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Der Stadtrat von Paris franzosisch Conseil de Paris ist das beratende Gremium fur die Stadt Paris die Hauptstadt von Frankreich Es hat die Befugnisse eines Gemeinderats conseil municipal und ebenso die eines Departementrat conseil departemental fur das Departement de Paris entsprechend dem sogenannten PLM Gesetz Loi PLM von 1982 das die Verwaltung von Paris Lyon und Marseille neu regelte Paris ist die einzige Gebietskorperschaft in Frankreich die zugleich eine Gemeinde und ein Departement ist Der Burgermeister von Paris hat den Vorsitz im Stadtrat und damit die Befugnisse des Burgermeisters und des Prasidenten des Departementrates Derzeit gibt es 163 Ratsmitglieder Stand Juni 2020 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Wahlsystem 3 Die Ratsmitglieder fur den Stadtrat 2014 2020 4 Siehe auch 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenParis und sein Umland wurden in der Vergangenheit fast immer vom jeweils hochsten franzosischen Gemeinwesen verwaltet Vor der Revolution von 1789 von der Krone danach von einem Prafekten fur das Departement Seine der von der Regierung ernannt wurde Einen Burgermeister von Paris gab es fruher nur fur kurze Zeitspannen wahrend des 18 und des 19 Jahrhunderts Von 1977 bis 2019 war Paris eine Gemeinde und zugleich ein Departement Beide Gebietskorperschaften wurden von denselben Institutionen verwaltet dem damaligen Stadtrat von Paris mit dem Burgermeister von Paris als dem Ratsvorsitzenden Dasselbe Gremium traf zusammen entweder als Stadtrat oder als Departementrat conseil general conseil departemental je nach den Gegenstanden die in den Ratssitzungen behandelt wurden Am 28 Februar 2017 verabschiedete die Nationalversammlung ein Gesetz das bestimmte dass die Aufgaben der Gemeinde und des Departements verschmolzen wurden zu einer neuen Gebietskorperschaft der Stadt Paris Ville de Paris Das Gesetz trat am 1 Januar 2019 in Kraft 1 Die heutige Pariser Verwaltungsorganisation enthalt noch Spuren ihrer Vergangenheit als Verwaltung des Departement Seine Die Pariser Polizeiprafektur Prefecture de police der auch die Feuerwehr von Paris untersteht hat die Jurisdiktion beispielsweise auf den Gebieten Brandschutz und Rettungswesen fur das Gebiet der petite couronne kleine Krone oder Halo von Paris also die drei an Paris angrenzenden Departements Seine Saint Denis Hauts de Seine und Val de Marne Die Polizeiprafektur untersteht direkt der franzosischen Regierung Paris hat keine eigene Stadtpolizei wohl aber einen eigenen Gemeindevollzugsdienst 1 Wahlsystem BearbeitenDie Stadt ist in 17 Wahlkreise aufgeteilt die die 20 Stadtbezirke arrondissements municipaux reprasentieren In diesen Wahlkreisen werden die Mitglieder der Stadtbezirksrate conseil d arrondissement und des Stadtrats conseil municipal gewahlt Fur die Kommunalwahlen 2020 wurde fur die Arrondissements 1 2 3 und das 4 ein einziger Wahlkreis mit der Bezeichnung Paris Centre geschaffen 2 Kein Stadtbezirk wahlt weniger als 10 Mitglieder des Rates fur das Arrondissement bzw 3 Stadtratsmitglieder keiner wahlt mehr als 40 Mitglieder des Stadtbezirksrates conseil d arrondissement oder mehr als 14 Stadtratsmitglieder Insgesamt gibt es 354 Mitglieder der Stadtbezirksrate und 163 Stadtratsmitglieder 3 Eine Auswahl der Mitglieder eines jeden Stadtbezirksrates etwa die Halfte der Sitze in ihrem jeweiligen Stadtbezirksrats und zwar die Kandidaten im oberen Feld der jeweiligen Wahlliste stellt zugleich die Mitglieder des Stadtrats dieser tragt die Bezeichnung Stadtrat von Paris Conseil de Paris Der Stadtrat wiederum wahlt den Burgermeister von Paris eine Woche nach den Kommunalwahlen wobei im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit der Stadtrate erforderlich ist in einer gegebenenfalls erforderlichen dritten Wahlrunde genugt die einfache Mehrheit 2 3 Die Stadtbezirksrate und Stadtrate werden in einer Listenwahl mit starren Listen im System der Romanischen Mehrheitswahl mit Bonusmandaten fur die Liste mit den meisten Stimmen gewahlt 3 Wenn eine Liste im ersten Wahlgang eine Mehrheit von mindestens 25 der Wahlberechtigten erlangt erhalt sie von vornherein die Halfte aller Sitze danach wird die verbliebene Halfte der Sitze proportional nach dem D Hondt Verfahren auf alle Listen einschliesslich der Gewinner Liste verteilt die mindestens 5 der Stimmen erhalten haben 4 Wenn keine Liste im ersten Wahlgang mindestens 25 erhalten hat kommt es eine Woche spater zu einem zweiten Wahlgang Alle Wahllisten die im ersten Wahlgang mindestens 10 der Stimmen erhalten haben nehmen am zweiten Wahlgang teil 3 Die verbliebenen Listen mit mindestens 55 der Stimmen im ersten Wahlgang konnen Verbindungen mit anderen Listen eingehen sie mussen das aber nicht tun 3 Im zweiten Wahlgang genugt die einfache Mehrheit um Bonussitze zu erhalten 3 Dieses Wahlsystem fuhrt dazu dass eine Liste eine absolute Mehrheit der Sitze im Rat erringen kann ohne eine absolute Mehrheit der Stimmen bekommen zu haben Die Ratsmitglieder fur den Stadtrat 2014 2020 BearbeitenIn der folgenden Tabelle sind die 163 Ratsmitglieder aufgefuhrt die bei den Kommunalwahlen in Paris 2014 gewahlt wurden 5 Stadtrate nach Partei und Arrondissement Arrondissement Sitze Mehrheitsfraktion Opposition nicht registriertPS EELV PCF DVG PRG UMP UDI MoDem DVD PG1 1 1 2 2 1 1 3 3 1 1 1 4 2 2 5 4 1 2 1 6 3 2 1 7 4 3 1 8 3 3 9 4 1 3 10 7 4 1 1 1 11 11 5 2 1 1 2 12 10 4 1 2 1 1 1 13 13 6 2 2 1 1 1 14 10 5 1 1 1 1 1 15 18 2 1 12 1 2 16 13 1 8 2 1 1 17 12 2 7 2 1 18 15 6 3 2 1 1 1 1 19 14 7 3 2 2 20 14 7 2 2 2 1Summe 163 55 16 13 5 2 51 10 6 4 1Mehrheit 91 Sitze Opposition 71 Sitze Nicht registriert 1 Sitz Siehe auch BearbeitenArrondissement municipal Brigade de sapeurs pompiers de Paris Polizeiprafektur Departement Seine Departement Seine et OiseWeblinks Bearbeiten nbsp Commons Conseil de Paris Sammlung von Bildern Videos und AudiodateienEinzelnachweise Bearbeiten a b LOI n 2017 257 du 28 fevrier 2017 relative au statut de Paris et a l amenagement metropolitain 1 In Legifrance gouv fr Republique francaise abgerufen am 2 Februar 2020 a b Elections municipales a Paris comment ca marche Website der Stadt Paris letzter Aufruf 13 Februar 2020 a b c d e f Election Preview France Municipal Elections 2014 Part I In World Elections Abgerufen am 4 Januar 2017 Der Text des Wahlgesetzes Artikel L260 bei Legifrance zuletzt aufgerufen am 7 November 2014 archivedate 10 November 2013 Annuaire des elus Paris frNormdaten Korperschaft LCCN n50055159 VIAF 152000898 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Conseil de Paris amp oldid 236218271