Die Abraham Accords Declaration ist ein diplomatisches Dokument, das eine Reihe von Staaten im Zuge ihrer Nahostpolitik am 15. September 2020 unterschrieben haben. Es soll den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten bestärken und in der Vergangenheit bestehende Animositäten beenden.
Die Deklaration wurde im Zuge einer diplomatischen Annäherung Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain unter Mitwirken der Vereinigten Staaten von Amerika formuliert. Die Unterzeichnung steht weiteren Staaten offen, wobei der Unterzeichnungsprozess durch das Außenministerium der Vereinigten Staaten gehandhabt wird.
Zwischen den einzelnen Staaten wurden zusätzlich zur Signatur der Deklaration auch bilaterale Abkommen getroffen, so zwischen Israel und den VAE sowie Israel und Bahrain.
Inhalte Bearbeiten
In der Erklärung werden sieben Prinzipien festgehalten. Dabei verpflichten sich die Signatarstaaten zu keinen konkreten Maßnahmen, – auf welche Art und Weise sie die Prinzipien umsetzen, bleibt ihnen bzw. separaten Abkommen überlassen.
Im ersten Absatz halten die unterzeichnenden Staaten fest, dass sie die Bedeutung der Erhaltung und Stärkung des Friedens auf der Grundlage des gegenseitigen Verständnisses und der Koexistenz anerkennen. Auch wenn die Formulierung allgemein gehalten ist, schwingt in ihr die Geschichte der Nahostkriege und der Verweigerung der diplomatischen Anerkennung mit. Bahrain und die VAE hatten Israel vor dem 15. September 2020 de jure nicht als unabhängigen Staat anerkannt.
Im zweiten Absatz bekennen sich die Signatarstaaten zur Förderung des interreligiösen und interkulturellen Dialogs.
Die weiteren Prinzipien lauten:
- Bewältigen von Herausforderungen durch Zusammenarbeit und Dialog
- Bemühen um Toleranz und Respekt für jede Person, unabhängig von ihrer Rasse, ihrem Glauben oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit
- Unterstützung von Wissenschaft, Kunst, Medizin und Handel, um die Menschheit zu inspirieren
- Streben danach, Radikalisierung und Konflikte zu beenden
- Verfolgen einer Vision von Frieden, Sicherheit und Wohlstand
- Begrüßen der Fortschritte, die bereits bei der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn erzielt wurden
Signatarstaaten Bearbeiten
- Bahrain, 15. September 2020
- Vereinigte Arabische Emirate, 15. September 2020
- Israel, 15. September 2020
- Vereinigte Staaten von Amerika, 15. September 2020
- Marokko, 10. Dezember 2020
- Sudan, 7. Januar 2021
Bewertung Bearbeiten
Die Journalistin Noa Landau von Haaretz schreibt, selbst Teilnehmerinnen an Schönheitswettbewerben hätten bereits gelernt, mehr konkrete Inhalte in ihre Reden für den Weltfrieden zu verpacken.
Der Politiker Volker Beck sagte am 30. Dezember 2022 im Interview mit dem Deutschlandfunk: "... der letzte, der einmal einen Siedlungsstopp in Israel erreicht hat, nämlich bei Netanjahu, war Trump, und zwar damit, dass er den Israelis was bieten konnte, nämlich die Abraham Accords".
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Text der Erklärung auf der Webseite des Department of State der USA
Einzelnachweise Bearbeiten
- Analysis by Oren Liebermann CNN: Two Gulf nations recognized Israel at the White House. Here's what's in it for all sides. Abgerufen am 8. Januar 2021.
- White House peace deals are as vacuous as Miss Universe statements, and that's by design. Abgerufen am 8. Januar 2021 (englisch).
- Rechtsruck in Israel. Volker Beck: "Größte Sorge ist die Infragestellung der strikten Gewaltenteilung". Abgerufen am 30. Dezember 2022.