* 12. Juni 1975 in Odense) ist ein dänischer Politiker der Socialdemokraterne und seit dem 15. Dezember 2022 Minister für Entwicklungszusammenarbeit und Globale Klimapolitik. Zuvor war er seit dem 27. Juni 2019 Minister für Klima, Energie und Versorgung im Kabinett Frederiksen I. Zuvor war er Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Fischerei in den Regierungen Thorning-Schmidt I und II.

Dan Jørgensen (2005)

Von 2004 bis 2013 war er Mitglied des Europäischen Parlaments für die Socialdemokraterne, als Teil der Sozialdemokratischen Partei Europas. Bei der Europawahl 2009 war Jørgensen als Spitzenkandidat seiner Partei angetreten. Seine politischen Schwerpunkte sind u. a. die Klimaherausforderung und Tierschutz.

Er erreichte einen Bachelor-Hochschulabschluss in Politikwissenschaft von der Universität Aarhus, wo er weiterhin als Gastdozent tätig war.

Kindheit und Jugend

Jörgensen wuchs in Morud auf der dänischen Insel Fünen auf, besuchte das Nordfyns Gymnasium und studierte an der Universität Aarhus, wo er einen Masterabschluss in Politikwissenschaft erwarb. Er studierte auch Politikwissenschaften an der Universität von Washington.

Politische Laufbahn

Mitglied des Europäischen Parlaments, 2004–2013

Jørgensen wurde bei den Europawahlen 2004 mit 10.350 Stimmen zum Mitglied des Europäischen Parlaments für Dänemark gewählt und 2009 mit 233.266 Stimmen wiedergewählt.

Im Parlament war Jørgensen der Leiter der dänischen Delegation der Sozialdemokraterne, der damals größten Fraktion des Landes. Ab 2004 war er stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und war Stellvertreter im Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Neben seinen Aufgaben in den Ausschüssen war er auch Mitglied der Parlamentsdelegation für die Beziehungen zum Iran und Stellvertreter in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

Karriere in der dänischen Politik

Im Februar 2014 unterzeichnete Jørgensen als Minister für Ernährung Landwirtschaft und Fischerei eine Verordnung, die das rituelle Schlachten von Tieren ohne vorherige Betäubung verbot.

Bei den dänischen Parlamentswahlen 2015 wurde Jørgensen Mitglied des Folketing.

Minister für Klima und Energie und öffentliche Versorgungsbetriebe, 2019 - heute

Dan Jørgensen wurde nach der Wahl im Juni 2019 Minister für Klima und Energie und öffentliche Versorgungsbetriebe im Kabinett Frederiksen I.

Jørgensen und seine Regierung haben mit der Vereinbarung, Dänemarks territoriale Emissionen bis 2030 um 70 % im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, der Entscheidung, die Öl- und Gasexploration nach 2050 zu stoppen(auch aufgrund der Tatsache, dass sich bei der letzten Auktion nur ein Unternehmen um einen Pachtvertrag beworben hat) und den Energieinseln in der Nordsee internationale Schlagzeilen gemacht. Außerdem vereinbarte Dänemark 2020 mit Deutschland eine engere Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Offshore-Windkraft durch Cluster in der Nord- und Ostsee, um erneuerbare Energien und die Wasserstoffproduktion voranzutreiben.

Die Amtszeit von Jørgensen im Jahr 2020 wurde von grünen Nichtregierungsorganisationen jedoch überwiegend negativ bewertet.

Mehr als ein Jahr nach der Festlegung eines anspruchsvollen Reduktionsziels für das Jahrzehnt gibt es im Februar 2021 noch keine konkreten Pläne für den Umgang mit den verbleibenden zwei Dritteln der notwendigen Reduktionen, um das dänische Emissionsziel für 2030 zu erreichen.

Die Regierung hat ihre Klimastrategie als "Hockeyschläger"-Modell beschrieben, was bedeutet, dass sie plant, neue Technologien und sinkende Kosten abzuwarten und so die meisten Reduktionen erst am Ende des Jahrzehnts zu erreichen – diese Strategie wurde von anderen politischen Parteien als "Bjørn Lomborg"-Traum bezeichnet.

Trotz Plädoyers des UNFCCC, des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank, der dänischen Wirtschaftsräte und des dänischen Rats für Klimawandel, hat Jørgensen die Einführung eines höheren Kohlenstoffpreises verschoben, obwohl Dänemark mit der Einführung 1992 ein Vorreiter war. Der Widerstand gegen höhere Kohlenstoffsteuern wurde von Verbänden, die die wichtigsten emittierenden Sektoren repräsentieren, wie dem Verband der dänischen Industrie und dem dänischen Rat für Landwirtschaft und Ernährung, positiv aufgenommen.

Ab Januar 2021 wird Dänemark einen viel niedrigeren Kohlenstoffpreis haben als seine Nachbarn im Jahr 2030, was zur Folge hat, dass z. B. LKWs aus Deutschland mit dem Tanken ausharren, bis sie in Dänemark sind, um von den niedrigen Dieselpreisen in Dänemark zu profitieren. Dänemark ist auch eines der vier EU-Länder ohne Kohlenstoffsteuern auf Passagierflüge. Tatsächlich hatte Jørgensens Regierung Pläne, während der COVID-19-Pandemie Inlandsflüge durch Subventionierung von Inlandsflügen zu gewährleisten, eine Entscheidung, die von grünen NGOs und den unterstützenden Parteien Rot-Grüne Allianz und der Sozialistischen Volkspartei missbilligt wurde. Die Entscheidung wurde nicht umgesetzt, da die Europäische Kommission sie aufgrund der Vorschriften für staatliche Beihilfen nicht genehmigen wollte.

Der ursprüngliche Vorschlag von Dan Jørgensen und der dänischen Regierung für ein Gesetz zu Elektrofahrzeugen sah vor, bis 2030 insgesamt 500.000 Elektrofahrzeuge (inkl. Plugin-Hybrid-Fahrzeuge) zuzulassen. Wäre der Vorschlag angenommen worden, hätte dies bedeutet, dass es in Dänemark mehr Autos mit reinen Verbrennungsmotoren als im Jahr 2020 gegeben hätte. Auf Druck anderer politischer Parteien einigte man sich darauf, dass es bis 2030 775.000 Elektrofahrzeuge geben würde.

Während seiner Amtszeit schloss Jørgensen eine formelle Vereinbarung mit dem Zementhersteller Aalborg Portland (Dänemarks größter Kohlenstoffemittent mit einem Anteil von 4 % an den nationalen Emissionen), die besagt, dass sie ihre jährlichen Emissionen nicht unter das Niveau von 1990 von 1,54 Millionen CO₂-Tonnen senken müssen.

Ebenso wurde Jørgensen dafür kritisiert, staatlichen Unternehmen zu erlauben, den Ausbau der Infrastruktur für fossile Brennstoffe fortzusetzen, wie z. B. eine 115 km lange Erdgaspipeline, die mit sozioökonomischen Kosten von 113 Millionen Dollar für Dänemark verbunden ist. In einer formellen Antwort an das Parlament bestätigte Dan Jørgensen, dass die Gaspipeline kurzfristig weder die Kohlenstoffemissionen reduzieren noch Arbeitsplätze in Dänemark schaffen würde.

Dan Jørgensen holte sich im Juni 2020 eine "blutige Nase", eine formale Kritik von einer Mehrheit im Parlament wegen Verzögerungen der Verhandlungen mit anderen politischen Parteien hinsichtlich Biokraftstoffe.

Wie im Klimagesetz festgelegt, muss der dänische Rat für Klimawandel jährlich Empfehlungen für die Klimabemühungen der dänischen Regierung aussprechen und einen Statusbericht erstellen. Im Februar 2021 hält es der dänische Klimarat für unwahrscheinlich, dass die Regierung von Dan Jørgensen das Ziel einer 70%igen Reduktion der Treibhausgase bis 2030 erreichen wird.

Trotz dieser Kontroversen ist Jørgensen ein starker Kommunikator in Sachen Klimawandel. Einige Beispiele sind ein englischsprachiger Podcast namens Planet A und eine Videokampagne auf Facebook, die den Dänen rät, mehr Gemüse in ihre Fleischbällchen zu tun. Die Kampagne mit Mogens Jensen kostete die dänischen Steuerzahler 1,2 Millionen Kronen.

Posten als MdEP

• Stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit
• Mitglied im Haushaltskontrollausschuss
• Mitglied im Nichtständiger Ausschuss zum Klimawandel
• Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu der Volksrepublik China
• Stellvertreter im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
• Stellvertreter in der Delegation für die Beziehungen zu Japan

Von 2009 bis 2013 war Jørgensen Stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Er war Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu Iran.

Veröffentlichungen

• 'Eurovisioner – Essays om fremtidens Europa' (Copenhagen, Informations Forlag 2006)
• 'EU needs to take action' in 'Caution Dangerous chemicals – Obsolete Pesticides' (Union for Europe of the Nations, Belgium 2007)
• 'Mellem Mars og Venus' in 'Fra fællesmarked til fællesskab?' (The European Communities, Belgium 2007)
• 'Grøn Globalisering – miljøpolitik i forandring' (Hovedland 2007)
• 'Politikere med begge ben på jorden hænger ikke på træerne' (Informations Forlag, 2009)
• 'Grønt håb – Klimapolitik 2.0' (Forlaget Sohn, 2010).

Weblinks

• Offizielle Internetseite von Dan Jørgensen
• Dan Jørgensen in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments

Quellen

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