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İlhan Cihaner

İlhan Cihaner (* 1968 in Kars) ist ein türkisches Parlamentsmitglied und ehemaliger Oberstaatsanwalt.

İlhan Cihaner

Berufliche und politische Laufbahn Bearbeiten

Cihaner arbeitete in Reyhanlı, İdil und Çamlıdere als Staatsanwalt (Cumhuriyet Savcısı). In Vezirköprü, Alaşehir und Erzincan arbeitete er als Cumhuriyet Başsavcısı (deutsch: Oberstaatsanwalt) und in Adana wiederum als einfacher Staatsanwalt.

Cihaner sorgte 1999 für Aufmerksamkeit, weil er als Staatsanwalt in İdil gegen Staatsbedienstete, Offiziere, Dorfschützer und Überläufer ermittelte. Cihaner verfasste einen dreiseitigen Bericht (fezleke) über eine landesweit tätige klandestine Organisation, die er als JİTEM bezeichnete. Dieser Organisation legte er Morde, „Verschwindenlassen“ von festgenommenen Personen, Entführungen und Bombenattentate zur Last. Cihaner erklärte sich für unzuständig und übergab das Verfahren dem später aufgelösten Staatssicherheitsgericht in Diyarbakır. Seitdem wurden lediglich Verfahren gegen namentlich erwähnte Dorfschützer und Überläufer, aber nicht gegen erwähnte Offiziere eröffnet, auch weil der Fall zwischen der Großen Strafkammer Diyarbakır, der Militärgerichtsbarkeit und dem Kompetenzkonfliktgericht hin und her geschoben wurde.

Ablösung als Staatsanwalt, Verhaftung, Degradierung und Wechsel in die Politik Bearbeiten

Cihaners Ermittlungen in Erzincan gegen die dortige islamische İsmail-Ağa-Gemeinde wegen Betrugs, illegaler Spendensammlungen und illegalen Unterrichts von Kindern im Vor- und Grundschulalter führten 2013 zu Bewährungsstrafen gegen elf Angeklagte. Nach mehreren Verhaftungen im Rahmen einer Operation im Zusammenhang mit den Ermittlungen entsandte das von der islamisch-konservativen AKP-Regierung geführte Justizministerium nach Anweisung des Ministers Sadullah Ergin Spezialermittler, um Cihaners Ermittlungen zu kontrollieren. Die Ermittlungen gegen Cihaner dauerten vier Monate an. Gleichzeitig gab es Kompetenzstreitigkeiten mit dem Sonderstaatsanwalt von Erzurum, der die Ermittlungen ausweiten wollte und die İsmail-Ağa-Gemeinde als bewaffnete Organisation anklagen wollte. Cihaner gab das Verfahren schließlich nach Erzurum ab. Derselbe Staatsanwalt ließ fast ein Jahr später in einem Ermittlungsverfahren gegen Cihaner dessen Wohnräume und Arbeitsplatz durchsuchen, worauf Cihaner unter dem Verdacht festgenommen wurde, ein Mitglied Ergenekons zu sein und seine Amtsgewalt missbraucht zu haben.

Der Kassationshof ordnete seine umgehende und bedingungslose Haftentlassung aufgrund mangelnder Beweise an und stellte einen Strafantrag gegen das den Fall behandelnde Gericht in Erzincan. Danach wurde Cihaner degradiert und in einem niedrigeren Rang als Staatsanwalt der Republik nach Adana versetzt. Cihaner selbst kommentiert die Situation, in die er geriet, nachdem er gegen religiöse Bruderschaften ermittelt hat, so: „Jeder, der gegen diese Gruppen vorgeht, landet im Gefängnis und sieht sich einer Anklage gegenüber. Alles wird von einer Zentrale aus gelenkt.“ Weiter sagt er dazu: „In diesem Land werden Generäle und Richter illegal abgehört. Dem müsste die Staatsanwaltschaft und der Nachrichtendienst einen Riegel vorschieben. Aber sie tun nichts. Ich habe gegen diese Gruppierungen Ermittlungen aufgenommen und wurde dabei behindert. Die Leute, die in diesem Machtspiel die Fäden in den Händen halten, haben über meinen Kopf hinweg gewissen Kreisen Mitteilungen zukommen lassen.“

Cihaner sah neben der İsmail-Ağa-Gemeinde auch die Fethullah-Gülen-Bewegung als für seine Festnahme verantwortlich an. Er kritisierte den Einfluss der Gülen-Bewegung mit den Worten: „Wer sich mit Gülen anlegt, wird vernichtet“.

Bei der Parlamentswahl 2011 kandidierte Cihaner für die Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) in der Provinz Denizli und wurde in die Nationalversammlung gewählt.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Lebenslauf auf Parlamentswebsite
  2. Artikel über JİTEM, habervesaire.com (türkisch)
  3. Artikel über JİTEM, haber3.com, (türkisch)
  4. Kurzbiografischer Artikel über İlhan Cihaner, haberler.com (türkisch)
  5. Artikel über Cihaners Ermittlungen, haber.sol.org.tr (türkisch)
  6. (Memento des Originals vom 28. März 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bugun.com.tr, Bugün (türkisch)
  7. Artikel über Cihaners Entlassung aus der Haft, Hürriyet, abgerufen am 18. Juni 2010, (türkisch)
  8. (Memento vom 2. Dezember 2013 im Internet Archive), Cumhuriyet (türkisch)
  9. freiheit.org: (Memento vom 24. September 2015 im Internet Archive) (PDF; 128 kB), Türkei Bulletin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Ausgabe 2010-19, S. 12f.
  10. Maximilian Popp: Der Pate: Wer sich mit Gülen anlegt, wird vernichtet, Der Spiegel, 6. August 2012. Abgerufen am 21. November 2013
  11. wöchentliches deutschsprachiges Internetmagazin in der Türkei Istanbul Post: (Memento vom 23. Januar 2011 im Internet Archive)

Weblinks Bearbeiten

Personendaten
NAME Cihaner, İlhan
KURZBESCHREIBUNG türkischer Oberstaatsanwalt
GEBURTSDATUM 1968
GEBURTSORT Kars
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Ilhan Cihaner 1968 in Kars ist ein turkisches Parlamentsmitglied und ehemaliger Oberstaatsanwalt Ilhan Cihaner Inhaltsverzeichnis 1 Berufliche und politische Laufbahn 1 1 Ablosung als Staatsanwalt Verhaftung Degradierung und Wechsel in die Politik 2 Einzelnachweise 3 WeblinksBerufliche und politische Laufbahn BearbeitenCihaner arbeitete in Reyhanli Idil und Camlidere als Staatsanwalt Cumhuriyet Savcisi In Vezirkopru Alasehir und Erzincan arbeitete er als Cumhuriyet Bassavcisi deutsch Oberstaatsanwalt und in Adana wiederum als einfacher Staatsanwalt 1 Cihaner sorgte 1999 fur Aufmerksamkeit weil er als Staatsanwalt in Idil gegen Staatsbedienstete Offiziere Dorfschutzer und Uberlaufer ermittelte Cihaner verfasste einen dreiseitigen Bericht fezleke uber eine landesweit tatige klandestine Organisation die er als JITEM bezeichnete Dieser Organisation legte er Morde Verschwindenlassen von festgenommenen Personen Entfuhrungen und Bombenattentate zur Last Cihaner erklarte sich fur unzustandig und ubergab das Verfahren dem spater aufgelosten Staatssicherheitsgericht in Diyarbakir Seitdem wurden lediglich Verfahren gegen namentlich erwahnte Dorfschutzer und Uberlaufer aber nicht gegen erwahnte Offiziere eroffnet auch weil der Fall zwischen der Grossen Strafkammer Diyarbakir der Militargerichtsbarkeit und dem Kompetenzkonfliktgericht hin und her geschoben wurde 2 3 Ablosung als Staatsanwalt Verhaftung Degradierung und Wechsel in die Politik Bearbeiten Cihaners Ermittlungen in Erzincan gegen die dortige islamische Ismail Aga Gemeinde wegen Betrugs illegaler Spendensammlungen und illegalen Unterrichts von Kindern im Vor und Grundschulalter fuhrten 2013 zu Bewahrungsstrafen gegen elf Angeklagte Nach mehreren Verhaftungen im Rahmen einer Operation im Zusammenhang mit den Ermittlungen entsandte das von der islamisch konservativen AKP Regierung gefuhrte Justizministerium nach Anweisung des Ministers Sadullah Ergin Spezialermittler um Cihaners Ermittlungen zu kontrollieren Die Ermittlungen gegen Cihaner dauerten vier Monate an 4 Gleichzeitig gab es Kompetenzstreitigkeiten mit dem Sonderstaatsanwalt von Erzurum der die Ermittlungen ausweiten wollte und die Ismail Aga Gemeinde als bewaffnete Organisation anklagen wollte Cihaner gab das Verfahren schliesslich nach Erzurum ab 5 Derselbe Staatsanwalt liess fast ein Jahr spater in einem Ermittlungsverfahren gegen Cihaner dessen Wohnraume und Arbeitsplatz durchsuchen worauf Cihaner unter dem Verdacht festgenommen wurde ein Mitglied Ergenekons zu sein und seine Amtsgewalt missbraucht zu haben 6 Der Kassationshof ordnete seine umgehende und bedingungslose Haftentlassung aufgrund mangelnder Beweise an und stellte einen Strafantrag gegen das den Fall behandelnde Gericht in Erzincan 7 Danach wurde Cihaner degradiert und in einem niedrigeren Rang als Staatsanwalt der Republik nach Adana versetzt 8 Cihaner selbst kommentiert die Situation in die er geriet nachdem er gegen religiose Bruderschaften ermittelt hat so Jeder der gegen diese Gruppen vorgeht landet im Gefangnis und sieht sich einer Anklage gegenuber Alles wird von einer Zentrale aus gelenkt Weiter sagt er dazu In diesem Land werden Generale und Richter illegal abgehort Dem musste die Staatsanwaltschaft und der Nachrichtendienst einen Riegel vorschieben Aber sie tun nichts Ich habe gegen diese Gruppierungen Ermittlungen aufgenommen und wurde dabei behindert Die Leute die in diesem Machtspiel die Faden in den Handen halten haben uber meinen Kopf hinweg gewissen Kreisen Mitteilungen zukommen lassen 9 Cihaner sah neben der Ismail Aga Gemeinde auch die Fethullah Gulen Bewegung als fur seine Festnahme verantwortlich an Er kritisierte den Einfluss der Gulen Bewegung mit den Worten Wer sich mit Gulen anlegt wird vernichtet 10 11 Bei der Parlamentswahl 2011 kandidierte Cihaner fur die Cumhuriyet Halk Partisi CHP in der Provinz Denizli und wurde in die Nationalversammlung gewahlt Einzelnachweise Bearbeiten Lebenslauf auf Parlamentswebsite Artikel uber JITEM habervesaire com turkisch Artikel uber JITEM haber3 com turkisch Kurzbiografischer Artikel uber Ilhan Cihaner haberler com turkisch Artikel uber Cihaners Ermittlungen haber sol org tr turkisch Artikel uber Cihaners Verhaftung Memento des Originals vom 28 Marz 2010 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bugun com tr Bugun turkisch Artikel uber Cihaners Entlassung aus der Haft Hurriyet abgerufen am 18 Juni 2010 turkisch Artikel uber Cihaners Versetzung nach Adana Memento vom 2 Dezember 2013 im Internet Archive Cumhuriyet turkisch freiheit org Oberstaatsanwalt Cihaner nimmt sich die Gulen Bewegung vor Memento vom 24 September 2015 im Internet Archive PDF 128 kB Turkei Bulletin der Friedrich Naumann Stiftung fur die Freiheit Ausgabe 2010 19 S 12f Maximilian Popp Der Pate Wer sich mit Gulen anlegt wird vernichtet Der Spiegel 6 August 2012 Abgerufen am 21 November 2013 wochentliches deutschsprachiges Internetmagazin in der Turkei Istanbul Post Der Zeitraum vom 14 Juni bis 28 Juni Memento vom 23 Januar 2011 im Internet Archive Weblinks BearbeitenBoris Kalnoky Verdacht auf Staatsstreich fuhrt zu Verhaftungen Die Welt 24 Februar 2010 PersonendatenNAME Cihaner IlhanKURZBESCHREIBUNG turkischer OberstaatsanwaltGEBURTSDATUM 1968GEBURTSORT Kars Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Ilhan Cihaner amp oldid 233746295