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Anlage 1391 bzw Facility 1391 war ein Geheimgefängnis für Hochrisikogefangene das vom Nachrichtendienst der israelischen

Anlage 1391

Anlage 1391 bzw. Facility 1391 war ein Geheimgefängnis für „Hochrisikogefangene“, das vom Nachrichtendienst der israelischen Armee betrieben und zwischenzeitlich auch vom Inlandsgeheimdienst Schin Bet genutzt wurde. Nach Klagen ehemaliger Inhaftierter befassten sich das Oberste Gericht Israels und später die Anti-Folter-Kommission der Vereinten Nationen mit dem Geheimgefängnis, das so ab 2003 zum Gegenstand israelischer und internationaler Medienberichte wurde. Nach offiziellen Angaben von 2009 war die Anlage seit 2006 nicht mehr in Verwendung.

Lage Bearbeiten

Die Anlage 1391 befindet sich in einem Tegart-Fort auf einem Stützpunkt der für Human Intelligence (deutsch „menschliche Aufklärung“) zuständigen verdeckten Einheit 504 der israelischen Militäraufklärung Aman. Auf den meisten israelischen Landkarten fehlt jeder Hinweis, auf Luftaufnahmen wurde die Anlage unkenntlich gemacht. Die Basis liegt zwischen den Kibbuzim Barkai und Ma’anit, nach Angaben des israelischen Historikers Gad Kroizer südwestlich von Kafr-Qara, knapp zwei Kilometer von der Kreuzung der beiden Nationalstraßen 65 und 6 entfernt. Die nächste größere Stadt ist Pardes Chana-Karkur. Kroizer stieß 2004 auf eine 70 Jahre alte Karte, auf der 62 Polizeiposten aus der britischen Mandatszeit verzeichnet waren. Ein dort verzeichneter Posten namens Meretz fehlte auf allen modernen israelischen Karten. Im März 2004 veröffentlichte Kroizer einen Artikel in einer akademischen Zeitschrift, in dem er seine Annahme äußerte, bei Meretz handle es sich um Anlage 1391. Daraufhin erhielt die Redaktion des Magazins einen Anruf vom Militär, weshalb der Artikel nicht zur Zensur vorgelegt worden war.

Geschichte Bearbeiten

Im Zuge der israelischen Besatzung im Süden des Libanon (1985–2000) wurden in der Anlage 1391 zahlreiche aus dem Libanon entführte Libanesen von der Aman-Einheit 504 verhört und anschließend oft mehrere Jahre in Isolationshaft gehalten. Prominente Häftlinge waren ab 1989 der geistliche Führer der Hisbollah, Abdel Karim Obeid, sowie ab 1994 das frühere Mitglied der schiitischen Amal-Miliz Mustafa Dirani, die gemeinsam mit 19 weiteren Libanesen von Israel als Geiseln in der Absicht festgehalten wurden, gegen den verschollenen Luftwaffenoffizier Ron Arad ausgetauscht zu werden.

Ende 2002 brachte die israelische Menschenrechtsorganisation HaMoked den Fall einiger in Anlage 1391 inhaftierter Palästinenser vor das Oberste Gericht Israels, der Ende 2003 in einer ersten Anhörung verhandelt wurde. HaMoked verlangte die Offenlegung des Ortes des Geheimgefängnisses und machte dabei insbesondere geltend, dass die Verschleierung des Haftortes durch eine geographisch nicht lokalisierbare Haftanstaltsbezeichnung gegen Beschlüsse der UN-Generalversammlung (Resolution 43/173 von 1988) und die Genfer Konvention III verstoße und die Gefangenen daher bereits während des Verfahrens und dann auf Dauer in reguläre Haftanstalten zu verlegen seien.

Im Januar 2004 entschied das Gericht, dass die Anlage gesetzeskonform sei, verpflichtete die zuständigen Behörden aber zu regelmäßiger Unterrichtung über etwaige Häftlinge. Darüber hinaus vereinbarte das Gericht bestimmte Maßnahmen zur Einschränkung des Einsatzes der Anlage als Gefängnis, die der Geheimhaltung unterliegen.

Im August 2004 meldete das Verteidigungsministerium dem Gericht die Haft von zwei Angehörigen der Hisbollah in Anlage 1391.

2005 gab die Regierung bekannt, dass ein anschließend entlassener Häftling für über 18 Monate „unter außerordentlichen Umständen und auf Ausnahmebasis“ in Anlage 1391 inhaftiert gewesen sei.

Foltervorwürfe Bearbeiten

Medienberichte veröffentlichten Vorwürfe von Folter ab 2003. 2007 veröffentlichte Haaretz eine Darstellung der Folterpraktiken in der Anlage. Im 2009 veröffentlichten Bericht des UN-Ausschusses gegen Folter ersuchte dieser Israel, sicherzustellen, dass allen Beschwerden von Insassen über Folter, Misshandlungen und schlechte Haftbedingungen in der Anlage unvoreingenommen nachgegangen wird, die Ergebnisse veröffentlicht werden und Verantwortliche belangt werden.

Die Uno-Experten warfen Israel vor, palästinensische Gefangene an einem geheimen Ort auf israelischem Staatsgebiet festzuhalten und dort Verhörmethoden anzuwenden, die nicht in Einklang mit der Anti-Folter-Konvention der UN sind: Genannt werden unter anderem Schläge, Schlafentzug und das Sitzen in schmerzhaften Stellungen. Außerdem äußerte der UN-Ausschuss seine Besorgnis darüber, dass der Oberste Gerichtshof Israels trotz mehrerer Petitionen keine Veranlassung gesehen hatte, den Ort untersuchen zu lassen und den entsprechenden Behörden ein angemessenes Verhalten bescheinigt hatte, als sie sich weigerten, die Anschuldigungen über Folter, Misshandlungen und schlechte Haftbedingungen zu untersuchen.

Israel wies die Vorwürfe zurück, da sie von den israelischen Behörden untersucht und entkräftet worden seien. Zudem sei die Einrichtung seit September 2006 nicht mehr als Gefängnis genutzt worden.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ Aviv Lavie: Inside Israel's Secret Prison. In: Haaretz vom 20. August 2003, abgerufen am 2. Oktober 2018 (englisch)
  2. Israel says 'secret' detention center is empty. In: Ynet news vom 7. Mai 2009, abgerufen am 4. Oktober 2018 (englisch)
  3. In: Newsweek Magazine. 27. Juni 2004, archiviert vom Original am 16. August 2011; abgerufen am 13. Februar 2013.
  4. Ami Pedahzur: The Israeli Secret Services and the Struggle Against Terrorism. Columbia University Press, New York 2009, S. 129
  5. Chris McGreal: Facility 1391: Israel's secret prison. In: The Guardian vom 14. November 2003, abgerufen am 5. Oktober 2018 (englisch)
  6. http://www.un.org/documents/ga/res/43/a43r173.htm
  7. Wolfgang S. Heinz, Jan-Michael Arend: (Memento des Originals vom 26. September 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.institut-fuer-menschenrechte.de (PDF) Deutsches Institut für Menschenrechte, 2. Auflage, Berlin 2005, S. 48f.
  8. Birgitta Elfström, Arne Malmgren: “Facility 1391” – a secret prison (PDF; 231 kB), Prozessbeobachtung durch die Internationale Juristenkommission (Schwedische Sektion) vom 15. Dezember 2004, Göteborg 1. Februar 2005.
  9. Israel court lifts prison secrecy. In: BBC News. 2. Dezember 2003, abgerufen am 13. Februar 2013.
  10. Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika: Country Reports on Human Rights Practices for 2008. Washington D. C., April 2008, S. 1993, 1995 (englisch)
  11. 21. November 2007, archiviert vom Original am 21. November 2007; abgerufen am 13. Juli 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.haaretz.com
  12. Report of the Committee Against Torture: Forty-first Session (3–21 November 2008); Forty-second Session (27 April–15 May 2009) (PDF; 1,5 MB), United Nations Publications, 2009.
  13. Geheimes Gefängnis: Uno untersucht Foltervorwürfe gegen Israel. In: Spiegel Online. 5. Mai 2009, abgerufen am 1. August 2018.

Koordinaten: 32° 28′ 10″ N, 35° 1′ 25″ O

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Anlage 1391 bzw Facility 1391 war ein Geheimgefangnis fur Hochrisikogefangene das vom Nachrichtendienst der israelischen Armee betrieben und zwischenzeitlich auch vom Inlandsgeheimdienst Schin Bet genutzt wurde 1 Nach Klagen ehemaliger Inhaftierter befassten sich das Oberste Gericht Israels und spater die Anti Folter Kommission der Vereinten Nationen mit dem Geheimgefangnis das so ab 2003 zum Gegenstand israelischer und internationaler Medienberichte wurde Nach offiziellen Angaben von 2009 war die Anlage seit 2006 nicht mehr in Verwendung 2 Inhaltsverzeichnis 1 Lage 2 Geschichte 3 Foltervorwurfe 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseLage BearbeitenDie Anlage 1391 befindet sich in einem Tegart Fort auf einem Stutzpunkt der fur Human Intelligence deutsch menschliche Aufklarung zustandigen verdeckten Einheit 504 der israelischen Militaraufklarung Aman Auf den meisten israelischen Landkarten fehlt jeder Hinweis auf Luftaufnahmen wurde die Anlage unkenntlich gemacht 1 Die Basis liegt zwischen den Kibbuzim Barkai und Ma anit nach Angaben des israelischen Historikers Gad Kroizer sudwestlich von Kafr Qara knapp zwei Kilometer von der Kreuzung der beiden Nationalstrassen 65 und 6 entfernt Die nachste grossere Stadt ist Pardes Chana Karkur Kroizer stiess 2004 auf eine 70 Jahre alte Karte auf der 62 Polizeiposten aus der britischen Mandatszeit verzeichnet waren Ein dort verzeichneter Posten namens Meretz fehlte auf allen modernen israelischen Karten Im Marz 2004 veroffentlichte Kroizer einen Artikel in einer akademischen Zeitschrift in dem er seine Annahme ausserte bei Meretz handle es sich um Anlage 1391 Daraufhin erhielt die Redaktion des Magazins einen Anruf vom Militar weshalb der Artikel nicht zur Zensur vorgelegt worden war 3 Geschichte BearbeitenIm Zuge der israelischen Besatzung im Suden des Libanon 1985 2000 wurden in der Anlage 1391 zahlreiche aus dem Libanon entfuhrte Libanesen von der Aman Einheit 504 verhort und anschliessend oft mehrere Jahre in Isolationshaft gehalten Prominente Haftlinge waren ab 1989 der geistliche Fuhrer der Hisbollah Abdel Karim Obeid sowie ab 1994 das fruhere Mitglied der schiitischen Amal Miliz Mustafa Dirani die gemeinsam mit 19 weiteren Libanesen von Israel als Geiseln in der Absicht festgehalten wurden gegen den verschollenen Luftwaffenoffizier Ron Arad ausgetauscht zu werden 4 5 Ende 2002 brachte die israelische Menschenrechtsorganisation HaMoked den Fall einiger in Anlage 1391 inhaftierter Palastinenser vor das Oberste Gericht Israels der Ende 2003 in einer ersten Anhorung verhandelt wurde HaMoked verlangte die Offenlegung des Ortes des Geheimgefangnisses und machte dabei insbesondere geltend dass die Verschleierung des Haftortes durch eine geographisch nicht lokalisierbare Haftanstaltsbezeichnung gegen Beschlusse der UN Generalversammlung Resolution 43 173 von 1988 6 und die Genfer Konvention III verstosse und die Gefangenen daher bereits wahrend des Verfahrens und dann auf Dauer in regulare Haftanstalten zu verlegen seien 7 8 9 Im Januar 2004 entschied das Gericht dass die Anlage gesetzeskonform sei verpflichtete die zustandigen Behorden aber zu regelmassiger Unterrichtung uber etwaige Haftlinge Daruber hinaus vereinbarte das Gericht bestimmte Massnahmen zur Einschrankung des Einsatzes der Anlage als Gefangnis die der Geheimhaltung unterliegen Im August 2004 meldete das Verteidigungsministerium dem Gericht die Haft von zwei Angehorigen der Hisbollah in Anlage 1391 2005 gab die Regierung bekannt dass ein anschliessend entlassener Haftling fur uber 18 Monate unter ausserordentlichen Umstanden und auf Ausnahmebasis in Anlage 1391 inhaftiert gewesen sei 10 Foltervorwurfe BearbeitenMedienberichte veroffentlichten Vorwurfe von Folter ab 2003 2007 veroffentlichte Haaretz eine Darstellung der Folterpraktiken in der Anlage 11 Im 2009 veroffentlichten Bericht des UN Ausschusses gegen Folter ersuchte dieser Israel sicherzustellen dass allen Beschwerden von Insassen uber Folter Misshandlungen und schlechte Haftbedingungen in der Anlage unvoreingenommen nachgegangen wird die Ergebnisse veroffentlicht werden und Verantwortliche belangt werden Die Uno Experten warfen Israel vor palastinensische Gefangene an einem geheimen Ort auf israelischem Staatsgebiet festzuhalten und dort Verhormethoden anzuwenden die nicht in Einklang mit der Anti Folter Konvention der UN sind Genannt werden unter anderem Schlage Schlafentzug und das Sitzen in schmerzhaften Stellungen Ausserdem ausserte der UN Ausschuss seine Besorgnis daruber dass der Oberste Gerichtshof Israels trotz mehrerer Petitionen keine Veranlassung gesehen hatte den Ort untersuchen zu lassen und den entsprechenden Behorden ein angemessenes Verhalten bescheinigt hatte als sie sich weigerten die Anschuldigungen uber Folter Misshandlungen und schlechte Haftbedingungen zu untersuchen 12 Israel wies die Vorwurfe zuruck da sie von den israelischen Behorden untersucht und entkraftet worden seien Zudem sei die Einrichtung seit September 2006 nicht mehr als Gefangnis genutzt worden 13 Weblinks BearbeitenJonathan Cook Israels Geheimgefangnis Anlage 1391 In Le Monde diplomatique vom 14 November 2003 Chris McGreal Facility 1391 Israel s secret prison In The Guardian 14 November 2003 englisch Hannes Opelz Curtailing Human Rights on the Moon Facility 1391 In The SAIS Europe Journal vom 1 April 2004 englisch Dan Bar On Rights groups petition over secret jail In JTA vom 15 April 2004 englisch Aviv Lavie Inside Israel s secret prison In Haaretz 21 November 2007 englisch Einzelnachweise Bearbeiten a b Aviv Lavie Inside Israel s Secret Prison In Haaretz vom 20 August 2003 abgerufen am 2 Oktober 2018 englisch Israel says secret detention center is empty In Ynet news vom 7 Mai 2009 abgerufen am 4 Oktober 2018 englisch SECRETS OF UNIT 1391 In Newsweek Magazine 27 Juni 2004 archiviert vom Original am 16 August 2011 abgerufen am 13 Februar 2013 Ami Pedahzur The Israeli Secret Services and the Struggle Against Terrorism Columbia University Press New York 2009 S 129 Chris McGreal Facility 1391 Israel s secret prison In The Guardian vom 14 November 2003 abgerufen am 5 Oktober 2018 englisch http www un org documents ga res 43 a43r173 htm Wolfgang S Heinz Jan Michael Arend Internationale Terrorismusbekampfung und Menschenrechte Entwicklungen 2003 2004 Memento des Originals vom 26 September 2017 imInternet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www institut fuer menschenrechte de PDF Deutsches Institut fur Menschenrechte 2 Auflage Berlin 2005 S 48f Birgitta Elfstrom Arne Malmgren Facility 1391 a secret prison PDF 231 kB Prozessbeobachtung durch die Internationale Juristenkommission Schwedische Sektion vom 15 Dezember 2004 Goteborg 1 Februar 2005 Israel court lifts prison secrecy In BBC News 2 Dezember 2003 abgerufen am 13 Februar 2013 Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika Country Reports on Human Rights Practices for 2008 Washington D C April 2008 S 1993 1995 englisch Inside Israel s secret prison Haaretz Israel News 21 November 2007 archiviert vom Original am 21 November 2007 abgerufen am 13 Juli 2021 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www haaretz com Report of the Committee Against Torture Forty first Session 3 21 November 2008 Forty second Session 27 April 15 May 2009 PDF 1 5 MB United Nations Publications 2009 Geheimes Gefangnis Uno untersucht Foltervorwurfe gegen Israel In Spiegel Online 5 Mai 2009 abgerufen am 1 August 2018 32 469444444444 35 023611111111 Koordinaten 32 28 10 N 35 1 25 O Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Anlage 1391 amp oldid 233670964